Region: Eimsbüttel Kerngebiet

"Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen" Sachverhalt:  Mit der Drucksache 21-1477 vom 20.11.2020 hatte die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) auf Beschluss der Bezirksversammlung (Drs. 21-1306) eine Liste von 175 SAGAGebäuden im Bezirk Eimsbüttel vorgelegt, bei… Weiterlesen

Verpackungsmüll und Mehrwegverpackungen in Eimsbüttel 19. Mai 2026[Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Verpackungsmüll, insbesondere aus dem Bereich Gastronomie, stellt eine erhebliche Belastung für Natur, Tierwelt und die Menschen im… Weiterlesen

PM Kleinert: 🚩 Olympia-Befürworter missbrauchen öffentliche Stellen für ihre Wahlwerbung 📌 DIE LINKE Fraktion Eimsbüttel kritisiert den Einsatz staatlicher Infrastruktur zur Bewerbung der Olympia-Kandidatur im Vorfeld des Volksentscheids scharf. Die Eimsbütteler CDU-Fraktion versuchte bereits, mit einem Antrag (Drs. 22-2001), die… Weiterlesen

Sachverhalt Die Plattform „X“ – ehemals Twitter – ist spätestens nach der Übernahme durch Elon Musk zu einem Ort für Desinformation, Hass, Rassismus und Sexismus geworden. Die breite Nutzung von Chatbots und „KI“ hat diese Tendenz noch weiter eskaliert. Die Plattform ist kein Medium, das von öffentlichen, demokratischen Stellen genutzt werden… Weiterlesen

Scheitern mit Ansage – nach Fernwärmebaustelle wieder Tempo 50 und rechtswidrige Radfahrstreifen in der Osterstraße In einer Mitteilung der Bezirksverwaltung (Drs. 22-2005) wird erneut darauf hingewiesen, dass Tempo 30 in der Osterstraße rechtlich nicht machbar sei. Dies hat nun als Konsequenz die Ankündigung, dass nach der Fernwärmebaustelle der… Weiterlesen

Antifaschistisches Gedenken: Gedenkort zur Bücherverbrennung am Else-Rauch-Platz schaffen Sachverhalt Am Else-Rauch-Platz brannten 1933 im Rahmen der „Aktion wider den undeutschen Geist“ die Bücher von Autor*innen, die für Freiheit, Emanzipation, Gleichheit und Frieden standen. Mit der Bücherverbrennung begann in Hamburg wie im ganzen Land der… Weiterlesen

Sachverhalt Mit der Drucksache 22-2005 wird erneut mit Bezug auf die Verkehrsdirektion 51 und die Straßenverkehrsbehörde – Polizeikommissariat 23 – bekräftigt, dass Tempo 30 in der Osterstraße rechtlich und praktisch nicht möglich sein wird. Dies hat die Konsequenz, dass die Osterstraße nach Beendigung der Fernwärmebaumaßnahmen in den… Weiterlesen

Parkplatz-Moratorium: Senat regiert nach Willkür und die Mobilitätswende wird weiter ausgebremst Eine inhaltsleere Antwort - Wochen nach Reißen der gesetzlich vorgegebenen Antwortfrist auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel - offenbart die Intransparenz der Behörde für Verkehr und Mobilität. Die Fraktion DIE… Weiterlesen

Jahrelanger Wohnungsleerstand in der Niendorfer Straße 69 und 71 07. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:In der Niendorfer Straße 69 und 71 stehen seit Jahren Wohnungen leer. Die Erdgeschosswohnung der Niendorfer Straße 69 ist nach Informationen der… Weiterlesen

Leerstand des Gebäudes Lembekstraße 37 07. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt]: Sachverhalt:Das Gebäude Lembekstraße 37 wurde am 27. Mai 2022 im Leerstandsmelder eingetragen.… Weiterlesen