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Wohnungsbau und Stadtentwicklung in Eimsbüttel


Hartmut Obens

Doku | Glücklich wohnen mit Mietsteigerungsmaschinen?

Die Linksfraktion Eimsbüttel zur Flächenvergabe des Hamburgischen Senats an den BUWOG-/VONOVIA-Konzern für die "Neue Mitte Stellingen" Jeder Mensch braucht eine Wohnung - für uns LINKE ist bezahlbares Wohnen ein Grundrecht! Karl Marx wusste: Für das Wohnungsbaukapital ist jede Wohnung eine Ware, die nur dann einen Gebrauchswert hat, sofern er Träger von Tauschwert ist. Die Erzielung von Wert und Profit ist das treibende Motiv der kapitalistischen Produktion, das gilt auch für die Wohnungswirtschaft. Dieser Widerspruch durchzieht das ganze Thema, mit dem wir es hier zu tun haben. Welche Gefahren drohen, wenn der Hamburger Senat bei der Vergabe von ohnehin immer knapperen Flächen gerade... Weiterlesen


Lena Dammann

Doku | Rechtsgutachten Bürgerbeteiligung

Das Rechtsgutachen analysiert vorhandene Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und Partizipation im Zusammenhang mit Wohnungsbauvorhaben unter Berücksichtigung der landesrechtlichen Besonerheiten in der Freien und Hansestadt Hamburg und zeigt Ansätze für Verbesserungen auf. Im Rahmen dieses Gutachtens bezeichnet der Begriff "Bürgerbeteiligung" nicht lediglich das formelle Beteiligungsverfahren gemäß §3 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen der Aufstellung von Bauleitplänen. Vielmehr erfast dieser Begriff im Rahmen dieser Darstellung auch informelle Beteiligungsverfahren, Möglichkeiten der Beteiligung im Rahmen der Bezirsversammlungen sowie die Beteiligung durch Initiierung von Bürgerbegehren und... Weiterlesen


Hartmut Obens

Pressemitteilung | "Ein grünes Lokstedt soll es sein" - Der neue EmiL der Linksfraktion Eimsbüttel

In unserem neuen EmiL-Extra beschreiben wir, wie man das Stadtquartier im Herzen Lokstedts sozialer und grüner gestalten kann – wenn man es denn will. Mit Hilfe des Stadtplaners Mario Bloem machen wir konkrete Vorschläge für ein sinnvolles Stadtteil-Gesamtkonzept im Interesse aller Beteiligten vor Ort – nicht zuletzt der Menschen, die dort leben. [ EmiL-Download-Link: http://bit.ly/emil-extra-gruenes-lokstedt-pdf ] Kai Gätgens, Bezirksamtsleiter von Eimsbüttel antwortet auf die Befürchtung, dass Eimsbüttel bald kein grüner Bezirk mehr sein wird, mit einem ebenso stereotypen wie selbstgefälligen „Wir sind da dran. ... Der Erhalt des Unternehmens hat Vorrang ...“. Aber Gätgens’ suggerierte... Weiterlesen


Roland Wiegmann

Termin | Beiersdorf gegen Kleingärten 24.04.18

Beiersdorf gegen Kleingärten Geht es auch anders? Diskussion mit: Dr. Stefan Best (Beiersdorf AG) Michael Witzorrek (Initiative Lebenswertes Lokstedt) Mario Bloem (Stadtentwicklungs-Planer) Heike Sudmann (MdHB, DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Moderation) am: Dienstag, 24. April ab 19:00 Uhr in der Grundschule Döhrnstraße 42, 22529 Hamburg Die Beiersdorf AG plant, ihr Betriebsgelände in Lokstedt zu erweitern. Insgesamt rund zwölf Hektar sind dafür vorgesehen, also etwa so viel wie 17 Fußballfelder. Eigentümerin des Areals ist die Freie und Hansestadt Hamburg. Der "rot-grüne" Senat würde mit dem Verkauf Lokstedts letzte, größere Grünfläche zerstören.... Weiterlesen


Hartmut Obens

Rede | Kein Grünfraß durch Beiersdorf - Die grüne Lunge für die Lokstedter muss erhalten bleiben!

