DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Toilettenoffensive geht in die Hose
Zoff um öffentliches WC im Bereich Osterstraße »EIMSBÜTTEL Der Druck wird immer größer: Seit mehr als zehn Jahren kämpfen Eimsbütteler Bürger und Politiker für eine öffentliche Toilette im Umfeld der geschäftlich aus allen Nähten platzenden Osterstraße. Inzwischen steht – bemerkenswert genug – die ganze Bezirksversammlung geschlossen hinter dieser… Weiterlesen
Trauerrede Wiegmann | Abschied von Ralf Peters
Roland Wiegmann: Trauerrede für Ralf Peters gehalten auf der Gedenkfeier der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 26.01.23 Geehrte Anwesende, liebe Freundinnen und Freunde von Ralf Peters, Ich möchte hier nicht viel Biografisches über Ralf erzählen - nur so viel: Tod mit nur 68 Jahren - das kam für uns alle sehr überraschend und sehr früh. Ralf… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
PM Wiegmann | "Bezirksamtsleiter beanstandet demokratische Kontrolle der Bauleitplanung durch Stadtplanungsausschuss in Eimsbüttel"
„Mehr Beteiligung bei Verfahren der Bauleitplanung sicherstellen“ beschloss die Bezirksversammlung Eimsbüttel - wie vorher ihr Stadtplanungs-Ausschuss - mit der Mehrheit aus Grüner, CDU- und der LINKEN Fraktion am 29. September 2022. Die Bezirksversammlung wünschte in diesem Beschluss u.a., bei der Aufstellung neuer Bebauungspläne in die… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Einladung eines/r Referierenden seitens Stadtgrün zum Zustand der Parkanlagen Alstervorland, Am Weiher sowie zum Isepark
Sachverhalt: Aufgrund einiger Probleme im Bereich Alstervorland, Am Weiher sowie Isepark (Rückschnitt und Geruchsbelästigung) zum städtischen Grün, insbesondere einer Beschwerdelage eines Eimsbütteler Bürgers, lädt der Kerngebietsausschuss zeitnah einen Vertreter / eine Vertreterin von Stadtgrün ein. Petitum/Beschluss: Um Zustimmung wird… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Die Kindervilla in die Villa Lupi!
Sachverhalt: Die beliebte inklusive Kindervilla (KiVi) in der Fruchtallee 22, leistet seit 30 Jahren eine erfolgreiche Betreuung im Kerngebiet. Leider wurde der unbefristete Mietvertrag gekündigt. Zunächst glaubten die Kita-Mitarbeiter:innen sowie die Eltern, die verbleibenden fünf Jahre wären eine große Zeitspanne um neue Räume zu finden. Leider… Weiterlesen
Rede Wiegmann | Zur Einweihung der Thürey-Gedenktafel am 22.10.22
Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen, auf dieser neuen Gedenktafel für Magda & Paul Thürey steht: »Sie bezahlten ihren Einsatz gegen die Diktatur mit dem Leben.« „Mit dem Leben bezahlen“ ist eine Metapher für den Akt des Sterbens. Aber lasst uns das heute weiter fassen und uns fragen, wie das Leben der Thüreys, mit dem sie… Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Bezirk verhängt Rekordstrafe für Leerstand?
[Antwort der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Am 26.09.22 berichtete das Hamburger Abendblatt, dass gegen einen Eigentümer von Häusern in Lokstedt eine Rekordstrafe verhängt wurde. Diese sei als „Ausgleichszahlung für nicht erstellten Ersatzwohnraum“ bezeichnet. Mit dem Fall… Weiterlesen
Antrag Peters | Sondermittel für die Filmreihe "Schluss mit der Austerität" an der Universität Hamburg
Sachverhalt: Der Verein "International solidarisch: Schluss mit der Austerität" veranstaltet seit 2018 auf dem Campus der Universität Hamburg ein Kino. Alle 14 Tage werden gesellschaftskritische Filme wie „Die Mutter“, „Chão – Landlos“, „Bambule“ oder „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ gezeigt und mit einem Expertenvortrag eingeleitet. Die… Weiterlesen
PM Wiegmann | Solidarität mit den Beschäftigten des Tierparks Hagenbeck Rechtsblock will Beschäftigte im Regen stehen lassen.
Die Bezirksversammlung Eimsbüttel erklärte sich in ihrer Sitzung am Donnerstag mit den Stimmen von SPD, LINKEN und GRÜNEN solidarisch mit den im Arbeitskampf befindlichen Mitarbeiter:innen bei Hagenbecks Tierpark und deren Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrages. Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über… Weiterlesen
Petition Gutzeit | Für eine barrierefreie öffentliche Toilette in der Osterstraße!
