DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
PM Gutzeit | Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA
Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA Sachverhalt: Kein Pflanzenschutzmittel wird in Deutschland häufiger eingesetzt als Glyphosat. Dieses Pflanzenschutzmittel, 1973 von Monsanto erfunden, ist wegen des Verdachts gesundheitlicher Schäden umstritten. Die Weltgesundheitsorganisation ist der Mei- nung, dass Glyphosat... Weiterlesen
Aktuelles
PM Gutzeit | CDU-Ausschuss-Vorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor
CDU-Ausschussvorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor! Der CDU-Vorsitzende des Fachausschusses Bauanträge Kerngebiet, Dr. Heinrich Langhein, unterstellt einem gemeinsamen Antrag von Links- und SPD-Fraktion Eimsbüttel auf Prüfung zur Öffnung der Bauausschüsse, ein derartiges Ansinnen wäre ein Anschlag auf das... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Voraussetzungen für öffentliche Bauausschuss-Sitzungen feststellen
Sachverhalt: In der Bezirksversammlung Eimsbüttel bestehen die Bauausschüsse im Wesentlichen aus nichtöffentlichen Sitzungen. In diesen werden vor allem Bauanträge, Abbruchgenehmigungen, Umwandlungen, Teilausbauten, Werbetafeln und ähnliche Dinge entschieden, ebenso Baumangelegenheiten auf privatem Grund. Besonders die von diesen Maßnahmen... Weiterlesen
Anfrage §27 Gutzeit | Einsatz von Unkrautvernichtungsmittel, wie Glyphosat u.a. auch an Eimsbüttels U- Bahn-Gleisen
[ Antworten der Behörde kursiv ] Einsatz von Unkrautvernichtungsmittel, wie Glyphosat u.a. auch an Eimsbüttels U- Bahn-Gleisen Die Anfrage wird – von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – wie folgt beantwortet: Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Nichtkulturland ist nur nach Genehmigung durch die zuständige Behörde... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen, Volksinitiative unterstützen
Sachverhalt: Demokratie lebt nicht allein durch die Existenz einer formaldemokratischen Struktur, sondern erst, wenn Demokrat*innen sich einbringen und Demokratie auch leben dürfen. Eine grundlegende Bedingung für eine lebendige Demokratie ist, dass die Bürger*innen dieses Landes sich selbst und ihre demokratische Willens-Bildung und -Äußerung... Weiterlesen
Rede Wiegmann | Demokratie-Entleerung ist die Basis der Undemokraten
24.10.19, Bezirksversammlung Eimsbüttel Aktuelle Halbe Stunde der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 24. Oktober 2019, Thema: „Nie wieder, nie wieder“ anlässlich des rechtsextremistischen Terroranschlags in Halle Geehrte Anwesende, selbstverständlich gilt auch das Mitgefühl meiner LINKEN Fraktion den Opfern und ihren Angehörigen aber auch all‘ den... Weiterlesen
Antrag Pagels | Erhalt der Frauenbibliothek Denk(t)räume
Sachverhalt: Der Landesfrauenrat (LFR) hat im August mitgeteilt, dass er die Kooperation mit der Hamburger Frauenbibliothek Denk(t)räume zum Jahresende beendet. Seitdem wurden Fördermittel auch für die Denk(t)räume durch den LFR beantragt. Davon wurden die Miete und die beiden Teilzeitstellen bezahlt. Denk(t)räume hat alle übrigen Kosten... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Errichtung einer kombinierten Ampel für zu Fuß Gehende und Radfahrende in der Fruchtallee/Meißnerstr./Vereinsstr.
Sachverhalt: Seit vielen Jahren werden die beiden Stadtteile Eimsbüttel und Schanzenviertel im Bereich Meißnerstraße/Vereinsstraße durch die Fruchtallee faktisch getrennt. Nur mit Mühe und unter Lebensgefahr konnte bisher die Fruchtallee dort zwischen den Ampelphasen überquert werden. Nach dem Umbau des Knotens Christuskirche/Fruchtallee wurden... Weiterlesen
Anfrage §27 Rautenstrauch | Brand in der Kaifu-Nordland-Wohnanlage
Brand in der Kaifu-Nordland-Wohnanlage mit 46 Wohnungen für Senior*innen im Halstenbeker Weg 43 Sachverhalt: In der Senior*innen-Wohnanlage Kaifu-Nordland, Halstenbeker Weg 43 hat es am 09.08.2019 gebrannt. Alle 40 Bewohner*innen wurden evakuiert und auf Hamburgs Krankenhäuser verteilt. Die Anlage ist derzeitig unbewohnbar, der Zutritt um die... Weiterlesen
Antikriegstag 2019
[RWg] 01. September, Hamburg, Deserteursdenkmal 1. September: Antikriegstag Kriege beenden - abrüsten! - Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! - Entspannungspolitik jetzt! Wann:Auftakt Sonntag, 01. September 2019, 13:00 Uhr Wo:Deserteursdenkmal (zwischen S-Dammtor und Stephansplatz) Abschlusskundgebung: 14:30 Uhr am... Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Leerstandsmeldung
Leerstandsmeldung Sachverhalt: In der Einladung für den Hauptausschuss am 11.07.2019 finden sich die Leerstandmeldungen für die Zeit vom 01.04.2019 - 30.06.2019. Dort findet sich die geschätzte Anzahl von 23 leeren Wohnungen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung: 1. Warum ist die Anzahl der Wohnungen bei der laufenden Nr. 10... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- PM Gutzeit | Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA
- PM Gutzeit | CDU-Ausschuss-Vorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor
- Antrag Wiegmann | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen, Volksinitiative unterstützen
- Antikriegstag 2019
- Fest der LINKEN. Eimsbüttel 2019
- Methfesselfest 2019
- High Noon in der Amandastraße
- Straßenfest der Anwohner-Ini Spengelweg/Faberstraße
- Antrag Obens | Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80
- Antrag Obens | Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Shortlist Termine
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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