DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Toilettenoffensive geht in die Hose
Zoff um öffentliches WC im Bereich Osterstraße »EIMSBÜTTEL Der Druck wird immer größer: Seit mehr als zehn Jahren kämpfen Eimsbütteler Bürger und Politiker für eine öffentliche Toilette im Umfeld der geschäftlich aus allen Nähten platzenden Osterstraße. Inzwischen steht – bemerkenswert genug – die ganze Bezirksversammlung geschlossen hinter dieser… Weiterlesen
Trauerrede Wiegmann | Abschied von Ralf Peters
Roland Wiegmann: Trauerrede für Ralf Peters gehalten auf der Gedenkfeier der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 26.01.23 Geehrte Anwesende, liebe Freundinnen und Freunde von Ralf Peters, Ich möchte hier nicht viel Biografisches über Ralf erzählen - nur so viel: Tod mit nur 68 Jahren - das kam für uns alle sehr überraschend und sehr früh. Ralf… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Anfrage §24 Kleinert | Neubau in Eimsbüttel – Wie geschönt sind die Zahlen?
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die taz Nord berichtete am 31.01.2023, dass in Hamburg die Zahl der Baugenehmigungen gleichblieb und die Zahl der Sozialwohnungen massiv eingebrochen ist. 10.400 Baugenehmigungen wurden für ganz Hamburg erteilt und 1884… Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Aus der Skateanlage Steinwiesenweg
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Der SVE Hamburg e.V. hat sich als Bauherr und Betreiber des Projektes im Sportpark Steinwiesenweg zurückgezogen. Ein endgültiges Aus muss das für die Umsetzung des Projekts jedoch noch nicht bedeuten. Die… Weiterlesen
Urlaubsgäste statt Wohnungsmieter
EIMSBÜTTEL Ferienwohnungen nehmen zu. »Im Bezirk Eimsbüttel sind aktuell 1732 Ferienwohnungen offiziell registriert. Das ergab eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Die Anzahl stieg im vergangenen Jahr um 20 Prozent. Seit der Änderung des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes im April 2019, das eine Registrierung mit Wohnraumschutznummer… Weiterlesen
Rede Wiegmann | Bezirksamtsleiterwahl - synchron und direkt
Rede zum Antrag "Bezirksamtsleiterwahl, synchron und direkt" gehalten in der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 26.01.23 Geehrte Anwesende, ich erwarte, dass die meisten hier im Raum den Wunsch nachvollziehen können und auch für legitim erachten, dass die Mehrheit eines neu gewählten, kommunal-parlamentarischen Gremiums mit ihrer Mehrheit zu… Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Aus Akelius wird Heimstaden, doch in der Wrangelstraße bleibt alles beim Alten
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Der Gebäudekomplex in der Wrangelstraße 103-107 ist der Bezirkspolitik durchaus bekannt. Die schlechten Zustände und die Übernahme vom bisherigen Eigentümer Akelius durch Heimstaden beschäftigten die Bezirksversammlung… Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel VI
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Ferienwohnungen in Hamburg müssen mit einer Wohnraumschutznummer registriert werden. Im Zeitraum zwischen den letzten beiden Abfragen (Ferienwohnungen in Eimsbüttel I/IV) stieg die Zahl der registrierten Wohnraumschutznummern… Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Zwischenvermietungen im Jahr 2022
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: In Hamburg muss wegen der gefährdeten Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum Zweckentfremdung von Wohnraum genehmigt werden. Als Zweckentfremdung von Wohnraum gilt insbesondere das Leerstehenlassen von Wohnraum über einen… Weiterlesen
Ralf Peters - wir werden ihn vermissen
Unser Fraktionsmitglied und Genosse Ralf Peters ist gestorben. Sein plötzlicher Tod hat uns alle sehr bestürzt. Wir trauern um ihn. Ralf war erst 68 und immer mit dem Rad unterwegs - sei es um sich mit anderen auf einen Kaffee oder Rotwein, zu Diskussionen oder zur Vorbereitung von gemeinsamen Aktionen zu treffen, an Demonstrationen teilzunehmen… Weiterlesen