Bezirksversammlung Eimsbüttel 22.02.2018: Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, vorweg bitte ich um Nachsicht, dass ich die in diesem Beitrag angesprochenen Punkte nicht alle ausargumentieren kann; die begrenzte Redezeit  erlaubt das nicht. Ich will es ohne Umschweife an den Anfang stellen: Die LINKE lehnt den Verkauf dieser noch der Freien und Hansestadt gehörenden Lokstedter Flächen an den Beiersdorf-Konzern ab und fordert die Bürgerschaft auf, der Senatsdrucksache 21/11822 nicht zuzustimmen. In dieser Senatsdrucksache finden sich auf vielen Seiten genaue Regelungen zugunsten von Beiersdorf. Was aber vollständig fehlt, ist eine Darstellung des... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §27 | Verkauf von SAGA-Wohnungen?

Sachverhalt: Laut einem Zeitungsbericht in der „tageszeitung“ Hamburg vom 09.11.2016 müssen drei Flüchtlings-familien, die von f&w fördern und wohnen AöR in SAGA-Wohnungen im Stadtteil Osdorf untergebracht wurden, spätestens zum 31.12.2016 in Sammelunterkünfte umziehen, weil die SAGA ihnen kündigte. Diese möchte die betreffenden Wohnungen verkaufen, hieß es. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Gibt es im Bezirk Eimsbüttel SAGA-Wohnungen, die an f&w vermietet oder anderweitig überlassen sind? Wenn ja, wo und wie viele in welchen Stadtteilen? Sind die Mietverträge unbefristet? Wenn nein, warum nicht? Wenn befristet, wie lang ist die Befristungsdauer? Beabsichtigt die SAGA im Bezirk... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Jahrelanger Dachgeschossausbau, Tornquiststrasse 75

Am 17. Nov. 2014 wurde am Mietshaus, Tornquiststraße 75, ein Dachbodenausbau begonnen, der voraussichtlich am 13. Juli 2015 beendet sein sollte ... Inzwischen (Stand 01.12. 2016) sind die Bauarbeiten immer noch nicht abgeschlossen. 1. Sind dem Amt für Wohnraumpflege die überlangen Bauarbeiten und die damit verbundenen Wohn- und Lebensbeeinträchtigungen in dem Haus Tornquiststraße 75 bekannt? a. Wenn ja, seit wann? b. Durch welche Informationen? 2. Gibt es einen erweiterten bzw. modifizierten Bauantrag für weitere Sanierungsarbeiten? a. Seit wann besteht dieser? b. Wurden die Mieterinnen und Mieter benachrichtigt? 3. Das Haus befindet sich im Untersuchungsgebiet der demnächst... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Abgeschlossenheitsbescheinigungen in Eimsbüttel

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersuchung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordneten und Abgeordnetinnen. Eine wichtige Hilfe dabei sind die Informationen über die vorliegenden und beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen, die eine wichtige Voraussetzung für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen sind. Deshalb fragen wir die Verwaltung: 1. Wie hoch ist der derzeitige Wohnungsbestand im Bezirk Eimsbüttel? Bitte aufgeteilt... Weiterlesen


Hartmut Obens

Stellungnahme zum "Bündnis für Wohnen / Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau"

Pressemitteilung | Stellungnahme zum "Bündnis für Wohnen / Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau" Mit dem vorliegenden Entwurf werden dem Bezirk Verpflichtungen auferlegt, für die es verbindlicher Vereinbarungen in dem "Bündnis für das Wohnen in Hamburg" (nachfolgend BfW abgekürzt) bedarf. 1. Zahl öffentlich geförderter Wohnungen jährlich als Verpflichtung Im Vertrag BfW gibt es keine verbindlichen Vereinbarungen, dass bei der Schaffung neuen Planrechts für Geschosswohnungsbau auf privaten Grundstücksflächen 30% der Wohnungen im ersten oder zweiten Förderweg entstehen müssen. Es handelt sich lediglich um eine "Kann-Bestimmung, die nicht verpflichtend ist: «Sofern durch die FHH auf... Weiterlesen


Hartmut Obens

Eidelstedt wird RISE-Fördergebiet

Eidelstedt wird RISE-Fördergebiet Der Hamburgische Senat hat beschlossen, Eidelstedt zum RISE-Fördergebiet zu erklären (sh. HA 01.02.16). Das hat die Eimsbütteler Fraktion der LINKEN schon länger gefordert, z.B. bei der Bürgerbeteiligung zum Eidelstedter Zentrum, nachdem sich die etablierten Fraktionen beim damaligen Bürgerentscheid blamiert hatten und einzig die Linksfraktion zu den Siegern des Bürgerentscheids gehörte. Auch im Zusammenhang mit den vom Senat geplanten umstrittenen Siedlungen für das "schnelle Bauen" (Duvenacker, Hörgensweg und Ellerbeker Weg) ist völlig klar, das die von SPD/Grüne in Aussicht gestellte eine Million für ganz Eimsbüttel lächerlich ist. Stadtplanung und... Weiterlesen


Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel

EMiL Extra 16.10.2015: Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel! Bericht zu den sozial- und flüchtlingspolitischen Aktivitäten der Eimsbütteler Linksfraktion «Wir, die LINKEN in Eimsbüttel, sind der festen Überzeugung, dass die mit Olympia in Hamburg verbundenen Hoffnungen und Versprechungen reines Wunschdenken sind. Profitieren werden nicht die Bürgerinnen und Bürger, sondern bestimmte Unternehmen und Branchen (Bauindustrie, Gastronomie, Tourismus, Unterhaltungsindustrie, usw.), die sich einen olympischen Reibach versprechen. ... Zum zweiten Mal hat der Hamburger Rechnungshof vor den nicht vorhersehbaren und unkalkulierbaren Kosten der Olympiabewerbung gewarnt, insbesondere deshalb, w... Weiterlesen


Hartmut Obens

Behörden-Antwort (Frage 6): Hagendeel 60, Grundwasserstände / Öffentlich Rechtliche Unterkunft

Kleine Anfrage Nr. 45 nach §24 BezVG, Hartmut Obens, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Am Grundstück Hagendeel 60 im Überschwemmungsgebiet (ÜSG) soll künftig eine Öffentlich-Rechtliche Unterkunft entstehen und zu diesem Zweck das Flurstück Hagendeel 60 aufgeschüttet werden. Auf Grund vieler mangelnder Unterbringungsplätze soll die künftige Unterkunft nach neuesten Informationen noch größer ausfallen als zuvor geplant. Da bei baulichen Eingriffen in einem ÜSG hohe Anforderungen - gesetzliche Vorschriften und verschiedene Regeln der Wasserwirtschaft einschließlich der Bewirtschaftung des Grundwassers - zu beachten sind, frage ich die Verwaltung: In... Weiterlesen


Manuela Pagels

Antrag: Sozialer Wohnungsbau – Sozialbindung in der Lenzsiedlung sichern

Sachverhalt: Die Großwohnanlage Lenzsiedlung, eingefaßt von Julius-Vosseler-Straße, Lenzweg und Eidelstedter Weg, entstand zwischen 1974 und 1984 auf einer etwa 7,6 Hektar großen Fläche fast ausschließlich im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus. Hier leben ca. 3.000 Menschen. Die Bevölkerungsdichte von 400 Personen pro Hektar ist die höchste in Hamburg! Während der Anteil der Kinder und Jugendlichen bis 18 Jahren in Hamburg im Schnitt bei ca. 16% liegt, beträgt der Anteil in der Lenzsiedlung ca. 26%. Die BewohnerInnen kommen aus mehr als 60 Ländern weltweit. Über 60% aller MieterInnen haben einen Migrationshintergrund, 37% keinen deutschen Pass (Hamburg 14%). Viele BewohnerInnen haben... Weiterlesen


Behörde für Wissenschaft und Forschung (BWF)

Städtebauliche Planung für die Entwicklung am Klima-Campus MIN an der Bundesstraße - Behördenantwort auf die Anfrage nach §27 BezVG

05.01.2015 Lfd. Nr. 14 (20) Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Peter Gutzeit, Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE): "Städtebauliche Planung für die Entwicklung am Campus Bundesstraße" Die Behörde für Wissenschaft und Forschung (BWF) als zuständige Fachbehörde beantwortet die Fragen wie folgt [Hervorhebung der BWF-Antworten «...» durch die Linksfraktion]: Im Rahmen des Neubauvorhaben MIN - Forum und Informatik gibt es mehrere Flächenausweisungen. Es gibt die im Internet ersichtliche Ergebnispräsentation der überarbeiteten Preisträgerentwürfe Neu- bauten MIN - Forum und Informatik. Darin enthalten sind ein Städtebauliche... Weiterlesen


Marktware oder Grundrecht?

Das Wochenblatt "MARKT" schrieb am 08. Februar 2014 über unsere Informationsveranstaltung am 26.01.14 zur aktuellen Wohnungspolitik mit Hartmut Obens (Vorsitzender Bezirksfraktion DIE LINKE) und Heike Sudmann (LINKE Bürgerschaftsabgeordnete): Wohnungsleerstand angesichts akuten Wohnungsmangels ist eines der derzeit bedeutendsten politischen Themen im Bezirk Eimsbüttel. Die Linkspartei veranstaltete jetzt eine Diskussion zur Wohnungspolitik im Eidelstedter Bürgerhaus. Die Situation im Furtweg, wo teilweise über zehn Jahre Wohnungen leer standen, war den Einstieg. Mieter Jean Kazanciyan merkt man die Verärgerung an, wenn er über das Thema spricht: „Der Eigentümer ließ die Wohnungen... Weiterlesen


Hartmut Obens

Betr.: Richtwerte für den geförderten Wohnungsneubau

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Im Entwurf des Wohnungsbauprogramms 2013/14 werden folgende Richtwerte für den geförderten Wohnungsneubau vorgeschlagen: 30 % Anteil öffentlich geförderter Wohnungen bei jedem Vorhaben, 50 % Anteil bei Vorhaben im Rahmen eines neuen Bebauungsplans sowie 100 % Anteil öffentlich geförderter Wohnungen bei Liegenschaftsflächen. Die für Eimsbüttel ausgewiesenen Potenzialflächen zugrunde gelegt, frage ich daher die Verwaltung: Wie groß fällt die jeweilige maximale Anzahl der Wohneinheiten (WE) bei diesen drei Kategorien aus? Hartmut Obens, Fraktion DIE LINKE Vorbemerkung Im Vertrag... Weiterlesen


Hartmut Obens

Betr.: Leerstand in der Rellinger Str. 77

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Wie uns durch AnwohnerInnen berichtet wurde, gibt es in der Rellinger Str. 77 schon seit längerem einen Leerstand. Der Beobachtung zufolge sind keine Bemühungen erkennbar, diese Wohnungen wieder zu vermieten. Ich frage die Verwaltung: 1.      Ist der Verwaltung dieser Sachverhalt bekannt?  Antwort: Der Leerstand von Wohnungen in der Rellinger Straße 77 ist beim Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt bisher nicht bekannt. 2.      Wenn ja, was ist bisher unternommen worden? Wenn nein, was plant die Verwaltung, zu unternehmen? Antwort: Das Fachamt Verbraucherschutz,... Weiterlesen


Hartmut Obens

Betr.: Im Bezirk tatsächlich gebaute Wohnungen des 1. und 2. Förderweges in der Zeit von 03/2011 bis 12/2013

Große Anfrage nach § 24 BezVG  der Fraktion DIE LINKE: Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Astrid Dahaba Sachverhalt: Der Senat hat zu Beginn der Legislaturperiode verkündet, den Bau von jährlich 6.000 neuen Wohnungen mit der Wohnungswirtschaft verabreden zu wollen. Davon sollen 1.200 im 1. Förderweg und 800 weitere im neu geschaffenen 2. Förderweg finanziert werden. Es geht also in dieser  Legislaturperiode um insgesamt 24.000 neue Wohnungen, davon  4.800 im 1. und 3.200 im 2. Förderweg zu bauenden,  neuen Wohnungen.  Der Senat erhob dies zu einer seiner zentralen Forderungen für diese Legislaturperiode. Erinnern wir uns:  Ca. 42  % der Hamburger Haushalte haben einen Anspruch auf einen... Weiterlesen


Hartmut Obens

Eimsbüttel – Ein Fall für DIE LINKE

Für den "BürgerInnenbrief" der LINKEN Bürgerschaftsabgeordneten Heike Sudmann und Tim Golke schrieb der Vorsitzende der Eimsbüttler Linksfraktion, Hartmut Obens, einen wohnungspolitischen Lagebericht über den Bezirk Eimsbüttel Weiterlesen


Hartmut Obens

Vorstellung des Wohnungsbauprogramms 2013/2014

von Hartmut Obens, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Stadtplanungsausschuss Auf der STAPLA-Sitzung am 15. Oktober wurde der Entwurf zum mittlerweile dritten Wohnungsbauprogramm für Eimsbüttel vorgestellt. Man kann den AutorInnen aus dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung bescheinigen, dass es sich hierbei um ein ernsthaftes und aussagefähiges Konzept handelt, das die bestehenden Problemlagen und Defizite der Eimsbütteler Wohnungsbauentwicklung klar beim Namen nennt und als Bezirksverwaltung an den richtigen Hebeln ansetzt, um auf die weitere Entwicklung Einfluss zu nehmen. Natürlich nur soweit, wie der kapitalistische Wohnungsmarkt in Hamburg  es "zulässt". Eine grundsätzliche... Weiterlesen