Mitglied der Linksfraktion Eimsbüttel Peter Gutzeit startete eine Petition auf CHANGE.ORG. "Für eine barrierefreie öffentliche Toilette in der Osterstraße!" Wer sind wir? Wir sind Eimsbütteler Bürger:innen, die es über alle Parteigrenzen hinaus satt haben, dass es im Hauptgeschäftsviertel Eimsbüttel, der Osterstraße, kein öffentliches Klo gibt.… Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Fahrspaß, Ja - Wildparken, Nein! Parkplatz-Pflicht, feste Stellplätze für E-Scooter
Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel - wie auch der gesamten Stadt Hamburg - sind immer mehr E-Scooter zu finden, welche sicherlich Teil moderner, urbaner Mobilität in einem multimodalen Verkehrssystem und insbesondere zur Überbrückung kurzer Distanzen als "Erste- & Letzte - Meile-Mobilität" geeignet sind. Auch soll explizit niemandem der Fahrspaß… Weiterlesen
Antrag | Solidarität mit den Hagenbeck-Beschäftigten
Antrag der SPD-, GRÜNEN- und LINKSFRAKTION Sachverhalt: Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über schlechte Arbeitsbedingungen und kämpfen für einen neuen Rahmentarifvertrag. Zuletzt hatte sich am 3. August etwa die Hälfte der Belegschaft einem Warnstreik der Gewerkschaft IG Bauen-Agrar- Umwelt (IG BAU) anschlossen… Weiterlesen
PM Kleinert | Potenberg-Gruppe spielt falsches Spiel und die Situation um die Gebäude Grandweg / Anger Lohbek wird zur Farce
Potenberg-Gruppe spielt falsches Spiel und die Situation um die Gebäude Grandweg/ An der Lohbek wird zur Farce Wie der Presse zu entnehmen ist, hat das Bezirksamt Eimsbüttel gerade wegen jahrelangen Leerstandes Dutzender Wohnungen in Lokstedt (Grandweg / An der Lohbek) gegen einen Eigentümer und Vermieter eine Strafe in sechsstelliger Höhe… Weiterlesen
Antrag GRÜNE/CDU/LINKE: Mehr Beteiligung bei Verfahren der Bauleitplanung sicherstellen
Sachverhalt: Die Bauleitplanung ist für viele Menschen ein komplexer und undurchschaubarer Vorgang. Gleichzeitig bedeutet die Anpassung von Bauleitplänen eine Weichenstellung von mehreren Jahrzehnten mit einem Zeithorizont von teilweise mehr als 50 Jahren. Dementsprechend groß ist die demokratische Bedeutung der Verfahren. Das Baugesetzbuch sieht… Weiterlesen
Exkursion Gutzeit | Prägnante Knotenpunkte des Fahrradverkehrs am 07.09.2022 im Anschluss an den AM
Am 07. September 2022 boten unser Fraktionsmitglied Peter Gutzeit und unser Zubenannter Bürger Bernd Reipschläger eine kleine Fahrrad-Exkursion durch das Kerngebiet an. Auf ihr sollten prägnante Knotenpunkte des Radverkehrs besichtigt werden. Das Angebot wurde von einigen Mitgliedern des Ausschusses für Mobilität der Bezirksversammlung gerne… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Spekulation mit Wohnraum verhindern! Keine Verdichtung im Grindelhof 87/89!
Sachverhalt: Immer wieder sind die Mieter- und Bewohner:innen des Grindelhof 87/89 Ziel von spekulativen Investorenangriffen. Die dort wohnenden Menschen werden regelmäßig in Angst und Schrecken von beabsichtigten Verdichtungs- und Bebauungsmaßnahmen versetzt. Jetzt formierte sich wieder eine breit aufgestellte Bürger:innen-Initiative, um eine… Weiterlesen
PM Wiegmann | Endlich Gedenktafel für Magda und Paul Thürey in Emilienstraße 30
Endlich gibt es die Gedenktafel für die Widerstandskämpfer:innen Magda und Paul Thürey in der Emilienstraße 30 ! Ein Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel an die Bezirksversammlung Eimsbüttel im Dezember 2020, zusammen mit der SPD-Fraktion gestellt, brachte das Projekt ins Rollen. An das demokratische, antifaschistische Wirken des Ehepaares Thürey… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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- Antrag Kleinert | Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden
- Antrag Gutzeit | Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen
- PM Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!
Der EmiL zum Download
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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