DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Antwort auf Anfrage Kleinert | Externe Gutachten
Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Antworten des Bezirksamtes kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Nach Jahrzehnten des Abbaus von Stellen in der Verwaltung, der Mär vom schlanken Staat und immer komplexer werdenden Sachverhalten muss die Verwaltung zur Beurteilung von... Weiterlesen
PM Gutzeit | Unterschriftenuebergabe Kleiner Schaeferkamp 16
Kleiner Schäferkamp Ein Stück lebenswertes Eimsbüttel erhalten – Unterschriftenübergabe am Mittwoch. Die rund 100 Mieter:innen der Gebäude Kleiner Schäferkamp 16, 16a-f bangen um ihren Wohnraum. Am 27.05.21 sollen diese Häuser zwangsversteigert werden. Deshalb haben sie eine Mieter:innen- Initiative gegründet, deren Ziel es ist, dass die... Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Livestream der Bezirksversammlung Eimsbüttel
https://www.youtube.com/channel/UCxlX_lgfrA_V1y3lxeNpt2A Als Linksfraktion waren wir die Ersten, die nach Ausbruch der Covid-19-Pandemie diesen Transparenzschritt für die Bezirksversammlung Eimsbüttel mit einem Antrag eingefordert haben. Da Bürgerbeteiligung in der Bürgerfragestunde und Öffentlichkeit in den Zuschauerreihen unter... Weiterlesen
PM Gutzeit | Hamburg-Haus öffnen
Eimsbüttel benötigt während der Pandemie dringend große Räume Sonntags nie? Doch, Hamburg-Haus öffnen! Das Hamburg-Haus ist ein kultureller Treffpunkt für viele Eimsbütteler*innen und als Veranstaltungsort sehr beliebt. Terminbuchungen für Räumlichkeiten sind nicht unproblematisch, da sie begrenzt und somit ständig ausgebucht sind, zumal auch... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Hamburg-Haus öffnen
Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen Sachverhalt: Das Hamburg-Haus ist ein kultureller Treffpunkt für viele Eimsbütteler*innen und als Veranstaltungsort sehr beliebt. Terminbuchungen für Räumlichkeiten sind nicht unproblematisch, da die Räumlichkeiten begrenzt sind. Besonders in Zeiten der Covid-19 Pandemie sind größere und bezahlbare... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen
Sachverhalt: Das Hamburg-Haus ist ein kultureller Treffpunkt für viele Eimsbütteler*innen und als Veranstaltungsort sehr beliebt. Terminbuchungen für Räumlichkeiten sind nicht unproblematisch, da die Räumlichkeiten begrenzt sind. Besonders in Zeiten der Covid-19 Pandemie sind größere und bezahlbare Räumlichkeiten ein Mangel in Eimsbüttel. Leider... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Lückenschluss Osterstraße / Eppendorfer Weg sicherer machen
Sachverhalt: In der Osterstraße fahren Radfahrende seit dem Umbau auf Radfahr- oder Radschutzstreifen oder zumindest mit Piktogrammen begleitet auf der Fahrbahn. Lediglich in einem kleinen Bereich vor und hinter dem Eppendorfer Weg besteht noch der alte Hochbordradweg und es gibt keine Markierungen für Radfahrende auf der Fahrbahn. Trotzdem... Weiterlesen
Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten
Antikriegstag am 1. September 2020 - für den Frieden eintreten „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO
Sachverhalt: Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche besonders hart und vor allem unverschuldet getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lockdowns in Sicht. Alles steht still, Clubs, Agenturen, Künstler und Dienstleister kämpfen ums nackte... Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Geplanter Friedhof am Vielohweg
Geplanter Friedhof am Vielohweg Sachverhalt: Wie der Presse zu entnehmen ist, plant die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) eventuell die Realisierung eines neuen Friedhofes im Landschaftsschutzgebiet der Eimsbütteler Landschaftsachse, zwischen der Autobahn A23 im Westen und dem Vielohweg im Süden. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wie... Weiterlesen
PM Pagels | Bluff mit Bürgernähe - S-Elbgaustraße -> Airport-Express-Buslinie ist Unsinn
Die Spiegelfechterei der SPD-Fraktion Eimsbüttel Am 18. Juni beschloss der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel gegen die Stimme der Linksfraktion, die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich für eine Express-Buslinie oder eine umsteigefreie Direktverbindung von S-Bahn Elbgaustraße zum Flughafen einsetzen. Bemerkenswert bei... Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel III
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Ferienwohnungen in Eimsbüttel III Sachverhalt: Seit dem ersten April müssen nach der Änderung des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes im Oktober 2018 Ferienwohnungen registriert werden. Außerdem muss bei Angeboten und Werbung für Ferienwohnungen... Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Boardinghouses in Eimsbüttel
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Boardinghouses in Eimsbüttel Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel werden mehr und mehr Baugenehmigungen für sogenannte Boardinghouses beantragt. Ein Boardinghouse vermietet Zimmer oder Apartments mit hotelähnlichen Leistungen auf längere Zeit. Es... Weiterlesen
PM Wiegmann | Rettung ohne Rücklagen? Letal für's LOGO
Fraktion DIE LINKE will coronabedingtes Wegsterben der Eimsbütteler Club- und Kulturszene verhindern. Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche unverschuldet und besonders hart getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lock- downs in Sicht.... Weiterlesen
PM Gutzeit | Endlich: Radfahren in beide Richtungen!
