Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Topthemen


Roland Wiegmann

Trauerrede Wiegmann | Abschied von Ralf Peters

Roland Wiegmann: Trauerrede für Ralf Peters gehalten auf der Gedenkfeier der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 26.01.23 Geehrte Anwesende, liebe Freundinnen und Freunde von Ralf Peters, Ich möchte hier nicht viel Biografisches über Ralf erzählen - nur so viel: Tod mit nur 68 Jahren - das kam für uns alle sehr überraschend und sehr früh. Ralf… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Anfrage §24 Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel VI

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Ferienwohnungen in Hamburg müssen mit einer Wohnraumschutznummer registriert werden. Im Zeitraum zwischen den letzten beiden Abfragen (Ferienwohnungen in Eimsbüttel I/IV) stieg die Zahl der registrierten Wohnraumschutznummern… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel


Mikey Kleinert

Anfrage §24 Kleinert | Aus der Skateanlage Steinwiesenweg

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Der SVE Hamburg e.V. hat sich als Bauherr und Betreiber des Projektes im Sportpark Steinwiesenweg zurückgezogen. Ein endgültiges Aus muss das für die Umsetzung des Projekts jedoch noch nicht bedeuten. Die… Weiterlesen


Roland Wiegmann

Rede Wiegmann | Bezirksamtsleiterwahl - synchron und direkt

Rede zum Antrag "Bezirksamtsleiterwahl, synchron und direkt" gehalten in der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 26.01.23 Geehrte Anwesende, ich erwarte, dass die meisten hier im Raum den Wunsch nachvollziehen können und auch für legitim erachten, dass die Mehrheit eines neu gewählten, kommunal-parlamentarischen Gremiums mit ihrer Mehrheit zu… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Anfrage §24 Kleinert | Aus Akelius wird Heimstaden, doch in der Wrangelstraße bleibt alles beim Alten

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Der Gebäudekomplex in der Wrangelstraße 103-107 ist der Bezirkspolitik durchaus bekannt. Die schlechten Zustände und die Übernahme vom bisherigen Eigentümer Akelius durch Heimstaden beschäftigten die Bezirksversammlung… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Anfrage §24 Kleinert | Zwischenvermietungen im Jahr 2022

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: In Hamburg muss wegen der gefährdeten Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum Zweckentfremdung von Wohnraum genehmigt werden. Als Zweckentfremdung von Wohnraum gilt insbesondere das Leerstehenlassen von Wohnraum über einen… Weiterlesen


Roland Wiegmann

Ralf Peters - wir werden ihn vermissen

Unser Fraktionsmitglied und Genosse Ralf Peters ist gestorben. Sein plötzlicher Tod hat uns alle sehr bestürzt. Wir trauern um ihn. Ralf war erst 68 und immer mit dem Rad unterwegs - sei es um sich mit anderen auf einen Kaffee oder Rotwein, zu Diskussionen oder zur Vorbereitung von gemeinsamen Aktionen zu treffen, an Demonstrationen teilzunehmen… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Antrag §24 Kleinert | Ausschreibung der Stelle der Bezirksamtsleitung

Sachverhalt: Durch Mitteilung vom 14.10.2022 wurde die Bezirksversammlung Eimsbüttel von Staatsrat Dr. v. Vogel aufgefordert, ihre Vorstellungen zur Wahl der Bezirksamtsleitung bis zum 28.11.2022 mitzuteilen. Petitum: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel gibt dazu folgende Stellungnahme ab: Die Bezirksversammlung befürwortet eine öffentliche… Weiterlesen


Mikey Kleinert

PM Kleinert | Unklare Zeiten in Eimsbüttel - keine Lösung für die Bezirksamtsleitung

Unklare Zeiten in Eimsbüttel – keine Lösung für die Bezirksamtsleitung Der Vertrag des amtierenden Bezirksamtsleiters Kay Gätgens läuft im Januar 2023 aus. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte bis gestern eine Frist, über die Zukunft der Bezirksamtsleitung zu entscheiden.  Die Linksfraktion beantragte, die Stelle entsprechend den gesetzlichen… Weiterlesen


Roland Wiegmann

Rede Wiegmann | Beanstandung - Bezirk ohne Demokratie? Rede zur Aktuellen halben Stunde

Beanstandung - Bezirk ohne Demokratie? Rede zur Aktuellen halben Stunde der Bezirksversammlung Eimsbüttel am Do. 24.11. 22 Geehrte Anwesende – hier in Präsenz und virtuell an den Bildschirmen,  Die Bezirksversammlung wird parallel zu den Europawahlen demokratisch gewählt und ist die Interessenvertretung, das Parlament des Bezirks Eimsbüttel. D… Weiterlesen


Roland Wiegmann

PM Wiegmann | "Bezirk ohne Demokratie? Linksfraktion beantragt Aktuelle halbe Stunde für Bezirksversammlung Eimsbüttel am morgigen Donnerstag, 24.11.22"

Kontrolliert die Bezirksversammlung den Bezirksamtsleiter oder umgekehrt? Verwaltungsangestellte kippen reihenweise die Beschlüsse der gewählten Bezirksversammlung. Das ist undemokratisch! Gerade beanstandete (und stoppte damit) Bezirksamtsleiter Gätgens einen Beschluss des Stadtplanungs-Ausschusses, mithin der Bezirksversammlung Eimsbüttel. In… Weiterlesen


Ralf Peters

PM Peters | Riekbornweg in beiden Richtungen für den Radverkehr freigeben!

