DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Anfrage Wiegmann | Geplanter Friedhof am Vielohweg
Geplanter Friedhof am Vielohweg Sachverhalt: Wie der Presse zu entnehmen ist, plant die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) eventuell die Realisierung eines neuen Friedhofes im Landschaftsschutzgebiet der Eimsbütteler Landschaftsachse, zwischen der Autobahn A23 im Westen und dem Vielohweg im Süden. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wie... Weiterlesen
PM Pagels | Bluff mit Bürgernähe - S-Elbgaustraße -> Airport-Express-Buslinie ist Unsinn
Die Spiegelfechterei der SPD-Fraktion Eimsbüttel Am 18. Juni beschloss der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel gegen die Stimme der Linksfraktion, die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich für eine Express-Buslinie oder eine umsteigefreie Direktverbindung von S-Bahn Elbgaustraße zum Flughafen einsetzen. Bemerkenswert bei... Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
PM Gutzeit | CDU-Ausschuss-Vorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor
CDU-Ausschussvorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor! Der CDU-Vorsitzende des Fachausschusses Bauanträge Kerngebiet, Dr. Heinrich Langhein, unterstellt einem gemeinsamen Antrag von Links- und SPD-Fraktion Eimsbüttel auf Prüfung zur Öffnung der Bauausschüsse, ein derartiges Ansinnen wäre ein Anschlag auf das... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Voraussetzungen für öffentliche Bauausschuss-Sitzungen feststellen
Sachverhalt: In der Bezirksversammlung Eimsbüttel bestehen die Bauausschüsse im Wesentlichen aus nichtöffentlichen Sitzungen. In diesen werden vor allem Bauanträge, Abbruchgenehmigungen, Umwandlungen, Teilausbauten, Werbetafeln und ähnliche Dinge entschieden, ebenso Baumangelegenheiten auf privatem Grund. Besonders die von diesen Maßnahmen... Weiterlesen
Anfrage §27 Gutzeit | Einsatz von Unkrautvernichtungsmittel, wie Glyphosat u.a. auch an Eimsbüttels U- Bahn-Gleisen
[ Antworten der Behörde kursiv ] Einsatz von Unkrautvernichtungsmittel, wie Glyphosat u.a. auch an Eimsbüttels U- Bahn-Gleisen Die Anfrage wird – von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – wie folgt beantwortet: Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Nichtkulturland ist nur nach Genehmigung durch die zuständige Behörde... Weiterlesen
Antrag Pagels | Menschengerechte Umgestaltung der Julius-Vosseler-Straße (Höhe Lenzsiedlung)
Sachverhalt: Am Montag, den 26.08.2019 ist im südlichen Teil der Julius-Vosseler-Straße auf der Höhe der Lenzsiedlung ein 7jähriges, Tretroller-fahrendes Kind mit einem Auto angefahren worden. Dieser Straßenabschnitt ist vom nördlichen Teil durch eine Barriere getrennt und somit eine Sackgasse. Eine Durchfahrt für KFZ ist nicht möglich. Auf der... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen, Volksinitiative unterstützen
Sachverhalt: Demokratie lebt nicht allein durch die Existenz einer formaldemokratischen Struktur, sondern erst, wenn Demokrat*innen sich einbringen und Demokratie auch leben dürfen. Eine grundlegende Bedingung für eine lebendige Demokratie ist, dass die Bürger*innen dieses Landes sich selbst und ihre demokratische Willens-Bildung und -Äußerung... Weiterlesen
Rede Wiegmann | Demokratie-Entleerung ist die Basis der Undemokraten
24.10.19, Bezirksversammlung Eimsbüttel Aktuelle Halbe Stunde der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 24. Oktober 2019, Thema: „Nie wieder, nie wieder“ anlässlich des rechtsextremistischen Terroranschlags in Halle Geehrte Anwesende, selbstverständlich gilt auch das Mitgefühl meiner LINKEN Fraktion den Opfern und ihren Angehörigen aber auch all‘ den... Weiterlesen
Antrag Pagels | Erhalt der Frauenbibliothek Denk(t)räume
Sachverhalt: Der Landesfrauenrat (LFR) hat im August mitgeteilt, dass er die Kooperation mit der Hamburger Frauenbibliothek Denk(t)räume zum Jahresende beendet. Seitdem wurden Fördermittel auch für die Denk(t)räume durch den LFR beantragt. Davon wurden die Miete und die beiden Teilzeitstellen bezahlt. Denk(t)räume hat alle übrigen Kosten... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Errichtung einer kombinierten Ampel für zu Fuß Gehende und Radfahrende in der Fruchtallee/Meißnerstr./Vereinsstr.
Sachverhalt: Seit vielen Jahren werden die beiden Stadtteile Eimsbüttel und Schanzenviertel im Bereich Meißnerstraße/Vereinsstraße durch die Fruchtallee faktisch getrennt. Nur mit Mühe und unter Lebensgefahr konnte bisher die Fruchtallee dort zwischen den Ampelphasen überquert werden. Nach dem Umbau des Knotens Christuskirche/Fruchtallee wurden... Weiterlesen
Anfrage §27 Rautenstrauch | Brand in der Kaifu-Nordland-Wohnanlage
Brand in der Kaifu-Nordland-Wohnanlage mit 46 Wohnungen für Senior*innen im Halstenbeker Weg 43 Sachverhalt: In der Senior*innen-Wohnanlage Kaifu-Nordland, Halstenbeker Weg 43 hat es am 09.08.2019 gebrannt. Alle 40 Bewohner*innen wurden evakuiert und auf Hamburgs Krankenhäuser verteilt. Die Anlage ist derzeitig unbewohnbar, der Zutritt um die... Weiterlesen
Handlungsmöglichkeiten gegen Mietenwahnsinn und Wohnungsnot
Handlungsmöglichkeiten gegen Mietenwahnsinn und Wohnungsnot Vortrag und Diskussiom mit Caren Lay, MdB Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik der Linksfraktion und Niklas Schenker, engagiert in Berlin für Recht auf Stadt. VERANSTALTUNGSORT: Curio-Haus, Hinterhaus, Rothenbaumchaussee 15, 20148 HH Das Bild in Städten und Kommunen ist... Weiterlesen
Antikriegstag 2019
[RWg] 01. September, Hamburg, Deserteursdenkmal 1. September: Antikriegstag Kriege beenden - abrüsten! - Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! - Entspannungspolitik jetzt! Wann:Auftakt Sonntag, 01. September 2019, 13:00 Uhr Wo:Deserteursdenkmal (zwischen S-Dammtor und Stephansplatz) Abschlusskundgebung: 14:30 Uhr am... Weiterlesen
Fest der LINKEN. Eimsbüttel 2019
Willkommen zum Fest der Eimsbütteler LINKEN! mit Abi Wallenstein, Geff Harrison, Bernd Kaczmarek und Zaklin Nastic (MdB, Fraktion DIE LINKE.) Wann: 30. August (Fr.), ab 16:30-22:00 Uhr Wo: Café Büchner, Bürgerhaus Lenzsiedlung (Julius-Vosseler-Str. 193, Nähe U-Bahn Lutterothstraße) Gemeinsam für Frieden & soziale Gerechtigkeit Tanzen,... Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Leerstandsmeldung
Leerstandsmeldung Sachverhalt: In der Einladung für den Hauptausschuss am 11.07.2019 finden sich die Leerstandmeldungen für die Zeit vom 01.04.2019 - 30.06.2019. Dort findet sich die geschätzte Anzahl von 23 leeren Wohnungen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung: 1. Warum ist die Anzahl der Wohnungen bei der laufenden Nr. 10... Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Lärmaktionsplan
Lärmaktionsplan Sachverhalt: Am 29. November 2010 wurden im Hamburg-Haus die Auswertungsergebnisse des Lärmaktionsplans vorgestellt. Mehrere Maßnahmen für Eimsbüttel wurden in einer Broschüre aufgeführt (Gutachterliche Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009), die auf ihren Umsetzungsaufwand eingeschätzt... Weiterlesen
Methfesselfest 2019
Frieden und Perspektiven schaffen, Eimsbüttel gegen Ausbeutung von Natur und Mensch Bildung statt Rüstung - Klimawende statt Weltende - Wohnen statt Drohnen - Fridays for Future! Initiativen, Solidaritätsorganisationen und Stadtteilgruppen informieren über ihre Themen und stellen ihre Arbeit vor. Wer sich für eine gute Sache engagieren möchte,... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- PM Pagels & Gutzeit | Endlich Antisemitismus und Rechtsextremismus wirksam bekämpfen
- Livestream der Bezirksversammlung Eimsbüttel
- Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten
- Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO
- Anfrage Wiegmann | Geplanter Friedhof am Vielohweg
- PM Pagels | Bluff mit Bürgernähe - S-Elbgaustraße -> Airport-Express-Buslinie ist Unsinn
- Petition | Pop-Up Bike-Lanes für Hamburg
- PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz
- Antrag Kleinert / Wiegmann | COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
- Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
Shortlist Termine
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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