Hartmut Obens

Betr.: Mobile Ausstellung zum Wasser als öffentlichem Gut

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Vorstellung der Projekte „TrinkWasser in der Stadt“ und „TrinkWasser macht Schule“ im Hauptausschuss am 6. Juni wurden positiv aufgenommen und verdienen die Unterstützung der Bezirkspolitik. Es würde dem Anliegen helfen, die Bedeutung des Wassers als Lebensgrundlage und Kulturgut zu verdeutlichen und seine Gefährdungen gerade unter jungen Menschen bekannter zu machen, wenn zu dieser Thematik eine schülerInnengerechte Ausstellung entwickelt würde, die durch die Eimsbütteler bzw. Hamburger Schulen „wandert“. Petitum: „Die Bezirksversammlung bittet 'Hamburg-Wasser', eine mobile Ausstellung über... Weiterlesen


Hartmut Obens

Leerstände im Durchschnitt 27/29

Kleine Anfrage von Hartmut Obens: Nach Meldungen durch AnwohnerInnen gibt es einen Leerstand von Wohnungen in den Häusern Durchschnitt 27 und 29. Während im Durchschnitt 27 ehemalige Büroräume seit längerem leer zu stehen scheinen, handelt es sich im Durchschnitt 29 offenbar um länger leerstehende Wohnräume. Ich frage die Bezirksverwaltung: 1.    Wieviel Räume stehen im Durchschnitt 27 leer? Seit wann besteht dieser Zustand? Handelt es sich um Büro- oder Wohnräume?  Ist der Bezirksverwaltung bekannt, welche Pläne seitens des Eigentümers bestehen? Ist die Bezirksverwaltung in dieser Angelegenheit bereits aktiv geworden? Liegen hier gesetzliche Möglichkeiten und Voraussetzungen vor,... Weiterlesen


Städtebauliche Planung der Entwicklung am Campus Bundesstraße (MIN)

"Uni baut Zukunft" - 02. Juli 2013: Ergebnispräsentation der überarbeiteten Preisträgerentwürfe Neubauten MIN-Forum und Informatik Nach dem hochbaulichen Realisierungswettbewerb für die Neubauten MIN-Forum und Informatik im Jahr 2012 (Bundesstraße / Sedanstraße in Eimsbüttel) hatten 3 Architekturbüros Gelegenheit, Ihre Entwürfe im Hinblick auf Gestaltung, Funktionalität und Wirtschaftlichkeit der Planung nachzubessern. So sieht Max Dudler (Platz 2) den zukünftigen Campusplatz MIN an der Bundesstraße Wettbewerbsergebnis 2012 - Drei Preisträger wurden aus 11 eingereichten Wettbewerbsentwürfen ausgewählt: Bez + Kock (1. Preis), Schweger Architekten (2. Preis) und Max... Weiterlesen


Hamburger Morgenpost

Furtweg, Eidelstedt: Leerstand seit einem Jahr

In diesem Artikel übr den Leerstands-Skandal am Furtweg in Eidelstedt wird unsere Abgeordnete Astrid Dahaba genannt. Hier können Sie den Artikel als PDF downloaden: Weiterlesen


Astrid Dahaba

Anfrage und Antwort: Leerstand und Wohnungspflege von Wohnungen in Eimsbüttel

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Astrid Dahaba – Fraktion DIE LINKE In dem Gebäudekomplex Furtweg 32-34 sollen 28 von 96 preiswerten Wohnungen zum Teil seit 1 ½ Jahren leer stehen. Ein dort wohnender Mieter hat sich an DIE LINKE in Eimsbüttel gewandt. Nach einer Ortsbesichtigung hat DIE LINKE diesen Missstand zur Überprüfung an die Abteilung Wohnraumschutz des Bezirksamtes Eimsbüttel weiter gegeben. Parallel wurde eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Leerstand von Luxuswohnungen an der Holsteiner Chaussee 227 gestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich:  1. Wie viele leer stehende Wohnungen sind dem Bezirksamt in Eimsbüttel bekannt? Bitte auflisten nach: a)... Weiterlesen


Elbe-Wochenblatt

Wohnungen im Furtweg stehen leer und verfallen

In diesem Artikel, in dem es um die leerstehenden und verwahrlosten Wohnungen im Furtweg in Eidelstedt geht, wird Astrid Dahaba genannt, die sich für die Interessen der Anwohner und Mieter stark macht. Hier können Sie den Artikel auf der Website des Elbe-Wochenblattes lesen. Hier können Sie den Artikel als PDF downloaden. Hier können Sie sich die Nachrichtensendung auf Hamburg 1 ansehen, die dasselbe Thema behandelt. Weiterlesen


