DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
Wie geht es weiter mit Grindelallee, Methfesselstraße und Roonstraße? In Eimsbüttel mehren sich seit fünf Jahren die öffentlich bekannten und diskutierten Fälle von Verfall und Leerstand von Wohnraum. Einige Gebäude verfallen seit mehr als 20 Jahren vom Bezirksamt unerkannt, die Wohnungen sind inzwischen unbewohnbar und die Eigentümer träumen von… Weiterlesen
PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
Die Hamburgischen Bezirke nicht aus ihren Kernkompetenzen verdrängen, sondern verfassungsgemäß bei ihren Belangen beteiligen. CDU sollte ihre undemokratische Blockade-Position endlich aufgeben. Der Hamburgische Vertrag “Bündnis für das Wohnen” - faktisch wohl eher ein “Bündnis für das Bauen” - steht kurz vor dem Abschluss. Senat und… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Anfrage Wiegmann | Eidelstedter Feldmark, Pachtvertrag versus Grünordnungsplan?
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Roland Wiegmann, Mikey Kleinert und Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Pachtvertrag versus Grünordnungsplan? Sachverhalt: Das Flurstück 1175 der Eidelstedter Feldmark ist offenbar wieder verpachtet. Laut geltendem Grünordnungsplan (GOP) “Eidelstedt 31” sind die Flurstücke… Weiterlesen
PM Peters | EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder!
EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder! Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel mit knapper Mehrheit angenommen In der gestrigen Bezirksversammlung Eimsbüttel beantragte DIE LINKE. Fraktion als kleine Corona-Hilfe für alle Minderjährigen, ihnen in diesen Sommerferien den freien Eintritt in alle städtischen… Weiterlesen
Antrag Peters | EINTRITT FREI für Minderjährige in den städtischen Freibädern
Sachverhalt: Unter dem Lockdown der Covid19-Pandemie litten und leiden die Kinder besonders stark. So ergab eine Studie der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) unter der Leitung von Professor Dr. Ulrike Ravens-Sieberer, dass Sorgen und Ängste, Depressionen und psychosomatische Symptome wie… Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Bezirkliche Beteiligung an den Verträgen "Bündnis für das Wohnen" und "Vertrag für Hamburg"
Sachverhalt: Da der Vertrag “Bündnis für das Wohnen” offenbar kurz vor dem Abschluss steht und am 23. Juni 2021 der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, ist dieser Antrag als dringlich einzustufen. In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen schließt die Stadt Hamburg mit Vertretern der Wohnungswirtschaft (nicht direkt mit den… Weiterlesen
Antrag Kleinert | Methfesselstraße 80 in die Denkmalliste
Sachverhalt: Laut der Hamburger Morgenpost soll das Gebäude „Methfesselstraße 80“ abgerissen werden.(1) Das Gebäude verfällt seit Jahrzehnten. Auch stehen seit Jahren Wohnungen im Haus leer.(2) Der Leerstand und der Verfall blieben vom Bezirksamt Eimsbüttel bis zu einer Meldung einer anderen Behörde unentdeckt, wie aus der Kleinen Anfrage Nr.… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Grün- und Naherholungsflächen, Landschaftsschutz / Naturschutz in Eimsbüttel
Sachverhalt: Im Landschaftsprogramm Hamburg wird ein Zielwert von 6qm pro Einwohner für Grün- und Naherholungsflächen in einer Distanz von max. 500m zum Wohnort als Zielwert formuliert. Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige(n) Landesbehörde(n): In welchem Verhältnis stehen Wohnbevölkerung (in Tsd. E.) zu Fläche (in km2) zu… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Nutzung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk Eimsbüttel
Nutzung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk Eimsbüttel Sachverhalt: Das Baugesetzbuch sichert im dritten Abschnitt Gemeinden ein allgemeines und ein besonderes Vorkaufsrecht zu. Die Immobilien Zeitung berichtete am 21.05.2021, dass dies in Hamburg fleißig genutzt wird. Dabei ist auffällig, dass fast alle der Vorkäufe im Bezirk Altona… Weiterlesen
Antwort auf Anfrage Kleinert | Externe Gutachten
Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Antworten des Bezirksamtes kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Nach Jahrzehnten des Abbaus von Stellen in der Verwaltung, der Mär vom schlanken Staat und immer komplexer werdenden Sachverhalten muss die Verwaltung zur Beurteilung von… Weiterlesen
