Betr.: Leerstand in der Rellinger Str. 77
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts:
Wie uns durch AnwohnerInnen berichtet wurde, gibt es in der Rellinger Str. 77 schon seit längerem einen Leerstand.
Der Beobachtung zufolge sind keine Bemühungen erkennbar, diese Wohnungen wieder zu vermieten.
Ich frage die Verwaltung:
1. Ist der Verwaltung dieser Sachverhalt bekannt?
Antwort:
Der Leerstand von Wohnungen in der Rellinger Straße 77 ist beim Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt bisher nicht bekannt.
2. Wenn ja, was ist bisher unternommen worden? Wenn nein, was plant die Verwaltung, zu unternehmen?
Antwort:
Das Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt wird die Angelegenheit überprüfen. Welche Maßnahmen zu ergreifen sind, kann erst nach Aufklärung des Sachverhaltes entschieden werden.
Hartmut Obens, Fraktion DIE LINKE
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Betr.: Leerstand in der Rellinger Str. 77
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts:
Wie uns durch AnwohnerInnen berichtet wurde, gibt es in der Rellinger Str. 77 schon seit längerem einen Leerstand.
Der Beobachtung zufolge sind keine Bemühungen erkennbar, diese Wohnungen wieder zu vermieten.
Ich frage die Verwaltung:
1. Ist der Verwaltung dieser Sachverhalt bekannt?
Antwort:
Der Leerstand von Wohnungen in der Rellinger Straße 77 ist beim Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt bisher nicht bekannt.
2. Wenn ja, was ist bisher unternommen worden? Wenn nein, was plant die Verwaltung, zu unternehmen?
Antwort:
Das Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt wird die Angelegenheit überprüfen. Welche Maßnahmen zu ergreifen sind, kann erst nach Aufklärung des Sachverhaltes entschieden werden.
Hartmut Obens, Fraktion DIE LINKE
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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