Gerechte Zukunft für alle!
Kampf gegen den Klimawandel sozial gerecht gestalten.

Topthemen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Wie ist der Stand zur Einspurigkeit der Kieler Straße? [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 20. Oktober 2021 hat die Bürgerschaft den Antrag „Die Kieler… Weiterlesen

Antrag Kleinert 📌 Aktuelle halbe Stunde 🚩

Mikey Kleinert

Seit dem 21.09.2015 gibt es einen Koalitionsvertrag von Grünen und SPD im Bezirk Eimsbüttel. Dieser diente unter anderem der Besetzung des Postens der Bezirksamtsleitung. Durch die Koalition und den Koalitionsvertrag entsteht in der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine neue Situation. Dies bietet einen aktuellen Anlass zur Diskussion. Hiermit möchte… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel

Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg Sachverhalt: Der Stellinger Weg wird durch den ruhenden Pkw-Verkehr geprägt. Zwischen Heußweg und Methfesselstraße parken die Fahrzeuge längs, quer und schräg – oftmals so, dass sie in die Fahrbahn hineinragen. Insbesondere auf der Höhe Hellkamp weitet sich die Straße aufgrund der… Weiterlesen

Queerness und Feminismus sind heute Powerthemen - sie stehen für Vielfalt, Mut und Gerechtigkeit. Aber queere Räume zu schaffen? Das war früher oft ein echter Kampf gegen Windmühlen. Viele Stadtteile Hamburgs erzählen queere Geschichten. Auf unserem Rundgang durch Eimsbüttel erlebt ihr queere und feministische Stimmen. Weiterlesen

Soziale Medien sind ein mächtiges Werkzeug - sie bieten Raum, um antifaschistische Ideen zu verbreiten und Netzwerke aufzubauen. In dieser interaktiven Werkstatt lernt ihr, wie ihr Instagram nutzt und damit Reichweite für demokratische Werte gegen Hass schafft. Weiterlesen

Wann: 06. Juni 2025, 18 – 20:00 Uhr Wo: Live via Instagram --- Hamburg hat eine lebhafte LGBTQ+-Szene. Rund um Stadtteile wie St. Pauli, St. Georg und Neustadt bieten queere Bars und Clubs Räume für Begegnung und Gemeinschaft. Die berühmte Ausgehmeile Reeperbahn ist Heimat der deutschlandweit bekannten Dragqueen Olivia Jones. Der FC. St. Pauli mit… Weiterlesen

Roomdesign-Werkstatt: Safe Spaces gestalten

Roland Wiegmann

Roomdesign-Werkstatt: Safe Spaces gestalten Wann: 06. Juni 2025, 18 – 20:00 Uhr Wo: Haus des Engagements, Eifflerstraße 43 --- Queere Räume sind nie selbstverständlich – sie wurden erkämpft, unsichtbar gemacht und müssen immer wieder zurückgefordert werden. In dieser interaktiven Werkstatt beschäftigen wir uns mit der Frage: Wie können wir Safe… Weiterlesen

Was läuft in der Bezirksversammlung Eimsbüttel? Info- und Diskussions-Veranstaltung unserer Fraktion für Dich und mit Dir. Wird das Gartendenkmal - die Naherholungsfläche Große Moorweide - bald dem Kommerz und der U5 weichen? Warum werden Wohnungen, die für ein Altenheim vorgesehen sind, auf Airbnb gefunden? Warum sind die Mitarbeiter:innen des… Weiterlesen

Beschwerden über die Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Anfragensteller:innen erhielten Beschwerden über die Dauer der Bearbeitung von Wohngeldanträgen im Bezirksamt Eimsbüttel. Bereits in der Antwort auf die Kleine… Weiterlesen

Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Sachverhalt: In der letzten Bezirksversammlung wurde erneut das Thema der "Zwangs-Wohngemeinschaften" erörtert. Hierbei werden ganze Wohnungen in einzelne Zimmer aufgeteilt, deren Miete einzeln dem ursprünglichen Mietpreis für die gesamte Wohnung entspricht. Dieses… Weiterlesen

Wuchermieten in Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Gemäß § 5 WiStrG (Mietpreisüberhöhung) handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder leichtfertig für die Vermietung von Räumen zum Wohnen unangemessen hohe Entgelte fordert oder… Weiterlesen

Infostände / Raumanmietungen rechtsgerichteter Parteien und Bewegungen V [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Zu der Bundestagswahl am 23.02.2025 und an der Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 sind mehrere rechtsextremistische Parteien, Bewegungen und… Weiterlesen

Unzulässige Nutzungder Rothenbaumchaussee 197 und Klosterallee 70/72 ? [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Dem Bezirksamt Eimsbüttel sind in vielen Fällen bei der Vermietung von möblierten Wohnungen zu exorbitanten Preisen die Hände gebunden, wie nicht zuletzt… Weiterlesen

Nutzung der Wohnanlage "Betreutes Wohnen Schnelsen", Schleswiger Damm 188-192 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Den Anfragesteller:innen wurde von Bewohner:innen berichtet, dass Wohnungen in der Wohnanlage "Betreutes Wohnen Schnelsen" am Schleswiger Damm… Weiterlesen

Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Arbeitsbelastungen im Bezirksamt Eimsbüttel sind bereits seit mehreren Jahren ein Thema. Im Jahr 2019 wurden sechs Überlastungsanzeigen gestellt, im Jahr 2020 waren es drei.… Weiterlesen

Zwischenvermietungen im Jahr 2024 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] [Vorbemerkung: Es wird hinsichtlich der nachstehenden Fragen und zur gesamten Problematik ergänzend auch auf die erläuternden Stellungnahmen und Hinweise zur Anfrage 192 (21) vom 13.01.2023 (Drucksachen-Nr.… Weiterlesen

Alternativantrag Neues Nutzungskonzept für die Große Moorweide Sachverhalt: Hinsichtlich der kommerziellen Nutzung der Moorweide gibt es im Bezirk Eimsbüttel seit Jahren Diskussionen. Lediglich, dass zu viele Nutzungen, an diesem Ort, an welchem Deportationen von Jüd:innen durchgeführt wurden, stattfanden, war Konsens. Zudem benötigt das… Weiterlesen

Neubau und Sozialwohnungszahlen in Eimsbüttel im Jahr 2024 [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Mit dem räumlichen Leitbild Eimsbüttel 2040 und dem Vertrag für Hamburg hat sich der Bezirk Eimsbüttel ambitionierte Ziele im geförderten und nicht geförderten… Weiterlesen

Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksversammlung Eimsbüttel 30. Januar 2025 TOP 2.2.: Besprechung der Antwort auf eine Große Anfrage gemäß § 24 Absatz 1 Satz 4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) "Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel" (Drs.: 22-0526) Fraktion DIE LINKE. Redebeitrag von Myriam Schrank (DIE LINKE. Fraktion) S… Weiterlesen

Nachfragen zur Großen Anfrage Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Aus der großen Anfrage „Überlastungsanzeigen des Bezirksamtes“ mit der Drucksache - 22-0526 ergeben sich weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund… Weiterlesen

Infostände / Raumanmietungen rechtsgerichteter Parteien und Bewegungen IV [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Zu der Bundestagswahl am 23.02.2025 und an der Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 sind mehrere rechtsextremistische Parteien, Bewegungen und… Weiterlesen

Methfesselstraße 80 - Sachstand Januar 2025 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Methfesselstraße 80 ist für die Eimsbütteler Bezirkspolitik seit geraumer Zeit ein Thema anhaltender Diskussionen über den Wohnraumschutz des Bezirksamts. Das Gebäude aus der… Weiterlesen