Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Antrag §24 Kleinert | Ausschreibung der Stelle der Bezirksamtsleitung
Sachverhalt: Durch Mitteilung vom 14.10.2022 wurde die Bezirksversammlung Eimsbüttel von Staatsrat Dr. v. Vogel aufgefordert, ihre Vorstellungen zur Wahl der Bezirksamtsleitung bis zum 28.11.2022 mitzuteilen. Petitum: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel gibt dazu folgende Stellungnahme ab: Die Bezirksversammlung befürwortet eine öffentliche… Weiterlesen
PM Gutzeit | Rote fordern mehr Grün! Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen
Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen Rote fordern mehr Grün! Die Linksfraktion Eimsbüttel hat einen Antrag zur Anhörung des Amtes für Stadtgrün im Fachausschuss Kerngebiet (KGA) gestellt. Dem Antrag 21-3347 wurde einstimmig zugestimmt. Ob Alstervorland, Kaiser-Friedrich-Ufer oder auch Park Am Weiher, im- mer wieder gibt es Beschwerden von… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Einladung eines/r Referierenden seitens Stadtgrün zum Zustand der Parkanlagen Alstervorland, Am Weiher sowie zum Isepark
Sachverhalt: Aufgrund einiger Probleme im Bereich Alstervorland, Am Weiher sowie Isepark (Rückschnitt und Geruchsbelästigung) zum städtischen Grün, insbesondere einer Beschwerdelage eines Eimsbütteler Bürgers, lädt der Kerngebietsausschuss zeitnah einen Vertreter / eine Vertreterin von Stadtgrün ein. Petitum/Beschluss: Um Zustimmung wird… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Die Kindervilla in die Villa Lupi!
Sachverhalt: Die beliebte inklusive Kindervilla (KiVi) in der Fruchtallee 22, leistet seit 30 Jahren eine erfolgreiche Betreuung im Kerngebiet. Leider wurde der unbefristete Mietvertrag gekündigt. Zunächst glaubten die Kita-Mitarbeiter:innen sowie die Eltern, die verbleibenden fünf Jahre wären eine große Zeitspanne um neue Räume zu finden. Leider… Weiterlesen
Antrag Peters | Sondermittel für die Filmreihe "Schluss mit der Austerität" an der Universität Hamburg
Sachverhalt: Der Verein "International solidarisch: Schluss mit der Austerität" veranstaltet seit 2018 auf dem Campus der Universität Hamburg ein Kino. Alle 14 Tage werden gesellschaftskritische Filme wie „Die Mutter“, „Chão – Landlos“, „Bambule“ oder „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ gezeigt und mit einem Expertenvortrag eingeleitet. Die… Weiterlesen
PM Wiegmann | Solidarität mit den Beschäftigten des Tierparks Hagenbeck Rechtsblock will Beschäftigte im Regen stehen lassen.
Die Bezirksversammlung Eimsbüttel erklärte sich in ihrer Sitzung am Donnerstag mit den Stimmen von SPD, LINKEN und GRÜNEN solidarisch mit den im Arbeitskampf befindlichen Mitarbeiter:innen bei Hagenbecks Tierpark und deren Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrages. Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über… Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Fahrspaß, Ja - Wildparken, Nein! Parkplatz-Pflicht, feste Stellplätze für E-Scooter
Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel - wie auch der gesamten Stadt Hamburg - sind immer mehr E-Scooter zu finden, welche sicherlich Teil moderner, urbaner Mobilität in einem multimodalen Verkehrssystem und insbesondere zur Überbrückung kurzer Distanzen als "Erste- & Letzte - Meile-Mobilität" geeignet sind. Auch soll explizit niemandem der Fahrspaß… Weiterlesen
Antrag | Solidarität mit den Hagenbeck-Beschäftigten
Antrag der SPD-, GRÜNEN- und LINKSFRAKTION Sachverhalt: Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über schlechte Arbeitsbedingungen und kämpfen für einen neuen Rahmentarifvertrag. Zuletzt hatte sich am 3. August etwa die Hälfte der Belegschaft einem Warnstreik der Gewerkschaft IG Bauen-Agrar- Umwelt (IG BAU) anschlossen… Weiterlesen
Antrag GRÜNE/CDU/LINKE: Mehr Beteiligung bei Verfahren der Bauleitplanung sicherstellen
Sachverhalt: Die Bauleitplanung ist für viele Menschen ein komplexer und undurchschaubarer Vorgang. Gleichzeitig bedeutet die Anpassung von Bauleitplänen eine Weichenstellung von mehreren Jahrzehnten mit einem Zeithorizont von teilweise mehr als 50 Jahren. Dementsprechend groß ist die demokratische Bedeutung der Verfahren. Das Baugesetzbuch sieht… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Spekulation mit Wohnraum verhindern! Keine Verdichtung im Grindelhof 87/89!
Sachverhalt: Immer wieder sind die Mieter- und Bewohner:innen des Grindelhof 87/89 Ziel von spekulativen Investorenangriffen. Die dort wohnenden Menschen werden regelmäßig in Angst und Schrecken von beabsichtigten Verdichtungs- und Bebauungsmaßnahmen versetzt. Jetzt formierte sich wieder eine breit aufgestellte Bürger:innen-Initiative, um eine… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.