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Hartmut Obens

Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) im Bezirk Eimsbüttel

Wie Senator Scheele angekündigt hat, ist die Streichung von 2.000 Ein-Euro-Jobs bis Ende 2011 vom Tisch. Vor knapp drei Wochen hatte das Jobcenter team.arbeit.hamburg noch angekündigt, die Anzahl der Ein-Euro-Jobs bis Jahresende auf 4.550 zu kürzen. Vor diesem Hintergrund und zur Klärung der Situation in Eimsbüttel bittet die Fraktion DIE LINKE um die Beantwortung folgender Fragen:

Große Anfrage der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba - Fraktion DIE LINKE

Betr.: Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) im Bezirk Eimsbüttel

Wie Senator Scheele angekündigt hat, ist die Streichung von 2.000 Ein-Euro-Jobs bis Ende 2011 vom Tisch. Vor knapp drei Wochen hatte das Jobcenter team.arbeit.hamburg noch angekündigt, die Anzahl der Ein-Euro-Jobs bis Jahresende auf 4.550 zu kürzen. Vor diesem Hintergrund und zur Klärung der Situation in Eimsbüttel bittet die Fraktion DIE LINKE um die Beantwortung folgender Fragen:

1.       Bleiben die mit dem RISE-Programm geplanten Aktivitäten und Projekte in Eimsbüttel unverändert und ohne Abstriche von den dafür eingestellten Budgetmitteln bestehen?

2.       Welche Projekte und Initiativen werden zur Zeit vom RISE-Programm in Eimsbüttel unterstützt? Auf welche „Sozialräume“ beziehen die sich und mit welchen finanziellen Unterstützungsleistungen sind sie ausgestattet?

3.       Welche Ergebnisse hat die im Rahmen des RISE-Programms in Harburg  durchgeführte Beschäftigungskonferenz gebracht? Wer waren die Teilnehmer und mit welchen Fragestellungen hat sich die Konferenz befasst? Gibt es Empfehlungen für Beschäftigungskonferenzen in anderen Hamburger Bezirken?

4.       Ist auch für Eimsbüttel eine solche Konferenz geplant? Wenn ja, wer ist mit der Vorbereitung der Konferenz befasst? Welche Mitwirkungsmöglichkeiten haben die BV-Fraktionen dabei?

5.       Gibt es sozialwissenschaftliche Untersuchungen über die in den relevanten Eimsbütteler „Sozialräumen“ festzustellenden multiplen Bedarfssachverhalte? Liegen Zahlen zu infragekommenden Teilnehmergruppen vor?

6.       Welche wirksamen Instrumente und Förderungsmaßnahmen zur Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten von „Arbeitsmarkt-Problemgruppen“ in den Quartieren liegen vor? Gibt es dazu spezielle Auswertungen und Berichte?

7.       Spielt in diesem Zusammenhang Leiharbeit eine Rolle?

8.       Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, für notwendige stadtteilentwicklungs-bezogene Tätigkeiten sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen, die aus den einschlägigen Teilhaushalten öffentlich finanziert werden?

Hartmut Obens, Fraktionsvorsitzender

Hier können Sie die Anfrage mit der Antwort des Bezirksamts als PDF lesen:

Dateien


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.


 

 

Sommerfest 2019

Fest der Eimsbütteler Linken 2019
Sommerfest DIE LINKE. Eimsbüttel mit Abi Wallenstein am 30.08.2019

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Hartmut Obens

Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) im Bezirk Eimsbüttel

Wie Senator Scheele angekündigt hat, ist die Streichung von 2.000 Ein-Euro-Jobs bis Ende 2011 vom Tisch. Vor knapp drei Wochen hatte das Jobcenter team.arbeit.hamburg noch angekündigt, die Anzahl der Ein-Euro-Jobs bis Jahresende auf 4.550 zu kürzen. Vor diesem Hintergrund und zur Klärung der Situation in Eimsbüttel bittet die Fraktion DIE LINKE um die Beantwortung folgender Fragen:

Große Anfrage der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba - Fraktion DIE LINKE

Betr.: Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) im Bezirk Eimsbüttel

Wie Senator Scheele angekündigt hat, ist die Streichung von 2.000 Ein-Euro-Jobs bis Ende 2011 vom Tisch. Vor knapp drei Wochen hatte das Jobcenter team.arbeit.hamburg noch angekündigt, die Anzahl der Ein-Euro-Jobs bis Jahresende auf 4.550 zu kürzen. Vor diesem Hintergrund und zur Klärung der Situation in Eimsbüttel bittet die Fraktion DIE LINKE um die Beantwortung folgender Fragen:

1.       Bleiben die mit dem RISE-Programm geplanten Aktivitäten und Projekte in Eimsbüttel unverändert und ohne Abstriche von den dafür eingestellten Budgetmitteln bestehen?

2.       Welche Projekte und Initiativen werden zur Zeit vom RISE-Programm in Eimsbüttel unterstützt? Auf welche „Sozialräume“ beziehen die sich und mit welchen finanziellen Unterstützungsleistungen sind sie ausgestattet?

3.       Welche Ergebnisse hat die im Rahmen des RISE-Programms in Harburg  durchgeführte Beschäftigungskonferenz gebracht? Wer waren die Teilnehmer und mit welchen Fragestellungen hat sich die Konferenz befasst? Gibt es Empfehlungen für Beschäftigungskonferenzen in anderen Hamburger Bezirken?

4.       Ist auch für Eimsbüttel eine solche Konferenz geplant? Wenn ja, wer ist mit der Vorbereitung der Konferenz befasst? Welche Mitwirkungsmöglichkeiten haben die BV-Fraktionen dabei?

5.       Gibt es sozialwissenschaftliche Untersuchungen über die in den relevanten Eimsbütteler „Sozialräumen“ festzustellenden multiplen Bedarfssachverhalte? Liegen Zahlen zu infragekommenden Teilnehmergruppen vor?

6.       Welche wirksamen Instrumente und Förderungsmaßnahmen zur Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten von „Arbeitsmarkt-Problemgruppen“ in den Quartieren liegen vor? Gibt es dazu spezielle Auswertungen und Berichte?

7.       Spielt in diesem Zusammenhang Leiharbeit eine Rolle?

8.       Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, für notwendige stadtteilentwicklungs-bezogene Tätigkeiten sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen, die aus den einschlägigen Teilhaushalten öffentlich finanziert werden?

Hartmut Obens, Fraktionsvorsitzender

Hier können Sie die Anfrage mit der Antwort des Bezirksamts als PDF lesen:

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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

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