Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Städtebauliche Erhaltungsverordnung, Feststellung eines Missstandes und Gemeindliches Vorkaufsrecht für Grindelallee 80 Sachverhalt: Seit zu langer Zeit ist das gründerzeitliche Haus Grindelallee 80 als Spekulationsob- jekt und Skandalhaus in den Medien. Bereits vor mittlerweile einigen Jahren wurde das Gebäude für unbewohnbar erklärt und steht… Weiterlesen

Bundesrats-Initiative zum gemeindlichen Vorkaufsrecht Sachverhalt: Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 09. November 2021 ein Urteil zur Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts im Erhaltungsgebiet gefällt (BVerwG 4 C 1.20). Danach darf das Vorkaufsrecht der Gemeinde nur ausgeübt werden, wenn die vom Käufer geplante Nutzung des… Weiterlesen

Sachverhalt: Seit mehr als 100 Jahren wird der Internationale Frauentag / feministische Kampftag begangen. Damals am 19 März 1911 aufgrund eines Beschlusses der Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz. Etwa 10 Jahre später wurde der 8. März als Datum festgelegt, um an den Arbeiterinnenstreik 1917 in St. Petersburg zu erinnern. Hintergrund… Weiterlesen

Sachverhalt: Es ist sechs Jahre her, dass die Grindelallee 80 durch das Bezirksamt Eimsbüttel geräumt und für unbewohnbar erklärt wurde. Seitdem beschäftigt sich die Eimsbütteler Politik und Verwaltung in einem regelmäßigen Turnus mit dem Gebäude. In diesem Zusammenhang sind siebenmal Zwangsgelder in Höhe von insgesamt über 130.000,- € erlassen… Weiterlesen

Städtebauliche Erhaltungsverordnung und Vorkaufsrecht für Grindelallee 80 Sachverhalt: Seit zu langer Zeit ist das gründerzeitliche Haus #Grindelallee80 als Spekulationsobjekt und Skandalhaus in den Medien. Bereits vor mittlerweile einigen Jahren wurde das Gebäude für unbewohnbar erklärt und steht deshalb leer, was nicht nur bei der aktuellen… Weiterlesen

Sachverhalt: Vor einem Jahr wurde der neue Inklusionsbeirat in Eimsbüttel gewählt. Am 13.06. dieses Jahres haben wir beschlossen, Sondermittel für die technischen Voraussetzungen zur Durchführung der Sitzungen zur Verfügung zu stellen. Die Mitglieder des Beirats erhalten für ihr Ehrenamt derzeit keine Aufwandsentschädi- gung. Wenn die… Weiterlesen

Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel Sachverhalt: Stadtentwicklung und Wohnungsbau haben stets erheblichen Einfluss auf den sozialen Zusammenhalt. Günstige Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Hamburg zu schaffen, muss daher eine der höchsten Prioritäten der Politik und damit der Stadtentwicklung in Eimsbüttel sein. Wohnungsbau ist… Weiterlesen

Sondermittel für Eimsbüttel zeigt Haltung 2024 Sachverhalt: Im Jahr 2021 hat sich ein Netzwerk Hamburger Initiativen, Organisationen, Parteien und Akteu- ren zusammengetan, um ein Zeichen gegen rassistische, antidemokratische und allgemein ausgrenzende Meinungen, Ambitionen und Aktivitäten zu setzen. Erstmals im März 2022 betei- ligte sich dieses… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Bereich Kaiser-Friedrich-Ufer / Goebenbrücke liegt der Kinderspielplatz „Piratenspielplatz an der Goebenbrücke“ direkt am „Mahnmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung“. Auf der rechten Seite daneben befindet sich unmittelbar eine Liegewiese, die als Hundeauslauffläche für Hunde illegal benutzt wird. Kontrollen durch das… Weiterlesen

Der mutigen Frauen gedenken - Antifaschistische Kundgebung am Luruper Weg, Eimsbüttel Gedenk-Feier am 03. Mai 17:00 Uhr Ecke Luruper Weg / Sartoriusstraße 00:00 Begrüßung durch Gerald Kemski (DIE LINKE. Eimsbüttel) 09:39 Roland Wiegmann (Linksfraktion Eimsbüttel) 17:59 Kerstin Halves (Omas gegen Rechts Eimsbüttel) 21:18 Rosemarie Wiora (VVN-BdA… Weiterlesen