Bezirksversammlung Eimsbüttel wünscht Dialog mit  Sozialverband und Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen Auf der gestrigen Sitzung des Eimsbütteler Stadtplanungs-Ausschusses beschlossen die Fraktionen einstimmig den Antrag „Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel“, der auf Initiative der Linksfraktion von SPD und LINKEN  gemeinsam… Weiterlesen

Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel Sachverhalt: Stadtentwicklung und Wohnungsbau haben stets erheblichen Einfluss auf den sozialen Zusammenhalt. Günstige Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Hamburg zu schaffen, muss daher eine der höchsten Prioritäten der Politik und damit der Stadtentwicklung in Eimsbüttel sein. Wohnungsbau ist… Weiterlesen

Ein weiterer Ort des Erinnerns an die Shoa Heute wurde der neu gestaltete und nach den in Treblinka ermordeten Eltern der prominenten Schauspielerin, Konkret-Autorin und Gerichtsreporterin Peggy Parnass benannte Platz eingeweiht.   »Hamburg hat sich mit der aktuellen Fortschreibung des Klimaplans zum Ziel gesetzt, die CO2- Emissionen bis 2030 um… Weiterlesen

Parkplatz-Not im Generalsviertel: Politiker hat kuriose Idee »... Anwohnerparken hat Situation im Wohnquartier nur minimal verbessert. Welche Vorschläge es jetzt noch gibt ... Peter Gutzeit von der Fraktion Die Linke im Bezirk Eimsbüttel ist ebenfalls unzufrieden mit der derzeitigen Regelung und fordert, dass das Parken tagsüber kostenlos sein… Weiterlesen

Neue Drogen-Meile nahe Weidenallee? Eltern schlagen Alarm »... Linke zum Crack-Kiez in Hamburg-Eimsbüttel: Das ist eine fürchterliche Droge ... Auch Peter Gutzeit  von der Linksfraktion hörte sich bei der Sitzung das Anliegen des besorgten Vaters an. Das Thema stand bisher nicht im Fokus, berichtet er. „Der Bereich rund um die Bellealliancestraße… Weiterlesen

Piratenspielplatz - Gefahr durch Hunde »... Bei diesem Szenario stellen sich nicht wenigen Eltern die Nackenhaare auf: Hunde streunen unangeleint über den Spielplatz, auf dem ihre Lütten spielen und toben. So geschehen zuletzt offenbar immer wieder und häufiger auf dem Piratenspielplatz an der Goebenbrücke in Eimsbüttel. ... "Ein Problem dort ist,… Weiterlesen

Veloroute 14 differenziert sehen - langsame Mühlen der Verwaltung nicht auch noch ausbremsen Eimsbütteler „Auto-Parteien“ setzten sich durch. Im April 2021 umfasste die Stellungnahme der grün-schwarzen Koalition zur städtischen Planung der Veloroute 14 noch ganze 14 Forderungen an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG)  - z.B. das… Weiterlesen

Bezirkliche Unterstützungen für und Kooperationen mit dem Tierpark Hagenbeck [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Der Tierpark Hagenbeck ist eines der Hamburger Wahrzeichen. Seine Lage im Zentrum von Eimsbüttel macht ihn zu einem der Identifikationspunkte für den… Weiterlesen

Sondermittel für Eimsbüttel zeigt Haltung 2024 Sachverhalt: Im Jahr 2021 hat sich ein Netzwerk Hamburger Initiativen, Organisationen, Parteien und Akteu- ren zusammengetan, um ein Zeichen gegen rassistische, antidemokratische und allgemein ausgrenzende Meinungen, Ambitionen und Aktivitäten zu setzen. Erstmals im März 2022 betei- ligte sich dieses… Weiterlesen

Kinder besser vor Hunden schützen - Antrag beschlossen »... Der Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel für mehr Sicherheit der Kinder auf dem Piratenspielplatz im Eimsbütteler Kerngebiet, fand ... die große Mehrheit aller Fraktionen (gegen die FDP) ... Die Dienststelle Management öffentlicher Raum "MR), wurde beauftragt, geeignete Maßnahmen zum… Weiterlesen

Isebek-Park Antrag zum Schutz der Kinder vor Hunden auf dem Piratenspielplatz beschlossen! Der Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel für mehr Sicherheit der Kinder auf dem Piratenspielplatz im Eimsbütteler Kerngebiet, fand auf der Sitzung des Kerngebietsausschusses (KGA) am Montag die große Mehrheit aller Fraktionen. Der Kerngebietsausschuss… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Bereich Kaiser-Friedrich-Ufer / Goebenbrücke liegt der Kinderspielplatz „Piratenspielplatz an der Goebenbrücke“ direkt am „Mahnmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung“. Auf der rechten Seite daneben befindet sich unmittelbar eine Liegewiese, die als Hundeauslauffläche für Hunde illegal benutzt wird. Kontrollen durch das… Weiterlesen

Eineinhalb Jahre Whistleblower Schutz in den Bezirksämtern – Wie ist der Stand? [Die Anfrage nach §27 wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 17. Dezember 2021 ist die zentrale Meldestelle bezirkliches Risikomanagement für Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber beim Bezirksamt Nord in… Weiterlesen

Eigentumswohnungen nahe Osterstraße für Singles geplant »... Konkret geht es um zwölf Eigentumswohnungen mit je zwei Zimmern und einer Gesamtgröße von 50 bis 67 Quadratmetern. Die Preise starten bei 459.000 Euro. Selbst die Penthouse-Wohnungen sind nur rund 50 Quadratmeter groß. ... Linksfraktion übt Kritik ... So hätte sich auch Mikey Kleinert… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Nach §12,1 Bezirks Verwaltungsgesetz (BezVG) sowie §8,1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel (GO) sind Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. §12,2 BezVG (etwa… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: In der letzten Woche gab es in Hamburg mehrere Fälle von Fischsterben. In mehreren Kanälen und Teichen wurden tote Fische aufgefunden. Auch Eimsbüttel war davon betroffen. Grund hierfür seien fehlender Sauerstoff in den… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Im Januar 2023 wurde der letzte Mieter der Methfesselstraße 80 über weitere Pläne der Eigentümer für das Gebäude informiert. Geplant sei unter anderem Sanierung und die… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Schottergärten sind nicht nur schlecht fürs Auge, sondern auch für die Natur. Aktuell gibt es wieder riesige Diskussionen um den Klimakollaps, Hitzepläne und Klimaanpassung.… Weiterlesen

Gegenrede zum Antrag "Hotline für Impfgeschädigte" gehalten in der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 29.06.23 Geehrte Anwesende - Herr Schömer, glauben Sie eigentlich noch an den Klapperstorch? Das ist eine sehr ernstgemeinte Frage. Das Klapperstorch-Beispiel ist ein sozusagen ‘stehender Begriff’ in der Statistik. Jede:r Professor:in, die etwas… Weiterlesen

So will LINKEN-Politiker Hunde von Spielplätzen fernhalten »... Frei laufende Hunde in der Nähe eines Spielplatzes stören Linken-Bezirkspolitiker in Eimsbüttel. Sie fordern nun stärkere Kontrollen, weil die Tiere angeblich im Sand ihr Geschäft verrichten und Kinder in Angst versetzen. ... Statt ihre Hunde in der Nähe des sogenannten… Weiterlesen