DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten
Antikriegstag am 1. September 2020 - für den Frieden eintreten „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO
Sachverhalt: Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche besonders hart und vor allem unverschuldet getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lockdowns in Sicht. Alles steht still, Clubs, Agenturen, Künstler und Dienstleister kämpfen ums nackte... Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
ver.di : Offener Brief
„Der Offene Brief aus über 60 Krankenhäusern Niedersachsens und Bremens verdeutlicht eindrucksvoll den Handlungsbedarf. Dankesworte an die Krankenhausbeschäftigten reichen nicht, jetzt muss gehandelt werden. An erster Stelle steht die Aufgabe, ausreichend Schutzkleidung bereitzustellen und die Gesundheit von Beschäftigten und Patienten zu... Weiterlesen
Rezo: "Medien, verbockt es nicht!"
Rezo kritisiert in seiner Kolumne auf ZEIT ONLINE die aus seiner Sicht häufig verfälschende Berichterstattung zu Corona und Covid-19-Ausbreitung - selbst in 'seriösen' Medien und verweist in diversen Links auf Beispiele für solche Artikel. Hier 2 Ausschnitte von ihm: »... Ich kann die Wut von Drosten verstehen. Zum einen, weil er aus meiner Sicht... Weiterlesen
PM Pagels | Hungern im reichen Deutschland? Hartz-IV-Kinder müssen satt werden !
Mittagessen zuhause mit einem Budget von Null ohne kostenloses Schul- und Kita-Essen? In der Sozialberatung fragen täglich Eltern in Hartz IV, wie sie nun ihre Kinder zuhause wenigstens satt bekommen sollen. Für das warme Essen der Schul- und Kita-Kinder muss ein Teil des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) direkt an die Familien gezahlt... Weiterlesen
De Masi: Einmalige Corona-Abgabe auf große private Vermögen
»Eine #Vermögensabgabe für Milliardäre ist nötig. Die sogenannten kleinen Leute, die den Laden jetzt am Laufen halten, dürfen nicht die Rechnung für höhere Staatsverschuldung durch die #Coronakrise bezahlen. Eine Vermögensabgabe nach dem Vorbild des deutschen Lastenausgleich wäre eine einmalige Abgabe, die über einen längeren Zeitraum abgegolten... Weiterlesen
Covid-19 ist nicht überall gleich tödlich
Es gibt auch Licht im Dunkeln. Natürlich ist diese Nachricht ambivalent. Kann und darf man sich in Zeiten wie diesen darüber freuen, dass man - vielleicht (laut Aussagen der Experten stehen wir immer noch am Anfang der Pandemie) - das Glück der Geburt im 'richtigen' Land hatte? Im Moment sieht es jedenfalls noch so aus, dass bisher 'nur' 1% der... Weiterlesen
Chor Hamburger Gewerkschafter*innen
--> Wegen der COVID-19-Pandemie hat der Chor Hamburger Gewerkschafter*innen das Jubiläumskonzert verschoben <-- 40 Jahre Widerstand mit Chorgesang - Jubiläumskonzert des Chores Hamburger Gewerkschafter*innen Wann : 21. März 2020, 19:00 Uhr, Einlass: 18.30Uhr Wo : Miralles Saal, Jugendmusikschule Hamburg, Mittelweg... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Mieter*innen über Abgeschlossenheitserklärungen informieren
Sachverhalt: Für die Umwandlung eines Mietshauses in Eigentumswohnungen wird von dem/der Eigentümer*in eine Abgeschlossenheitserklärung verlangt. Wohneigentum entsteht durch die vertragliche Einräumung von Sondereigentum bzw. durch eine Teilungserklärung. Eine Abgeschlossenheitserklärung hat meist erhebliche Auswirkungen auf das Leben und Wohnen... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße
Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße Sachverhalt: Eine Straße für Steffi Wittenberg in Eimsbüttel Seit dem 1. November 1938 gibt es in Eimsbüttel eine Felix-Dahn-Straße. Von 1921 bis 1938 aber war diese Straße benannt nach Anna Wohlwill, der langjährigen Leiterin der Mädchenschule Paulinenstift. Unter dem NS-Regime... Weiterlesen
PM Gutzeit | Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA
Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA Sachverhalt: Kein Pflanzenschutzmittel wird in Deutschland häufiger eingesetzt als Glyphosat. Dieses Pflanzenschutzmittel, 1973 von Monsanto erfunden, ist wegen des Verdachts gesundheitlicher Schäden umstritten. Die Weltgesundheitsorganisation ist der Mei- nung, dass Glyphosat... Weiterlesen
PM Gutzeit | CDU-Ausschuss-Vorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor
CDU-Ausschussvorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor! Der CDU-Vorsitzende des Fachausschusses Bauanträge Kerngebiet, Dr. Heinrich Langhein, unterstellt einem gemeinsamen Antrag von Links- und SPD-Fraktion Eimsbüttel auf Prüfung zur Öffnung der Bauausschüsse, ein derartiges Ansinnen wäre ein Anschlag auf das... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Voraussetzungen für öffentliche Bauausschuss-Sitzungen feststellen
Sachverhalt: In der Bezirksversammlung Eimsbüttel bestehen die Bauausschüsse im Wesentlichen aus nichtöffentlichen Sitzungen. In diesen werden vor allem Bauanträge, Abbruchgenehmigungen, Umwandlungen, Teilausbauten, Werbetafeln und ähnliche Dinge entschieden, ebenso Baumangelegenheiten auf privatem Grund. Besonders die von diesen Maßnahmen... Weiterlesen
Anfrage §27 Gutzeit | Einsatz von Unkrautvernichtungsmittel, wie Glyphosat u.a. auch an Eimsbüttels U- Bahn-Gleisen
[ Antworten der Behörde kursiv ] Einsatz von Unkrautvernichtungsmittel, wie Glyphosat u.a. auch an Eimsbüttels U- Bahn-Gleisen Die Anfrage wird – von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – wie folgt beantwortet: Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Nichtkulturland ist nur nach Genehmigung durch die zuständige Behörde... Weiterlesen
Antrag Pagels | Menschengerechte Umgestaltung der Julius-Vosseler-Straße (Höhe Lenzsiedlung)
Sachverhalt: Am Montag, den 26.08.2019 ist im südlichen Teil der Julius-Vosseler-Straße auf der Höhe der Lenzsiedlung ein 7jähriges, Tretroller-fahrendes Kind mit einem Auto angefahren worden. Dieser Straßenabschnitt ist vom nördlichen Teil durch eine Barriere getrennt und somit eine Sackgasse. Eine Durchfahrt für KFZ ist nicht möglich. Auf der... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen, Volksinitiative unterstützen
Sachverhalt: Demokratie lebt nicht allein durch die Existenz einer formaldemokratischen Struktur, sondern erst, wenn Demokrat*innen sich einbringen und Demokratie auch leben dürfen. Eine grundlegende Bedingung für eine lebendige Demokratie ist, dass die Bürger*innen dieses Landes sich selbst und ihre demokratische Willens-Bildung und -Äußerung... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- Antrag Fraktion | Gedenktafel für Magda und Paul Thürey
- PM Gutzeit | Postfiliale Hoheluft darf nicht schließen
- PM Pagels & Gutzeit | Endlich Antisemitismus und Rechtsextremismus wirksam bekämpfen
- Livestream der Bezirksversammlung Eimsbüttel
- Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten
- Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO
- Anfrage Wiegmann | Geplanter Friedhof am Vielohweg
- PM Pagels | Bluff mit Bürgernähe - S-Elbgaustraße -> Airport-Express-Buslinie ist Unsinn
- Petition | Pop-Up Bike-Lanes für Hamburg
- PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz
Shortlist Termine
Ihre Meinung ist uns wichtig
Fragen, Kommentare, Lob oder Kritik?
Schreiben Sie uns
oder rufen Sie im Fraktionsbüro an:
| Festnetz: | +49 (0)40 3022 7177 |
| mobil: | +49 (0)163 1640 275 |
Der EmiL zum Download
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
Mit 1 Klick zur Linksfraktion auf:
