[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Nach Kenntnis des Bezirksamtes Eimsbüttel handelt es sich bei dem Verfahren um steuerrechtliche Fragestellungen, nicht um Fragen des Wohnraumschutzes. Der Steuerverwaltung obliegt es, steuerlich relevante Daten… Weiterlesen

Sachverhalt: Seit mehr als 100 Jahren wird der Internationale Frauentag / feministische Kampftag begangen. Damals am 19 März 1911 aufgrund eines Beschlusses der Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz. Etwa 10 Jahre später wurde der 8. März als Datum festgelegt, um an den Arbeiterinnenstreik 1917 in St. Petersburg zu erinnern. Hintergrund… Weiterlesen

Nachdem ein kleines Kind im Mai 2022 von einem Auto in der Hagenbeckstraße außerhalb des direkt vor der Schule liegenden Tempo 30-Bereichs angefahren und schwer verletzt wurde, beantragten die Fraktionen der LINKEN und der GRÜNEN im letzten Jahr eine Tempo 30-Strecke für die gesamte Hagenbeckstraße zwischen Lenzweg und Koppelstraße. Die… Weiterlesen

DIE LINKE. Eimsbüttel und DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel erklären sich solidarisch mit der Veranstaltung „Wir wollen unsere Welt zurück“. Die Universität Hamburg hat den Veranstalter:innen der Konferenz “Wir wollen unsere Welt zurück“ kurzfristig die Veranstaltungsräume entzogen. Die Veranstaltung mit erwarteten 1.300 Gästen sollte in… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Heußweg Nr. 3 und Nr. 25, zwischen der Fruchtallee und Osterstraße befinden sich zwei Kitas. Etwa in der Mitte der Strecke mündet einer der zwei Zugänge der Grundschule Tornquiststraße, der Zugang der HEBC-Reinmüller-Sportstätten, sowie zwei Zugänge der Grünanlage Unnapark mit einem Spielplatz. Scheinbar vergessen ist, dass dort… Weiterlesen

Hamburger Abendblatt: Neue Häuser in der Osterstraße kosten ab 11.000 Euro pro Quadratmeter Juliane Lauterbach: » ... Der Luxusneubau hatte im Vorwege – insbesondere bei der Linksfraktion – für Kritik gesorgt. Vor allem bemängelte sie, dass der von Schimmel befallene Bestandsbau an der Osterstraße 162 nicht rechtzeitig instand gesetzt wurde und… Weiterlesen

Seit 2018 ist das Gebäude Grindelallee 80 immer wieder in den Medien. Anfang 2020 ließ das Bezirksamt das Gebäude räumen, weil der Eigentümer den Wohnraum unbrauchbar gemacht hatte. Auf mittlerweile über 100.000 € Bußgeld reagiert der sattsam berüchtigte Hauseigentümer überhaupt nicht. Die Linksfraktion Eimsbüttel beantragt in der kommenden… Weiterlesen

Sozialwohnungen schwinden. »Im Bezirk Eimsbüttel wurden im Jahr 2022 Baugenehmigungen für 1052 Wohneinheiten erteilt. Davon entfielen 190 auf Lokstedt, 168 auf Niendorf und 129 auf Schnelsen. Sozialwohnungen waren jedoch nicht darunter, wie eine Anfrage der Fraktion Die Linke ergab. ... Darüber hinaus wurde bekannt, dass 331 Wohnungen des ersten… Weiterlesen

Große Pläne entwickelten jahrelang der Sportverein Eidelstedt (SVE) und der Bezirk Eimsbüttel mit der „Sportanlage Steinwiesenweg“. Millionen sicherte der Hamburgische Senat für den Bau zu. Jetzt stellt sich heraus, der Betrieb ist für den SVE wegen mangelnder Unterstützung nicht mehr leistbar. War’s das für Sportpark Steinwiesenweg und olympische… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die taz Nord berichtete am 31.01.2023, dass in Hamburg die Zahl der Baugenehmigungen gleichblieb und die Zahl der Sozialwohnungen massiv eingebrochen ist. 10.400 Baugenehmigungen wurden für ganz Hamburg erteilt und 1884… Weiterlesen

