DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
Wie geht es weiter mit Grindelallee, Methfesselstraße und Roonstraße? In Eimsbüttel mehren sich seit fünf Jahren die öffentlich bekannten und diskutierten Fälle von Verfall und Leerstand von Wohnraum. Einige Gebäude verfallen seit mehr als 20 Jahren vom Bezirksamt unerkannt, die Wohnungen sind inzwischen unbewohnbar und die Eigentümer träumen von… Weiterlesen
PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
Die Hamburgischen Bezirke nicht aus ihren Kernkompetenzen verdrängen, sondern verfassungsgemäß bei ihren Belangen beteiligen. CDU sollte ihre undemokratische Blockade-Position endlich aufgeben. Der Hamburgische Vertrag “Bündnis für das Wohnen” - faktisch wohl eher ein “Bündnis für das Bauen” - steht kurz vor dem Abschluss. Senat und… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Anfrage Kleinert | Methfesselstraße 80
Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Antworten des Bezirksamtes kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 03.03.2021 berichtete die taz Nord über die Zustände in der Methfesselstraße 80. Der Zeitungsartikel beschreibt, dass die Vermieter auf gezieltes Verfallen des Hauses setzen, um die letzten verbleibenden Mieter aus ihren… Weiterlesen
Antrag Peters | Hamburger Hafen zum Tor zur Welt des Friedens machen - Volksentscheid gegen Rüstungsexporte unterstützen
Sachverhalt: »Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und Lenkung befähigt sie ihre Wirtschaft zur Erfüllung… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Plausibilitätsprüfung Soziale Erhaltungsverordnung Univiertel vom 18.02.2021
Sachverhalt: In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung vom 30.04.2019 beantragte DIE LINKE. Fraktion die Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung (SozErhVO) für das Univiertel in Eimsbüttel. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung vom 09.02.2021 (2 Jahre später) stellte der Leiter des Fachamtes für Stadt- und… Weiterlesen
PM Pagels & Gutzeit | SPD - Des Reichtums fette Beute
Des Reichtums fette Beute SPD-Fraktion Eimsbüttel beantragt 90.000 Euro bezirkliche Sondermittel für Tennisclub an der Alster (DCadA). Die bezirklichen Sondermittel (100.000 Euro) für Corona-Soforthilfen an alle Eimsbütteler Vereine sind inzwischen schon längst aufgebraucht und langten bei weitem nicht. Doch da sind ja noch die konsumtiven… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Bäume Haltestelle Unnastraße
Sachverhalt: Im Zuge der Busbeschleunigung und der damit verbundenen Verlegung der Haltestelle Unnastraße, wurden am 10.11.2016 im Bereich Unnastraße/Im Gehölz/Gärtnerstraße auf Anordnung des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), drei ausgewachsene und gesunde Linden gefällt. Einzelne Abgeordnete der Bezirksversammlung hatten… Weiterlesen
PM Gutzeit | Keine Straßennamen nach Kriegstreibern
Moltkestraße in Generalsviertel: Keine Straßennamen nach Kriegstreibern! Die Linksfraktion Eimsbüttel hat einen Antrag zur Namensänderung bzw. Umwidmung der Moltkestraße im sogenannten Generalsviertel des Stadtteils Eimsbüttel in die Bezirksversammlung Eimsbüttel eingereicht. Vielen Eimsbütteler:innen liegen die Straßennamen des… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Umbenennung der Moltke-Strasse im Generalsviertel
Sachverhalt: Im Hamburger Stadtteil Eimsbüttel befindet sich das Wohnquartier mit dem Namen „Generalsviertel“. Die sieben Straßen des Generalviertels sind nach preußischen Generälen benannt. Sie alle waren Befürworter der Behauptung, Krieg sei die Fortsetzung der Politik mit anderen Mit- teln. Eine der Straßen ist nach dem General Graf von… Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021)
Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021) Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Solidarität mit Romana Knezevic
Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie, Unterstützung für Romana Knezevic »Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie« lautete der Titel der von der FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Halben Stunde in der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 28. Januar 2021. Ein Grund mehr, dem Eimsbütteler Bezirksparlament die… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Einrichtung Bewegungsinsel im Isepark
Antrag Gutzeit | Einrichtung Bewegungsinsel im Isepark Sachverhalt: In Hamburg wurden in fast allen Hamburger Bezirken je eine 'Bewegungsinsel' eingerichtet. Das sind kreisrunde Flächen mit mehreren Gymnastikgeräten. In Eimsbüttel befindet sich diese hinter der Eissporthalle Stellingen. Eine verkleinerte Version steht im Wehbers Park, Höhe… Weiterlesen
PM Gutzeit | Eimsbüttel braucht mehr Bewegung!