Astrid Dahaba

Leerstand bezahlbarer Wohnungen in Eidelstedt

In dem Gebäudekomplex Furtweg 32-34 sollen 28 von 96 Wohnungen zum Teil seit 1 ½ Jahren leer stehen. Es handelt sich um kleine Wohnungen - also zwischen ca. 35 m² bis 50m², die bei einer Kaltmiete von 5-6 €/m² für die vielen Einpersonenhaushalte erschwinglich wären, die nur ein geringes Einkommen beziehen und deshalb auf dem Hamburger Wohnungsmarkt praktisch chancenlos sind. Auf Anregung eines dort wohnenden Mieters, der sich an DIE LINKE in Eimsbüttel gewandt hat, hat DIE LINKE eine Vor-Ort-Besichtigung vorgenommen. Ein Leerstand von Wohnungen wurde festgestellt, und es wurde berichtet, dass auch die Gasuhren in den leer stehenden Wohnungen abmontiert wurden. Die Häuser sind in einem... Weiterlesen


Hartmut Obens

Quartiersfonds: Demokratie statt Zuweisung!

Beitrag von Hartmut Obens im BürgerInnenbrief von Heike Sudmann und Tim Golke April 2013: Die Linksfraktion in der Eimsbütteler Bezirksversammlung lud kürzlich ein zur Veranstaltung »Ein Bürgerhaushalt für die Lenzsiedlung!« im Cafe Veronika. Und darum ging’s. Die Proteste gegen Scheeles Kürzungen in der offenen Kinder- und Jugendhilfe zeigten Wirkung, auch und gerade in der Lokstedter Lenzsiedlung. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion, sichtlich irritiert über Ausmaß und Intensität der Gegenwehr in den Stadtteilen, entschloss sich zu einer konfliktdämpfenden Maßnahme und hob einen »Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit« aus der Taufe, um die entstandenen »Scheeleschen Finanzlöcher« zu... Weiterlesen


Hartmut Obens

Anfrage: „Statistik über Ausnahmen und Befreiungen bei baurechtlichen Verwaltungsentscheidungen

03.04.2013 Lfd. Nr. 137 (XIX) Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Bei verfahrensfreien Bauvorhaben entscheiden die Bauprüfabteilung über Abweichungen von der Hamburger Bauordnung über Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans, einer sonstigen städtebaulichen Satzung oder von Regelungen der Baunutzungsverordnung. Die Gründe für die Ausnahmen (§31 I BauGB) oder Befreiungen (§31 II BauGB) sind 1. Gründe des Wohls der Allgemeinheit, 2. Eine städtebaulich vertretbare Abweichung sowie 3. Vermeidung einer offenbar nicht beabsichtigten Härte für den Bauherrn. Wir bitten um folgende Angaben: Zahlenmäßige... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Schaffung von zusätzlichen Übergangswohnungen in Eimsbüttel

Auf Initiative unserer Abgeordneten Zaklin Nastic, unterstützt von den SPD und Grüne Fraktionen wurde am vergangenem Donnerstag (28.03.2013) der Antrag zur Schaffung zusätzlicher Übergangswohnungen in Eimsbüttel, als interfraktioneller Antrag von der Bezirksversammlung einstimmig beschlossen: 21.03.13, Antrag der Fraktionen DIE LINKE, DIE GRÜNEN und SPD Schaffung von zusätzlichen Übergangswohnungen in Eimsbüttel Sachverhalt In der Sitzung des SGFG am 30.01.2013 wurde sowohl von Vertreterinnen des Sozialen Dienstes des Bezirks Eimsbüttel als auch der Betreiberinnen der „Kemenate“, einem Tagestreff für Wohnungslose Frauen, über die derzeitige Situation der Wohnungslosen und der von... Weiterlesen


Wohnungsbauprojekte: LINKE will Bürgerbeteiligung stärken und präsentiert Rechtsgutachten

Eine Vielzahl von Verbesserungsvorschlägen zur Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben macht ein neues Rechtsgutachten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mehr Transparenz, verbesserte Abläufe und die Qualifizierung des Verwaltungspersonals könnten demnach die Beteiligung von Bürgerlnnen an Bauvorhaben deutlich erleichtern. DIE LINKE in der Bürgerschaft und den sieben Hamburger Bezirksversammlungen befürwortet eine weitgehende demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Die aber werden von den politisch Verantwortlichen häufig eher als Störenfriede und nicht als Partner angesehen. Ohne eine angemessene Beteiligung ist es aber kaum möglich, Akzeptanz für Bauvorhaben... Weiterlesen


