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Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel


Roland Wiegmann

PM Wiegmann | Solidarität mit den Beschäftigten des Tierparks Hagenbeck Rechtsblock will Beschäftigte im Regen stehen lassen.

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel erklärte sich in ihrer Sitzung am Donnerstag mit den Stimmen von SPD, LINKEN und GRÜNEN solidarisch mit den im Arbeitskampf befindlichen Mitarbeiter:innen bei Hagenbecks Tierpark und deren Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrages. Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über… Weiterlesen


Roland Wiegmann

Antrag Wiegmann | Fahrspaß, Ja - Wildparken, Nein! Parkplatz-Pflicht, feste Stellplätze für E-Scooter

Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel - wie auch der gesamten Stadt Hamburg - sind immer mehr E-Scooter zu finden, welche sicherlich Teil moderner, urbaner Mobilität in einem multimodalen Verkehrssystem und insbesondere zur Überbrückung kurzer Distanzen als "Erste- & Letzte - Meile-Mobilität" geeignet sind. Auch soll explizit niemandem der Fahrspaß… Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Spekulation mit Wohnraum verhindern! Keine Verdichtung im Grindelhof 87/89!

Sachverhalt: Immer wieder sind die Mieter- und Bewohner:innen des Grindelhof 87/89 Ziel von spekulativen Investorenangriffen. Die dort wohnenden Menschen werden regelmäßig in Angst und Schrecken von beabsichtigten Verdichtungs- und Bebauungsmaßnahmen versetzt. Jetzt formierte sich wieder eine breit aufgestellte Bürger:innen-Initiative, um eine… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Antrag Kleinert | Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden

Sachverhalt: Die Eimsbütteler Bezirksversammlung hat 51 Mitglieder, davon sind 51 in Fraktionen organisiert. Sechs verschiedene Fraktionskonstellationen erreichen zusammen die Mehrheit von mindestens 26 Stimmen in der Bezirksversammlung (*). In den Ausschuessen werden jedoch nicht alle Mehrheiten wieder abgebildet. Eine Mehrheit mit Stimmen der… Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen

Sachverhalt: Immer wieder greifen in Eimsbüttel Bürger:innen zur Selbsthilfe, um einen Beitrag gegen die drohende Klima-Katastrophe und zur Verschönerung ihrer Straßen und Wege zu leisten. Nicht immer sind sie ausgebildete Fachleute, doch sie sind mit viel Herzblut, Arbeits und finan- ziellem Einsatz dabei. Durch fehlerhaften und nicht… Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstaße und dem Lenzweg wieder einführen!

Sachverhalt: Am Sonntagabend, 22.05.22, kam es stadteinwärts zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Hagenbeckstraße, Höhe Hausnummern 25/27. Dabei wurde ein 7-jähriges Mädchen, das einem Ball hinterher auf die Straße lief, von einem Pkw überrollt und schwer verletzt. Auf diesem Abschnitt der Hagenbeckstraße gilt seit ca. einem Jahr wieder Tempo… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Antrag Kleinert | Verschotterung stoppen

Sachverhalt: Bisherige Beratungsfolge Am TOP Drs.-Nr. Ergebnis Bezirksversammlung (Antrag der 28.04.2022 9.9 21-2911 Überwiesen an StaPla zur Bera- Fraktion DIE LINKE.) tung Stadtplanungsausschuss (Antrag nun von der Fraktion DIE LINKE. und Grüne- Fraktion) 17.05.2022 6.3… Weiterlesen


Kathrin Warnecke (GRÜNE)

Antrag GRÜNE Fraktion & LINKE Fraktion | Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC)

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion und der Fraktion DIE LINKE | Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark-Lindenallee Sachverhalt: Der Lindenpark liegt am Rand des Eimsbütteler Kerngebiets an der Grenze zu Altona. Er erstreckt sich zwischen der Lindenallee und der Straße… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Antrag Kleinert, Peters | Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten

Sachverhalt: Eimsbüttel hat ein Bodenversiegelungsproblem. Im Kerngebiet sind an manchen Straßen kaum Stellen zu finden, die nicht asphaltiert sind. Auch in anderen Stadtteilen wird mit steigender Verdichtung und mehr Platzverbrauch die Versiegelung der Stadt voranschreiten. Insgesamt sind bereits 39 % des Stadtgebiets versiegelt. Der Vergleich… Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!

Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz, forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden… Weiterlesen

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.