Vor dem Bezirksamt Eimsbüttel Endlich: Radfahren in beide Richtungen! Nach langem Ringen und zähem Widerstand in der Bezirksversammlung Eimsbüttel, ist es der Linksfraktion Eimsbüttel gelungen, die „Mehrheit der Vernunft“ zu überzeu- gen, vor der ca. 300 Meter langen Strecke am Eimsbütteler Bezirksamt am Grindel- berg, eine Tempo30-Zone mit... Weiterlesen
Petition | Pop-Up Bike-Lanes für Hamburg
Aufruf der Linksfraktion Eimsbüttel: Den ADFC unterstützen, die Petition unterschreiben! Pop-up-Radwege in Hamburg jetzt! Der ADFC Hamburg hat diese Petition an den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Peter Tschentscher gestartet. Wir fordern mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf Hamburgs Straßen! Dafür soll... Weiterlesen
PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz
Transparenz herzustellen kostet nicht viel - fehlende Transparenz kostet die Demokratie Darum fordert die Eimsbütteler Linksfraktion jetzt in ihrem Antrag (Drs. 21-0924) “COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz” die umgehende Einführung von Video-Aufzeichnungen und Live-Streams. Seit über 1 Monat sind jetzt fast alle Gremien der Hamburgischen... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021)
Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021) Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Eimsbüttel 2040
Eimsbüttel 2040: Zukunft. Lebenswert. Gestalten. »... Eimsbüttel wird in den nächsten Jahrzehnten wachsen. Doch wie lassen sich Zuzüge und die Anforderungen an die soziale und technische Infrastruktur vereinbaren und steuern? ...« Kay Gätgens, Bezirksamtsleiter Eimsbüttel (Sämtliche Bild- und Urheberrechte beim Bezirksamt Eimsbüttel) Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Alternativkonzept Universität Hamburg (2010)
Alternativkonzept des Bezirks Eimsbüttel zur Zukunft der Universität Hamburg Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- Antwort auf Anfrage Kleinert | Externe Gutachten
- PM Gutzeit | Unterschriftenuebergabe Kleiner Schaeferkamp 16
- PM Gutzeit | Schwarzgrüne Koalition in Eimsbüttel vereint mit FDP und AfD gegen Feiertag 8. Mai
- PM Gutzeit | Der 8. Mai muss ein Feiertag werden
- Superbüttel Kurs Fahrradstadt
- Antrag Peters | Hamburger Hafen zum Tor zur Welt des Friedens machen - Volksentscheid gegen Rüstungsexporte unterstützen
- Anfrage Wiegmann | Plausibilitätsprüfung Soziale Erhaltungsverordnung Univiertel vom 18.02.2021
- PM Pagels & Gutzeit | SPD - Des Reichtums fette Beute
- Antrag Gutzeit | Umbenennung der Moltke-Strasse im Generalsviertel
- Antrag Fraktion | Gedenktafel für Magda und Paul Thürey
Shortlist Termine
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Der EmiL zum Download
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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