Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Sachstand Photovoltaik-Ausbau auf SAGA-Gebäuden im Bezirk Eimsbüttel (Nachfrage zu Drs. 21-1477) [Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) antwortet wie folgt - kursiv und in eckigen… Weiterlesen

Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Marvin Brinkmann: Baumschutz vor parkenden Autos [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Bäume sind ein zentraler Bestandteil des städtischen Grüns und tragen wesentlich zur… Weiterlesen

Prunkvilla in der Rothenbaumchaussee 164 steht seit Jahren leer Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Das Gebäude in der Rothenbaumchaussee 164 steht seit… Weiterlesen

Aktueller Stand der Umsetzung des Beschlusses „Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen“ (Drs. 21-4485) Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt:… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Wie ist der Stand zur Einspurigkeit der Kieler Straße? [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 20. Oktober 2021 hat die Bürgerschaft den Antrag „Die Kieler… Weiterlesen

Aktuelle halbe Stunde Bezirksversammlung 27.11.2025 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und Gäste, es ist zwei Monate her, dass der Koalitionsvertrag von Grünen und SPD unterschrieben wurde. Mittlerweile wurde auch eine Bezirksamtsleitung gewählt. Die Zeit vergeht, für die Bezirksversammlung ändern sich… Weiterlesen

Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Myriam Schrank: Die aktuelle Situation von Familien, Kindern und Heranwachsenden in der Erstaufnahme bzw. Wohnunterkunft Schmiedekoppel [Antwort der Behörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: E… Weiterlesen

Seit dem 21.09.2015 gibt es einen Koalitionsvertrag von Grünen und SPD im Bezirk Eimsbüttel. Dieser diente unter anderem der Besetzung des Postens der Bezirksamtsleitung. Durch die Koalition und den Koalitionsvertrag entsteht in der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine neue Situation. Dies bietet einen aktuellen Anlass zur Diskussion. Hiermit möchte… Weiterlesen

Steht der Bahnradsport in Eimsbüttel vor dem Aus? II Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Anfang September 2025 wurde die Eis- und Radrennbahn Stellingen… Weiterlesen

16 Jahre Leerstand im Försterweg 107a? III Sachverhalt: Seit nunmehr 16 Jahren steht das Reihenhaus im Försterweg 107a leer und verfällt zusehends. Die Sorge in der Nachbarschaft über den Zustand des Gebäudes und mögliche negative Auswirkungen auf die angrenzenden Häuser wächst stetig. Auf die letzte Kleine Anfrage (Drucksache 22-0294) vom… Weiterlesen

Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Menschen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand Sachverhalt: Im Juni und im November 2023 fanden auf Anregung durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel zwei Konferenzen statt, mit dem Ziel, die Situation – insbesondere – der Kinder und Jugendlichen, die in… Weiterlesen

Verkehrssicherheit? Nur, solange kein Parkplatz verloren geht  Furcht vor Autolobby und Baustellen à la Osterstraße - die Schreckgespenster der frisch gebackenen rot-grünen Koalition bewirkten die Ablehnung eines Antrags der LINKEN (Drs. 22-1493) zur Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg. Sicherheit der Menschen? Kann… Weiterlesen

Fraktion Die Linke Eimsbüttel gratuliert dem neuen Bezirksamtsleiter zur Wahl Mikey Kleinert, Sprecher der Fraktion Die Linke : »Wir gratulieren Christian Zierau zur Wahl und wünschen ihm als Bezirksamtsleiter gutes Gelingen.  Er übernimmt sein Amt in einer herausfordernden Zeit: Das Bezirksamt ist schon jetzt nicht ausreichend ausgestattet, um… Weiterlesen

Infolge der neuen Koalitionsbildung verliert die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel die Hälfte ihrer Sitze in den Regional- und Fachausschüssen und auch eine Koalitionsfraktion einen Sitz.Die gesetzliche Folge der Koalition ist eine Verkleinerung der Ausschüsse auf die Größe von 15 Mitgliedern. Die Zahl der Ausschusssitze ist… Weiterlesen

Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg:innen und liebe Gäste, Ehrenamtliche (ehemalige Lehrkräfte zum Beispiel) sollen die ebenfalls vom Fachkräftemangel betroffene Polizei bei der Verkehrserziehung von Kindern unterstützen.  Jeder Antrag,… Weiterlesen

Sachverhalt ./. Petitum Die Fraktion DIE LINKE benennt folgende Besetzungen in den Ausschüssen der Bezirksversammlung: - Ausschuss HA: Herr Kleinert bleibt im Ausschuss - Ausschuss RASE: Frau Schrank, Vertretung Herr Reipschläger (Herr Kleinert und Herr Libbertz verlassen den Ausschuss) - Ausschuss RALoNiS: Herr Manzella, Vertretung Herr… Weiterlesen

Tischvorlage der Linksfraktion für den Jugendhilfe-Ausschuss„Bericht des Eimsbütteler Jugendamtes“ Sachverhalt ./. Petitum Dem Antrag möge ein weiterer Petitums-Punkt hinzugefügt werden, der wie folgt lautet: Zu dem Termin, an dem die Sozialbehörde zur aktuellen Situation in der Schmiedekoppel berichtet, möge das Jugendamt Eimsbüttel ebenfalls… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Fraktion Die Linke Sitzbänke in der Frohmestraße, Nachfrage zum Status Drs. 22-0766 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:][Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Mit der o.g. Drs. wurde die Bezirksamtsleitung gebeten, eine seniorengerechte Erneuerung der Sitzbänke in der… Weiterlesen

Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten Sachverhalt: Die Geschichtswerkstatt Eimsbüttel mit Sitz in der Sillemstraße 79 ist ein etablierter, gemeinnütziger Träger historischer Bildungsarbeit und seit über 40 Jahren im Stadtteil aktiv. Mit Ausstellungen, Publikationen,… Weiterlesen

Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee Sachverhalt: Carl von Ossietzky (1889–1938) war ein bedeutender Demokrat mit Spuren in Eimsbüttel, ein herausragender Publizist und Pazifist der Weimarer Republik – ein Mann, der mit Mut, Integrität und analytischem Scharfsinn gegen Aufrüstung, Militarismus und Nationalsozialismus… Weiterlesen