DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Stellenanzeige: Wissenschaftliche:r Mitarbeiter:in für Recherchearbeit und Veranstaltungsmanagement (m/w/d)
DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel sucht zum nächstmöglichen Termin: eine:n Wissenschaftliche:r Mitarbeiter:in für Recherchearbeit und Veranstaltungsmanagement (m/w/d) (TV-L Stufe E4, Gruppe 1, flexible Arbeitszeit: ø 8h/Wo., befristet bis Ende der aktuellen Wahlperiode 2024) Wir sind: DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel… Weiterlesen
Antrag Kleinert | Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden
Sachverhalt: Die Eimsbütteler Bezirksversammlung hat 51 Mitglieder, davon sind 51 in Fraktionen organisiert. Sechs verschiedene Fraktionskonstellationen erreichen zusammen die Mehrheit von mindestens 26 Stimmen in der Bezirksversammlung (*). In den Ausschuessen werden jedoch nicht alle Mehrheiten wieder abgebildet. Eine Mehrheit mit Stimmen der… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Anfrage Peters | Soziale und ökologische Bilanz des Wohnungsbaus auf der Mühlenkoppel
[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Eimsbüttel hat in den 7 Zielsetzungen für sein Wohnungsbauprogramm 2021 Bezahlbarkeit und Ressourcenschonung postuliert: "5. Eimsbüttel setzt sich dafür ein, in allen Stadtteilen bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und zu realisieren. 6. Der Wohnungsbau in Eimsbüttel soll… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Zwischenvermietung oder andere Nutzung zu Wohnzwecken im Bezirk Eimsbüttel
[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: [Vorbemerkungen: Auf die Möglichkeit der Zwischenvermietung bei Leerstand ist das Bezirksamt gehalten hinzuweisen. Dies ist bei Genehmigungsverfahren zum Abbruch und bei Leerständen in der Regel der Fall. Es gibt jedoch nur eine… Weiterlesen
Antrag | Kleinert: Kieler Straße neu gestalten
Ablehnende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität Trotzdem unser Antrag weite Teile des Eimsbütteler Koalitionsvertrages von Grünen & CDU widergibt (!), stimmten eben diese Fraktionen gegen den Antrag zur Neugestaltung der Kieler Straße! Honi soit, qui mal y pense? Allzu offensichtlich ist, dass es CDU und Grünen hier nicht um die… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Gebäudeabstandsflächen der bestehenden und geplanten Gebäude im BPlan Eidelstedt76
[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Mit dem BPlan Eidelstedt76 wird eine erhebliche Nachverdichtung des Gebietes zwischen Alpenrosenweg, Niekampsweg, Jaarsmoor und Mählstraße geplant. Um die Auswirkungen dieser Planung besser einschätzen zu können, wäre eine Karte mit… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Gedenktafel für Magda und Paul Thürey, Sachstand
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Roland Wiegmann (DIE LINKE. Fraktion) [Antworten der Behörde in eckigen Klammern und kursiv] Sachstand zur Gedenktafel für Magda und Paul Thürey [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: ] Sachverhalt: Vor ca. 10 Monaten – am 17. Dezember 2020 beschloss die… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
Wie geht es weiter mit Grindelallee, Methfesselstraße und Roonstraße? In Eimsbüttel mehren sich seit fünf Jahren die öffentlich bekannten und diskutierten Fälle von Verfall und Leerstand von Wohnraum. Einige Gebäude verfallen seit mehr als 20 Jahren vom Bezirksamt unerkannt, die Wohnungen sind inzwischen unbewohnbar und die Eigentümer träumen von… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Eidelstedter Feldmark, Pachtvertrag versus Grünordnungsplan?
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Roland Wiegmann, Mikey Kleinert und Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Pachtvertrag versus Grünordnungsplan? Sachverhalt: Das Flurstück 1175 der Eidelstedter Feldmark ist offenbar wieder verpachtet. Laut geltendem Grünordnungsplan (GOP) “Eidelstedt 31” sind die Flurstücke… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Angebote zur "Kurzzeitvermietung"
[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Zuletzt häuften sich Berichte von möblierten Wohnungen, die in Eimsbüttel zu Mondpreisen angeboten werden. Beispielsweise wird auf der Internetseite wunderflats.com eine möblierte Wohnung mit 80 Quadratmetern für 5775,- € pro Monat angeboten.… Weiterlesen
Anfrage Peters | Abriss des Hauses Lottestraße 12 - 14
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Abriss des Hauses Lottestraße 12-14 [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Jetzt ist auch die Jugendstilvilla der Lottestraße 12-14 von Abrissplänen… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Amandabäume
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Amandabäume [Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Die Anwohner*innen in der Amandastraße haben im Juni durch Zufall erfahren, dass die Bäume vor ihrer Haustür gefällt… Weiterlesen
Antrag Kleinert | Geburtsbäume – und Hochzeitsbäume für Eimsbüttel
Sachverhalt: Zum ersten Mal seit 2011 sah die Baumbestandsprognose der BUKEA kein Defizit vor. Laut vorläufiger Prognose sollten 176 Bäume mehr als im Vorjahr Hamburg schmücken. Der Baum steht als Symbol tief in der menschlichen Tradition verankert. Er ist Lebensträger der Natur, der unsere Luft und das Stadtbild verbessert. Für Maßnahmen… Weiterlesen
PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
Die Hamburgischen Bezirke nicht aus ihren Kernkompetenzen verdrängen, sondern verfassungsgemäß bei ihren Belangen beteiligen. CDU sollte ihre undemokratische Blockade-Position endlich aufgeben. Der Hamburgische Vertrag “Bündnis für das Wohnen” - faktisch wohl eher ein “Bündnis für das Bauen” - steht kurz vor dem Abschluss. Senat und… Weiterlesen
PM Peters | EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder!
EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder! Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel mit knapper Mehrheit angenommen In der gestrigen Bezirksversammlung Eimsbüttel beantragte DIE LINKE. Fraktion als kleine Corona-Hilfe für alle Minderjährigen, ihnen in diesen Sommerferien den freien Eintritt in alle städtischen… Weiterlesen
Antrag Peters | EINTRITT FREI für Minderjährige in den städtischen Freibädern
Sachverhalt: Unter dem Lockdown der Covid19-Pandemie litten und leiden die Kinder besonders stark. So ergab eine Studie der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) unter der Leitung von Professor Dr. Ulrike Ravens-Sieberer, dass Sorgen und Ängste, Depressionen und psychosomatische Symptome wie… Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Bezirkliche Beteiligung an den Verträgen "Bündnis für das Wohnen" und "Vertrag für Hamburg"
Sachverhalt: Da der Vertrag “Bündnis für das Wohnen” offenbar kurz vor dem Abschluss steht und am 23. Juni 2021 der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, ist dieser Antrag als dringlich einzustufen. In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen schließt die Stadt Hamburg mit Vertretern der Wohnungswirtschaft (nicht direkt mit den… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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- Antrag Gutzeit | Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen
- PM Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!
- Antrag Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!
- PM Kleinert | Tanzt Sven B. dem Bezirksamt trotz Zwangsgeldern auf der Nase herum?
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- PM | Gutzeit & Schuttrich: Einkaufen ja – Geschäft machen, nein?
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Der EmiL zum Download
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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