Die neue LINKE Fraktion Eimsbüttel, 22. AP

Gerechte Zukunft für alle!
Kampf gegen den Klimawandel sozial gerecht gestalten.

Topthemen

Antrag Sondermittel für „Esther Bejarano, Textsammlung (Arbeitstitel : Niemals schweigen!)“ Sachverhalt: Esther Bejarano - geb. am 15. Dezember 1924 - war eine deutsche, jüdische Überlebende des KZ Auschwitz-Birkenau, Mitbegründerin und Vorsitzende des Auschwitzkomitees in der Bundesrepublik, seit den 1970ern aktiv gegen den in Deutschland wieder… Weiterlesen

Sondermittel für die Gestaltung des Außengeländes des neuen Standortes der KiVi Gemeinsam mit der SPD stellten wir folgenden Sondermittel-Antrag: Sachverhalt: Der Verein Kindervilla Fruchtallee e.V. betreibt die Kindertagesstätte KiVi, die sich in den vergangenen Jahren zu einer wichtigen Einrichtung im Stadtteil entwickelt hat. Unter dem Motto… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel

Neue Drogen-Meile nahe Weidenallee? Eltern schlagen Alarm »... Linke zum Crack-Kiez in Hamburg-Eimsbüttel: Das ist eine fürchterliche Droge ... Auch Peter Gutzeit  von der Linksfraktion hörte sich bei der Sitzung das Anliegen des besorgten Vaters an. Das Thema stand bisher nicht im Fokus, berichtet er. „Der Bereich rund um die Bellealliancestraße… Weiterlesen

Piratenspielplatz - Gefahr durch Hunde »... Bei diesem Szenario stellen sich nicht wenigen Eltern die Nackenhaare auf: Hunde streunen unangeleint über den Spielplatz, auf dem ihre Lütten spielen und toben. So geschehen zuletzt offenbar immer wieder und häufiger auf dem Piratenspielplatz an der Goebenbrücke in Eimsbüttel. ... "Ein Problem dort ist,… Weiterlesen

Veloroute 14 differenziert sehen - langsame Mühlen der Verwaltung nicht auch noch ausbremsen Eimsbütteler „Auto-Parteien“ setzten sich durch. Im April 2021 umfasste die Stellungnahme der grün-schwarzen Koalition zur städtischen Planung der Veloroute 14 noch ganze 14 Forderungen an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG)  - z.B. das… Weiterlesen

Bezirkliche Unterstützungen für und Kooperationen mit dem Tierpark Hagenbeck [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Der Tierpark Hagenbeck ist eines der Hamburger Wahrzeichen. Seine Lage im Zentrum von Eimsbüttel macht ihn zu einem der Identifikationspunkte für den… Weiterlesen

Sondermittel für Eimsbüttel zeigt Haltung 2024 Sachverhalt: Im Jahr 2021 hat sich ein Netzwerk Hamburger Initiativen, Organisationen, Parteien und Akteu- ren zusammengetan, um ein Zeichen gegen rassistische, antidemokratische und allgemein ausgrenzende Meinungen, Ambitionen und Aktivitäten zu setzen. Erstmals im März 2022 betei- ligte sich dieses… Weiterlesen

Kinder besser vor Hunden schützen - Antrag beschlossen »... Der Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel für mehr Sicherheit der Kinder auf dem Piratenspielplatz im Eimsbütteler Kerngebiet, fand ... die große Mehrheit aller Fraktionen (gegen die FDP) ... Die Dienststelle Management öffentlicher Raum "MR), wurde beauftragt, geeignete Maßnahmen zum… Weiterlesen

Isebek-Park Antrag zum Schutz der Kinder vor Hunden auf dem Piratenspielplatz beschlossen! Der Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel für mehr Sicherheit der Kinder auf dem Piratenspielplatz im Eimsbütteler Kerngebiet, fand auf der Sitzung des Kerngebietsausschusses (KGA) am Montag die große Mehrheit aller Fraktionen. Der Kerngebietsausschuss… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Bereich Kaiser-Friedrich-Ufer / Goebenbrücke liegt der Kinderspielplatz „Piratenspielplatz an der Goebenbrücke“ direkt am „Mahnmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung“. Auf der rechten Seite daneben befindet sich unmittelbar eine Liegewiese, die als Hundeauslauffläche für Hunde illegal benutzt wird. Kontrollen durch das… Weiterlesen

