Anfrage §24 Kleinert | Lärmaktionsplan
Lärmaktionsplan
Sachverhalt:
Am 29. November 2010 wurden im Hamburg-Haus die Auswertungsergebnisse des Lärmaktionsplans vorgestellt.
Mehrere Maßnahmen für Eimsbüttel wurden in einer Broschüre aufgeführt (Gutachterliche Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009), die auf ihren Umsetzungsaufwand eingeschätzt wurden und ob sie im Rahmen der Lärmaktionsplanung weiter verfolgt werden.
Im strategischen Lärmaktionsplan von 2013 finden sich die oben genannten Maßnahmen kaum noch und es werden abstraktere Maßnahmen für die gesamte Stadt genannt.
Vor diesem Hintergrund frage ich:
1) Welche Maßnahmen aus der gutachterlichen Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009 wurden bis heute umgesetzt?
Bitte führen Sie die Maßnahmen mit Nummer aus dem Protokoll und dem eingeschätzten Aufwand auf.
2) Welche Maßnahmen aus der gutachterlichen Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009, die damals in Vorbereitung waren, wurden bis heute umgesetzt?
Bitte führen Sie die Maßnahmen mit Nummer aus dem Protokoll und den eingeschätzten Aufwand auf.
3) Befinden sich noch genannte Maßnahmen aus der gutachterlichen Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009 in Vorbereitung?
Bitte führen Sie die Maßnahmen mit Nummer aus dem Protokoll und den eingeschätzten Aufwand auf.
Kontakt
Hier erhalten Sie diese Kleine Anfrage nach §24 BezVG von Mikey Kleinert: "Lärmaktionsplan" als Download-PDF.
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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Anfrage §24 Kleinert | Lärmaktionsplan
Lärmaktionsplan
Sachverhalt:
Am 29. November 2010 wurden im Hamburg-Haus die Auswertungsergebnisse des Lärmaktionsplans vorgestellt.
Mehrere Maßnahmen für Eimsbüttel wurden in einer Broschüre aufgeführt (Gutachterliche Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009), die auf ihren Umsetzungsaufwand eingeschätzt wurden und ob sie im Rahmen der Lärmaktionsplanung weiter verfolgt werden.
Im strategischen Lärmaktionsplan von 2013 finden sich die oben genannten Maßnahmen kaum noch und es werden abstraktere Maßnahmen für die gesamte Stadt genannt.
Vor diesem Hintergrund frage ich:
1) Welche Maßnahmen aus der gutachterlichen Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009 wurden bis heute umgesetzt?
Bitte führen Sie die Maßnahmen mit Nummer aus dem Protokoll und dem eingeschätzten Aufwand auf.
2) Welche Maßnahmen aus der gutachterlichen Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009, die damals in Vorbereitung waren, wurden bis heute umgesetzt?
Bitte führen Sie die Maßnahmen mit Nummer aus dem Protokoll und den eingeschätzten Aufwand auf.
3) Befinden sich noch genannte Maßnahmen aus der gutachterlichen Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009 in Vorbereitung?
Bitte führen Sie die Maßnahmen mit Nummer aus dem Protokoll und den eingeschätzten Aufwand auf.
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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