Eine zweite Bewegungsinsel für Eimsbüttel Eimsbüttel braucht mehr Bewegung! Die Linksfraktion Eimsbüttel hat einen Antrag zur Einrichtung einer Bewegungsinsel im Eimsbütteler Kerngebiet in die kommende Bezirksversammlung Eimsbüttel (28.01.21) eingereicht. Diese gymnastischen (Calisthenics) Bewegungsinseln existieren seit 2017 in Hamburg.… Weiterlesen
Antrag Fraktion | Gedenktafel für Magda und Paul Thürey
Eine Gedenktafel für das demokratische, antifaschistische Wirken von Magda und Paul Thürey Auf unsere Initiative hin reichten wir zusammen mit der SPD-Fraktion diesen Antrag zur Würdigung von Magda und Paul Thürey im Ausschuss für Haushalt, Kultur & Sport vom 08. Dez. 2020 ein. Beschlossen wurde er hier mit den Stimmen von: DIE LINKE, SPD, GRÜNE,… Weiterlesen
PM Gutzeit | Postfiliale Hoheluft darf nicht schließen
11.11., 11:11 Uhr: Die Narren sind los! Um den Protest gegen die beabsichtigte Schließung der Postfiliale, Hoheluftschaussee 26, zu unterstreichen, „schmeißt“ die Linksfraktion Eimsbüttel zur Faschingseröffnung eine Fraktions-Party an der Skulptur der Post Liesl, unterhalb der Postfiliale. Am 11.11.20, ab 11:11 Uhr knallen die Sektkorken –… Weiterlesen
PM Gutzeit | In Eimsbüttel wird die Post "fertig" gemacht
Postfiliale Hoheluft soll schließen Die Linksfraktion Eimsbüttel hat heute einen Dringlichkeitsantrag zur Missbilligung der beabsichtigten Schließung der Postfiliale, Hoheluftschaussee 26, durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel eingereicht. In Eimsbüttel schlagen die Wellen der Empörung hoch: Die Postfiliale, in der sich die Postbank mit ihrem… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Post und Finanzcenter Hoheluftchaussee 26 erhalten
Sachverhalt: Durch die Aufmerksamkeit von Postkunden*innen ist bekannt geworden, dass die Postbank, die sich bekanntlich im Besitz der Deutschen Bank befindet und die Deutsche Post beabsichtigen, ihre gemeinsame Filiale (Post & Finanzcenter) in der Hoheluftchaussee 26 zum Jahresende schließen will. Sie begründen dieses mit einem veränderten… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021)
Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021) Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Eimsbüttel 2040
Eimsbüttel 2040: Zukunft. Lebenswert. Gestalten. »... Eimsbüttel wird in den nächsten Jahrzehnten wachsen. Doch wie lassen sich Zuzüge und die Anforderungen an die soziale und technische Infrastruktur vereinbaren und steuern? ...« Kay Gätgens, Bezirksamtsleiter Eimsbüttel (Sämtliche Bild- und Urheberrechte beim Bezirksamt Eimsbüttel) Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Alternativkonzept Universität Hamburg (2010)
Alternativkonzept des Bezirks Eimsbüttel zur Zukunft der Universität Hamburg Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
- PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
- PM Peters | EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder!
- Antrag Peters | EINTRITT FREI für Minderjährige in den städtischen Freibädern
- Antrag Wiegmann | Bezirkliche Beteiligung an den Verträgen "Bündnis für das Wohnen" und "Vertrag für Hamburg"
- Antwort auf Anfrage Kleinert | Externe Gutachten
- PM Gutzeit | Unterschriftenuebergabe Kleiner Schaeferkamp 16
- PM Gutzeit | Schwarzgrüne Koalition in Eimsbüttel vereint mit FDP und AfD gegen Feiertag 8. Mai
- PM Gutzeit | Der 8. Mai muss ein Feiertag werden
- Superbüttel Kurs Fahrradstadt
Shortlist Termine
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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