Helli Laab

Mietenspirale stoppen: Das sagen die Experten

Am 19.1.2012 fand im Rathaus eine Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss i.Z. mit einem Antrag der Linke. „Schutzschirm für MieterInnen/Mietenspirale stoppen“ statt. Gehört wurden Eckhardt Pahlke vom Mieterverein zu Hamburg, Marc Meyer von Mieter helfen Mietern, Heinrich Stüven vom Grundbesitzerverband, zwei oder drei Wirtschaftsanwälte bzw. Vertreter der Wohnungswirtschaft und zwei Hochschullehrer - einer davon, Prof. Manfred Wickel, brachte einen besonders wichtigen Gesichtspunkt zum Thema Modernisierungskosten ein. Natürlich war klar, dass die Wirtschaftsvertreter vor einem Eingriff in den Mietspiegel warnten - der wäre gut ausbalanciert - und mehrere andere Experten, darunter die... Weiterlesen


Protokoll der Bürgerinformationsveranstaltung zu den Planungen am Kaiser‐Friedrich‐Ufer 30

Beginn: 19 Uhr Ende: 20.45 Uhr Moderation: Markus Birzer Referenten: Torsten Koch, Bauplan Nord GmbH & Co. KG, Flensburg Moritz Schneider, APB. Architekten, Hamburg Thomas Tradowsky, Kontor Freiraumplanung, Hamburg Protokoll: Anna Gallina Weiterlesen


Zaklin Nastic

Zur Wohnungssituation alleinerziehender Mütter und Väter sowie deren Kinder im Bezirk Eimsbüttel

Kleine Anfrage der Abgeordneten Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE). Alleinerziehende und damit auch deren Kinder bleiben weiterhin gegenüber anderen Familienformen benachteiligt. Die Ansprüche an die Gestaltung der Wohnsituation von Alleinerziehenden ist eine andere. Diesen Bedürfnissen und Interessen von Alleinerziehenden an ihre Wohnsituation muss ein wachsender Bezirk wie Eimsbüttel Rechnung tragen können. Insbesondere da eine aktuelle Studie für das 1. Halbjahr 2011 einen durchschnittlichen Quadratmeterpreis für eine Mietwohnung im Bezirk Eimsbüttel von 11,85 Euro ermittelt hat (Hamburger Durchschnitt 10,55 Euro). Weiterlesen


Hartmut Obens

LINKE setzt Hoheluft-Vorplatzgestaltung durch!

Die Firma Bauplan Nord lud ein, und die AnwohnerInnen kamen in Scharen. In der bis auf den letzten Platz gefüllten Aula der Ida-Ehre-Oberstufe im Lehmweg eröffnete Moderator Markus Birzer („Moderator für schwierige Fälle“) die als Informationsveranstaltung angekündigte Präsentation des „Hoheluft-Domizils“. Nach dem Sieg des Bürgerentscheids über das „Hoheluft-Kontor“ hatten sich Bezirksverwaltung und Investor kurzerhand zu einer Umwidmung des Bauprojekts von einem gewerblichen zu einem Wohnbau entschieden, um an diesem Punkt den Bürgerentscheid auszuhebeln. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE zum Entwurf des Bezirksamtes Eimsbüttel „Wohnungsbauprogramm 2011“

Für die gründliche und ausführliche Bestandsaufnahme der Rahmenbedingungen, innerhalb derer das „Wohnungsbauprogramm 2011“ umzusetzen wäre, möchte die Fraktion DIE LINKE den verantwortlichen Autoren des Entwurfes ausdrücklich danken. Sofern der Entwurf im Ergebnis in einer tabellarischen Aufstellung von „Wohnungsbaupotentialflächen“ mündet, ist dies den Autoren nicht vorzuwerfen. Sie erfüllten ihren Arbeitsauftrag, der Aussagen über potentiell bebaubare FLÄCHEN im Sinne des „Vertrages für Hamburg“ von ihnen verlangte. Weiterlesen


Astrid Dahaba

Situation von wohnungslosen Menschen - Antwort der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI)

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) beantwortet das o. g. Auskunftsersuchen zur Situation wohnungsloser Menschen unter Beteiligung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zu den Fragen 1. und 4. wie folgt: Weiterlesen


