DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Petition | Pop-Up Bike-Lanes für Hamburg
Aufruf der Linksfraktion Eimsbüttel: Den ADFC unterstützen, die Petition unterschreiben! Pop-up-Radwege in Hamburg jetzt! Der ADFC Hamburg hat diese Petition an den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Peter Tschentscher gestartet. Wir fordern mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf Hamburgs Straßen! Dafür soll... Weiterlesen
PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz
Transparenz herzustellen kostet nicht viel - fehlende Transparenz kostet die Demokratie Darum fordert die Eimsbütteler Linksfraktion jetzt in ihrem Antrag (Drs. 21-0924) “COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz” die umgehende Einführung von Video-Aufzeichnungen und Live-Streams. Seit über 1 Monat sind jetzt fast alle Gremien der Hamburgischen... Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Antrag Wiegmann | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen, Volksinitiative unterstützen
Sachverhalt: Demokratie lebt nicht allein durch die Existenz einer formaldemokratischen Struktur, sondern erst, wenn Demokrat*innen sich einbringen und Demokratie auch leben dürfen. Eine grundlegende Bedingung für eine lebendige Demokratie ist, dass die Bürger*innen dieses Landes sich selbst und ihre demokratische Willens-Bildung und -Äußerung... Weiterlesen
Rede Wiegmann | Demokratie-Entleerung ist die Basis der Undemokraten
24.10.19, Bezirksversammlung Eimsbüttel Aktuelle Halbe Stunde der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 24. Oktober 2019, Thema: „Nie wieder, nie wieder“ anlässlich des rechtsextremistischen Terroranschlags in Halle Geehrte Anwesende, selbstverständlich gilt auch das Mitgefühl meiner LINKEN Fraktion den Opfern und ihren Angehörigen aber auch all‘ den... Weiterlesen
Antrag Pagels | Erhalt der Frauenbibliothek Denk(t)räume
Sachverhalt: Der Landesfrauenrat (LFR) hat im August mitgeteilt, dass er die Kooperation mit der Hamburger Frauenbibliothek Denk(t)räume zum Jahresende beendet. Seitdem wurden Fördermittel auch für die Denk(t)räume durch den LFR beantragt. Davon wurden die Miete und die beiden Teilzeitstellen bezahlt. Denk(t)räume hat alle übrigen Kosten... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Errichtung einer kombinierten Ampel für zu Fuß Gehende und Radfahrende in der Fruchtallee/Meißnerstr./Vereinsstr.
Sachverhalt: Seit vielen Jahren werden die beiden Stadtteile Eimsbüttel und Schanzenviertel im Bereich Meißnerstraße/Vereinsstraße durch die Fruchtallee faktisch getrennt. Nur mit Mühe und unter Lebensgefahr konnte bisher die Fruchtallee dort zwischen den Ampelphasen überquert werden. Nach dem Umbau des Knotens Christuskirche/Fruchtallee wurden... Weiterlesen
Anfrage §27 Rautenstrauch | Brand in der Kaifu-Nordland-Wohnanlage
Brand in der Kaifu-Nordland-Wohnanlage mit 46 Wohnungen für Senior*innen im Halstenbeker Weg 43 Sachverhalt: In der Senior*innen-Wohnanlage Kaifu-Nordland, Halstenbeker Weg 43 hat es am 09.08.2019 gebrannt. Alle 40 Bewohner*innen wurden evakuiert und auf Hamburgs Krankenhäuser verteilt. Die Anlage ist derzeitig unbewohnbar, der Zutritt um die... Weiterlesen
Handlungsmöglichkeiten gegen Mietenwahnsinn und Wohnungsnot
Handlungsmöglichkeiten gegen Mietenwahnsinn und Wohnungsnot Vortrag und Diskussiom mit Caren Lay, MdB Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik der Linksfraktion und Niklas Schenker, engagiert in Berlin für Recht auf Stadt. VERANSTALTUNGSORT: Curio-Haus, Hinterhaus, Rothenbaumchaussee 15, 20148 HH Das Bild in Städten und Kommunen ist... Weiterlesen
Antikriegstag 2019
[RWg] 01. September, Hamburg, Deserteursdenkmal 1. September: Antikriegstag Kriege beenden - abrüsten! - Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! - Entspannungspolitik jetzt! Wann:Auftakt Sonntag, 01. September 2019, 13:00 Uhr Wo:Deserteursdenkmal (zwischen S-Dammtor und Stephansplatz) Abschlusskundgebung: 14:30 Uhr am... Weiterlesen
Fest der LINKEN. Eimsbüttel 2019
