Region: Lokstedt Niendorf Schnelsen
PM Peters | Riekbornweg in beiden Richtungen für den Radverkehr freigeben!
LINKE und Grüne lassen nicht locker: Riekbornweg in beiden Richtungen für den Radverkehr freigeben! Regionalausschuss Lokstedt Niendorf Schnelsen beschließt erneut die Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beiden Richtungen. Schon im Mai hatten Regionalausschuss Lokstedt-Niendorf-Schnelsen (Drs. 21-2957 vom 02. Mai 22) und… Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Bahnradsport in Eimsbüttel vor dem Aus?
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Radrennbahn Stellingen wurde 1961 erbaut und ist inzwischen mehr als in die Jahre gekommen. Insbesondere das Dach des Stadions geht dem Ende seiner Lebensdauer entgegen. Im Oktober 2019 wurden mit dem Entwicklungskonzept… Weiterlesen
PM Kleinert | Wiegmann: Verschotterung stoppen - Bezirksversammlung beschließt Maßnahmen gegen Gärten des Grauens
In ihrer gestrigen Sitzung forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Initiative der Linksfraktion die Verwaltung auf, intensiver gegen Schottergärten vorzugehen. Diese soll bei der Erteilung von Baugenehmigungen ihren vorhandenen Ermessensspielraum so nutzen, dass die Anlage solcher Steinwüsten unterbunden wird. Schotterflächen… Weiterlesen
PM Peters | EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder!
EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder! Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel mit knapper Mehrheit angenommen In der gestrigen Bezirksversammlung Eimsbüttel beantragte DIE LINKE. Fraktion als kleine Corona-Hilfe für alle Minderjährigen, ihnen in diesen Sommerferien den freien Eintritt in alle städtischen… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Grün- und Naherholungsflächen, Landschaftsschutz / Naturschutz in Eimsbüttel
Sachverhalt: Im Landschaftsprogramm Hamburg wird ein Zielwert von 6qm pro Einwohner für Grün- und Naherholungsflächen in einer Distanz von max. 500m zum Wohnort als Zielwert formuliert. Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige(n) Landesbehörde(n): In welchem Verhältnis stehen Wohnbevölkerung (in Tsd. E.) zu Fläche (in km2) zu… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Geplanter Friedhof am Vielohweg
Geplanter Friedhof am Vielohweg Sachverhalt: Wie der Presse zu entnehmen ist, plant die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) eventuell die Realisierung eines neuen Friedhofes im Landschaftsschutzgebiet der Eimsbütteler Landschaftsachse, zwischen der Autobahn A23 im Westen und dem Vielohweg im Süden. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wie… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel III
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Ferienwohnungen in Eimsbüttel III Sachverhalt: Seit dem ersten April müssen nach der Änderung des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes im Oktober 2018 Ferienwohnungen registriert werden. Außerdem muss bei Angeboten und Werbung für Ferienwohnungen… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Boardinghouses in Eimsbüttel
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Boardinghouses in Eimsbüttel Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel werden mehr und mehr Baugenehmigungen für sogenannte Boardinghouses beantragt. Ein Boardinghouse vermietet Zimmer oder Apartments mit hotelähnlichen Leistungen auf längere Zeit. Es… Weiterlesen
Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Voraussetzungen für öffentliche Bauausschuss-Sitzungen feststellen
Sachverhalt: In der Bezirksversammlung Eimsbüttel bestehen die Bauausschüsse im Wesentlichen aus nichtöffentlichen Sitzungen. In diesen werden vor allem Bauanträge, Abbruchgenehmigungen, Umwandlungen, Teilausbauten, Werbetafeln und ähnliche Dinge entschieden, ebenso Baumangelegenheiten auf privatem Grund. Besonders die von diesen Maßnahmen… Weiterlesen
