Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Wie ist der Stand zur Einspurigkeit der Kieler Straße? [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 20. Oktober 2021 hat die Bürgerschaft den Antrag „Die Kieler… Weiterlesen

16 Jahre Leerstand im Försterweg 107a? III Sachverhalt: Seit nunmehr 16 Jahren steht das Reihenhaus im Försterweg 107a leer und verfällt zusehends. Die Sorge in der Nachbarschaft über den Zustand des Gebäudes und mögliche negative Auswirkungen auf die angrenzenden Häuser wächst stetig. Auf die letzte Kleine Anfrage (Drucksache 22-0294) vom… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Fraktion Die Linke Sitzbänke in der Frohmestraße, Nachfrage zum Status Drs. 22-0766 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:][Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Mit der o.g. Drs. wurde die Bezirksamtsleitung gebeten, eine seniorengerechte Erneuerung der Sitzbänke in der… Weiterlesen

Öffentliche und kostenlose Sportangebote [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Sport und Bewegung sind wichtige Grundlagen für Gesundheit, Wohlbefinden und gesellschaftliche Teilhabe. Sie fördern nicht nur die körperliche Fitness, sondern auch soziale Kontakte,… Weiterlesen

Abgängige Thürey-Gedenktafel in der Emilienstraße 30 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Die sehr lange nach Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel am Haus Emilienstraße 30 angebrachte Gedenktafel für die Widerstandskämpfer:innen gegen den Nationalsozialismus… Weiterlesen

Regelmäßig überwucherte Gedenktafel für die widerständigen Frauen im Luruper Weg [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Die auf Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel angebrachte Gedenktafel zur Ehrung der und Erinnerung an die gegen den Nationalsozialismus… Weiterlesen

Unzumutbare Lärmbelästigung und Sperrung an der Güterumgehungsbahn in der Vogt-Kölln-Straße [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Seit dem Neubau einer als "Behelfsbrücke" deklarierten Eisenbahnbrücke der Güterumgehungsbahn über die Vogt-Kölln-Straße im Dezember… Weiterlesen

Beschwerden über die Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Anfragensteller:innen erhielten Beschwerden über die Dauer der Bearbeitung von Wohngeldanträgen im Bezirksamt Eimsbüttel. Bereits in der Antwort auf die Kleine… Weiterlesen

Wuchermieten in Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Gemäß § 5 WiStrG (Mietpreisüberhöhung) handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder leichtfertig für die Vermietung von Räumen zum Wohnen unangemessen hohe Entgelte fordert oder… Weiterlesen

Infostände / Raumanmietungen rechtsgerichteter Parteien und Bewegungen V [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Zu der Bundestagswahl am 23.02.2025 und an der Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 sind mehrere rechtsextremistische Parteien, Bewegungen und… Weiterlesen