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Astrid Dahaba

Anfrage und Antwort: Leerstand und Wohnungspflege von Wohnungen in Eimsbüttel

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Astrid Dahaba – Fraktion DIE LINKE

In dem Gebäudekomplex Furtweg 32-34 sollen 28 von 96 preiswerten Wohnungen zum Teil seit 1 ½ Jahren leer stehen. Ein dort wohnender Mieter hat sich an DIE LINKE in Eimsbüttel gewandt. Nach einer Ortsbesichtigung hat DIE LINKE diesen Missstand zur Überprüfung an die Abteilung Wohnraumschutz des Bezirksamtes Eimsbüttel weiter gegeben. Parallel wurde eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Leerstand von Luxuswohnungen an der Holsteiner Chaussee 227 gestellt.

Vor diesem Hintergrund frage ich:

 1. Wie viele leer stehende Wohnungen sind dem Bezirksamt in Eimsbüttel bekannt? Bitte auflisten nach:

a) Eingang des Datums der Meldung,
b) Anzahl und Größe der leer stehenden Wohnungen,
c) Stadtteil und Straße.

2. Auf Basis der ZEVO können auch Anordnungen herausgegeben werden, um Vermieter zu einer Wiederbelegung von leer stehenden Wohnungen zu zwingen.

a) In wie vielen Fällen ist dies seit 2010 geschehen?
b) Erfolgt eine Überprüfung der Anordnungen?
c) In wie vielen Fällen waren die Anordnungen erfolgreich?

3. Wie viele Anzeigen von Missständen der Wohnungspflege (beispielsweise Schimmel) sind dem Bezirksamt bekannt?

a) Eingang des Datums der Meldung,
b) Anzahl der angezeigten Wohnungen,
c) Stadtteil und Straße,
d) Grund der Beanstandung.

4. Wie viele Mitarbeiter sind jeweils für die Zweckentfremdung/Leerstand/Abbruch von Wohnungen sowie für die Wohnungspflege/richtige Belegung von Sozialwohnungen zuständig?

5. Welcher Zeitraum wird durchschnittlich von den Mitarbeitern benötigt, um die angezeigten Leerstände und Mängel der Wohnungen zu bearbeiten und zum Abschluss zu führen?

 

Hier können Sie die Anfrage mit der Antwort des Bezirksamts als PDF downloaden:

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Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

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