DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
PM Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!
Die Linksfraktion Eimsbüttel hat gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und Grünen sowie der fraktionslosen Abgeordneten Susanne Hericks in der Bezirksversammlung einen Antrag eingebracht. Dieser richtet sich an den Hamburger Senat, den 8. Mai zum Feiertag in Hamburg zu beschließen. Der Antrag soll auf der kommenden Bezirksversammlung am 31.03.2022… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!
Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz, forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
PM Kleinert | Wiegmann: Verschotterung stoppen - Bezirksversammlung beschließt Maßnahmen gegen Gärten des Grauens
In ihrer gestrigen Sitzung forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Initiative der Linksfraktion die Verwaltung auf, intensiver gegen Schottergärten vorzugehen. Diese soll bei der Erteilung von Baugenehmigungen ihren vorhandenen Ermessensspielraum so nutzen, dass die Anlage solcher Steinwüsten unterbunden wird. Schotterflächen… Weiterlesen
Anfrage §27 | Peter Gutzeit: Hintergründe für die Ablehnung eines WC-Standortes im Bereich der Einkauffstätten in der Osterstraße
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Peter Gutzeit, Manuela Pagels, Roland Wiegmann, Mikey Kleinert und Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Hintergründe für die Ablehnung eines WC-Standortes im Bereich der Einkaufsstätten in der Osterstraße [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhal… Weiterlesen
PM Gutzeit | Endlich Toiletten in der Osterstraße
Bürger:innen-Protest führte zum Erfolg: Endlich Toiletten in der Osterstraße! Nachdem die Bezirksversammlung Eimsbüttel in mehreren Anträgen und Protestaktionen gegen die Ablehnung einer öffentlichen Toilette durch die Behörden protestiert hatte, scheint Bewegung in die Sache gekommen zu sein. Verwundert rieben sich einige Frühaufsteher:innen… Weiterlesen
Antrag GRÜNE Fraktion & LINKE Fraktion | Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC)
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion und der Fraktion DIE LINKE | Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark-Lindenallee Sachverhalt: Der Lindenpark liegt am Rand des Eimsbütteler Kerngebiets an der Grenze zu Altona. Er erstreckt sich zwischen der Lindenallee und der Straße… Weiterlesen
PM Kleinert, Peters | Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten
DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel hat für die Bezirksversammlung am kommenden Donnerstag den Antrag „Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten“ mit der Drucksachennummer 21-2813 eingebracht. Der Antrag fordert das Bezirksamt auf, bezirkliche Parks und Flächen auf ihre Entsiegelungspotenziale zu überprüfen. Am Beispiel Wehbers Park macht die… Weiterlesen
Antirassismus-Workshop
Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus veranstaltet DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel einen Antirassismus-Workshop am 27.03.2022 von 11:00 bis 14:00. Der Workshop vermittelt praktische Trainings-Methoden und erkenntnisreiches Grundlagenwissen rund um das Thema Rassismus. Wir reflektieren Privilegien, die weiße Personen bewusst oder… Weiterlesen
Antrag Kleinert, Peters | Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten
Sachverhalt: Eimsbüttel hat ein Bodenversiegelungsproblem. Im Kerngebiet sind an manchen Straßen kaum Stellen zu finden, die nicht asphaltiert sind. Auch in anderen Stadtteilen wird mit steigender Verdichtung und mehr Platzverbrauch die Versiegelung der Stadt voranschreiten. Insgesamt sind bereits 39 % des Stadtgebiets versiegelt. Der Vergleich… Weiterlesen
PM Kleinert | Tanzt Sven B. dem Bezirksamt trotz Zwangsgeldern auf der Nase herum?
