DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße
Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße Sachverhalt: Eine Straße für Steffi Wittenberg in Eimsbüttel Seit dem 1. November 1938 gibt es in Eimsbüttel eine Felix-Dahn-Straße. Von 1921 bis 1938 aber war diese Straße benannt nach Anna Wohlwill, der langjährigen Leiterin der Mädchenschule Paulinenstift. Unter dem NS-Regime... Weiterlesen
Chronologie
Covid-19 ist nicht überall gleich tödlich
Es gibt auch Licht im Dunkeln. Natürlich ist diese Nachricht ambivalent. Kann und darf man sich in Zeiten wie diesen darüber freuen, dass man - vielleicht (laut Aussagen der Experten stehen wir immer noch am Anfang der Pandemie) - das Glück der Geburt im 'richtigen' Land hatte? Im Moment sieht es jedenfalls noch so aus, dass bisher 'nur' 1% der... Weiterlesen
PM Gutzeit | Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA
Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA Sachverhalt: Kein Pflanzenschutzmittel wird in Deutschland häufiger eingesetzt als Glyphosat. Dieses Pflanzenschutzmittel, 1973 von Monsanto erfunden, ist wegen des Verdachts gesundheitlicher Schäden umstritten. Die Weltgesundheitsorganisation ist der Mei- nung, dass Glyphosat... Weiterlesen
PM Gutzeit | CDU-Ausschuss-Vorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor
CDU-Ausschussvorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor! Der CDU-Vorsitzende des Fachausschusses Bauanträge Kerngebiet, Dr. Heinrich Langhein, unterstellt einem gemeinsamen Antrag von Links- und SPD-Fraktion Eimsbüttel auf Prüfung zur Öffnung der Bauausschüsse, ein derartiges Ansinnen wäre ein Anschlag auf das... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Voraussetzungen für öffentliche Bauausschuss-Sitzungen feststellen
Sachverhalt: In der Bezirksversammlung Eimsbüttel bestehen die Bauausschüsse im Wesentlichen aus nichtöffentlichen Sitzungen. In diesen werden vor allem Bauanträge, Abbruchgenehmigungen, Umwandlungen, Teilausbauten, Werbetafeln und ähnliche Dinge entschieden, ebenso Baumangelegenheiten auf privatem Grund. Besonders die von diesen Maßnahmen... Weiterlesen
Anfrage §27 Gutzeit | Einsatz von Unkrautvernichtungsmittel, wie Glyphosat u.a. auch an Eimsbüttels U- Bahn-Gleisen
[ Antworten der Behörde kursiv ] Einsatz von Unkrautvernichtungsmittel, wie Glyphosat u.a. auch an Eimsbüttels U- Bahn-Gleisen Die Anfrage wird – von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – wie folgt beantwortet: Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Nichtkulturland ist nur nach Genehmigung durch die zuständige Behörde... Weiterlesen
Antrag Pagels | Menschengerechte Umgestaltung der Julius-Vosseler-Straße (Höhe Lenzsiedlung)
Sachverhalt: Am Montag, den 26.08.2019 ist im südlichen Teil der Julius-Vosseler-Straße auf der Höhe der Lenzsiedlung ein 7jähriges, Tretroller-fahrendes Kind mit einem Auto angefahren worden. Dieser Straßenabschnitt ist vom nördlichen Teil durch eine Barriere getrennt und somit eine Sackgasse. Eine Durchfahrt für KFZ ist nicht möglich. Auf der... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen, Volksinitiative unterstützen
Sachverhalt: Demokratie lebt nicht allein durch die Existenz einer formaldemokratischen Struktur, sondern erst, wenn Demokrat*innen sich einbringen und Demokratie auch leben dürfen. Eine grundlegende Bedingung für eine lebendige Demokratie ist, dass die Bürger*innen dieses Landes sich selbst und ihre demokratische Willens-Bildung und -Äußerung... Weiterlesen
Rede Wiegmann | Demokratie-Entleerung ist die Basis der Undemokraten
24.10.19, Bezirksversammlung Eimsbüttel Aktuelle Halbe Stunde der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 24. Oktober 2019, Thema: „Nie wieder, nie wieder“ anlässlich des rechtsextremistischen Terroranschlags in Halle Geehrte Anwesende, selbstverständlich gilt auch das Mitgefühl meiner LINKEN Fraktion den Opfern und ihren Angehörigen aber auch all‘ den... Weiterlesen
Antrag Pagels | Erhalt der Frauenbibliothek Denk(t)räume
Sachverhalt: Der Landesfrauenrat (LFR) hat im August mitgeteilt, dass er die Kooperation mit der Hamburger Frauenbibliothek Denk(t)räume zum Jahresende beendet. Seitdem wurden Fördermittel auch für die Denk(t)räume durch den LFR beantragt. Davon wurden die Miete und die beiden Teilzeitstellen bezahlt. Denk(t)räume hat alle übrigen Kosten... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Errichtung einer kombinierten Ampel für zu Fuß Gehende und Radfahrende in der Fruchtallee/Meißnerstr./Vereinsstr.
Sachverhalt: Seit vielen Jahren werden die beiden Stadtteile Eimsbüttel und Schanzenviertel im Bereich Meißnerstraße/Vereinsstraße durch die Fruchtallee faktisch getrennt. Nur mit Mühe und unter Lebensgefahr konnte bisher die Fruchtallee dort zwischen den Ampelphasen überquert werden. Nach dem Umbau des Knotens Christuskirche/Fruchtallee wurden... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
- Antrag Wiegmann | Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße
- PM Gutzeit | Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA
- PM Gutzeit | CDU-Ausschuss-Vorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor
- Antrag Wiegmann | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen, Volksinitiative unterstützen
- Antikriegstag 2019
- Fest der LINKEN. Eimsbüttel 2019
- Methfesselfest 2019
- High Noon in der Amandastraße
- Straßenfest der Anwohner-Ini Spengelweg/Faberstraße
Shortlist Termine
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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