PM Gutzeit | Unterschriftenuebergabe Kleiner Schaeferkamp 16
Kleiner Schäferkamp Ein Stück lebenswertes Eimsbüttel erhalten – Unterschriftenübergabe am Mittwoch. Die rund 100 Mieter:innen der Gebäude Kleiner Schäferkamp 16, 16a-f bangen um ihren Wohnraum. Am 27.05.21 sollen diese Häuser zwangsversteigert werden. Deshalb haben sie eine Mieter:innen- Initiative gegründet, deren Ziel es ist, dass die… Weiterlesen
PM Gutzeit | Schwarzgrüne Koalition in Eimsbüttel vereint mit FDP und AfD gegen Feiertag 8. Mai
Im April-Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel (29.04.21) stellten wir den Antrag, die Bezirksversammlung Eimsbüttel möge sich gegenüber Hamburger Senat und Bürgerschaft dafür aussprechen, den 8. Mai zum Feiertag zu erklären. Ohne dazu auch nur Stellung zu nehmen, lehnte die schwarzgrüne Koalition diesen Antrag mit eisigem… Weiterlesen
Antrag Pagels | Missbrauch demokratischer Rechte für Diskriminierung verhindern Rechtliche Prüfung
Sachverhalt: In der kleinen Anfrage der AfD (Drs. 21-1846 ) werden Lebensumstände der Menschen in der Lenzsiedlung erfragt. Mit Bekanntwerden dieser Anfrage regte sich Widerstand unter den Bewohner*innen. Viele empfanden die Art der Fragestellung als diskriminierend, andere meinten, die Fragen wären ja O.K. - man habe sie doch schon oft… Weiterlesen
PM Gutzeit | Der 8. Mai muss ein Feiertag werden
Eimsbütteler Initiative für einen 8. Mai-Feiertag Der 8. Mai muss in Hamburg endlich als Feiertag gefeiert werden! Die Linksfraktion Eimsbüttel hat in der Bezirksversammlung einen Antrag gestellt, der sich an den Senat und die Bürgerschaft richtet, um den 8. Mai zum Feiertag in Hamburg zu beschließen. Dieser Antrag kommt eigentlich 76 Jahre… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Solidarisch mit den MieterInnen des Kleinen Schäferkamps 16a-f
Sachverhalt: Die Mietverhältnisse der etwa 100 Mieter:innen der Häuserzeile Kleiner Schäferkamp 16a bis 16e waren in der Vergangenheit in relativer Sicherheit vor Verdrängung und Mietspekulation. Das kann sich nun für die Bewohner:innen der ca. 51 Wohnungen ändern. Das Projekt einer Erbengemeinschaft soll am 27. Mai zwangsversteigert werden.… Weiterlesen
Superbüttel Kurs Fahrradstadt
Für ein lebenswertes, sicheres und klimafreundliches Hamburg. Macht mit! Misch Dich ein - mach Eimsbüttel zu "Superbüttel" Die Initiative "Kurs Fahrradstadt" - seit Jahren aktiv für eine Mobilitätswende zu mehr Fahrrad und weniger motorisierten Individualverkehr hat eine neue Kampagne gestartet: "Superbüttel". Mit der Umplanung eines ganzen… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Den 8. Mai zum Feiertag machen
Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz, forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021)
Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021) Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Eimsbüttel 2040
Eimsbüttel 2040: Zukunft. Lebenswert. Gestalten. »... Eimsbüttel wird in den nächsten Jahrzehnten wachsen. Doch wie lassen sich Zuzüge und die Anforderungen an die soziale und technische Infrastruktur vereinbaren und steuern? ...« Kay Gätgens, Bezirksamtsleiter Eimsbüttel (Sämtliche Bild- und Urheberrechte beim Bezirksamt Eimsbüttel) Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Alternativkonzept Universität Hamburg (2010)
Alternativkonzept des Bezirks Eimsbüttel zur Zukunft der Universität Hamburg Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
- PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
- PM Peters | EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder!
- Antrag Peters | EINTRITT FREI für Minderjährige in den städtischen Freibädern
- Antrag Wiegmann | Bezirkliche Beteiligung an den Verträgen "Bündnis für das Wohnen" und "Vertrag für Hamburg"
- Antwort auf Anfrage Kleinert | Externe Gutachten
- PM Gutzeit | Unterschriftenuebergabe Kleiner Schaeferkamp 16
- PM Gutzeit | Schwarzgrüne Koalition in Eimsbüttel vereint mit FDP und AfD gegen Feiertag 8. Mai
- PM Gutzeit | Der 8. Mai muss ein Feiertag werden
- Superbüttel Kurs Fahrradstadt
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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