Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:

Wuchermieten in Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Gemäß § 5 WiStrG (Mietpreisüberhöhung) handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder leichtfertig für die Vermietung von Räumen zum Wohnen unangemessen hohe Entgelte fordert oder… Weiterlesen

Infostände / Raumanmietungen rechtsgerichteter Parteien und Bewegungen V [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Zu der Bundestagswahl am 23.02.2025 und an der Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 sind mehrere rechtsextremistische Parteien, Bewegungen und… Weiterlesen

Unzulässige Nutzungder Rothenbaumchaussee 197 und Klosterallee 70/72 ? [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Dem Bezirksamt Eimsbüttel sind in vielen Fällen bei der Vermietung von möblierten Wohnungen zu exorbitanten Preisen die Hände gebunden, wie nicht zuletzt… Weiterlesen

Nutzung der Wohnanlage "Betreutes Wohnen Schnelsen", Schleswiger Damm 188-192 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Den Anfragesteller:innen wurde von Bewohner:innen berichtet, dass Wohnungen in der Wohnanlage "Betreutes Wohnen Schnelsen" am Schleswiger Damm… Weiterlesen

Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Arbeitsbelastungen im Bezirksamt Eimsbüttel sind bereits seit mehreren Jahren ein Thema. Im Jahr 2019 wurden sechs Überlastungsanzeigen gestellt, im Jahr 2020 waren es drei.… Weiterlesen

Zwischenvermietungen im Jahr 2024 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] [Vorbemerkung: Es wird hinsichtlich der nachstehenden Fragen und zur gesamten Problematik ergänzend auch auf die erläuternden Stellungnahmen und Hinweise zur Anfrage 192 (21) vom 13.01.2023 (Drucksachen-Nr.… Weiterlesen

Neubau und Sozialwohnungszahlen in Eimsbüttel im Jahr 2024 [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Mit dem räumlichen Leitbild Eimsbüttel 2040 und dem Vertrag für Hamburg hat sich der Bezirk Eimsbüttel ambitionierte Ziele im geförderten und nicht geförderten… Weiterlesen

Nachfragen zur Großen Anfrage Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Aus der großen Anfrage „Überlastungsanzeigen des Bezirksamtes“ mit der Drucksache - 22-0526 ergeben sich weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund… Weiterlesen

Infostände / Raumanmietungen rechtsgerichteter Parteien und Bewegungen IV [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Zu der Bundestagswahl am 23.02.2025 und an der Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 sind mehrere rechtsextremistische Parteien, Bewegungen und… Weiterlesen

Methfesselstraße 80 - Sachstand Januar 2025 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Methfesselstraße 80 ist für die Eimsbütteler Bezirkspolitik seit geraumer Zeit ein Thema anhaltender Diskussionen über den Wohnraumschutz des Bezirksamts. Das Gebäude aus der… Weiterlesen