Gute Nachrichten für Eimsbüttel

In Hamburg leben über 40.000 Millionär*innen. Wenn du das hier liest, bist du wahrscheinlich eine oder einer von den restlichen 1,8 Millionen Einwohner*innen. Für uns alle macht DIE LINKE Politik. Natürlich auch in Eimsbüttel.

Du und die anderen 275.000: Für ein soziales Eimsbüttel Hamburg ist eine wachsende Stadt und auch Eimsbüttel wächst. Lebten 2016 noch knapp 259.000 Menschen in Eimsbüttel, sind es inzwischen schon 275.000. Klar, dass so immer mehr wohnortnahe Angebote vor allem für Familien, Kinder und ältere Menschen benötigt werden. Der Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur bleibt jedoch weit hinter dem tatsächlichen Bedarf zurück.

Dafür setzen wir uns im Bezirk Eimsbüttel ein:

1. Wohnen: Weniger Miete, mehr Leben

2. Mobilität, Energie & Klima: Eimsbüttel kann mehr als Schlag- löcher, Stau und Hitze

3. Demokratie: Vor Ort stärken

4. Bildung und Soziale Arbeit: Gut und für alle

5. Senior*innen: Freiräume erhalten und Mitbestimmung stärken

6. Kultur: Mehr ist mehr – Kultur braucht Überfluss

7. Gegen Rechts: Für ein friedliches und weltoffenes Eimsbüttel

8. Frauen & Mädchen: Selbstverständlich gleichberechtigt

9. Queer: Sichtbar und sicher

10. Gesundheit: Eimsbüttel – Bezirk der Hundertjährigen

Aber Vieles ist nur auf der größeren Hamburg-, oder BundesEbene zu erreichen. Deshalb hatte unser Wahlprogramm auch einen hamburgweiten Teil. 

Hamburgweites Bezirks-Rahmenprogramm

In Hamburg leben über 40.000 Millionär:innen, und zugleich ist jeder fünfte Haushalt armutsgefährdet. Diese Spaltung der Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren noch weiter verschärft und verstetigt. Die Kosten der Inflation werden auf Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen
abgewälzt. Die Reallöhne sind kräftig gesunken, Armutsrenten dramatisch gestiegen und dagegen die Gewinne insbesondere der Großunternehmen stark angewachsen.
Der kapitalistische Markt hat an vielen Stellen bewiesen, dass er zentrale Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht löst, wie eine ausreichende Wohnungssituation, gute Gesundheitspolitik und eine nachhaltige Klimapolitik. Deshalb treten wir gegen jede weitere Privatisierung ein und fordern u.a. die Rekommunalisierung der Krankenhäuser und wichtiger
städtischer Flächen.
Hamburg und seine Bezirke brauchen einen Weg aus der Mehrfachkrise der kapitalistischen Gesellschaft. Angesichts des Gesamtplanes des Hamburger Haushaltes für das Jahr 2024 von ca. 15,8 Mrd. € sind beispielsweise die geplanten 514 Mio. € für die Stadtbezirke viel zu wenig.
Dabei wäre für eine solide Finanzierung und Stärkung der Bezirke genug Geld da: Durch die Abschaffung der Schuldenbremse, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und die Besteuerung der Extraprofite der Krisenprofiteur:innen, z.B. bei Hapag-Lloyd (Rekordgewinn in 2022: 17,5 Mrd.), wären die notwendigen sozialen Maßnahmen in der Stadt mehr als ausreichend zu finanzieren. 
Eine radikale Umsteuerung des Hamburger Haushaltes zur Bekämpfung von Armut und Wohnungslosigkeit, für kulturelle Teilhabe, gute Bildung sowie Ausbau des Öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV, bzw. HVV) ist notwendig.
Eine starke LINKE in den Bezirken, aber auch kraftvolle Bewegungen in den Stadtteilen, starke Gewerkschaften und eine gute Selbstorganisation auch in Genossenschaften sind die Voraussetzungen, um den Druck für die finanzielle und politische Stärkung der Bezirke zu erhöhen. ...

Ausführlicher im Download-PDF des Bezirks-Wahlprogramms der LINKEN.Eimsbüttel 2024