Zoff um öffentliches WC im Bereich Osterstraße »EIMSBÜTTEL Der Druck wird immer größer: Seit mehr als zehn Jahren kämpfen Eimsbütteler Bürger und Politiker für eine öffentliche Toilette im Umfeld der geschäftlich aus allen Nähten platzenden Osterstraße. Inzwischen steht – bemerkenswert genug – die ganze Bezirksversammlung geschlossen hinter dieser… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Der SVE Hamburg e.V. hat sich als Bauherr und Betreiber des Projektes im Sportpark Steinwiesenweg zurückgezogen. Ein endgültiges Aus muss das für die Umsetzung des Projekts jedoch noch nicht bedeuten. Die… Weiterlesen

EIMSBÜTTEL Ferienwohnungen nehmen zu. »Im Bezirk Eimsbüttel sind aktuell 1732 Ferienwohnungen offiziell registriert. Das ergab eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Die Anzahl stieg im vergangenen Jahr um 20 Prozent. Seit der Änderung des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes im April 2019, das eine Registrierung mit Wohnraumschutznummer… Weiterlesen

Wir sind Eimsbütteler Bürger:innen, die es über alle Parteigranzen hinaus satt haben, dass es im Hauptgeschäftsviertel Eimsbüttels, der Osterstraße, kein öffentliches Klo gibt. Seit Jahren kämpfen wir dafür. Hier bitte die Unterschriftenliste downloaden und unterschreiben, oder den QR-Code für die Online-Petition nutzen. Selbst die… Weiterlesen

Roland Wiegmann: Trauerrede für Ralf Peters gehalten auf der Gedenkfeier der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 26.01.23 Geehrte Anwesende, liebe Freundinnen und Freunde von Ralf Peters, Ich möchte hier nicht viel Biografisches über Ralf erzählen - nur so viel: Tod mit nur 68 Jahren - das kam für uns alle sehr überraschend und sehr früh. Ralf… Weiterlesen

Rede zum Antrag "Bezirksamtsleiterwahl, synchron und direkt" gehalten in der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 26.01.23 Geehrte Anwesende, ich erwarte, dass die meisten hier im Raum den Wunsch nachvollziehen können und auch für legitim erachten, dass die Mehrheit eines neu gewählten, kommunal-parlamentarischen Gremiums mit ihrer Mehrheit zu… Weiterlesen

Bebauungsplan Lindenhof-Terrasse und Grindelhof-Allee / Grindelhof 87, Rotherbaum Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 21-3465 Sachverhalt: Aufgrund der am 21. Dezember 2022 eingegangen Beanstandung des Beschlusses der Be- zirksversammlung vom 15.12.2022 zu Drucksache Nr. 21-3465 nehmen wir zu Ziffer 1. und 3. - ohne Präjudiz für die Sach- und… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Der Gebäudekomplex in der Wrangelstraße 103-107 ist der Bezirkspolitik durchaus bekannt. Die schlechten Zustände und die Übernahme vom bisherigen Eigentümer Akelius durch Heimstaden beschäftigten die Bezirksversammlung… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Ferienwohnungen in Hamburg müssen mit einer Wohnraumschutznummer registriert werden. Im Zeitraum zwischen den letzten beiden Abfragen (Ferienwohnungen in Eimsbüttel I/IV) stieg die Zahl der registrierten Wohnraumschutznummern… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: In Hamburg muss wegen der gefährdeten Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum Zweckentfremdung von Wohnraum genehmigt werden. Als Zweckentfremdung von Wohnraum gilt insbesondere das Leerstehenlassen von Wohnraum über einen… Weiterlesen