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Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel

1 von mehreren Themen: Wohnen / Mieten / Mietbelastung und der Wohnungsmangel in Eimsbüttel
1 von mehreren Themen: Wohnen / Mieten / Mietbelastung und der Wohnungsmangel in Eimsbüttel

EMiL Extra 16.10.2015:

Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel!

Bericht zu den sozial- und flüchtlingspolitischen Aktivitäten der Eimsbütteler Linksfraktion

«Wir, die LINKEN in Eimsbüttel, sind der festen Überzeugung, dass die mit Olympia in Hamburg verbundenen Hoffnungen und Versprechungen reines Wunschdenken sind. Profitieren werden nicht die Bürgerinnen und Bürger, sondern bestimmte Unternehmen und Branchen (Bauindustrie, Gastronomie, Tourismus, Unterhaltungsindustrie, usw.), die sich einen olympischen Reibach versprechen. ...
Zum zweiten Mal hat der Hamburger Rechnungshof vor den nicht vorhersehbaren und unkalkulierbaren Kosten der Olympiabewerbung gewarnt, insbesondere deshalb, weil die Stadt Hamburg das alleinige Finanzierungsrisiko tragen würde, und das könnte in die Milliarden gehen. ...
Dies alles wäre nur halb so schlimm, hätten wir es nicht mit einem riesigen Berg an sozialen Problemen zu tun, die aus Hamburg eine sozial gespaltene Stadt gemacht haben, in der unter dem Motto der "Schuldenbremse" gerade bei denen gekürzt und gestrichen wird, die es am nötigsten haben. ...» so Hartmut Obens (Fraktionsvorsitzender) in seinem Editorial.

Eine Kritik des aktuellen "Sozialberichts" von Senator Scheele finden Sie auf Seite 3. Wir haben die begründete Befürchtung, dass die Kosten für Olympia dazu beitragen werden, die soziale Spaltung in unserer Stadt in vielerlei Hinsicht zu verschärfen!

Worum geht es noch in diesem EMiL-Extra? Um die Auswirkungen der Schuldenbremse für die Bürgerversorgung. In welcher Weise hat sich die Situation der Arbeitslosen bzw. Hartz-IV-Bezieher*innen in Eimsbüttel verändert? Wie ist die Kinderarmut in Eimsbüttel zu beschreiben? Und wie wirken sich die Streichungen auf die Kinderarmut in Eimsbüttel aus? Warum brauchen wir so dringend sozialen Wohnungsbau in Eimsbüttel? Die dramatische Situation der Flüchtlinge in Eimsbüttel ist ebenso Thema wie die Folgen der Schuldenbremse für die Arbeit (und damit Dienstleistungsqualität für die Bürger*innen) des Bezirksamtes Eimsbüttel.

Unsere Bezirksabgeordnete Manuela Pagels schreibt über Wohnen / Mieten / Mietbelastung und den Wohnungsmangel in Eimsbüttel. Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Zaklin Nastic beschreibt die dramatische Situation der Flüchtlinge in Eimsbüttel und die Notwendigkeit einer humanen Versorgung mit Wohnraum. «Von Willkommenskultur kann in Eidelstedt und anderswo in Eimsbüttel keine Rede sein, eher von inhumanem Einpferchen.»

Den ganzen EMiL-Extra "Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel" 10.2015 erhalten Sie hier als PDF-Download.


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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