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Astrid Dahaba

Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz

Astrid Dahaba: Rede zur BV am 26.05.2011

Zum Antrag der GAL-Fraktion:

Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz

„Der im April/Mai ausgelegte Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 71 sorgt für viel Aufregung in Eidelstedt …“, so heißt es im ersten Satz des GAL-Antrages.

Das ist wahr. Doch das Entsetzen der Bürger und Bürgerinnen zeigte sich schon auf der öffentlichen Plandiskussion am 3.11.2009 im Gym Dörpsweg. Zu dem Anhörungstermin kamen ca. 160 Personen und bis auf einen einzigen Bürger hat sich niemand positiv zum B-Plan-Entwurf geäußert. Im Großen und Ganzen wurde der Verlust der Grünfläche und des Spielplatzes beklagt. Darüber hinaus gab es

Astrid Dahaba: Rede zur BV am 26.05.2011

Zum Antrag der GAL-Fraktion:

Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz

„Der im April/Mai ausgelegte Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt  71 sorgt für viel Aufregung in Eidelstedt …“, so heißt es im ersten Satz des GAL-Antrages.

Das ist wahr. Doch das Entsetzen der Bürger und Bürgerinnen zeigte sich schon auf der  öffentlichen Plandiskussion am 3.11.2009 im Gym Dörpsweg. Zu dem Anhörungstermin kamen ca. 160 Personen und bis auf einen einzigen Bürger hat sich niemand positiv zum B-Plan-Entwurf geäußert. Im Großen und Ganzen wurde der Verlust der Grünfläche und des Spielplatzes beklagt. Darüber hinaus gab es maßive Kritik gegenüber der Center-Erweiterung in Verbindung mit den teuren Mieten, dem Nachlassen der Kaufkraft und dem Fehlen eines Gesamtkonzeptes für Eidelstedt. Zusätzlich soll die Wegeverbindung in den Abendstunden und an Sonn- und Feiertagen zur Elbgaustraße geschlossen werden. Der B-Plan-Entwurf bringt sehr viele Nachteile für die Eidelstedter Bevölkerung.

Da verwundert es doch sehr, dass dieses Bauvorhaben im Stadtplanungsausschuss und in der Bezirksversammlung weiter vorangetrieben wurde. Wenn der Bürgerwille nicht mehr zählt, warum wird dann eine öffentliche Anhörung zu geplanten Bauvorhaben vorgenommen, wenn die mündlichen und schriftlichen Einwände der vor Ort wohnenden Menschen nicht ernst genommen bzw. berücksichtigt werden? Mir scheint, dass diese Art der Veranstaltungen eine reine Farce ist.

Nun zu dem GAL-Antrag. Dieser erscheint mir auch als eine Farce. Der Verlust der Grünfläche ist ja Bestandteil des B-Plan-Entwurfes für die Center-Erweiterung. Eine Alternative gibt es nicht. Dies wurde schon von der Verwaltung geprüft. Deshalb kann man diese Grünfläche nicht gesondert betrachten.

Wenn Sie Ihre Forderung nach Erhalt der Bäume ernst nehmen, dann müssen Sie gegen den kompletten B-Plan-Entwurf stimmen. Nur so macht es Sinn. Deshalb möchte DIE LINKE den Antrag in der Beschlussvorlage folgendermaßen ändern:

Wir fordern den Bezirksamtsleiter auf, den Bebauungsplan-Entwurf noch einmal neu aufzurollen und unter dem Aspekt „Erhalt der Bäume und des Spielplatzes“ neu zu bewerten.


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

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Fest der Eimsbütteler Linken 2019
Sommerfest DIE LINKE. Eimsbüttel mit Abi Wallenstein am 30.08.2019

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Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz

Astrid Dahaba: Rede zur BV am 26.05.2011

Zum Antrag der GAL-Fraktion:

Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz

„Der im April/Mai ausgelegte Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 71 sorgt für viel Aufregung in Eidelstedt …“, so heißt es im ersten Satz des GAL-Antrages.

Das ist wahr. Doch das Entsetzen der Bürger und Bürgerinnen zeigte sich schon auf der öffentlichen Plandiskussion am 3.11.2009 im Gym Dörpsweg. Zu dem Anhörungstermin kamen ca. 160 Personen und bis auf einen einzigen Bürger hat sich niemand positiv zum B-Plan-Entwurf geäußert. Im Großen und Ganzen wurde der Verlust der Grünfläche und des Spielplatzes beklagt. Darüber hinaus gab es

Astrid Dahaba: Rede zur BV am 26.05.2011

Zum Antrag der GAL-Fraktion:

Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz

„Der im April/Mai ausgelegte Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt  71 sorgt für viel Aufregung in Eidelstedt …“, so heißt es im ersten Satz des GAL-Antrages.

Das ist wahr. Doch das Entsetzen der Bürger und Bürgerinnen zeigte sich schon auf der  öffentlichen Plandiskussion am 3.11.2009 im Gym Dörpsweg. Zu dem Anhörungstermin kamen ca. 160 Personen und bis auf einen einzigen Bürger hat sich niemand positiv zum B-Plan-Entwurf geäußert. Im Großen und Ganzen wurde der Verlust der Grünfläche und des Spielplatzes beklagt. Darüber hinaus gab es maßive Kritik gegenüber der Center-Erweiterung in Verbindung mit den teuren Mieten, dem Nachlassen der Kaufkraft und dem Fehlen eines Gesamtkonzeptes für Eidelstedt. Zusätzlich soll die Wegeverbindung in den Abendstunden und an Sonn- und Feiertagen zur Elbgaustraße geschlossen werden. Der B-Plan-Entwurf bringt sehr viele Nachteile für die Eidelstedter Bevölkerung.

Da verwundert es doch sehr, dass dieses Bauvorhaben im Stadtplanungsausschuss und in der Bezirksversammlung weiter vorangetrieben wurde. Wenn der Bürgerwille nicht mehr zählt, warum wird dann eine öffentliche Anhörung zu geplanten Bauvorhaben vorgenommen, wenn die mündlichen und schriftlichen Einwände der vor Ort wohnenden Menschen nicht ernst genommen bzw. berücksichtigt werden? Mir scheint, dass diese Art der Veranstaltungen eine reine Farce ist.

Nun zu dem GAL-Antrag. Dieser erscheint mir auch als eine Farce. Der Verlust der Grünfläche ist ja Bestandteil des B-Plan-Entwurfes für die Center-Erweiterung. Eine Alternative gibt es nicht. Dies wurde schon von der Verwaltung geprüft. Deshalb kann man diese Grünfläche nicht gesondert betrachten.

Wenn Sie Ihre Forderung nach Erhalt der Bäume ernst nehmen, dann müssen Sie gegen den kompletten B-Plan-Entwurf stimmen. Nur so macht es Sinn. Deshalb möchte DIE LINKE den Antrag in der Beschlussvorlage folgendermaßen ändern:

Wir fordern den Bezirksamtsleiter auf, den Bebauungsplan-Entwurf noch einmal neu aufzurollen und unter dem Aspekt „Erhalt der Bäume und des Spielplatzes“ neu zu bewerten.

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»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

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