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Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:


Mikey Kleinert

Anfrage §24 | Leerstandsmeldung

Leerstandsmeldung Sachverhalt: In der Einladung für den Hauptausschuss am 11.07.2019 finden sich die Leerstandmeldungen für die Zeit vom 01.04.2019 - 30.06.2019. Dort findet sich die geschätzte Anzahl von 23 leeren Wohnungen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung: 1. Warum ist die Anzahl der Wohnungen bei der laufenden Nr. 10... Weiterlesen


Mikey Kleinert

Anfrage §24 | Lärmaktionsplan

Lärmaktionsplan Sachverhalt: Am 29. November 2010 wurden im Hamburg-Haus die Auswertungsergebnisse des Lärmaktionsplans vorgestellt. Mehrere Maßnahmen für Eimsbüttel wurden in einer Broschüre aufgeführt (Gutachterliche Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009), die auf ihren Umsetzungsaufwand eingeschätzt... Weiterlesen


Roland Wiegmann

Anfrage §24 | Status "Grindelallee 80"

Status "Grindelallee 80" Sachverhalt: DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat in Drucksache 20-3678 im April 2019 die sofortige Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80 beantragt, nachdem das Bezirksamt Eimsbüttel gegen die noch acht verbliebenen Mietparteien eine Zwangsräumung beschlossen hatte. Der... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Abrissgenehmigung des Mehrfamilienhaus Osterstraße 162 (Schimmelhaus)

[Antworten der Verwaltung eingerückt und »quotiert«] Sachverhalt: Wie verschiedenen Presseveröffentlichungen (zuletzt Hamburger Abendblatt, 23.01.19) zu entnehmen ist, wurde für das Haus, Osterstraße 162, im September 2018 eine Abrissgenehmigung erteilt. Ganz abgesehen davon, dass das Haus bewusst durch Verwahrlosung der Haussubstanz seitens des... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage | Baumfällungen und Neupflanzungen in Eimsbüttel

[Antworten des Bezirksamtes eingerückt und »quotiert«] »Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:« »Die Situation der Nachpflanzungen gefällter Bäume im Bezirk Eimsbüttel ist sehr unübersichtlich. Bäume auf privaten Grundstücken werden, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, in den jeweiligen Bauausschüssen nur vertraulich behandelt. Bäume und... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage | Grundwasserabsenkung Baustelle / Bismarckstr. 24 (ALDI)

[Antworten des Bezirksamtes eingerückt und »quotiert«] Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Bis vor kurzer Zeit ruhten die Bauarbeiten auf der Baustelle Bismarckstr. 24 vollständig. Zur Zeit werden nur kleinere Arbeiten ausgeführt. Auf der Baustelle befindet sich ein größerer Abschnitt, in dem Baugrubenwasser ersichtlich ist. In diesem... Weiterlesen


Hartmut Obens

Anfrage §24 | Tauschfläche an Niendorfer Straße 99 gegen gesetzliche Vorschriften?

Sachverhalt: Es besteht die Vermutung, daß die Niendorfer Straße 99 als Tauschfläche für die Ansiedlung von Kleingärtner_innen gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG §76/77) sind Überschwemmungsgebiete in ihrer Funktion als Rückhalteflächen zu erhalten. Es wird auch gefordert, frühere Überschwemmungsgebiete... Weiterlesen


Hartmut Obens

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Seniorentreffs im Bezirk Eimsbüttel

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: [Zitate aus der Original-Anfrage kursiv] In der Globalrichtlinie zur offenen bezirklichen Seniorenarbeit in Hamburg heißt es: "Gemäß § 71 SGBXII ist es Ziel der Altenhilfe (hier: Seniorenarbeit), Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten... Weiterlesen


Hartmut Obens

Anfrage §24 | Seniorentreffs im Bezirk Eimsbüttel

In der Globalrichtlinie zur offenen bezirklichen Seniorenarbeit in Hamburg heißt es: «Gemäß § 71 SGBXII ist es Ziel der Altenhilfe (hier: Seniorenarbeit), Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten Menschen die Möglichkeit zu erhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen. Zur... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §24 | Raumvermietungen an die AfD im Hamburg-Haus

Sachverhalt: Die AfD hat für mehrere Veranstaltungen im Hamburg-Haus geworben. Die Veranstalterin war die 'Gisela und Fred Anton Stiftung'. Alle Referenten waren Mitglieder der AfD. Der anerkannte Zweck, politische Bildung, fordert jedoch Überparteilichkeit. Dies ist nicht gegeben. Die Räume wurden entsprechend der Dienstanweisung... Weiterlesen


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.