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Lammers/Maleck interviewten zum Thema "Soziales Eimsbüttel & Olympia" z.B. auch Dirk Hauer von der Diakonie Hamburg oder Andreas Scheibner (Hamburger Landesvorsitzender von ver.di)
Lammers/Maleck interviewten zum Thema "Soziales Eimsbüttel & Olympia" z.B. auch Dirk Hauer von der Diakonie Hamburg oder Andreas Scheibner (Hamburger Landesvorsitzender von ver.di)

Expertise / Gutachten

Uwe Lammers, Kristin Malek:
Dabeisein ist alles? Chancen und Risiken einer Hamburger Olympia-Bewerbung 2024/28

Die Autor*innen Uwe Lammers (M.A., Arbeitssoziologe, Sozialökonom und Doktorand an der Europa Universität Flensburg) und Kristin Maleck (Dipl. Soziologin und angehende Kriminologin der Universität Hamburg) problematisieren die aus der Durchführung olympischer Spiele erwachsenden"ökonomischen Heilsversprechen" der Hamburger Landesregierung. 

«... Der Sportbund betont zwar, dass rund ein Drittel der Hamburgerinnen und Hamburger Mitglied in den Hamburger Sportvereinen ist, deren Mitgliederzahlen freilich 2012 noch um +2,2 % wuchsen; zum 1. Januar 2015 lag aber der Zuwachs nur mehr bei +0,7 % und hat sich offenbar konsolidiert. Beklagt wurde zudem bereits 2012 „eine seit Jahren stagnierende Sportförderung“, so Günter Ploß (HSB Mitgliederstatistik 2012 vom 8.2.12). Die Förderung der Freien und Hansestadt Hamburg ist eine Anschubfinanzierung und wird bei laufenden oder wiederkehrenden Förderungen sukzessive reduziert“, so der Wortlaut der Hamburger Sportförderung (2015, Onlineressource). Die (freudige) Nachricht über eine Finanzierung der Alexander Otto Sportstiftung in Höhe von 200.000 € lässt vermuten, wie angespannt die Finanzlage Hamburger Sportvereine ist (Sportwelt 2015: 8).
...»

«...
Der Dritte Hamburger Sportbericht etwa erwähnt, dass 2013/14 125 Anträge mit einem geprüften Investitions- volumen von 5,5 Mio. mit einem Gesamtförderbudget von 1,5 Mio.€ bezuschusst oder mit Darlehen unterstützt wurden (Dritter Hamburger Sportbericht 2014: 6). Die Tendenz der Förderung ist gegenüber den Vorjahren fallend bei offenbar steigendem Bedarf (ebd.). Die Lücke ist evident. Etwas unauffällig und beschönigend kommen hier allerdings die „Darlehen“ daher. Dass diese zurückgezahlt werden müssen und den Haushalt unterfinanzierter Vereine zusätzlich belasten, wird hier nicht erwähnt. Die Behauptung der Handelskammer (HK24.de 2015), dass die Sportförderung in der Hansestadt bereits nach der Bewerbung um die Spiele 2012 deutlich ausgeweitet worden ist und erneut einen erheblichen Zuwachs erfahren hat, scheint vor diesem Hintergrund umso euphemistischer und verschweigt, dass es sich offenbar hauptsächlich um Darlehen handelt.
...»

Das vollständige Gutachten von Lammers / Maleck: "Soziales Eimsbüttel & Olympia" erhalten Sie hier als PDF-Download.

„Stadtraumverbesserung“ in der Osterstraße?

Die Osterstraße zwischen Methfesselstraße, Heußweg und Schulweg
Die Osterstraße zwischen Methfesselstraße, Heußweg und Schulweg

Expertise / Gutachten im Auftrag der Bezirksfraktion der Partei DIE LINKE in Eimsbüttel

Prof. Dr. Jochen Hanisch:
Was ist von der geplanten „Stadtraumverbesserung“ in der Osterstraße zu halten?

Im Auftrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel beurteilte Dr. Jochen Hanisch (Prof. für Umweltplanung an der Leuphana Universität Lüneburg) die Konzeptentwürfe der BSU (Behörde für Stadtentwicklung) zur vorgestellten Stadtraumerneuerung rund um die Osterstraße auf ca. 1,1km Länge zwischen Methfesselstraße und Schulweg in einem Gutachten.

