Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Wohnungsbauprogramm: Barrierefreien Wohnraum in die Leitlinien übernehmen
Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE)
an den Stadtplanngsausschuss
Auf den Seiten 41 ff. werden die sieben Leitlinien der Eimsbütteler Wohnungsbaupolitik genannt und beschrieben.
Die Fraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass die Bautätigkeit für barrierefreien Wohnraum als eigenständige Leitlinie 8 in das Wohnungsbauprogramm aufgenommen werden sollte. Öffentliche Investitionen und Fördergelder sollen zukünftig an das Kriterium der Barrierefreiheit gebunden werden. Barrierefreiheit heißt, im Rahmen einer vorausschauenden Politik auch den demographischen Wandel zu berücksichtigen. Basis des gemeinsamen Miteinanders von Menschen mit und ohne Behinderung bedeutet, dass die baulichen Barrieren, aufgehoben werden.
Petitum:
Die Bezirksversammlung beschließt, als Punkt 8 der Leitlinien „Bedarfsgerechter Bau barrierefreien Wohnraums“aufzunehmen und die entsprechenden Bedarfe und Rahmenbedingungen zu beschreiben.
Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE)
Mitglied des Stadtplanungsausschusses
Hier können Sie den Antag als PDF downloaden:
Dateien
- PDF 36 KB 2013.11.26.Antrag_StaPla_2.pdf
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Wohnungsbauprogramm: Barrierefreien Wohnraum in die Leitlinien übernehmen
Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE)
an den Stadtplanngsausschuss
Auf den Seiten 41 ff. werden die sieben Leitlinien der Eimsbütteler Wohnungsbaupolitik genannt und beschrieben.
Die Fraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass die Bautätigkeit für barrierefreien Wohnraum als eigenständige Leitlinie 8 in das Wohnungsbauprogramm aufgenommen werden sollte. Öffentliche Investitionen und Fördergelder sollen zukünftig an das Kriterium der Barrierefreiheit gebunden werden. Barrierefreiheit heißt, im Rahmen einer vorausschauenden Politik auch den demographischen Wandel zu berücksichtigen. Basis des gemeinsamen Miteinanders von Menschen mit und ohne Behinderung bedeutet, dass die baulichen Barrieren, aufgehoben werden.
Petitum:
Die Bezirksversammlung beschließt, als Punkt 8 der Leitlinien „Bedarfsgerechter Bau barrierefreien Wohnraums“aufzunehmen und die entsprechenden Bedarfe und Rahmenbedingungen zu beschreiben.
Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE)
Mitglied des Stadtplanungsausschusses
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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