Antrag §24 Kleinert | Ausschreibung der Stelle der Bezirksamtsleitung
Sachverhalt: Durch Mitteilung vom 14.10.2022 wurde die Bezirksversammlung Eimsbüttel von Staatsrat Dr. v. Vogel aufgefordert, ihre Vorstellungen zur Wahl der Bezirksamtsleitung bis zum 28.11.2022 mitzuteilen. Petitum: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel gibt dazu folgende Stellungnahme ab: Die Bezirksversammlung befürwortet eine öffentliche… Weiterlesen
PM Kleinert | Unklare Zeiten in Eimsbüttel - keine Lösung für die Bezirksamtsleitung
Unklare Zeiten in Eimsbüttel – keine Lösung für die Bezirksamtsleitung Der Vertrag des amtierenden Bezirksamtsleiters Kay Gätgens läuft im Januar 2023 aus. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte bis gestern eine Frist, über die Zukunft der Bezirksamtsleitung zu entscheiden. Die Linksfraktion beantragte, die Stelle entsprechend den gesetzlichen… Weiterlesen
Rede Wiegmann | Beanstandung - Bezirk ohne Demokratie? Rede zur Aktuellen halben Stunde
Beanstandung - Bezirk ohne Demokratie? Rede zur Aktuellen halben Stunde der Bezirksversammlung Eimsbüttel am Do. 24.11. 22 Geehrte Anwesende – hier in Präsenz und virtuell an den Bildschirmen, Die Bezirksversammlung wird parallel zu den Europawahlen demokratisch gewählt und ist die Interessenvertretung, das Parlament des Bezirks Eimsbüttel. D… Weiterlesen
PM Wiegmann | "Bezirk ohne Demokratie? Linksfraktion beantragt Aktuelle halbe Stunde für Bezirksversammlung Eimsbüttel am morgigen Donnerstag, 24.11.22"
Kontrolliert die Bezirksversammlung den Bezirksamtsleiter oder umgekehrt? Verwaltungsangestellte kippen reihenweise die Beschlüsse der gewählten Bezirksversammlung. Das ist undemokratisch! Gerade beanstandete (und stoppte damit) Bezirksamtsleiter Gätgens einen Beschluss des Stadtplanungs-Ausschusses, mithin der Bezirksversammlung Eimsbüttel. In… Weiterlesen
PM Peters | Riekbornweg in beiden Richtungen für den Radverkehr freigeben!
LINKE und Grüne lassen nicht locker: Riekbornweg in beiden Richtungen für den Radverkehr freigeben! Regionalausschuss Lokstedt Niendorf Schnelsen beschließt erneut die Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beiden Richtungen. Schon im Mai hatten Regionalausschuss Lokstedt-Niendorf-Schnelsen (Drs. 21-2957 vom 02. Mai 22) und… Weiterlesen
PM Gutzeit | Rote fordern mehr Grün! Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen
Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen Rote fordern mehr Grün! Die Linksfraktion Eimsbüttel hat einen Antrag zur Anhörung des Amtes für Stadtgrün im Fachausschuss Kerngebiet (KGA) gestellt. Dem Antrag 21-3347 wurde einstimmig zugestimmt. Ob Alstervorland, Kaiser-Friedrich-Ufer oder auch Park Am Weiher, im- mer wieder gibt es Beschwerden von… Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Bahnradsport in Eimsbüttel vor dem Aus?
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Radrennbahn Stellingen wurde 1961 erbaut und ist inzwischen mehr als in die Jahre gekommen. Insbesondere das Dach des Stadions geht dem Ende seiner Lebensdauer entgegen. Im Oktober 2019 wurden mit dem Entwicklungskonzept… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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- Antrag Gutzeit | Die Kindervilla in die Villa Lupi!
- PM Wiegmann | Endlich Gedenktafel für Magda und Paul Thürey in Emilienstraße 30
- Antrag Kleinert | Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden
- Antrag Gutzeit | Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen
- PM Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!
Der EmiL zum Download
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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