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Pressemitteilungen


Roland Wiegmann

Ralf Peters - wir werden ihn vermissen

Unser Fraktionsmitglied und Genosse Ralf Peters ist gestorben. Sein plötzlicher Tod hat uns alle sehr bestürzt. Wir trauern um ihn. Ralf war erst 68 und immer mit dem Rad unterwegs - sei es um sich mit anderen auf einen Kaffee oder Rotwein, zu Diskussionen oder zur Vorbereitung von gemeinsamen Aktionen zu treffen, an Demonstrationen teilzunehmen… Weiterlesen


Mikey Kleinert

PM Kleinert | Unklare Zeiten in Eimsbüttel - keine Lösung für die Bezirksamtsleitung

Unklare Zeiten in Eimsbüttel – keine Lösung für die Bezirksamtsleitung Der Vertrag des amtierenden Bezirksamtsleiters Kay Gätgens läuft im Januar 2023 aus. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte bis gestern eine Frist, über die Zukunft der Bezirksamtsleitung zu entscheiden.  Die Linksfraktion beantragte, die Stelle entsprechend den gesetzlichen… Weiterlesen


Roland Wiegmann

PM Wiegmann | "Bezirk ohne Demokratie? Linksfraktion beantragt Aktuelle halbe Stunde für Bezirksversammlung Eimsbüttel am morgigen Donnerstag, 24.11.22"

Kontrolliert die Bezirksversammlung den Bezirksamtsleiter oder umgekehrt? Verwaltungsangestellte kippen reihenweise die Beschlüsse der gewählten Bezirksversammlung. Das ist undemokratisch! Gerade beanstandete (und stoppte damit) Bezirksamtsleiter Gätgens einen Beschluss des Stadtplanungs-Ausschusses, mithin der Bezirksversammlung Eimsbüttel. In… Weiterlesen


Ralf Peters

PM Peters | Riekbornweg in beiden Richtungen für den Radverkehr freigeben!

LINKE und Grüne lassen nicht locker: Riekbornweg in beiden Richtungen für den Radverkehr freigeben! Regionalausschuss Lokstedt Niendorf Schnelsen beschließt erneut die Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beiden Richtungen. Schon im Mai hatten Regionalausschuss Lokstedt-Niendorf-Schnelsen (Drs. 21-2957 vom 02. Mai 22) und… Weiterlesen


Roland Wiegmann

PM Wiegmann | "Bezirksamtsleiter beanstandet demokratische Kontrolle der Bauleitplanung durch Stadtplanungsausschuss in Eimsbüttel"

„Mehr Beteiligung bei Verfahren der Bauleitplanung sicherstellen“ beschloss die Bezirksversammlung Eimsbüttel - wie vorher ihr Stadtplanungs-Ausschuss - mit der Mehrheit aus Grüner, CDU- und der LINKEN Fraktion am 29. September 2022. Die Bezirksversammlung wünschte in diesem Beschluss u.a., bei der Aufstellung neuer Bebauungspläne in die… Weiterlesen


Roland Wiegmann

PM Wiegmann | Solidarität mit den Beschäftigten des Tierparks Hagenbeck Rechtsblock will Beschäftigte im Regen stehen lassen.

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel erklärte sich in ihrer Sitzung am Donnerstag mit den Stimmen von SPD, LINKEN und GRÜNEN solidarisch mit den im Arbeitskampf befindlichen Mitarbeiter:innen bei Hagenbecks Tierpark und deren Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrages. Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über… Weiterlesen


Mikey Kleinert

PM Kleinert | Potenberg-Gruppe spielt falsches Spiel und die Situation um die Gebäude Grandweg / Anger Lohbek wird zur Farce

Potenberg-Gruppe spielt falsches Spiel und die Situation um die Gebäude Grandweg/ An der Lohbek wird zur Farce Wie der Presse zu entnehmen ist, hat das Bezirksamt Eimsbüttel gerade wegen jahrelangen Leerstandes Dutzender Wohnungen in Lokstedt (Grandweg / An der Lohbek) gegen einen Eigentümer und Vermieter eine Strafe in sechsstelliger Höhe… Weiterlesen


Roland Wiegmann

PM Wiegmann | Endlich Gedenktafel für Magda und Paul Thürey in Emilienstraße 30

Endlich gibt es die Gedenktafel für die Widerstandskämpfer:innen Magda und Paul Thürey in der Emilienstraße 30 ! Ein Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel an die Bezirksversammlung Eimsbüttel im Dezember 2020, zusammen mit der SPD-Fraktion gestellt, brachte das Projekt ins Rollen. An das demokratische, antifaschistische Wirken des Ehepaares Thürey… Weiterlesen


Peter Gutzeit

PM Gutzeit | AfD als Mehrheitsbeschaffer?

Gefährlicher Abstimmungsblock in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Immer häufiger werden verkehrspolitische Anträge der Grünen- und/oder der Linksfraktion in der Bezirksversammlung von CDU / FDP / AfD und SPD abgeschmettert. Aktuelles Beispiel war ein von der Linken mitgestimmter Grünen-Antrag auf weitere Unterstützung bei der Beantragung von… Weiterlesen


Peter Gutzeit

PM Gutzeit, Schuttrich | Ämter mauern - leider keine Toilette!

Ob Bezirksverwaltung Eimsbüttel oder die Behörde für Umwelt, Klima, Energie, Agrarwirtschaft (BUKEA), sie verweigern, verschleiern und verhindern seit Jahren die Forderungen von vielen Eimsbütteler:innen und selbst der Bezirksversammlung Eimsbüttel nach einer Toilette im Geschäftsbereich der Osterstraße. Ein Amt schiebt die Verantwortung für diesen… Weiterlesen

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
 


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Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschis:innen VVN-BdA
VVN-BdA, Vereinigte der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschisten
Bund für Soziale Verteidigung e.V.
Bund für Soziale Verteidigung e.V.
Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsgegner DFG-VK
DFG-VK Deutsche Friedensgesellschaft Vereinigte Kriegsgegner
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Mehr Demokratie e.V.
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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

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