DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
Wie geht es weiter mit Grindelallee, Methfesselstraße und Roonstraße? In Eimsbüttel mehren sich seit fünf Jahren die öffentlich bekannten und diskutierten Fälle von Verfall und Leerstand von Wohnraum. Einige Gebäude verfallen seit mehr als 20 Jahren vom Bezirksamt unerkannt, die Wohnungen sind inzwischen unbewohnbar und die Eigentümer träumen von… Weiterlesen
PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
Die Hamburgischen Bezirke nicht aus ihren Kernkompetenzen verdrängen, sondern verfassungsgemäß bei ihren Belangen beteiligen. CDU sollte ihre undemokratische Blockade-Position endlich aufgeben. Der Hamburgische Vertrag “Bündnis für das Wohnen” - faktisch wohl eher ein “Bündnis für das Bauen” - steht kurz vor dem Abschluss. Senat und… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Behördenantwort auf Anfrage §27BezVG | Wohnungsbestände im Kerngebiet
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) hat die Behörde für Inneres und Sport (BIS) beteiligt und nimmt zu der o.g. Anfrage wie folgt Stellung: Sachverhalt: Um die wohnungspolitische Situation und Entwicklung im Kerngebiet Eimsbüttel faktenbasiert beurteilen zu können, ist detailliertes, aktuelles Zahlenmaterial nötig. Vor diesem… Weiterlesen
PM Gutzeit | Wie bitte? Verwaltung beschließt: Abgeordnete und Gäste hören genug.
Auf Antrag der Linksfraktion bat die Bezirksversammlung Eimsbüttel das Bezirksamt darum, die Mikrofon-, Lautsprecher- und Beamer-Anlage im Ferdinand-Streb-Saal des Bezirksamtes zu verbessern. Alle Redenden sollten ohne Krachgeräusche und Rückkoppelungen, und auch ohne besondere Rede-Anstrengung von allen Anwesenden verstanden werden können. Auch… Weiterlesen
PM Gutzeit | GRÜNE sind jetzt Gift-grün
Auch unter rot-grüner Landes-Regierung bleibt die Verkehrsbehörde bei Glyphosat-Einsatz. Glyphosat steht im Verdacht, krebserregend zu sein, wird aber zur Unkraut- und Pflanzenvernichtung in großen Mengen bei der Deutschen Bahn und dem Hamburger Verkehrsverbund zur Pflege der 106km Schienennetz eingesetzt. Im dicht besiedelten Eimsbüttel ist die… Weiterlesen
Rede Wiegmann | Aktive städtische Bodenbevorratungspolitik in Eimsbüttel
Geehrte Anwesende und Zuschauer*innen im Livestream der Bezirksversammlung, die Grundstückspreise sind mittlerweile zum erheblichsten Faktor der Baukosten geworden. Sie lassen sich am wirkungsvollsten durch aktive Bodenpolitik der öffentlichen Hand beeinflussen. Da sind sich auch die Fachleute wie z.B. vom Deutsche Institut für Urbanistik einig. … Weiterlesen
Anfrage Gutzeit | Anzahl der von Gewerbe- in Wohnimmobilien umgewandelten Projekte im Bezirk Eimsbüttel
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE) Anzahl der von Gewerbe- in Wohnimmobilien umgewandelten Projekte im Bezirk Eimsbüttel Wie der Presse vom 07.10.20 zu entnehmen war, betonte der Eimsbütteler Bezirksamtsleiter, Kay Gätgens, in einem Gespräch mit Vertretern der Quartiersmanager Osterstraße: „Die… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | LSA Bedarfsampel fußgeh- und radfahrgerecht schalten
Tischvorlage Sachverhalt: Die stark frequentierte Fuß- und Radquerung am Eimsbütteler Marktplatz Richtung Holstenstraße über die Kieler Straße stadteinwärts kurz vor dem Haferweg, wurde erfreulicherweise umgebaut. Ein roteingefärbter Radweg erhöhte die Sicherheit der Radfahrenden, doch die Wartezeiten der Bedarfsampel für die Fuß- und… Weiterlesen
PM Pagels & Gutzeit | Endlich Antisemitismus und Rechtsextremismus wirksam bekämpfen
Angriff vor Synagoge auf jüdischen Studenten: Ursachen des heutigen Antisemitismus müssen endlich benannt werden! Den gestrigen, offenbar antisemitischen Angriff auf einen Besucher der jüdischen Synagoge in Eimsbüttel hat die Eimsbütteler Linksfraktion mit großer Bestürzung aufgenommen. Dem Opfer und der Jüdischen Gemeinde versichern wir unser… Weiterlesen
Livestream der Bezirksversammlung Eimsbüttel
https://www.youtube.com/channel/UCxlX_lgfrA_V1y3lxeNpt2A Als Linksfraktion waren wir die Ersten, die nach Ausbruch der Covid-19-Pandemie diesen Transparenzschritt für die Bezirksversammlung Eimsbüttel mit einem Antrag eingefordert haben. Da Bürgerbeteiligung in der Bürgerfragestunde und Öffentlichkeit in den Zuschauerreihen unter… Weiterlesen
