DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten
Antikriegstag am 1. September 2020 - für den Frieden eintreten „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO
Sachverhalt: Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche besonders hart und vor allem unverschuldet getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lockdowns in Sicht. Alles steht still, Clubs, Agenturen, Künstler und Dienstleister kämpfen ums nackte... Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Anfrage Wiegmann | Geplanter Friedhof am Vielohweg
Geplanter Friedhof am Vielohweg Sachverhalt: Wie der Presse zu entnehmen ist, plant die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) eventuell die Realisierung eines neuen Friedhofes im Landschaftsschutzgebiet der Eimsbütteler Landschaftsachse, zwischen der Autobahn A23 im Westen und dem Vielohweg im Süden. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wie... Weiterlesen
PM Pagels | Bluff mit Bürgernähe - S-Elbgaustraße -> Airport-Express-Buslinie ist Unsinn
Die Spiegelfechterei der SPD-Fraktion Eimsbüttel Am 18. Juni beschloss der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel gegen die Stimme der Linksfraktion, die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich für eine Express-Buslinie oder eine umsteigefreie Direktverbindung von S-Bahn Elbgaustraße zum Flughafen einsetzen. Bemerkenswert bei... Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel III
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Ferienwohnungen in Eimsbüttel III Sachverhalt: Seit dem ersten April müssen nach der Änderung des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes im Oktober 2018 Ferienwohnungen registriert werden. Außerdem muss bei Angeboten und Werbung für Ferienwohnungen... Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Boardinghouses in Eimsbüttel
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Boardinghouses in Eimsbüttel Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel werden mehr und mehr Baugenehmigungen für sogenannte Boardinghouses beantragt. Ein Boardinghouse vermietet Zimmer oder Apartments mit hotelähnlichen Leistungen auf längere Zeit. Es... Weiterlesen
PM Wiegmann | Rettung ohne Rücklagen? Letal für's LOGO
Fraktion DIE LINKE will coronabedingtes Wegsterben der Eimsbütteler Club- und Kulturszene verhindern. Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche unverschuldet und besonders hart getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lock- downs in Sicht.... Weiterlesen
PM Gutzeit | Endlich: Radfahren in beide Richtungen!
Vor dem Bezirksamt Eimsbüttel Endlich: Radfahren in beide Richtungen! Nach langem Ringen und zähem Widerstand in der Bezirksversammlung Eimsbüttel, ist es der Linksfraktion Eimsbüttel gelungen, die „Mehrheit der Vernunft“ zu überzeu- gen, vor der ca. 300 Meter langen Strecke am Eimsbütteler Bezirksamt am Grindel- berg, eine Tempo30-Zone mit... Weiterlesen
Petition | Pop-Up Bike-Lanes für Hamburg
Aufruf der Linksfraktion Eimsbüttel: Den ADFC unterstützen, die Petition unterschreiben! Pop-up-Radwege in Hamburg jetzt! Der ADFC Hamburg hat diese Petition an den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Peter Tschentscher gestartet. Wir fordern mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf Hamburgs Straßen! Dafür soll... Weiterlesen
PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz
Transparenz herzustellen kostet nicht viel - fehlende Transparenz kostet die Demokratie Darum fordert die Eimsbütteler Linksfraktion jetzt in ihrem Antrag (Drs. 21-0924) “COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz” die umgehende Einführung von Video-Aufzeichnungen und Live-Streams. Seit über 1 Monat sind jetzt fast alle Gremien der Hamburgischen... Weiterlesen
Susann Witt-Stahl: "Natürliche" Auslese - die Krankheit tötet die Armen!
„Natürliche" Auslese Susann Witt-Stahl berichtet vom "wahnhaften Marktradikalismus"; die USA als Trendsetter in der globalen Corona-Krise: Das Virus wirkt als Beschleuniger der Verrohung des Kapitalismus und als Wunderwaffe der Eliten im (ökonomischen) Ausscheidungsturnier. » ... Verzweifelte Ärzte und Pflegepersonal versammelten sich auf der... Weiterlesen
Antrag Kleinert / Wiegmann | COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
Antrag an die Bezirksversammlung Eimsbüttel: Covid-19: Krisen bedürfen der Transparenz Sachverhalt: Wegen der aktuellen Ansteckungsgefahren finden keine Bezirksversammlungen statt und ihre Aus- schüsse tagen - wenn überhaupt - nur sehr themen- und teilnehmer-reduziert. Durch die Verordnung vom 02.04.20 sind Mitglieder der Bezirksversammlung im... Weiterlesen
Thomas Sablowski: Der Klassencharakter der deutschen Politik in der Coronakrise
Eine Zusammenstellung und Einordnung zum Klassencharakter der Krisenpolitik in Deutschland. Hier ein paar Ausschnitte: »Der Papst, der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, Madonna und viele andere sind sich einig: Wir sitzen in der „Coronakrise“ alle in einem Boot. Aber wie heißt es so schön: Die einen rudern und die anderen steuern. Schauen... Weiterlesen
IMK / Böckler-Stiftung (Dullien et.al.): Schneller Ausstieg oder bedachte Lockerung?
„Es ist wichtiger, dass die Kontaktbeschränkungen nachhaltig gelockert werden, als dass sie schnell gelockert werden“, sagt Prof. Dr. Sebastian Dullien, der Wissenschaftliche Direktor des IMK. Nicht nur aus gesundheitspolitischer Perspektive, sondern auch aus ökonomischer Sicht sollte die Lockerung der Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der... Weiterlesen
Ostermarsch 2020 in Hamburg
--> Wegen der COVID-19-Pandemie hat das Hamburger Forum den diesjährigen Ostermarsch abgesagt <-- Wann : Ostermontag, 13. April 2020, 12:00 Uhr Abschlusskundgebung und Friedensfest ab 13:30 Uhr auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz/Lange Reihe Wo : Sankt-Georgs-Kirchhof (U-/S-Bahn Hauptbahnhof) Wer : ... Weiterlesen
Deniz Celik (MdHB): Grundrechte und Infektionsschutz Hand in Hand
Grundrechte und Infektionsschutz Hand in Hand Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Leben verbunden. Dadurch sind zahlreiche Grundrechte derzeit eingeschränkt oder vollständig außer Kraft gesetzt. Besonders hat sich dies in den vergangenen Wochen bei der Versammlungsfreiheit gezeigt.... Weiterlesen
Jens Berger: "Der Lockdown ist auch eine Klassenfrage"
»Die Kritik der Meinungsmacher am Corona-Lockdown hält sich in Grenzen. Das ist kein Wunder, gehören sie und ihr persönliches Umfeld doch meist einem wohlsituierten Bürgertum an, das vom Lockdown persönlich kaum getroffen ist. Es macht halt einen Unterschied, ob man die sonnigen Tage als Pensionär oder „Home-Office-Elite“ nutzt, um im Eigenheim im... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten
- Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO
- Anfrage Wiegmann | Geplanter Friedhof am Vielohweg
- PM Pagels | Bluff mit Bürgernähe - S-Elbgaustraße -> Airport-Express-Buslinie ist Unsinn
- Petition | Pop-Up Bike-Lanes für Hamburg
- PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz
- Antrag Kleinert / Wiegmann | COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
- Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
- Antrag Wiegmann | Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße
- PM Gutzeit | Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA
Shortlist Termine
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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