Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Sachverhalt: In der letzten Bezirksversammlung wurde erneut das Thema der "Zwangs-Wohngemeinschaften" erörtert. Hierbei werden ganze Wohnungen in einzelne Zimmer aufgeteilt, deren Miete einzeln dem ursprünglichen Mietpreis für die gesamte Wohnung entspricht. Dieses… Weiterlesen

Wuchermieten in Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Gemäß § 5 WiStrG (Mietpreisüberhöhung) handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder leichtfertig für die Vermietung von Räumen zum Wohnen unangemessen hohe Entgelte fordert oder… Weiterlesen

Infostände / Raumanmietungen rechtsgerichteter Parteien und Bewegungen V [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Zu der Bundestagswahl am 23.02.2025 und an der Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 sind mehrere rechtsextremistische Parteien, Bewegungen und… Weiterlesen

Unzulässige Nutzungder Rothenbaumchaussee 197 und Klosterallee 70/72 ? [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Dem Bezirksamt Eimsbüttel sind in vielen Fällen bei der Vermietung von möblierten Wohnungen zu exorbitanten Preisen die Hände gebunden, wie nicht zuletzt… Weiterlesen

Nutzung der Wohnanlage "Betreutes Wohnen Schnelsen", Schleswiger Damm 188-192 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Den Anfragesteller:innen wurde von Bewohner:innen berichtet, dass Wohnungen in der Wohnanlage "Betreutes Wohnen Schnelsen" am Schleswiger Damm… Weiterlesen

Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Arbeitsbelastungen im Bezirksamt Eimsbüttel sind bereits seit mehreren Jahren ein Thema. Im Jahr 2019 wurden sechs Überlastungsanzeigen gestellt, im Jahr 2020 waren es drei.… Weiterlesen

Zwischenvermietungen im Jahr 2024 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] [Vorbemerkung: Es wird hinsichtlich der nachstehenden Fragen und zur gesamten Problematik ergänzend auch auf die erläuternden Stellungnahmen und Hinweise zur Anfrage 192 (21) vom 13.01.2023 (Drucksachen-Nr.… Weiterlesen

Alternativantrag Neues Nutzungskonzept für die Große Moorweide Sachverhalt: Hinsichtlich der kommerziellen Nutzung der Moorweide gibt es im Bezirk Eimsbüttel seit Jahren Diskussionen. Lediglich, dass zu viele Nutzungen, an diesem Ort, an welchem Deportationen von Jüd:innen durchgeführt wurden, stattfanden, war Konsens. Zudem benötigt das… Weiterlesen

Neubau und Sozialwohnungszahlen in Eimsbüttel im Jahr 2024 [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Mit dem räumlichen Leitbild Eimsbüttel 2040 und dem Vertrag für Hamburg hat sich der Bezirk Eimsbüttel ambitionierte Ziele im geförderten und nicht geförderten… Weiterlesen

Nachfragen zur Großen Anfrage Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Aus der großen Anfrage „Überlastungsanzeigen des Bezirksamtes“ mit der Drucksache - 22-0526 ergeben sich weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund… Weiterlesen

Infostände / Raumanmietungen rechtsgerichteter Parteien und Bewegungen IV [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Zu der Bundestagswahl am 23.02.2025 und an der Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 sind mehrere rechtsextremistische Parteien, Bewegungen und… Weiterlesen

Methfesselstraße 80 - Sachstand Januar 2025 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Methfesselstraße 80 ist für die Eimsbütteler Bezirkspolitik seit geraumer Zeit ein Thema anhaltender Diskussionen über den Wohnraumschutz des Bezirksamts. Das Gebäude aus der… Weiterlesen

Ferienwohnungen in Eimsbüttel VIII [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Ferienwohnungen in Hamburg müssen mit einer Wohnraumschutznummer registriert werden. Im Zeit- raum zwischen der ersten Anfrage und der letzten Anfrage (Ferienwohnungen in Eimsbüttel I-VII)… Weiterlesen

Erreichbarkeit des Bezirksamts Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Seit der Corona-Pandemie haben viele Mitarbeiter*innen des Bezirksamts Eimsbüttel vermehrt die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten. Dies wirft die Frage auf, wie sich diese… Weiterlesen

Demokrat*innen müssen der Hetze der AfD eine Abfuhr erteilen! Wirbel um Info-Veranstaltung in Eimsbüttel. Im Hamburg-Haus in Eimsbüttel soll heute über eine Unterkunft für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in der Bismarckstraße informiert werden. Die AfD und andere Rechtsextremisten mobilisieren gegen die heutige Veranstaltung. Hamburgs… Weiterlesen

Flüchtlinge in Eimsbüttel: AfD provoziert vor Info-Abend »... Marvin Brinkmann von den Linken: „Es ist abscheulich, wie Rechtsextreme gegen junge Geflüchtete mobilisieren, die dringend Hilfe und Unterstützung brauchen. Gerade in Zeiten, in denen rassistische Hetze und Abschiebedebatten lauter werden, müssen wir uns umso entschlossener für… Weiterlesen

Antrag "Auslagerung der Zentralen Bibliothek für Frauenforschung, Gender & Queer Studies" Sachverhalt: Die Hochschulrektorenkonferenz der Hamburger Hochschulen hat am 9.9.24 beschlossen, die hochschulübergreifende und öffentliche Zentrale Bibliothek für Frauenforschung, Gender & Queer Studies des Zentrums für Gender & Diversity (ZGD) in die… Weiterlesen

Traurige Bilanz: So viele Bäume wurden hier ersatzlos gefällt Bauvorhaben, Krankheiten und Straßenbau führten erneut zu einer traurigen Bilanz im Bezirk Eimsbüttel: Es wurden erneut mehr Bäume gefällt als nachgepflanzt. Das gilt für Straßenbäume auf öffentlichem Grund ebenso wie für Privatgrundstücke. Das ergibt eine Anfrage der Linken.  »...… Weiterlesen

Der Markt regelt das? Von 19 Postbankfilialen bleiben in Hamburg vielleicht fünf mit dem jetzigen Leistungsangebot - davon zwei in Eimsbüttel. Nachdem 2005 die im Bundeseigentum befindliche Deutsche Post AG privatisiert (Deutsche Post DHL Group) und 2008/09 die Postbank AG an die Deutsche Bank AG verkauft wurde, werden Post-Dienstleistungen vor… Weiterlesen

Karstadt in der Osterstraße unter Dennkmalschutz stellen Sachverhalt: Seit 1951 befindet sich Karstadt an der Ecke Osterstraße/Heußweg und hat sich seitdem zu einem wichtigen wirtschaftlichen Ankerpunkt im Viertel entwickelt. 1975 erfolgte der Spatenstich für das heutige Gebäude, ein markantes Beispiel des Brutalismus, das sich durch seine klare,… Weiterlesen