DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten
Antikriegstag am 1. September 2020 - für den Frieden eintreten „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO
Sachverhalt: Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche besonders hart und vor allem unverschuldet getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lockdowns in Sicht. Alles steht still, Clubs, Agenturen, Künstler und Dienstleister kämpfen ums nackte... Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Susann Witt-Stahl: "Natürliche" Auslese - die Krankheit tötet die Armen!
„Natürliche" Auslese Susann Witt-Stahl berichtet vom "wahnhaften Marktradikalismus"; die USA als Trendsetter in der globalen Corona-Krise: Das Virus wirkt als Beschleuniger der Verrohung des Kapitalismus und als Wunderwaffe der Eliten im (ökonomischen) Ausscheidungsturnier. » ... Verzweifelte Ärzte und Pflegepersonal versammelten sich auf der... Weiterlesen
Antrag Kleinert / Wiegmann | COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
Antrag an die Bezirksversammlung Eimsbüttel: Covid-19: Krisen bedürfen der Transparenz Sachverhalt: Wegen der aktuellen Ansteckungsgefahren finden keine Bezirksversammlungen statt und ihre Aus- schüsse tagen - wenn überhaupt - nur sehr themen- und teilnehmer-reduziert. Durch die Verordnung vom 02.04.20 sind Mitglieder der Bezirksversammlung im... Weiterlesen
Thomas Sablowski: Der Klassencharakter der deutschen Politik in der Coronakrise
Eine Zusammenstellung und Einordnung zum Klassencharakter der Krisenpolitik in Deutschland. Hier ein paar Ausschnitte: »Der Papst, der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, Madonna und viele andere sind sich einig: Wir sitzen in der „Coronakrise“ alle in einem Boot. Aber wie heißt es so schön: Die einen rudern und die anderen steuern. Schauen... Weiterlesen
IMK / Böckler-Stiftung (Dullien et.al.): Schneller Ausstieg oder bedachte Lockerung?
„Es ist wichtiger, dass die Kontaktbeschränkungen nachhaltig gelockert werden, als dass sie schnell gelockert werden“, sagt Prof. Dr. Sebastian Dullien, der Wissenschaftliche Direktor des IMK. Nicht nur aus gesundheitspolitischer Perspektive, sondern auch aus ökonomischer Sicht sollte die Lockerung der Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der... Weiterlesen
Ostermarsch 2020 in Hamburg
--> Wegen der COVID-19-Pandemie hat das Hamburger Forum den diesjährigen Ostermarsch abgesagt <-- Wann : Ostermontag, 13. April 2020, 12:00 Uhr Abschlusskundgebung und Friedensfest ab 13:30 Uhr auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz/Lange Reihe Wo : Sankt-Georgs-Kirchhof (U-/S-Bahn Hauptbahnhof) Wer : ... Weiterlesen
Deniz Celik (MdHB): Grundrechte und Infektionsschutz Hand in Hand
Grundrechte und Infektionsschutz Hand in Hand Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Leben verbunden. Dadurch sind zahlreiche Grundrechte derzeit eingeschränkt oder vollständig außer Kraft gesetzt. Besonders hat sich dies in den vergangenen Wochen bei der Versammlungsfreiheit gezeigt.... Weiterlesen
Jens Berger: "Der Lockdown ist auch eine Klassenfrage"
»Die Kritik der Meinungsmacher am Corona-Lockdown hält sich in Grenzen. Das ist kein Wunder, gehören sie und ihr persönliches Umfeld doch meist einem wohlsituierten Bürgertum an, das vom Lockdown persönlich kaum getroffen ist. Es macht halt einen Unterschied, ob man die sonnigen Tage als Pensionär oder „Home-Office-Elite“ nutzt, um im Eigenheim im... Weiterlesen
Ulf Buermeyer im BR24-Interview zu Corona-App: "Risiken für Privatsphäre minimal"
Der von der 'Lage der Nation' bekannte Ulf Buermeyer ist Vorsitzender der Gesellschaft der Freiheitsrechte und einer der profiliertesten Grundrechts-Aktivisten in Deutschland. Im BR24-Interview erklärt er, warum er eine Tracing-App im Kampf gegen das Coronavirus befürwortet. Weiterlesen
ver.di : Offener Brief
„Der Offene Brief aus über 60 Krankenhäusern Niedersachsens und Bremens verdeutlicht eindrucksvoll den Handlungsbedarf. Dankesworte an die Krankenhausbeschäftigten reichen nicht, jetzt muss gehandelt werden. An erster Stelle steht die Aufgabe, ausreichend Schutzkleidung bereitzustellen und die Gesundheit von Beschäftigten und Patienten zu... Weiterlesen
Rezo: "Medien, verbockt es nicht!"