Willkommen zum Fest der Eimsbütteler LINKEN! mit Abi Wallenstein, Geff Harrison, Bernd Kaczmarek und Zaklin Nastic (MdB, Fraktion DIE LINKE.) Wann: 30. August (Fr.), ab 16:30-22:00 Uhr Wo: Café Büchner, Bürgerhaus Lenzsiedlung (Julius-Vosseler-Str. 193, Nähe U-Bahn Lutterothstraße) Gemeinsam für Frieden & soziale Gerechtigkeit Tanzen,... Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Leerstandsmeldung
Leerstandsmeldung Sachverhalt: In der Einladung für den Hauptausschuss am 11.07.2019 finden sich die Leerstandmeldungen für die Zeit vom 01.04.2019 - 30.06.2019. Dort findet sich die geschätzte Anzahl von 23 leeren Wohnungen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung: 1. Warum ist die Anzahl der Wohnungen bei der laufenden Nr. 10... Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Lärmaktionsplan
Lärmaktionsplan Sachverhalt: Am 29. November 2010 wurden im Hamburg-Haus die Auswertungsergebnisse des Lärmaktionsplans vorgestellt. Mehrere Maßnahmen für Eimsbüttel wurden in einer Broschüre aufgeführt (Gutachterliche Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009), die auf ihren Umsetzungsaufwand eingeschätzt... Weiterlesen
Methfesselfest 2019
Frieden und Perspektiven schaffen, Eimsbüttel gegen Ausbeutung von Natur und Mensch Bildung statt Rüstung - Klimawende statt Weltende - Wohnen statt Drohnen - Fridays for Future! Initiativen, Solidaritätsorganisationen und Stadtteilgruppen informieren über ihre Themen und stellen ihre Arbeit vor. Wer sich für eine gute Sache engagieren möchte,... Weiterlesen
Anfrage §24 Wiegmann | Status "Grindelallee 80"
Status "Grindelallee 80" Sachverhalt: DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat in Drucksache 20-3678 im April 2019 die sofortige Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80 beantragt, nachdem das Bezirksamt Eimsbüttel gegen die noch acht verbliebenen Mietparteien eine Zwangsräumung beschlossen hatte. Der... Weiterlesen
High Noon in der Amandastraße
Umbau statt Abriss! In Eimsbüttel wird ein erst 45 Jahre "altes" Bürogebäude abgerissen - obwohl durch Umbau hunderte Appartements für Studierende entstehen könnten! Wann: Mo., 20.05.2019, ab 12:00 Uhr Wo: Amandastraße, Ecke Schulterblatt Es ist ein Skandal ersten Ranges und ein typisches Beispiel verfehlter Rot/Grüner Wohnungspolitik: Für den... Weiterlesen
Straßenfest der Anwohner-Ini Spengelweg/Faberstraße
Fantasielose Nachverdichtung? Nein-Danke! Straßenfest im Spengelweg 4a-c unter dem Motto: »Kein Grünflächenfraß nach dem SAGA-Konzept. Ideen der Anwohner*innen mit einbeziehen.« Wann: 18.05.2019, ab 15:00 Uhr Wo: Spengelweg 4a-c Es ist fast beschlossene Sache - drei Neubauten sollen nach den SAGA-Plänen große Teile der Grünflächen im Dreieck... Weiterlesen
Antrag Pagels | Seniorengerechte Bestuhlung des Grundsicherungsamtes Eimsbüttel
Seniorengerechte Bestuhlung des Grundsicherungsamtes Eimsbüttel Sachverhalt: Im Erdgeschoss des Bezirksamtes Eimsbüttel befindet sich u.a. die Beratungsstelle des Fachamtes Grundsicherung und Soziales. Aus einer Beschwerde: „Der Erdgeschossbereich mit den lustigen Kinderkreisen ist die Anlaufstelle für alle. Alle, die dort zum ersten Mal... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten
- Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO
- Anfrage Wiegmann | Geplanter Friedhof am Vielohweg
- PM Pagels | Bluff mit Bürgernähe - S-Elbgaustraße -> Airport-Express-Buslinie ist Unsinn
- Petition | Pop-Up Bike-Lanes für Hamburg
- PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz
- Antrag Kleinert / Wiegmann | COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
- Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
- Antrag Wiegmann | Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße
- PM Gutzeit | Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA
Shortlist Termine
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Der EmiL zum Download
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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