Astrid Dahaba

Vermittlung von Wohnungen an wohnungslose Menschen

In den Bezirken sind die Fachstellen für Wohnungsnotfälle dafür verantwortlich, Obdachlosigkeit zu vermeiden und Betroffene in Einrichtungen beziehungsweise in geeignete Wohnungen zu vermitteln. Allerdings scheitert die Vermittlung oftmals daran, weil es keinen bezahlbaren Wohnraum gibt oder weil die Unterbringungseinrichtungen überfüllt sind. Weiterlesen


Astrid Dahaba

Situation von wohnungslosen Menschen

In der Antwort auf die schriftliche Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Joachim Bischoff, DIE LINKE, zur „Situation der Not- und Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg“ verwies der Senat hinsichtlich der „gegenwärtig auf der Straße lebenden Wohnungslosen“ auf die im März 2009 durchgeführte empirische Untersuchung, nach der damals 1.029 Obdachlose gezählt wurden (Bürgerschafts-Drucksache 19/7915 vom 23.11.2010). Weiterlesen


Hartmut Obens

Wohnungsbausituation im Bezirk Eimsbüttel

Im Jahre 2010 sind in Hamburg 3.520 neue Wohnungen fertiggestellt worden. Das sind 1,9 % weniger Wohnungen als im Vorjahr. Mit 1.096 fertiggestellten Wohnungen bei Ein- und Zweifamilienhäusern ergab sich ein Plus von 4,5 %, während im Hamburger Geschosswohnungsbau (Gebäude mit drei und mehr Wohnungen) mit 1.955 Einheiten 8,5 % weniger neue Wohnungen bezugsfertig wurden als 2009. Außerdem wurden 87 Wohnungen im Neubau von Nichtwohngebäuden (z.B. Büro- und Gewerberäume) und 382 Wohnungen durch Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden fertiggestellt. 2010 wurden in Hamburg Baugenehmigungen für 4.129 Wohnungen erteilt, womit das Ergebnis von 2009 um 1,4 % unterschritten wurde. Dabei verringerte sich... Weiterlesen


Hartmut Obens

Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau

Antrag der Abgeordneten Astrid Dahaba, Hartmut Obens und Zaklin Nastic - Fraktion DIE LINKE Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau Sachverhalt: Grundsätzlich begrüßt die Fraktion DIE LINKE Eimsbüttel alle Bemühungen, den Wohnungsneubau in Eimsbüttel zu verstärken. Allerdings geht es uns nicht um Wohnungsneubau schlechthin, sondern um bezahlbare, auch kleinere Wohnungen, damit sich die Verdrängung von Normalverdienern und Familien mit Kindern aus den Kernbereichen Eimsbüttels nicht fortsetzt. Als Sitz der Uni liegt der Bedarf an Wohnungen für Studierende auf der Hand. Weiterlesen


Hartmut Obens

Gagfah im Bezirk Eimsbüttel

Im „Abendblatt“-Artikel „Bezirk Mitte greift Gagfah an“ vom 30. 4. 2011 wird berichtet, dass die Gagfah (Gemeinnützige Aktien-Gesellschaft für Angestellten-Heimstätten), die 2004 vom Staat an den amerikanischen Hedgefond Fortress verkauft wurde, ihren Hamburger Wohnungsbestand verfallen lässt. Viele Mieterinnen und Mieter klagen, dass ihre Wohnungen verschimmeln, Tapeten von den Wänden fallen, Balkone und Fassaden abbröckeln und Treppenhäuser und Keller verschmiert sind. Die Weigerung, notwendige Investitionen für die Instandhaltung der 9.375 Wohnungen in Hamburg durchzuführen, dienen dazu, den Aktionären weiterhin hohe Dividenden auszahlen zu können. Weiterlesen


Hartmut Obens

Wohnungsbau zwischen Isebekkanal und U-Bahn-Station Hoheluftbrücke

Im „Abendblatt“-Artikel „Eimsbüttel hebelt Bürgerentscheid aus“ vom 21.4.2011 wird berichtet, dass derselbe Investor, Bauplan Nord, jetzt ein Haus mit 50 Wohnungen und Ladenflächen im Erdgeschoss errichten will. Auf dem rund 1.000 Quadratmeter großen Grundstück soll ein siebenstöckiges Wohnhaus, bezeichnet als „Isebek-Domizil“, errichtet werden. Der Klinkerbau soll mit 22,70 Metern genauso hoch ausfallen wie das durch den Bürgerentscheid zuvor gescheiterte Kontorhaus. Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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