Region: Stellingen Eidelstedt

"Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen" Sachverhalt:  Mit der Drucksache 21-1477 vom 20.11.2020 hatte die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) auf Beschluss der Bezirksversammlung (Drs. 21-1306) eine Liste von 175 SAGAGebäuden im Bezirk Eimsbüttel vorgelegt, bei… Weiterlesen

Verpackungsmüll und Mehrwegverpackungen in Eimsbüttel 19. Mai 2026[Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Verpackungsmüll, insbesondere aus dem Bereich Gastronomie, stellt eine erhebliche Belastung für Natur, Tierwelt und die Menschen im… Weiterlesen

PM Kleinert: 🚩 Olympia-Befürworter missbrauchen öffentliche Stellen für ihre Wahlwerbung 📌 DIE LINKE Fraktion Eimsbüttel kritisiert den Einsatz staatlicher Infrastruktur zur Bewerbung der Olympia-Kandidatur im Vorfeld des Volksentscheids scharf. Die Eimsbütteler CDU-Fraktion versuchte bereits, mit einem Antrag (Drs. 22-2001), die… Weiterlesen

Sachverhalt Die Plattform „X“ – ehemals Twitter – ist spätestens nach der Übernahme durch Elon Musk zu einem Ort für Desinformation, Hass, Rassismus und Sexismus geworden. Die breite Nutzung von Chatbots und „KI“ hat diese Tendenz noch weiter eskaliert. Die Plattform ist kein Medium, das von öffentlichen, demokratischen Stellen genutzt werden… Weiterlesen

Sicheres Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr in der Elbgaustraße durch rote Konfliktstellenmarkierung, korrigierte Seitenlinien, Überholverbot und Tempo 30-Strecke Sachverhalt:  Zurzeit finden in der Elbgaustraße Straßenbauarbeiten statt, mit dem Ziel die Situation für Radund Fußverkehr entlang der Radroute 18 (ehemals Veloroute 14) zu… Weiterlesen

Parkplatz-Moratorium: Senat regiert nach Willkür und die Mobilitätswende wird weiter ausgebremst Eine inhaltsleere Antwort - Wochen nach Reißen der gesetzlich vorgegebenen Antwortfrist auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel - offenbart die Intransparenz der Behörde für Verkehr und Mobilität. Die Fraktion DIE… Weiterlesen

Jahrelanger Wohnungsleerstand in der Niendorfer Straße 69 und 71 07. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:In der Niendorfer Straße 69 und 71 stehen seit Jahren Wohnungen leer. Die Erdgeschosswohnung der Niendorfer Straße 69 ist nach Informationen der… Weiterlesen

Leerstand des Gebäudes Lembekstraße 37 07. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt]: Sachverhalt:Das Gebäude Lembekstraße 37 wurde am 27. Mai 2022 im Leerstandsmelder eingetragen.… Weiterlesen

Sexismus und sexualisierte Gewalt Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste, vielen Dank an die Grünen und die SPD für die Einbringung des Antrags „Eimsbüttel zeigt Haltung – Gemeinsam gegen Sexismus“ (Drs. 22-1903). Der Antrag greift ein wichtiges und leider weiterhin hochaktuelles Thema auf:… Weiterlesen

„Die Scham muss die Seite wechseln“ – Opfer schützen und Gewalt im Bezirk bekämpfen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste, vielen Dank, dass dieses Thema heute hier den notwendigen Raum erhält. Gewalt gegen Frauen – und ihre konsequente Verhinderung – darf eigentlich kein anlassbezogenes… Weiterlesen