Eineinhalb Jahre Whistleblower Schutz in den Bezirksämtern – Wie ist der Stand? [Die Anfrage nach §27 wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 17. Dezember 2021 ist die zentrale Meldestelle bezirkliches Risikomanagement für Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber beim Bezirksamt Nord in… Weiterlesen

Eigentumswohnungen nahe Osterstraße für Singles geplant »... Konkret geht es um zwölf Eigentumswohnungen mit je zwei Zimmern und einer Gesamtgröße von 50 bis 67 Quadratmetern. Die Preise starten bei 459.000 Euro. Selbst die Penthouse-Wohnungen sind nur rund 50 Quadratmeter groß. ... Linksfraktion übt Kritik ... So hätte sich auch Mikey Kleinert… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Nach §12,1 Bezirks Verwaltungsgesetz (BezVG) sowie §8,1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel (GO) sind Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. §12,2 BezVG (etwa… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: In der letzten Woche gab es in Hamburg mehrere Fälle von Fischsterben. In mehreren Kanälen und Teichen wurden tote Fische aufgefunden. Auch Eimsbüttel war davon betroffen. Grund hierfür seien fehlender Sauerstoff in den… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Im Januar 2023 wurde der letzte Mieter der Methfesselstraße 80 über weitere Pläne der Eigentümer für das Gebäude informiert. Geplant sei unter anderem Sanierung und die… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Schottergärten sind nicht nur schlecht fürs Auge, sondern auch für die Natur. Aktuell gibt es wieder riesige Diskussionen um den Klimakollaps, Hitzepläne und Klimaanpassung.… Weiterlesen

Gegenrede zum Antrag "Hotline für Impfgeschädigte" gehalten in der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 29.06.23 Geehrte Anwesende - Herr Schömer, glauben Sie eigentlich noch an den Klapperstorch? Das ist eine sehr ernstgemeinte Frage. Das Klapperstorch-Beispiel ist ein sozusagen ‘stehender Begriff’ in der Statistik. Jede:r Professor:in, die etwas… Weiterlesen

So will LINKEN-Politiker Hunde von Spielplätzen fernhalten »... Frei laufende Hunde in der Nähe eines Spielplatzes stören Linken-Bezirkspolitiker in Eimsbüttel. Sie fordern nun stärkere Kontrollen, weil die Tiere angeblich im Sand ihr Geschäft verrichten und Kinder in Angst versetzen. ... Statt ihre Hunde in der Nähe des sogenannten… Weiterlesen

PM Gutzeit | Sanierung statt Abriss

Peter Gutzeit

Sanierung statt Abriss Abriss von guterhaltenem Wohnraum in Eimsbüttel geht weiter Immer noch werden, ohne Murren und Knurren, Abrissanträge im Bauausschuss der Eimsbütteler Bezirksversammlung (KGA-Bau) widerspruchslos durch die Abgeordneten mit hilflosem Abnicken hingenommen. In den geheimen, nicht öffentlichen Sitzungen wird in letzter Zeit… Weiterlesen

Deutschlandüberregional und regional - Gesundheit am Menschen vorbei Seit langem erleben wir, wie sich Kliniken auf lukrative Operationen und Gerätemedizin spezialisieren. Positive Effekte für die Gesundheit der Bevölkerung hat dies kaum. DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel ist der Auffassung, dass es in der Gesundheitspolitik messbare Ziele geben… Weiterlesen

Hamburger Abendblatt: Haus am Grindel: Mieterverein prophezeit düsteres Szenario Louisa Eberhard: » ... Seit Jahren steht das Wohnhaus an der Grindelallee nahe der Uni leer und beschäftigt das Gericht. So machtlos sind die Behörden.  Immer wieder sorgt das seit 2019 leer stehende Haus an der Grindelallee 80 mit 26 Wohnungen für Diskussionen und… Weiterlesen

Hamburger Abendblatt: Schwäne in Gefahr - weil Hunde und Boote sie bedrängen Geneviève Wood: » ... So sorgt sich ein Abgeordneter der Linksfraktion im Bezirk um das Wohl der Schwäne und ihrer Küken, weil Stand-up Paddle Boards oder Boote in den Uferböschungen liegen und außerdem Hunde die Tiere aufschrecken. Schwäne gefährdet: Boote liegen in den… Weiterlesen