LINKE und Grüne lassen nicht locker: Riekbornweg in beiden Richtungen für den Radverkehr freigeben! Regionalausschuss Lokstedt Niendorf Schnelsen beschließt erneut die Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beiden Richtungen. Schon im Mai hatten Regionalausschuss Lokstedt-Niendorf-Schnelsen (Drs. 21-2957 vom 02. Mai 22) und… Weiterlesen


Peter Gutzeit

PM Gutzeit | Rote fordern mehr Grün! Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen

Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen Rote fordern mehr Grün! Die Linksfraktion Eimsbüttel hat einen Antrag zur Anhörung des Amtes für Stadtgrün im Fachausschuss Kerngebiet (KGA) gestellt. Dem Antrag 21-3347 wurde einstimmig zugestimmt. Ob Alstervorland, Kaiser-Friedrich-Ufer oder auch Park Am Weiher, im- mer wieder gibt es Beschwerden von… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Anfrage §24 Kleinert | Bahnradsport in Eimsbüttel vor dem Aus?

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Radrennbahn Stellingen wurde 1961 erbaut und ist inzwischen mehr als in die Jahre gekommen. Insbesondere das Dach des Stadions geht dem Ende seiner Lebensdauer entgegen. Im Oktober 2019 wurden mit dem Entwicklungskonzept… Weiterlesen


Roland Wiegmann

PM Wiegmann | "Bezirksamtsleiter beanstandet demokratische Kontrolle der Bauleitplanung durch Stadtplanungsausschuss in Eimsbüttel"

„Mehr Beteiligung bei Verfahren der Bauleitplanung sicherstellen“ beschloss die Bezirksversammlung Eimsbüttel - wie vorher ihr Stadtplanungs-Ausschuss - mit der Mehrheit aus Grüner, CDU- und der LINKEN Fraktion am 29. September 2022. Die Bezirksversammlung wünschte in diesem Beschluss u.a., bei der Aufstellung neuer Bebauungspläne in die… Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Einladung eines/r Referierenden seitens Stadtgrün zum Zustand der Parkanlagen Alstervorland, Am Weiher sowie zum Isepark

Sachverhalt: Aufgrund einiger Probleme im Bereich Alstervorland, Am Weiher sowie Isepark (Rückschnitt und Geruchsbelästigung) zum städtischen Grün, insbesondere einer Beschwerdelage eines Eimsbütteler Bürgers, lädt der Kerngebietsausschuss zeitnah einen Vertreter / eine Vertreterin von Stadtgrün ein. Petitum/Beschluss: Um Zustimmung wird… Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Die Kindervilla in die Villa Lupi!

Sachverhalt: Die beliebte inklusive Kindervilla (KiVi) in der Fruchtallee 22, leistet seit 30 Jahren eine erfolgreiche Betreuung im Kerngebiet. Leider wurde der unbefristete Mietvertrag gekündigt. Zunächst glaubten die Kita-Mitarbeiter:innen sowie die Eltern, die verbleibenden fünf Jahre wären eine große Zeitspanne um neue Räume zu finden. Leider… Weiterlesen

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
 


Ihre Meinung zählt

Fragen, Kommentare, Lob oder Kritik?
Schreiben Sie uns

oder rufen Sie im Fraktionsbüro an:

Greif ein, werde aktiv!
Wir empfehlen:

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschis:innen VVN-BdA
VVN-BdA, Vereinigte der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschisten
Bund für Soziale Verteidigung e.V.
Bund für Soziale Verteidigung e.V.
Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsgegner DFG-VK
DFG-VK Deutsche Friedensgesellschaft Vereinigte Kriegsgegner
LOBBY CONTROL
lobbyControl - Aktiv für Transparenz und Demokratie
Mehr Demokratie e.V.
Mehr Demokratie e.V.
Gewerkschaft Vereinigte Dienstleistungen ver.di
ver.di Vereinigte Dienstleistungs-Gewerkschaft
Campact e.V.
Campact - bewegt Politik

Shortlist Topmeldungen

Der EmiL zum Download

Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

Mit 1 Klick zur Linksfraktion auf: