DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
PM Gutzeit | Rote fordern mehr Grün! Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen
Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen Rote fordern mehr Grün! Die Linksfraktion Eimsbüttel hat einen Antrag zur Anhörung des Amtes für Stadtgrün im Fachausschuss Kerngebiet (KGA) gestellt. Dem Antrag 21-3347 wurde einstimmig zugestimmt. Ob Alstervorland, Kaiser-Friedrich-Ufer oder auch Park Am Weiher, im- mer wieder gibt es Beschwerden von… Weiterlesen
PM Wiegmann | Endlich Gedenktafel für Magda und Paul Thürey in Emilienstraße 30
Endlich gibt es die Gedenktafel für die Widerstandskämpfer:innen Magda und Paul Thürey in der Emilienstraße 30 ! Ein Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel an die Bezirksversammlung Eimsbüttel im Dezember 2020, zusammen mit der SPD-Fraktion gestellt, brachte das Projekt ins Rollen. An das demokratische, antifaschistische Wirken des Ehepaares Thürey… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
PM Kleinert, Wiegmann | VONOVIA Nachverdichtung im Eisenbahnerviertel gestoppt
Bezirksversammlung Eimsbüttel übernimmt das Anliegen der Initiative „Eisenbahnerviertel retten – Vonovia stoppen“ und beschließt: Der Bebauungsplanentwurf Eidelstedt 76, der eine starke Nachverdichtung im Bereich zwischen Elbgaustr./Redingskamp/Bahnanlagen und Lohkampstr. vorsieht, wird nicht wirksam und in diesem Gebiet wird auf weitere… Weiterlesen
PM Kleinert, Wiegmann, Libbertz | Bürgerbegehren und Volksbegehren bleiben harmlos
Hamburger Senat bekommt seinen Willen: Bürgerbegehren und Volksbegehren bleiben harmlos. Wo kommen wir auch hin, wenn Kommunalparlamente und Bürger:innen mehr Mitspracherechte bekämen? Das Hamburgische Verfassungsgerichts urteilte über das Volksbegehren „Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen – Mehr Demokratie vor Ort“. Das… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann |Vorhaben im Plangebiet Eidelstedt53 an der Kieler Straße zwischen Mühlenauweg und Elbgaustraße
[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Im genannten Gebiet fand bereits ein Gebäude-Abriss statt. Durch mehrere Geschäftsaufgaben stehen mehrere Gebäude leer, aktuell finden weitere Auszüge von gekündigten Gewerbemietern statt. Vor diesem Hintergrund frage ich die… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel V
Ferienwohnungen in Eimsbüttel V [Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Ferienwohnungen in Hamburg müssen mit einer Wohnraumschutznummer registriert werden. Im Zeitraum zwischen den letzten beiden Abfragen (Ferienwohnungen in Eimsbüttel I/IV) stieg die Zahl der… Weiterlesen
PM | Gutzeit & Schuttrich: Einkaufen ja – Geschäft machen, nein?
Osterstraße auch weiterhin ohne öffentliche Toiletten Seit vielen Jahren fordern die Bürger:innen und die Bezirkspolitik in Eimsbüttel eine öffentliche Toilette für den Bereich der Einkaufsmeile Osterstraße. Nun wurde ein erneuter Versuch, einen Standort für eine öffentliche Toilette in diesem Bereich zu erkunden, durch die Behörde für Umwelt,… Weiterlesen
Antrag interfraktionell | Stellungnahme des Unterausschusses Ombudsstelle zum Konzept von Ombudschaften im Bezirk Eimsbüttel (Drs.: 21-2622)
Sachverhalt: Der Jugendhilfeausschuss Eimsbüttel und insbesondere der Unterausschuss Ombudsstelle begrüßen die Fortschritte, auf dem Weg zur Implementierung einer Ombudsstelle für die Jugendhilfe im Bezirk Eimsbüttel. Petitum/Beschluss: Zur vorgelegten Drucksache 21-2622 werden folgende Änderungen bzw. Ergänzungen vorgenommen: 1. Im Abschnitt… Weiterlesen
PM Kleinert, Gutzeit | Arbeiten an der Methfesselstraße 80 beginnen
Nach Informationen der Linksfraktion Eimsbüttel haben die Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Methfesselstraße 80 begonnen. Das im späten 19. Jahrhundert erbaute Gebäude bedarf seit mindestens zehn Jahren solcher Arbeiten. Zusätzlich stehen mehrere Wohnungen seit Jahren leer. Ein Abrissantrag des Eigentümers wurde vom Bezirksamt im… Weiterlesen
PM Gutzeit | Stolperfallen wieder zu Gewegen machen!
Die Linksfraktion Eimsbüttel hat auf der gestrigen Sitzung des Eimsbütteler Kerngebietsausschusses (KGA) mit ihrem kleinen Antrag zur Wiederherstellung eines Gehwegs eine kleine Lawine zur Sanierung aller betroffenen Gehwege in Eimsbüttel ausgelöst. Der Antrag sieht vor, dass eine Stolperstelle in Höhe des Eppendorfer Weges 62 nach Jahren der… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Eppendorfer Weg 62 - Stolperfalle beseitigen
Eppendorfer Weg 62 - Stolperfalle beseitigen Sachverhalt: Seit Jahren befindet sich im Eppendorfer Weg 62, an der Querung Tegetthoffstraße, ein Bereich, in dem das Wurzelwerk der Bäume zur Zerstörung diverser Gehwegplatten geführt hat. Dieser Zustand dauert nun schon einige Jahre an. Die notdürftig mit Sand ausgeführten Reparaturen konnten… Weiterlesen
PM Pagels, Gutzeit | Wenn das der liebe Gott wüsste ...
Evangelische Kirche lässt 50 Kinder in Kita Kindervilla Fruchtallee im Stich Weil die Evangelische Kirche Eimsbüttel Geld für die klamme Kirchenkasse generieren will, sollen 50 Kinder demnächst ohne Kitaplatz dastehen. Die Kirche selbst war in der Vergangenheit eifrige Antragstellerin von Sondermitteln (Steuergeldern) in der Bezirksversammlung… Weiterlesen
Antrag-Schuleingangsuntersuchung- gleichberechtigten Schulstart für alle sichern
Sachverhalt: Flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen haben eine wichtige Bedeutung. Denn über die Untersuchungen werden nicht nur der Gesundheits- und der Entwicklungsstand der einzuschulenden Kinder bewertet, es werden auf diese Weise auch Förder- und Unterstützungsmaßnahmen initiiert und vermittelt. Schuleingangsuntersuchungen schaffen… Weiterlesen
Anfrage Peters | Soziale und ökologische Bilanz des Wohnungsbaus auf der Mühlenkoppel
[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Eimsbüttel hat in den 7 Zielsetzungen für sein Wohnungsbauprogramm 2021 Bezahlbarkeit und Ressourcenschonung postuliert: "5. Eimsbüttel setzt sich dafür ein, in allen Stadtteilen bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und zu realisieren. 6. Der Wohnungsbau in Eimsbüttel soll… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Zwischenvermietung oder andere Nutzung zu Wohnzwecken im Bezirk Eimsbüttel
[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: [Vorbemerkungen: Auf die Möglichkeit der Zwischenvermietung bei Leerstand ist das Bezirksamt gehalten hinzuweisen. Dies ist bei Genehmigungsverfahren zum Abbruch und bei Leerständen in der Regel der Fall. Es gibt jedoch nur eine… Weiterlesen
Antrag | Kleinert: Kieler Straße neu gestalten
Ablehnende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität Trotzdem unser Antrag weite Teile des Eimsbütteler Koalitionsvertrages von Grünen & CDU widergibt (!), stimmten eben diese Fraktionen gegen den Antrag zur Neugestaltung der Kieler Straße! Honi soit, qui mal y pense? Allzu offensichtlich ist, dass es CDU und Grünen hier nicht um die… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Gebäudeabstandsflächen der bestehenden und geplanten Gebäude im BPlan Eidelstedt76
[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Mit dem BPlan Eidelstedt76 wird eine erhebliche Nachverdichtung des Gebietes zwischen Alpenrosenweg, Niekampsweg, Jaarsmoor und Mählstraße geplant. Um die Auswirkungen dieser Planung besser einschätzen zu können, wäre eine Karte mit… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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Shortlist Topmeldungen
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- PM Wiegmann | Endlich Gedenktafel für Magda und Paul Thürey in Emilienstraße 30
- Antrag Kleinert | Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden
- Antrag Gutzeit | Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen
- PM Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!
- Antrag Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!
- PM Kleinert | Tanzt Sven B. dem Bezirksamt trotz Zwangsgeldern auf der Nase herum?
- PM Kleinert, Wiegmann | VONOVIA Nachverdichtung im Eisenbahnerviertel gestoppt
- PM Kleinert, Wiegmann, Libbertz | Bürgerbegehren und Volksbegehren bleiben harmlos
- PM | Gutzeit & Schuttrich: Einkaufen ja – Geschäft machen, nein?
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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