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Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:


Hartmut Obens

Anfrage §24 | Tauschfläche an Niendorfer Straße 99 gegen gesetzliche Vorschriften?

Sachverhalt: Es besteht die Vermutung, daß die Niendorfer Straße 99 als Tauschfläche für die Ansiedlung von Kleingärtner_innen gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG §76/77) sind Überschwemmungsgebiete in ihrer Funktion als Rückhalteflächen zu erhalten. Es wird auch gefordert, frühere Überschwemmungsgebiete... Weiterlesen


Hartmut Obens

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Seniorentreffs im Bezirk Eimsbüttel

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: [Zitate aus der Original-Anfrage kursiv] In der Globalrichtlinie zur offenen bezirklichen Seniorenarbeit in Hamburg heißt es: "Gemäß § 71 SGBXII ist es Ziel der Altenhilfe (hier: Seniorenarbeit), Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten... Weiterlesen


Hartmut Obens

Anfrage §24 | Seniorentreffs im Bezirk Eimsbüttel

In der Globalrichtlinie zur offenen bezirklichen Seniorenarbeit in Hamburg heißt es: «Gemäß § 71 SGBXII ist es Ziel der Altenhilfe (hier: Seniorenarbeit), Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten Menschen die Möglichkeit zu erhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen. Zur... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §24 | Raumvermietungen an die AfD im Hamburg-Haus

Sachverhalt: Die AfD hat für mehrere Veranstaltungen im Hamburg-Haus geworben. Die Veranstalterin war die 'Gisela und Fred Anton Stiftung'. Alle Referenten waren Mitglieder der AfD. Der anerkannte Zweck, politische Bildung, fordert jedoch Überparteilichkeit. Dies ist nicht gegeben. Die Räume wurden entsprechend der Dienstanweisung... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §27 | Armut in Eimsbüttel

Sachverhalt: Medienberichten zufolge haben die Deutschen Grund genug glücklich zu sein. Im internationalen statistischen Ranking für wirtschaftliches Wohlergehen rückten sie in den letzten Jahren offenbar sehr weit nach oben. Der tägliche, subjektive Eindruck im Bezirk Eimsbüttel bestätigt diese Entwicklung nicht unbedingt. Vor diesem... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §27 | Verkauf von SAGA-Wohnungen?

Sachverhalt: Laut einem Zeitungsbericht in der „tageszeitung“ Hamburg vom 09.11.2016 müssen drei Flüchtlings-familien, die von f&w fördern und wohnen AöR in SAGA-Wohnungen im Stadtteil Osdorf untergebracht wurden, spätestens zum 31.12.2016 in Sammelunterkünfte umziehen, weil die SAGA ihnen kündigte. Diese möchte die betreffenden Wohnungen... Weiterlesen


Hartmut Obens

Anfrage §27 | (Extern) Papierlose Bezirksversammlung / W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen

Sachverhalt: Das Vorhaben einer „papierlosen Bezirksversammlung“ nimmt aktuell konkrete Züge an. Für einen ungehinderten Informationszugang der MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen sollten aber die technischen Voraussetzungen vorhanden sein. Die Logins (1. W-LAN, 2. ALLRIS, Netzwer-keigenschaften des Benutzergerätes, browserspezifische... Weiterlesen


Hartmut Obens

Anfrage §24 | (Bezirksamt) Papierlose Bezirksversammlung / W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen

Sachverhalt: Das Vorhaben einer „papierlosen Bezirksversammlung“ nimmt aktuell konkrete Züge an, insofern für die Bezirksversammlung am 22.09.16 bereits keine ausgedruckten Tagungsunterlagen mehr in der gewohnten Auflage zur Verfügung gestellt wurden. Unabhängig von einer Bewertung dieses Vorhabens ist zunächst festzustellen, dass es dazu von... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Abgeschlossenheitsbescheinigungen in Eimsbüttel

Sachverhalt: Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersu-chung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordne-ten_innen. Eine wichtige Hilfe dabei sind die... Weiterlesen


Manuela Pagels

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Unterbringung von Kindern und Jugendlichen aus Eimsbüttel in Schleswig Holstein

Anläßlich zahlreicher Beschwerden über Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein Manuela Pagels und DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Es gibt derzeitig eine breite öffentliche Debatte über die Erziehungspraktiken diverser Träger der Kinder- und... Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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