Rekordstrafe wegen Kurzzeitvermietung im Grindelhof 87? 23. Februar 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Nachdem 2022 auf einer Crowdfunding-Internetseite die Entmietung des Grindelhofs 87 angekündigt wurde, scheint diese inzwischen vollzogen zu sein. Laut… Weiterlesen

Der nächste Sommer kommt bestimmt – weitere acht Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel? 16. Februar 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Im Juni 2025 stellte die Linksfraktion Eimsbüttel den Antrag (Drucksache 22-1159), zu prüfen, ob auf dem… Weiterlesen

Öffentliche und kostenlose Sportangebote 04. September 2025[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Sport und Bewegung sind wichtige Grundlagen für Gesundheit, Wohlbefinden und gesellschaftliche Teilhabe. Sie fördern nicht nur die körperliche Fitness, sondern auch… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Sachstand Photovoltaik-Ausbau auf SAGA-Gebäuden im Bezirk Eimsbüttel (Nachfrage zu Drs. 21-1477) [Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) antwortet wie folgt - kursiv und in eckigen… Weiterlesen

Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Marvin Brinkmann: Baumschutz vor parkenden Autos [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Bäume sind ein zentraler Bestandteil des städtischen Grüns und tragen wesentlich zur… Weiterlesen

Ferienwohnungen in Eimsbüttel IX 08. Januar 2026[Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Wer in Hamburg Wohnraum als Ferienwohnung anbieten will, muss nur eine Wohnraumschutznummer beantragen. Diese erlaubt entweder, bis zu 50 % der Wohnfläche über das gesamte Jahr oder… Weiterlesen

Prunkvilla in der Rothenbaumchaussee 164 steht seit Jahren leer Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Das Gebäude in der Rothenbaumchaussee 164 steht seit… Weiterlesen

Aktueller Stand der Umsetzung des Beschlusses „Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen“ (Drs. 21-4485) Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt:… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Wie ist der Stand zur Einspurigkeit der Kieler Straße? [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 20. Oktober 2021 hat die Bürgerschaft den Antrag „Die Kieler… Weiterlesen

Aktuelle halbe Stunde Bezirksversammlung 27.11.2025 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und Gäste, es ist zwei Monate her, dass der Koalitionsvertrag von Grünen und SPD unterschrieben wurde. Mittlerweile wurde auch eine Bezirksamtsleitung gewählt. Die Zeit vergeht, für die Bezirksversammlung ändern sich… Weiterlesen

Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Myriam Schrank: Die aktuelle Situation von Familien, Kindern und Heranwachsenden in der Erstaufnahme bzw. Wohnunterkunft Schmiedekoppel [Antwort der Behörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: E… Weiterlesen

Seit dem 21.09.2015 gibt es einen Koalitionsvertrag von Grünen und SPD im Bezirk Eimsbüttel. Dieser diente unter anderem der Besetzung des Postens der Bezirksamtsleitung. Durch die Koalition und den Koalitionsvertrag entsteht in der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine neue Situation. Dies bietet einen aktuellen Anlass zur Diskussion. Hiermit möchte… Weiterlesen

Steht der Bahnradsport in Eimsbüttel vor dem Aus? II Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Anfang September 2025 wurde die Eis- und Radrennbahn Stellingen… Weiterlesen

16 Jahre Leerstand im Försterweg 107a? III Sachverhalt: Seit nunmehr 16 Jahren steht das Reihenhaus im Försterweg 107a leer und verfällt zusehends. Die Sorge in der Nachbarschaft über den Zustand des Gebäudes und mögliche negative Auswirkungen auf die angrenzenden Häuser wächst stetig. Auf die letzte Kleine Anfrage (Drucksache 22-0294) vom… Weiterlesen

Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Menschen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand Sachverhalt: Im Juni und im November 2023 fanden auf Anregung durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel zwei Konferenzen statt, mit dem Ziel, die Situation – insbesondere – der Kinder und Jugendlichen, die in… Weiterlesen

Verkehrssicherheit? Nur, solange kein Parkplatz verloren geht  Furcht vor Autolobby und Baustellen à la Osterstraße - die Schreckgespenster der frisch gebackenen rot-grünen Koalition bewirkten die Ablehnung eines Antrags der LINKEN (Drs. 22-1493) zur Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg. Sicherheit der Menschen? Kann… Weiterlesen

Fraktion Die Linke Eimsbüttel gratuliert dem neuen Bezirksamtsleiter zur Wahl Mikey Kleinert, Sprecher der Fraktion Die Linke : »Wir gratulieren Christian Zierau zur Wahl und wünschen ihm als Bezirksamtsleiter gutes Gelingen.  Er übernimmt sein Amt in einer herausfordernden Zeit: Das Bezirksamt ist schon jetzt nicht ausreichend ausgestattet, um… Weiterlesen

Infolge der neuen Koalitionsbildung verliert die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel die Hälfte ihrer Sitze in den Regional- und Fachausschüssen und auch eine Koalitionsfraktion einen Sitz.Die gesetzliche Folge der Koalition ist eine Verkleinerung der Ausschüsse auf die Größe von 15 Mitgliedern. Die Zahl der Ausschusssitze ist… Weiterlesen

Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg:innen und liebe Gäste, Ehrenamtliche (ehemalige Lehrkräfte zum Beispiel) sollen die ebenfalls vom Fachkräftemangel betroffene Polizei bei der Verkehrserziehung von Kindern unterstützen.  Jeder Antrag,… Weiterlesen

Sachverhalt ./. Petitum Die Fraktion DIE LINKE benennt folgende Besetzungen in den Ausschüssen der Bezirksversammlung: - Ausschuss HA: Herr Kleinert bleibt im Ausschuss - Ausschuss RASE: Frau Schrank, Vertretung Herr Reipschläger (Herr Kleinert und Herr Libbertz verlassen den Ausschuss) - Ausschuss RALoNiS: Herr Manzella, Vertretung Herr… Weiterlesen