DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Termin | Fest der LINKEN. Eimsbüttel 2019
Willkommen zum Fest der Eimsbütteler LINKEN! mit Abi Wallenstein, Geff Harrison, Bernd Kaczmarek und Zaklin Nastic (MdB, Fraktion DIE LINKE.) Wann: 30. August (Fr.), ab 16:30-22:00 Uhr Wo: Café Büchner, Bürgerhaus Lenzsiedlung (Julius-Vosseler-Str. 193, Nähe U-Bahn Lutterothstraße) Gemeinsam für Frieden & soziale Gerechtigkeit Tanzen,... Weiterlesen
Aktuelles
Anfrage §24 | Leerstandsmeldung
Leerstandsmeldung Sachverhalt: In der Einladung für den Hauptausschuss am 11.07.2019 finden sich die Leerstandmeldungen für die Zeit vom 01.04.2019 - 30.06.2019. Dort findet sich die geschätzte Anzahl von 23 leeren Wohnungen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung: 1. Warum ist die Anzahl der Wohnungen bei der laufenden Nr. 10... Weiterlesen
Anfrage §24 | Lärmaktionsplan
Lärmaktionsplan Sachverhalt: Am 29. November 2010 wurden im Hamburg-Haus die Auswertungsergebnisse des Lärmaktionsplans vorgestellt. Mehrere Maßnahmen für Eimsbüttel wurden in einer Broschüre aufgeführt (Gutachterliche Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009), die auf ihren Umsetzungsaufwand eingeschätzt... Weiterlesen
Anfrage §24 | Status "Grindelallee 80"
Status "Grindelallee 80" Sachverhalt: DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat in Drucksache 20-3678 im April 2019 die sofortige Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80 beantragt, nachdem das Bezirksamt Eimsbüttel gegen die noch acht verbliebenen Mietparteien eine Zwangsräumung beschlossen hatte. Der... Weiterlesen
Termin | High Noon in der Amandastraße
Umbau statt Abriss! In Eimsbüttel wird ein erst 45 Jahre "altes" Bürogebäude abgerissen - obwohl durch Umbau hunderte Appartements für Studierende entstehen könnten! Wann: Mo., 20.05.2019, ab 12:00 Uhr Wo: Amandastraße, Ecke Schulterblatt Es ist ein Skandal ersten Ranges und ein typisches Beispiel verfehlter Rot/Grüner Wohnungspolitik: Für den... Weiterlesen
Termin | Straßenfest der Anwohner-Ini Spengelweg/Faberstraße
Fantasielose Nachverdichtung? Nein-Danke! Straßenfest im Spengelweg 4a-c unter dem Motto: »Kein Grünflächenfraß nach dem SAGA-Konzept. Ideen der Anwohner*innen mit einbeziehen.« Wann: 18.05.2019, ab 15:00 Uhr Wo: Spengelweg 4a-c Es ist fast beschlossene Sache - drei Neubauten sollen nach den SAGA-Plänen große Teile der Grünflächen im Dreieck... Weiterlesen
Antrag | Seniorengerechte Bestuhlung des Grundsicherungsamtes Eimsbüttel
Seniorengerechte Bestuhlung des Grundsicherungsamtes Eimsbüttel Sachverhalt: Im Erdgeschoss des Bezirksamtes Eimsbüttel befindet sich u.a. die Beratungsstelle des Fachamtes Grundsicherung und Soziales. Aus einer Beschwerde: „Der Erdgeschossbereich mit den lustigen Kinderkreisen ist die Anlaufstelle für alle. Alle, die dort zum ersten Mal... Weiterlesen
Antrag | Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80
Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80 Sachverhalt: Das Bezirksamt Eimsbüttel hat gegen die noch acht verbliebenen Mietparteien in der Grindelallee 80 eine Zwangsräumung beschlossen, nachdem sich der Vermieter jahrelang nicht um die Instandhaltung seines Hauses gekümmert hatte. Nach Erkenntnissen des Bezirksamts bestehe... Weiterlesen
Antrag | Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 im Eppendorfer Weg
Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 im Eppendorfer Weg durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 13.10.16 Sachverhalt: In einem gemeinsamen Antrag von Linksfraktion, SPD- und GRÜNEN-Fraktion, forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel am 13.10.2016 in der Drucksache 20-1814, die Einführung von Tempo 30 im Eimsbütteler Teil des Eppendorfer... Weiterlesen
Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Auf Initiative der Linksfraktion hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel folgende Erklärung abgegeben: Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule, vorgetragen von der BV-Vorsitzenden Mechthild Führbaum »Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die... Weiterlesen
Antrag | Fußgängerbedarfsampel Weidenallee auf Sofortgrün umstellen
Sachverhalt: Im Umkreis von drei Kindertagesstätten in der Weidenallee / Kloksweg befindet sich eine Fußgängerampel (Bettelampel). Aus nicht erkennbarem Grund schwanken die Umlaufzeiten der Ampel zwischen 12 und 45 Sekunden für Fußgängergrün. Egal ob sich Autos der Ampel nähern oder nicht. Ob werk- oder auch sonntags. Offensichtlich ist die... Weiterlesen
Shortlist Topmeldungen
- Termin | Fest der LINKEN. Eimsbüttel 2019
- Termin | Methfesselfest 2019
- Termin | High Noon in der Amandastraße
- Termin | Straßenfest der Anwohner-Ini Spengelweg/Faberstraße
- Antrag | Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80
- Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel
- Antrag | Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern!
- Anfrage §24 | Abrissgenehmigung des Mehrfamilienhaus Osterstraße 162 (Schimmelhaus)
- Pressemitteilung | Schimmelhaus zum Abriss "gereift"!
- Antrag | Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für das Univiertel im Stadtteil Rotherbaum
Shortlist Termine
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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