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DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Topthemen


Roland Wiegmann

Livestream der Bezirksversammlung Eimsbüttel

 https://www.youtube.com/channel/UCxlX_lgfrA_V1y3lxeNpt2A Als Linksfraktion waren wir die Ersten, die nach Ausbruch der Covid-19-Pandemie diesen Transparenzschritt für die Bezirksversammlung Eimsbüttel mit einem Antrag eingefordert haben. Da Bürgerbeteiligung in der Bürgerfragestunde und Öffentlichkeit in den Zuschauerreihen unter... Weiterlesen


Ralf Peters

Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten

Antikriegstag am 1. September 2020 - für den Frieden eintreten „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und... Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel


Mikey Kleinert

Anfrage Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel III

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Ferienwohnungen in Eimsbüttel III Sachverhalt: Seit dem ersten April müssen nach der Änderung des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes im Oktober 2018 Ferienwohnungen registriert werden. Außerdem muss bei Angeboten und Werbung für Ferienwohnungen... Weiterlesen


Mikey Kleinert

Anfrage Kleinert | Boardinghouses in Eimsbüttel

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Boardinghouses in Eimsbüttel Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel werden mehr und mehr Baugenehmigungen für sogenannte Boardinghouses beantragt. Ein Boardinghouse vermietet Zimmer oder Apartments mit hotelähnlichen Leistungen auf längere Zeit. Es... Weiterlesen


Roland Wiegmann

PM Wiegmann | Rettung ohne Rücklagen? Letal für's LOGO

Fraktion DIE LINKE will coronabedingtes Wegsterben der Eimsbütteler Club- und Kulturszene verhindern. Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche unverschuldet und besonders hart getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lock- downs in Sicht.... Weiterlesen


Peter Gutzeit

PM Gutzeit | Endlich: Radfahren in beide Richtungen!

Vor dem Bezirksamt Eimsbüttel Endlich: Radfahren in beide Richtungen! Nach langem Ringen und zähem Widerstand in der Bezirksversammlung Eimsbüttel, ist es der Linksfraktion Eimsbüttel gelungen, die „Mehrheit der Vernunft“ zu überzeu- gen, vor der ca. 300 Meter langen Strecke am Eimsbütteler Bezirksamt am Grindel- berg, eine Tempo30-Zone mit... Weiterlesen


ADFC Hamburg

Petition | Pop-Up Bike-Lanes für Hamburg

Aufruf der Linksfraktion Eimsbüttel: Den ADFC unterstützen, die Petition unterschreiben! Pop-up-Radwege in Hamburg jetzt! Der ADFC Hamburg hat diese Petition an den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Peter Tschentscher gestartet. Wir fordern mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf Hamburgs Straßen! Dafür soll... Weiterlesen


Kleinert / Wiegmann

PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz

Transparenz herzustellen kostet nicht viel - fehlende Transparenz kostet die Demokratie Darum fordert die Eimsbütteler Linksfraktion jetzt in ihrem Antrag (Drs. 21-0924)  “COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz” die umgehende Einführung von Video-Aufzeichnungen und Live-Streams. Seit über 1 Monat sind jetzt fast alle Gremien der Hamburgischen... Weiterlesen


Susann Witt-Stahl

Susann Witt-Stahl: "Natürliche" Auslese - die Krankheit tötet die Armen!

„Natürliche" Auslese Susann Witt-Stahl berichtet vom "wahnhaften Marktradikalismus"; die USA als Trendsetter in der globalen Corona-Krise: Das Virus wirkt als Beschleuniger der Verrohung des Kapitalismus und als Wunderwaffe der Eliten im (ökonomischen) Ausscheidungsturnier. » ... Verzweifelte Ärzte und Pflegepersonal versammelten sich auf der... Weiterlesen


Kleinert / Wiegmann

Antrag Kleinert / Wiegmann | COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz

Antrag an die Bezirksversammlung Eimsbüttel: Covid-19: Krisen bedürfen der Transparenz Sachverhalt: Wegen der aktuellen Ansteckungsgefahren finden keine Bezirksversammlungen statt und ihre Aus- schüsse tagen - wenn überhaupt - nur sehr themen- und teilnehmer-reduziert. Durch die Verordnung vom 02.04.20 sind Mitglieder der Bezirksversammlung im... Weiterlesen


Thomas Sablowski

Thomas Sablowski: Der Klassencharakter der deutschen Politik in der Coronakrise

Eine Zusammenstellung und Einordnung zum Klassencharakter der Krisenpolitik in Deutschland. Hier ein paar Ausschnitte:  »Der Papst, der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, Madonna und viele andere sind sich einig: Wir sitzen in der „Coronakrise“ alle in einem Boot. Aber wie heißt es so schön: Die einen rudern und die anderen steuern. Schauen... Weiterlesen


IMK / Böckler-Stiftung (Dullien et.al.): Schneller Ausstieg oder bedachte Lockerung?

„Es ist wichtiger, dass die Kontaktbeschränkungen nachhaltig gelockert werden, als dass sie schnell gelockert werden“, sagt Prof. Dr. Sebastian Dullien, der Wissenschaftliche Direktor des IMK. Nicht nur aus gesundheitspolitischer Perspektive, sondern auch aus ökonomischer Sicht sollte die Lockerung der Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der... Weiterlesen


Roland Wiegmann

Ostermarsch 2020 in Hamburg

--> Wegen der COVID-19-Pandemie hat das Hamburger Forum den diesjährigen Ostermarsch abgesagt <-- Wann : Ostermontag, 13. April 2020, 12:00 Uhr Abschlusskundgebung und Friedensfest ab 13:30 Uhr auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz/Lange Reihe Wo : Sankt-Georgs-Kirchhof (U-/S-Bahn Hauptbahnhof) Wer : ... Weiterlesen


DIE LINKE. Hamburg

Deniz Celik (MdHB): Grundrechte und Infektionsschutz Hand in Hand

Grundrechte und Infektionsschutz Hand in Hand Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Leben verbunden. Dadurch sind zahlreiche Grundrechte derzeit eingeschränkt oder vollständig außer Kraft gesetzt. Besonders hat sich dies in den vergangenen Wochen bei der Versammlungsfreiheit gezeigt.... Weiterlesen


Jens Berger

Jens Berger: "Der Lockdown ist auch eine Klassenfrage"

»Die Kritik der Meinungsmacher am Corona-Lockdown hält sich in Grenzen. Das ist kein Wunder, gehören sie und ihr persönliches Umfeld doch meist einem wohlsituierten Bürgertum an, das vom Lockdown persönlich kaum getroffen ist. Es macht halt einen Unterschied, ob man die sonnigen Tage als Pensionär oder „Home-Office-Elite“ nutzt, um im Eigenheim im... Weiterlesen


Ulf Buermeyer im BR24-Interview zu Corona-App: "Risiken für Privatsphäre minimal"

Der von der 'Lage der Nation' bekannte Ulf Buermeyer ist Vorsitzender der Gesellschaft der Freiheitsrechte und einer der profiliertesten Grundrechts-Aktivisten in Deutschland. Im BR24-Interview erklärt er, warum er eine Tracing-App im Kampf gegen das Coronavirus befürwortet. Weiterlesen


ver.di : Offener Brief

„Der Offene Brief aus über 60 Krankenhäusern Niedersachsens und Bremens verdeutlicht eindrucksvoll den Handlungsbedarf. Dankesworte an die Krankenhausbeschäftigten reichen nicht, jetzt muss gehandelt werden. An erster Stelle steht die Aufgabe, ausreichend Schutzkleidung bereitzustellen und die Gesundheit von Beschäftigten und Patienten zu... Weiterlesen


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.


 

 

Sommerfest 2019

Fest der Eimsbütteler Linken 2019
Sommerfest DIE LINKE. Eimsbüttel mit Abi Wallenstein am 30.08.2019

Shortlist Topmeldungen

Shortlist Termine

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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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