Rezo kritisiert in seiner Kolumne auf ZEIT ONLINE die aus seiner Sicht häufig verfälschende Berichterstattung zu Corona und Covid-19-Ausbreitung - selbst in 'seriösen' Medien und verweist in diversen Links auf Beispiele für solche Artikel. Hier 2 Ausschnitte von ihm: »... Ich kann die Wut von Drosten verstehen. Zum einen, weil er aus meiner Sicht... Weiterlesen
PM Pagels | Hungern im reichen Deutschland? Hartz-IV-Kinder müssen satt werden !
Mittagessen zuhause mit einem Budget von Null ohne kostenloses Schul- und Kita-Essen? In der Sozialberatung fragen täglich Eltern in Hartz IV, wie sie nun ihre Kinder zuhause wenigstens satt bekommen sollen. Für das warme Essen der Schul- und Kita-Kinder muss ein Teil des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) direkt an die Familien gezahlt... Weiterlesen
De Masi: Einmalige Corona-Abgabe auf große private Vermögen
»Eine #Vermögensabgabe für Milliardäre ist nötig. Die sogenannten kleinen Leute, die den Laden jetzt am Laufen halten, dürfen nicht die Rechnung für höhere Staatsverschuldung durch die #Coronakrise bezahlen. Eine Vermögensabgabe nach dem Vorbild des deutschen Lastenausgleich wäre eine einmalige Abgabe, die über einen längeren Zeitraum abgegolten... Weiterlesen
Covid-19 ist nicht überall gleich tödlich
Es gibt auch Licht im Dunkeln. Natürlich ist diese Nachricht ambivalent. Kann und darf man sich in Zeiten wie diesen darüber freuen, dass man - vielleicht (laut Aussagen der Experten stehen wir immer noch am Anfang der Pandemie) - das Glück der Geburt im 'richtigen' Land hatte? Im Moment sieht es jedenfalls noch so aus, dass bisher 'nur' 1% der... Weiterlesen
Chor Hamburger Gewerkschafter*innen
--> Wegen der COVID-19-Pandemie hat der Chor Hamburger Gewerkschafter*innen das Jubiläumskonzert verschoben <-- 40 Jahre Widerstand mit Chorgesang - Jubiläumskonzert des Chores Hamburger Gewerkschafter*innen Wann : 21. März 2020, 19:00 Uhr, Einlass: 18.30Uhr Wo : Miralles Saal, Jugendmusikschule Hamburg, Mittelweg... Weiterlesen
Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- PM Pagels & Gutzeit | Endlich Antisemitismus und Rechtsextremismus wirksam bekämpfen
- Livestream der Bezirksversammlung Eimsbüttel
- Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten
- Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO
- Anfrage Wiegmann | Geplanter Friedhof am Vielohweg
- PM Pagels | Bluff mit Bürgernähe - S-Elbgaustraße -> Airport-Express-Buslinie ist Unsinn
- Petition | Pop-Up Bike-Lanes für Hamburg
- PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz
- Antrag Kleinert / Wiegmann | COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
- Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
Shortlist Termine
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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