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Hartmut Obens

Eidelstedt wird RISE-Fördergebiet

Hartmut Obens fordert "richtiges" Geld für "richtige" Stadtentwicklung - eine gesellschaftspolitische Aufgabe für die Menschen in den Stadtteilen - gleich ob Normalverdiener, Flüchtlinge oder Bedürftige - und mehr als eine dürftige Million.
Hartmut Obens fordert "richtiges" Geld für "richtige" Stadtentwicklung - eine gesellschaftspolitische Aufgabe für die Menschen in den Stadtteilen - gleich ob Normalverdiener, Flüchtlinge oder Bedürftige - und mehr als eine dürftige Million.

Eidelstedt wird RISE-Fördergebiet

Der Hamburgische Senat hat beschlossen, Eidelstedt zum RISE-Fördergebiet zu erklären (sh. HA 01.02.16).

Das hat die Eimsbütteler Fraktion der LINKEN schon länger gefordert, z.B. bei der Bürgerbeteiligung zum Eidelstedter Zentrum, nachdem sich die etablierten Fraktionen beim damaligen Bürgerentscheid blamiert hatten und einzig die Linksfraktion zu den Siegern des Bürgerentscheids gehörte.

Auch im Zusammenhang mit den vom Senat geplanten umstrittenen Siedlungen für das "schnelle Bauen" (Duvenacker, Hörgensweg und Ellerbeker Weg) ist völlig klar, das die von SPD/Grüne in Aussicht gestellte eine Million für ganz Eimsbüttel lächerlich ist.

Stadtplanung und -entwicklung ist eine gesellschaftspolitische Aufgabe und kostet auch richtiges Geld! Denn geht es hier um die Menschen - gleich ob Normalverdiener, Flüchtlinge oder Bedürftige - und nicht um das faule Ei HSH-Nordbank!

 


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

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