Region: Eimsbüttel Kerngebiet
Mieten in Eimsbüttel: Warum sie nicht steigen, sondern erhöht werden Die Miete wird teurer und teurer - nichts scheint diese Entwicklung aufhalten zu können. Bei Neuvermietungen werden in vielen Städten schon 15 bis weit über 20 Euro pro Quadratmeter kalt verlangt. Mietwohnungen im Neubau sind sogar teilweise noch teurer. Große Teil der… Weiterlesen
K.-o.-Tropfen – Opferschutz und Vorsorge Sachverhalt: unverändert Petitum / Beschluss: Das Petitum des Antrags 22-2279 „K.-o.-Tropfen – Opferschutz und Vorsorge" wird wie folgt geändert: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel beschließt: Die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration (Sozialbehörde) sowie die Behörde für Inneres und… Weiterlesen
Berichterstattung über gestrichene Förderung freiwilliger Integrationskurse Sachverhalt: Bisherige BeratungsfolgeamTOPDrs.-Nr.ErgebnisSchuBI (gem. Antrag der SPD-, GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion)09.06.202611.122-2223Empfehlung einstimmig zugestimmt. Das Bundesministerium des Inneren (BMI) hat Anfang Februar 2026 bekannt gegeben, keine weiteren… Weiterlesen
"Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen" Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-1477 vom 20.11.2020 hatte die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) auf Beschluss der Bezirksversammlung (Drs. 21-1306) eine Liste von 175 SAGAGebäuden im Bezirk Eimsbüttel vorgelegt, bei… Weiterlesen
Verpackungsmüll und Mehrwegverpackungen in Eimsbüttel 19. Mai 2026[Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Verpackungsmüll, insbesondere aus dem Bereich Gastronomie, stellt eine erhebliche Belastung für Natur, Tierwelt und die Menschen im… Weiterlesen
PM Kleinert: 🚩 Olympia-Befürworter missbrauchen öffentliche Stellen für ihre Wahlwerbung 📌 DIE LINKE Fraktion Eimsbüttel kritisiert den Einsatz staatlicher Infrastruktur zur Bewerbung der Olympia-Kandidatur im Vorfeld des Volksentscheids scharf. Die Eimsbütteler CDU-Fraktion versuchte bereits, mit einem Antrag (Drs. 22-2001), die… Weiterlesen
Sachverhalt Die Plattform „X“ – ehemals Twitter – ist spätestens nach der Übernahme durch Elon Musk zu einem Ort für Desinformation, Hass, Rassismus und Sexismus geworden. Die breite Nutzung von Chatbots und „KI“ hat diese Tendenz noch weiter eskaliert. Die Plattform ist kein Medium, das von öffentlichen, demokratischen Stellen genutzt werden… Weiterlesen
Fernwärmeausbau Osterstraße – Unterstützung für Gewerbetreibende Sachverhalt: In Drs. 22-2046 wird im Sinne der Unterstützung von Gewerbetreibenden an der Osterstraße beantragt, eine:n Referierende:n der Hamburgischen Elektrizitätswerke in eine der nächsten Sitzungen des Kerngebietsausschusses einzuladen, um über den aktuellen Stand sowie die… Weiterlesen
Scheitern mit Ansage – nach Fernwärmebaustelle wieder Tempo 50 und rechtswidrige Radfahrstreifen in der Osterstraße In einer Mitteilung der Bezirksverwaltung (Drs. 22-2005) wird erneut darauf hingewiesen, dass Tempo 30 in der Osterstraße rechtlich nicht machbar sei. Dies hat nun als Konsequenz die Ankündigung, dass nach der Fernwärmebaustelle der… Weiterlesen
Antifaschistisches Gedenken: Gedenkort zur Bücherverbrennung am Else-Rauch-Platz schaffen Sachverhalt Am Else-Rauch-Platz brannten 1933 im Rahmen der „Aktion wider den undeutschen Geist“ die Bücher von Autor*innen, die für Freiheit, Emanzipation, Gleichheit und Frieden standen. Mit der Bücherverbrennung begann in Hamburg wie im ganzen Land der… Weiterlesen