Verpackungsmüll und Mehrwegverpackungen in Eimsbüttel 19. Mai 2026[Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Verpackungsmüll, insbesondere aus dem Bereich Gastronomie, stellt eine erhebliche Belastung für Natur, Tierwelt und die Menschen im… Weiterlesen

PM Kleinert: 🚩 Olympia-Befürworter missbrauchen öffentliche Stellen für ihre Wahlwerbung 📌 DIE LINKE Fraktion Eimsbüttel kritisiert den Einsatz staatlicher Infrastruktur zur Bewerbung der Olympia-Kandidatur im Vorfeld des Volksentscheids scharf. Die Eimsbütteler CDU-Fraktion versuchte bereits, mit einem Antrag (Drs. 22-2001), die… Weiterlesen

Sachverhalt Die Plattform „X“ – ehemals Twitter – ist spätestens nach der Übernahme durch Elon Musk zu einem Ort für Desinformation, Hass, Rassismus und Sexismus geworden. Die breite Nutzung von Chatbots und „KI“ hat diese Tendenz noch weiter eskaliert. Die Plattform ist kein Medium, das von öffentlichen, demokratischen Stellen genutzt werden… Weiterlesen

Sicheres Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr in der Elbgaustraße durch rote Konfliktstellenmarkierung, korrigierte Seitenlinien, Überholverbot und Tempo 30-Strecke Sachverhalt:  Zurzeit finden in der Elbgaustraße Straßenbauarbeiten statt, mit dem Ziel die Situation für Radund Fußverkehr entlang der Radroute 18 (ehemals Veloroute 14) zu… Weiterlesen

Scheitern mit Ansage – nach Fernwärmebaustelle wieder Tempo 50 und rechtswidrige Radfahrstreifen in der Osterstraße In einer Mitteilung der Bezirksverwaltung (Drs. 22-2005) wird erneut darauf hingewiesen, dass Tempo 30 in der Osterstraße rechtlich nicht machbar sei. Dies hat nun als Konsequenz die Ankündigung, dass nach der Fernwärmebaustelle der… Weiterlesen

Antifaschistisches Gedenken: Gedenkort zur Bücherverbrennung am Else-Rauch-Platz schaffen Sachverhalt Am Else-Rauch-Platz brannten 1933 im Rahmen der „Aktion wider den undeutschen Geist“ die Bücher von Autor*innen, die für Freiheit, Emanzipation, Gleichheit und Frieden standen. Mit der Bücherverbrennung begann in Hamburg wie im ganzen Land der… Weiterlesen

Sachverhalt Mit der Drucksache 22-2005 wird erneut mit Bezug auf die Verkehrsdirektion 51 und die Straßenverkehrsbehörde – Polizeikommissariat 23 – bekräftigt, dass Tempo 30 in der Osterstraße rechtlich und praktisch nicht möglich sein wird. Dies hat die Konsequenz, dass die Osterstraße nach Beendigung der Fernwärmebaumaßnahmen in den… Weiterlesen

Parkplatz-Moratorium: Senat regiert nach Willkür und die Mobilitätswende wird weiter ausgebremst Eine inhaltsleere Antwort - Wochen nach Reißen der gesetzlich vorgegebenen Antwortfrist auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel - offenbart die Intransparenz der Behörde für Verkehr und Mobilität. Die Fraktion DIE… Weiterlesen

Jahrelanger Wohnungsleerstand in der Niendorfer Straße 69 und 71 07. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:In der Niendorfer Straße 69 und 71 stehen seit Jahren Wohnungen leer. Die Erdgeschosswohnung der Niendorfer Straße 69 ist nach Informationen der… Weiterlesen

Leerstand des Gebäudes Lembekstraße 37 07. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt]: Sachverhalt:Das Gebäude Lembekstraße 37 wurde am 27. Mai 2022 im Leerstandsmelder eingetragen.… Weiterlesen

„Die Scham muss die Seite wechseln“ – Opfer schützen und Gewalt im Bezirk bekämpfen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste, vielen Dank, dass dieses Thema heute hier den notwendigen Raum erhält. Gewalt gegen Frauen – und ihre konsequente Verhinderung – darf eigentlich kein anlassbezogenes… Weiterlesen

Bilanz des sozialen Wohnungsbaus in Eimsbüttel 2025 23. Februar 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Die Bilanz des sozialen Wohnungsbaus in Eimsbüttel zeigte im Jahr 2024 ein gemischtes Bild. Zwar konnten im 1. Förderweg 217 Wohneinheiten bewilligt werden, im 2.… Weiterlesen

Öffentliche und kostenlose Sportangebote 04. September 2025[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Sport und Bewegung sind wichtige Grundlagen für Gesundheit, Wohlbefinden und gesellschaftliche Teilhabe. Sie fördern nicht nur die körperliche Fitness, sondern auch… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Sachstand Photovoltaik-Ausbau auf SAGA-Gebäuden im Bezirk Eimsbüttel (Nachfrage zu Drs. 21-1477) [Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) antwortet wie folgt - kursiv und in eckigen… Weiterlesen

Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Marvin Brinkmann: Baumschutz vor parkenden Autos [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Bäume sind ein zentraler Bestandteil des städtischen Grüns und tragen wesentlich zur… Weiterlesen

Ferienwohnungen in Eimsbüttel IX 08. Januar 2026[Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Wer in Hamburg Wohnraum als Ferienwohnung anbieten will, muss nur eine Wohnraumschutznummer beantragen. Diese erlaubt entweder, bis zu 50 % der Wohnfläche über das gesamte Jahr oder… Weiterlesen

Prunkvilla in der Rothenbaumchaussee 164 steht seit Jahren leer Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Das Gebäude in der Rothenbaumchaussee 164 steht seit… Weiterlesen

Aktueller Stand der Umsetzung des Beschlusses „Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen“ (Drs. 21-4485) Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt:… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Wie ist der Stand zur Einspurigkeit der Kieler Straße? [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 20. Oktober 2021 hat die Bürgerschaft den Antrag „Die Kieler… Weiterlesen

Aktuelle halbe Stunde Bezirksversammlung 27.11.2025 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und Gäste, es ist zwei Monate her, dass der Koalitionsvertrag von Grünen und SPD unterschrieben wurde. Mittlerweile wurde auch eine Bezirksamtsleitung gewählt. Die Zeit vergeht, für die Bezirksversammlung ändern sich… Weiterlesen