Region: Stellingen Eidelstedt
Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Voraussetzungen für öffentliche Bauausschuss-Sitzungen feststellen
Sachverhalt: In der Bezirksversammlung Eimsbüttel bestehen die Bauausschüsse im Wesentlichen aus nichtöffentlichen Sitzungen. In diesen werden vor allem Bauanträge, Abbruchgenehmigungen, Umwandlungen, Teilausbauten, Werbetafeln und ähnliche Dinge entschieden, ebenso Baumangelegenheiten auf privatem Grund. Besonders die von diesen Maßnahmen... Weiterlesen
Anfrage §27 Rautenstrauch | Brand in der Kaifu-Nordland-Wohnanlage
Brand in der Kaifu-Nordland-Wohnanlage mit 46 Wohnungen für Senior*innen im Halstenbeker Weg 43 Sachverhalt: In der Senior*innen-Wohnanlage Kaifu-Nordland, Halstenbeker Weg 43 hat es am 09.08.2019 gebrannt. Alle 40 Bewohner*innen wurden evakuiert und auf Hamburgs Krankenhäuser verteilt. Die Anlage ist derzeitig unbewohnbar, der Zutritt um die... Weiterlesen
Anfrage | Baumfällungen und Neupflanzungen in Eimsbüttel
[Antworten des Bezirksamtes eingerückt und »quotiert«] »Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:« »Die Situation der Nachpflanzungen gefällter Bäume im Bezirk Eimsbüttel ist sehr unübersichtlich. Bäume auf privaten Grundstücken werden, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, in den jeweiligen Bauausschüssen nur vertraulich behandelt. Bäume und... Weiterlesen
Doku | Glücklich wohnen mit Mietsteigerungsmaschinen?
Die Linksfraktion Eimsbüttel zur Flächenvergabe des Hamburgischen Senats an den BUWOG-/VONOVIA-Konzern für die "Neue Mitte Stellingen" Jeder Mensch braucht eine Wohnung - für uns LINKE ist bezahlbares Wohnen ein Grundrecht! Karl Marx wusste: Für das Wohnungsbaukapital ist jede Wohnung eine Ware, die nur dann einen Gebrauchswert hat, sofern er... Weiterlesen
Antrag | Änderung des Fußgängerabschnittes des Brunckhorstweges in einen Fußgänger- und Radweg
Sachverhalt: Der von der Kieler Straße abbiegende, westliche Teilabschnitt des Brunckhorstwegs hört als von KFZ und Rad befahrbare Straße nach ca. 30 Metern auf, verengt sich (3 Absperrpfosten und Fußweghinweisschild), ist die weiteren ca. 40 Meter nur noch als Fußweg passierbar (Ende ebenfalls durch Absperrpfosten und Fußwegschild ausgewiesen)... Weiterlesen
Antrag | Ermöglichung der besseren Durchfahrt in der Straße Wurtkamp für Radfahrer_innen
Sachverhalt: Bei dem Wurtkamp handelt es sich um eine vom Dörpsweg abgehende Sackgasse mit der Möglichkeit für RadfahrerInnen links in einen asphaltierten Weg zur Straße Niendorfer Gehege weiter zu fahren. Das Befahren des Wurtkamp mit Anhänger für Last- oder Kindertransport wird jedoch zeitweise durch zwei schwenkbare Tore mit unzureichender... Weiterlesen
Antrag | Bessere Ausschilderung und Sicherung des Fahrradweges Holsteiner Chaussee
Sachverhalt: Bei dem Wurtkamp handelt es sich um eine vom Dörpsweg abgehende Sackgasse mit der Möglichkeit für RadfahrerInnen links in einen asphaltierten Weg zur Straße Niendorfer Gehege weiter zu fahren. Das Befahren des Wurtkamp mit Anhänger für Last- oder Kindertransport wird jedoch zeitweise durch zwei schwenkbare Tore mit unzureichender... Weiterlesen
Antrag | Fairer Bürgerdialog statt formaljuristische Austrickserei
DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Fairer Bürgerdialog statt formaljuristische Austrickserei Sachverhalt: Die Erklärung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Hände weg vom Stadtpark Eimsbüttel“ aus formaljuristischen Gründen ist ein massiver Verstoß gegen das von Senat und Bezirksamt immer wieder hochgehaltene Prinzip der Bürgerbeteiligung und... Weiterlesen
Anfrage §24 | Kündigung der Pachtverträge mehrere Kleingartenvereine in Stellingen
Kleingärten werden zu Baustellenzufahrten Sachverhalt: Im Zusammenhang mit verschiedenen Bauprojekten in Eimsbüttel werden derzeitig Pachtverträge für KleingärtnerInnen gekündigt, weil auf den Flächen gebaut werden soll (z.B. Klgv. Mühlenstein) oder diese in Baustellenzufahrten (z.B. Klgv. Sandkuhle) gewandelt werden sollen. Vor diesem... Weiterlesen
Stadtteil-Themen
Hier führen wir vor allem Themen aus den Regional-Ausschüssen der Bezirksversammlung auf. Dazu gehören auch z.B. Pressemitteilungen und -echos sowie andere Initiativen, die zu ihnen gehören.
Ja zum Grünen Zentrum Eidelstedt
Abstimmungsende am 24. Mai 2012.
DIE LINKE als einzige Partei an der Seite der Eidelstedterinnen und Eidelstedter!
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