Tanzt Sven B. dem Bezirksamt trotz Zwangsgeldern auf der Nase herum? Jahrelanger Stillstand in der Grindelallee 80 Eine aktuelle Kleine Anfrage von Mikey Kleinert, Linksfraktion Eimsbüttel, zeigt, wie sich der Skandalvermieter Sven B. in Sachen Grindelallee 80 dem Bezirksamt entzieht. Trotz etlicher Zwangsgelder von zusammen bisher 45.000 Euro… Weiterlesen
PM Kleinert, Wiegmann | VONOVIA Nachverdichtung im Eisenbahnerviertel gestoppt
Bezirksversammlung Eimsbüttel übernimmt das Anliegen der Initiative „Eisenbahnerviertel retten – Vonovia stoppen“ und beschließt: Der Bebauungsplanentwurf Eidelstedt 76, der eine starke Nachverdichtung im Bereich zwischen Elbgaustr./Redingskamp/Bahnanlagen und Lohkampstr. vorsieht, wird nicht wirksam und in diesem Gebiet wird auf weitere… Weiterlesen
PM Kleinert, Wiegmann, Libbertz | Bürgerbegehren und Volksbegehren bleiben harmlos
Hamburger Senat bekommt seinen Willen: Bürgerbegehren und Volksbegehren bleiben harmlos. Wo kommen wir auch hin, wenn Kommunalparlamente und Bürger:innen mehr Mitspracherechte bekämen? Das Hamburgische Verfassungsgerichts urteilte über das Volksbegehren „Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen – Mehr Demokratie vor Ort“. Das… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann |Vorhaben im Plangebiet Eidelstedt53 an der Kieler Straße zwischen Mühlenauweg und Elbgaustraße
[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Im genannten Gebiet fand bereits ein Gebäude-Abriss statt. Durch mehrere Geschäftsaufgaben stehen mehrere Gebäude leer, aktuell finden weitere Auszüge von gekündigten Gewerbemietern statt. Vor diesem Hintergrund frage ich die… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel V
Ferienwohnungen in Eimsbüttel V [Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Ferienwohnungen in Hamburg müssen mit einer Wohnraumschutznummer registriert werden. Im Zeitraum zwischen den letzten beiden Abfragen (Ferienwohnungen in Eimsbüttel I/IV) stieg die Zahl der… Weiterlesen
PM | Gutzeit & Schuttrich: Einkaufen ja – Geschäft machen, nein?
Osterstraße auch weiterhin ohne öffentliche Toiletten Seit vielen Jahren fordern die Bürger:innen und die Bezirkspolitik in Eimsbüttel eine öffentliche Toilette für den Bereich der Einkaufsmeile Osterstraße. Nun wurde ein erneuter Versuch, einen Standort für eine öffentliche Toilette in diesem Bereich zu erkunden, durch die Behörde für Umwelt,… Weiterlesen
Antrag interfraktionell | Stellungnahme des Unterausschusses Ombudsstelle zum Konzept von Ombudschaften im Bezirk Eimsbüttel (Drs.: 21-2622)
Sachverhalt: Der Jugendhilfeausschuss Eimsbüttel und insbesondere der Unterausschuss Ombudsstelle begrüßen die Fortschritte, auf dem Weg zur Implementierung einer Ombudsstelle für die Jugendhilfe im Bezirk Eimsbüttel. Petitum/Beschluss: Zur vorgelegten Drucksache 21-2622 werden folgende Änderungen bzw. Ergänzungen vorgenommen: 1. Im Abschnitt… Weiterlesen
PM Kleinert, Gutzeit | Arbeiten an der Methfesselstraße 80 beginnen
Nach Informationen der Linksfraktion Eimsbüttel haben die Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Methfesselstraße 80 begonnen. Das im späten 19. Jahrhundert erbaute Gebäude bedarf seit mindestens zehn Jahren solcher Arbeiten. Zusätzlich stehen mehrere Wohnungen seit Jahren leer. Ein Abrissantrag des Eigentümers wurde vom Bezirksamt im… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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- PM Pagels, Gutzeit | Wenn das der liebe Gott wüsste ...
- Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
- PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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