PM Gutzeit | Hamburg-Haus öffnen
Eimsbüttel benötigt während der Pandemie dringend große Räume Sonntags nie? Doch, Hamburg-Haus öffnen! Das Hamburg-Haus ist ein kultureller Treffpunkt für viele Eimsbütteler*innen und als Veranstaltungsort sehr beliebt. Terminbuchungen für Räumlichkeiten sind nicht unproblematisch, da sie begrenzt und somit ständig ausgebucht sind, zumal auch… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Hamburg-Haus öffnen
Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen Sachverhalt: Das Hamburg-Haus ist ein kultureller Treffpunkt für viele Eimsbütteler*innen und als Veranstaltungsort sehr beliebt. Terminbuchungen für Räumlichkeiten sind nicht unproblematisch, da die Räumlichkeiten begrenzt sind. Besonders in Zeiten der Covid-19 Pandemie sind größere und bezahlbare… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen
Sachverhalt: Das Hamburg-Haus ist ein kultureller Treffpunkt für viele Eimsbütteler*innen und als Veranstaltungsort sehr beliebt. Terminbuchungen für Räumlichkeiten sind nicht unproblematisch, da die Räumlichkeiten begrenzt sind. Besonders in Zeiten der Covid-19 Pandemie sind größere und bezahlbare Räumlichkeiten ein Mangel in Eimsbüttel. Leider… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Lückenschluss Osterstraße / Eppendorfer Weg sicherer machen
Sachverhalt: In der Osterstraße fahren Radfahrende seit dem Umbau auf Radfahr- oder Radschutzstreifen oder zumindest mit Piktogrammen begleitet auf der Fahrbahn. Lediglich in einem kleinen Bereich vor und hinter dem Eppendorfer Weg besteht noch der alte Hochbordradweg und es gibt keine Markierungen für Radfahrende auf der Fahrbahn. Trotzdem… Weiterlesen
Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten
Antikriegstag am 1. September 2020 - für den Frieden eintreten „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und… Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO
Sachverhalt: Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche besonders hart und vor allem unverschuldet getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lockdowns in Sicht. Alles steht still, Clubs, Agenturen, Künstler und Dienstleister kämpfen ums nackte… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Geplanter Friedhof am Vielohweg
Geplanter Friedhof am Vielohweg Sachverhalt: Wie der Presse zu entnehmen ist, plant die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) eventuell die Realisierung eines neuen Friedhofes im Landschaftsschutzgebiet der Eimsbütteler Landschaftsachse, zwischen der Autobahn A23 im Westen und dem Vielohweg im Süden. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wie… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021)
Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021) Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Eimsbüttel 2040
Eimsbüttel 2040: Zukunft. Lebenswert. Gestalten. »... Eimsbüttel wird in den nächsten Jahrzehnten wachsen. Doch wie lassen sich Zuzüge und die Anforderungen an die soziale und technische Infrastruktur vereinbaren und steuern? ...« Kay Gätgens, Bezirksamtsleiter Eimsbüttel (Sämtliche Bild- und Urheberrechte beim Bezirksamt Eimsbüttel) Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Alternativkonzept Universität Hamburg (2010)
Alternativkonzept des Bezirks Eimsbüttel zur Zukunft der Universität Hamburg Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
- PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
- PM Peters | EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder!
- Antrag Peters | EINTRITT FREI für Minderjährige in den städtischen Freibädern
- Antrag Wiegmann | Bezirkliche Beteiligung an den Verträgen "Bündnis für das Wohnen" und "Vertrag für Hamburg"
- Antwort auf Anfrage Kleinert | Externe Gutachten
- PM Gutzeit | Unterschriftenuebergabe Kleiner Schaeferkamp 16
- PM Gutzeit | Schwarzgrüne Koalition in Eimsbüttel vereint mit FDP und AfD gegen Feiertag 8. Mai
- PM Gutzeit | Der 8. Mai muss ein Feiertag werden
- Superbüttel Kurs Fahrradstadt
Shortlist Termine
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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