«... Jedes Projekt, das in den Bestand, die Struktur und das Erscheinungsbild der Straße und des Stadtraums eingreift, muss daraufhin überprüft werden, ob es die vorhandene Qualität sichert und schützt, vielleicht sogar verbessert oder ob nachteilige Veränderungen erwartet werden müssen. ...»

Dabei sind/waren Prof. Hanisch die Implikationen des politischen Betriebs - gerade auch während des Bürgerschaftswahlkampfes - und auch die 'ungemütliche' Ausgangslage für die Opposition (weil das Projekt auf den ersten Blick vielversprechend klingt) sehr wohl bewußt:

Prof. Dr. Jochen Hanisch
Prof. Dr. Hanisch fragt: "Wurde die Neuplanung unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit und Inklusion entwickelt?"

«... Dass die Politik den nahenden Bürgerschaftswahlkampf als Anlass dafür nimmt, sich den Wählern/-innen möglichst positiv darzustellen ist vielleicht nicht schön, aber nachvollziehbar. Die Opposition sucht die Haare in der Suppe, das ist ihre Aufgabe und genauso ver- ständlich.
Die Ausgangslage ist für die Opposition ungemütlich. Viele in der Osterstraße sind über das Verkehrschaos auf den Fuß- und Radwegen genervt. Die Stadtraumerneuerung verspricht Abhilfe. Einsprüche oder gar Widerstand gegen das Projekt laufen Gefahr, nicht verstanden zu werden. Erst Recht nicht, wenn dadurch am Ende das Projekt in die Länge gezogen wird oder am Ende sogar die Mittel gestrichen werden sollten. ...»

Er fragt in diesem Gutachten z.B., ob die Folgen der kompletten Straßenraum-Neugestaltung und eventuelle Alternativen überprüft wurden, listet zu erwartende Effekte u.a. im Hinblick auf die Immobilienpreise (Gewerbemieten) oder auf die soziale Qualität des Viertels auf. Auch die Defizite der bisherigen Planungen werden systematisch aufgelistet. So fehlt beispielsweise in den Planungen der BSU eine stadt- und freiraumplanerische Analyse und Bewertung der Situation und des gewünschten Endzustandes oder Vorgaben zur Regulierung der Miet- und Pachtpreisentwicklung zur Verhinderung negativer Gentrifizierungseffekte.

Prof. Hanischs vollständiges Gutachten "Stadtraumverbesserung in der Osterstraße" erhalten Sie hier als PDF-Download.

Rechtsgutachen

Rechtsgutachen der LINKEN Bürgerschaftsfraktion

Bürgerbeteiligung und Partizipationsmöglichkeiten im Rahmen von Wohnungsbauvorhaben Analyse der bestehenden Rechtslage unter Berücksichtigung des Bezirksverwaltungsgesetzes und Entwicklung von Ansätzen für verbesserte Beteiligungsmöglichkeiten Hier können Sie das Gutachten als PDF downloaden: Weiterlesen

Rechtsgutachten der Fraktion DIE LINKE

Die Fraktion DIE LINKE tritt entschieden für Demokratie und Bürgerbeteiligung ein. Wir scheuen keine Mühen und Kosten, um den Interessen der Bürgerinnen und Büger Gehör und Geltung zu verschaffen. Dabei müssen wir immer wieder gegen Behördenwillkür Stellung beziehen.

Gegen die Forderung der Eimsbüttler Bevölkerung wollte das Bezirksamt eine Bebauung des Vorplatzes des Hoheluft-Bahnhofs durchtricksen, die nur an egoistisch-privatwirtschaftlichen Interessen orientiert gewesen wäre.

Dagegen gaben wir bei der erfahrenen Rechtsanwältin Lena Damann (Kanzlei Mohr) ein umfassendes Rechtsgutachten in Auftrag. Dieses Gutachten sorgte in der Eimsbüttler Politik und darüber hinaus bereits für großes Aufsehen.

Sie können hier sowohl die Langfassung als auch die Kurzfassung des Gutachtens downloaden:

Langfassung Gutachten Hoheluft/Isebek

Kurfassung Gutachten Hoheluft/Isebek

Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverammlung Eimsbüttel wünscht Ihnen viel Freude beim Lesen!


Ihre Meinung ist uns wichtig

Fragen, Kommentare, Lob oder Kritik?
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oder rufen Sie im Fraktionsbüro an:

Festnetz: +49 40 3022 7177
mobil: +49 176 88 05 25 74

Der EmiL zum Download

Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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