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Astrid Dahaba

Bodendenkmalschutz in Eimsbüttel

Nach dem Denkmalschutzgesetz (§ 2, Abs. 4) bezieht sich der Schutz und die Pflege von Kulturdenkmälern nicht nur auf die Bausubstanz, sondern auch auf archäologische Hinterlassenschaften.

 

In der Freien und Hansestadt Hamburg und im Landkreis Harburg werden die Aufgaben der Bodendenkmalpflege durch das Helms-Museum in Harburg erfüllt. Die archäologischen Hinterlassenschaften werden wissenschaftlich erforscht und erfasst, konserviert und restauriert und somit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

 

Anfrage nach § 27 BezVG von Astrid Dahaba vom 26.10.2011 (und zum Downloaden die Antwort der Behörde vom 17.11.2011):

Nach dem Denkmalschutzgesetz (§ 2, Abs. 4) bezieht sich der Schutz und die Pflege von Kulturdenkmälern nicht nur auf die Bausubstanz, sondern auch auf archäologische Hinterlassenschaften.

In der Freien und Hansestadt Hamburg und im Landkreis Harburg werden die Aufgaben der Bodendenkmalpflege durch das Helms-Museum in Harburg erfüllt. Die archäologischen Hinterlassenschaften werden wissenschaftlich erforscht und erfasst, konserviert und restauriert und somit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Das Bodendenkmalamt gibt Stellungnahmen zu Flächennutzungsplänen, Bebauungsplänen und Bauanträgen ab. Das bedeutet für die Archäologie, dass sie rechtzeitig über jeden Bauantrag informiert werden muss, um ggf. Maßnahmen zu ergreifen. Im Zuge der verschiedenen B-Plan-Entwürfe im Bezirk Eimsbüttel (beispielsweise der Willinks Park in Lokstedt) ergeben sich von daher grundsätzliche Fragen, die das Bodendenkmalamt betreffen:

1. Wird das Bodendenkmalamt bei jedem Bauvorhaben informiert?

2. Muss der Bauherr sich im Vorwege eine bodendenkmalrechtliche Genehmigung einholen?  Wenn ja, wie ist das Prozedere bzw. was wird vom Bodendenkmalamt geprüft? Wenn nein, wie kann gewährleistet werden, dass Bodenkulturgüter von Baggern der Bauherren nicht zerstört werden?

3. Was geschieht, wenn die Bauherren archäologische wertvolle Artefakte oder Bodendenkmäler finden? Muss der Bauherr seine Erdarbeiten unterbrechen und für Ausgrabungen zur Verfügung stellen?

4. Wer trägt die Kosten für die archäologischen Ausgrabungen?

5. Wer trägt die Kosten für den Baustopp des Bauherrn?

Vorbemerkung: In der Denkmalschutzliste sind die Bau- und Bodendenkmäler von ganz Hamburg zusammen erfasst. Diese Liste wird nach Straßennamen geführt. Leider ist es fast unmöglich, aufgrund dieser Liste alle Denkmäler in einem Bezirk zu erfassen. Diese Liste trennt auch nicht zwischen Bau- und Bodendenkmälern. Deshalb die Frage:

6. Ist es möglich, dass separate Listen jeweils für die Bezirke in Bezug auf Bau- und Bodendenkmäler erstellt werden? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wer ist dafür zuständig?

Astrid Dahaba, Zaklin Nastic und Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE)

 

Hier können Sie die Anfrage mit der Antwort der Behörde als PDF herunterladen:

Dateien


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.


 

 

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Fest der Eimsbütteler Linken 2019
Sommerfest DIE LINKE. Eimsbüttel mit Abi Wallenstein am 30.08.2019

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Bodendenkmalschutz in Eimsbüttel

Nach dem Denkmalschutzgesetz (§ 2, Abs. 4) bezieht sich der Schutz und die Pflege von Kulturdenkmälern nicht nur auf die Bausubstanz, sondern auch auf archäologische Hinterlassenschaften.

 

In der Freien und Hansestadt Hamburg und im Landkreis Harburg werden die Aufgaben der Bodendenkmalpflege durch das Helms-Museum in Harburg erfüllt. Die archäologischen Hinterlassenschaften werden wissenschaftlich erforscht und erfasst, konserviert und restauriert und somit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

 

Anfrage nach § 27 BezVG von Astrid Dahaba vom 26.10.2011 (und zum Downloaden die Antwort der Behörde vom 17.11.2011):

Nach dem Denkmalschutzgesetz (§ 2, Abs. 4) bezieht sich der Schutz und die Pflege von Kulturdenkmälern nicht nur auf die Bausubstanz, sondern auch auf archäologische Hinterlassenschaften.

In der Freien und Hansestadt Hamburg und im Landkreis Harburg werden die Aufgaben der Bodendenkmalpflege durch das Helms-Museum in Harburg erfüllt. Die archäologischen Hinterlassenschaften werden wissenschaftlich erforscht und erfasst, konserviert und restauriert und somit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Das Bodendenkmalamt gibt Stellungnahmen zu Flächennutzungsplänen, Bebauungsplänen und Bauanträgen ab. Das bedeutet für die Archäologie, dass sie rechtzeitig über jeden Bauantrag informiert werden muss, um ggf. Maßnahmen zu ergreifen. Im Zuge der verschiedenen B-Plan-Entwürfe im Bezirk Eimsbüttel (beispielsweise der Willinks Park in Lokstedt) ergeben sich von daher grundsätzliche Fragen, die das Bodendenkmalamt betreffen:

1. Wird das Bodendenkmalamt bei jedem Bauvorhaben informiert?

2. Muss der Bauherr sich im Vorwege eine bodendenkmalrechtliche Genehmigung einholen?  Wenn ja, wie ist das Prozedere bzw. was wird vom Bodendenkmalamt geprüft? Wenn nein, wie kann gewährleistet werden, dass Bodenkulturgüter von Baggern der Bauherren nicht zerstört werden?

3. Was geschieht, wenn die Bauherren archäologische wertvolle Artefakte oder Bodendenkmäler finden? Muss der Bauherr seine Erdarbeiten unterbrechen und für Ausgrabungen zur Verfügung stellen?

4. Wer trägt die Kosten für die archäologischen Ausgrabungen?

5. Wer trägt die Kosten für den Baustopp des Bauherrn?

Vorbemerkung: In der Denkmalschutzliste sind die Bau- und Bodendenkmäler von ganz Hamburg zusammen erfasst. Diese Liste wird nach Straßennamen geführt. Leider ist es fast unmöglich, aufgrund dieser Liste alle Denkmäler in einem Bezirk zu erfassen. Diese Liste trennt auch nicht zwischen Bau- und Bodendenkmälern. Deshalb die Frage:

6. Ist es möglich, dass separate Listen jeweils für die Bezirke in Bezug auf Bau- und Bodendenkmäler erstellt werden? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wer ist dafür zuständig?

Astrid Dahaba, Zaklin Nastic und Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE)

 

Hier können Sie die Anfrage mit der Antwort der Behörde als PDF herunterladen:

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»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

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