DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
PM Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!
Die Linksfraktion Eimsbüttel hat gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und Grünen sowie der fraktionslosen Abgeordneten Susanne Hericks in der Bezirksversammlung einen Antrag eingebracht. Dieser richtet sich an den Hamburger Senat, den 8. Mai zum Feiertag in Hamburg zu beschließen. Der Antrag soll auf der kommenden Bezirksversammlung am 31.03.2022… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!
Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz, forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
PM Gutzeit | Stolperfallen wieder zu Gewegen machen!
Die Linksfraktion Eimsbüttel hat auf der gestrigen Sitzung des Eimsbütteler Kerngebietsausschusses (KGA) mit ihrem kleinen Antrag zur Wiederherstellung eines Gehwegs eine kleine Lawine zur Sanierung aller betroffenen Gehwege in Eimsbüttel ausgelöst. Der Antrag sieht vor, dass eine Stolperstelle in Höhe des Eppendorfer Weges 62 nach Jahren der… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Eppendorfer Weg 62 - Stolperfalle beseitigen
Eppendorfer Weg 62 - Stolperfalle beseitigen Sachverhalt: Seit Jahren befindet sich im Eppendorfer Weg 62, an der Querung Tegetthoffstraße, ein Bereich, in dem das Wurzelwerk der Bäume zur Zerstörung diverser Gehwegplatten geführt hat. Dieser Zustand dauert nun schon einige Jahre an. Die notdürftig mit Sand ausgeführten Reparaturen konnten… Weiterlesen
PM Pagels, Gutzeit | Wenn das der liebe Gott wüsste ...
Evangelische Kirche lässt 50 Kinder in Kita Kindervilla Fruchtallee im Stich Weil die Evangelische Kirche Eimsbüttel Geld für die klamme Kirchenkasse generieren will, sollen 50 Kinder demnächst ohne Kitaplatz dastehen. Die Kirche selbst war in der Vergangenheit eifrige Antragstellerin von Sondermitteln (Steuergeldern) in der Bezirksversammlung… Weiterlesen
Antrag-Schuleingangsuntersuchung- gleichberechtigten Schulstart für alle sichern
Sachverhalt: Flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen haben eine wichtige Bedeutung. Denn über die Untersuchungen werden nicht nur der Gesundheits- und der Entwicklungsstand der einzuschulenden Kinder bewertet, es werden auf diese Weise auch Förder- und Unterstützungsmaßnahmen initiiert und vermittelt. Schuleingangsuntersuchungen schaffen… Weiterlesen
Anfrage Peters | Soziale und ökologische Bilanz des Wohnungsbaus auf der Mühlenkoppel
[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Eimsbüttel hat in den 7 Zielsetzungen für sein Wohnungsbauprogramm 2021 Bezahlbarkeit und Ressourcenschonung postuliert: "5. Eimsbüttel setzt sich dafür ein, in allen Stadtteilen bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und zu realisieren. 6. Der Wohnungsbau in Eimsbüttel soll… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Zwischenvermietung oder andere Nutzung zu Wohnzwecken im Bezirk Eimsbüttel
[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: [Vorbemerkungen: Auf die Möglichkeit der Zwischenvermietung bei Leerstand ist das Bezirksamt gehalten hinzuweisen. Dies ist bei Genehmigungsverfahren zum Abbruch und bei Leerständen in der Regel der Fall. Es gibt jedoch nur eine… Weiterlesen
Antrag | Kleinert: Kieler Straße neu gestalten
Ablehnende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität Trotzdem unser Antrag weite Teile des Eimsbütteler Koalitionsvertrages von Grünen & CDU widergibt (!), stimmten eben diese Fraktionen gegen den Antrag zur Neugestaltung der Kieler Straße! Honi soit, qui mal y pense? Allzu offensichtlich ist, dass es CDU und Grünen hier nicht um die… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Gebäudeabstandsflächen der bestehenden und geplanten Gebäude im BPlan Eidelstedt76
[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Mit dem BPlan Eidelstedt76 wird eine erhebliche Nachverdichtung des Gebietes zwischen Alpenrosenweg, Niekampsweg, Jaarsmoor und Mählstraße geplant. Um die Auswirkungen dieser Planung besser einschätzen zu können, wäre eine Karte mit… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Gedenktafel für Magda und Paul Thürey, Sachstand
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Roland Wiegmann (DIE LINKE. Fraktion) [Antworten der Behörde in eckigen Klammern und kursiv] Sachstand zur Gedenktafel für Magda und Paul Thürey [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: ] Sachverhalt: Vor ca. 10 Monaten – am 17. Dezember 2020 beschloss die… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
Wie geht es weiter mit Grindelallee, Methfesselstraße und Roonstraße? In Eimsbüttel mehren sich seit fünf Jahren die öffentlich bekannten und diskutierten Fälle von Verfall und Leerstand von Wohnraum. Einige Gebäude verfallen seit mehr als 20 Jahren vom Bezirksamt unerkannt, die Wohnungen sind inzwischen unbewohnbar und die Eigentümer träumen von… Weiterlesen
Anfrage Wiegmann | Eidelstedter Feldmark, Pachtvertrag versus Grünordnungsplan?
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Roland Wiegmann, Mikey Kleinert und Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Pachtvertrag versus Grünordnungsplan? Sachverhalt: Das Flurstück 1175 der Eidelstedter Feldmark ist offenbar wieder verpachtet. Laut geltendem Grünordnungsplan (GOP) “Eidelstedt 31” sind die Flurstücke… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Angebote zur "Kurzzeitvermietung"
[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Zuletzt häuften sich Berichte von möblierten Wohnungen, die in Eimsbüttel zu Mondpreisen angeboten werden. Beispielsweise wird auf der Internetseite wunderflats.com eine möblierte Wohnung mit 80 Quadratmetern für 5775,- € pro Monat angeboten.… Weiterlesen
Anfrage Peters | Abriss des Hauses Lottestraße 12 - 14
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Abriss des Hauses Lottestraße 12-14 [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Jetzt ist auch die Jugendstilvilla der Lottestraße 12-14 von Abrissplänen… Weiterlesen
Anfrage Kleinert | Amandabäume
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Amandabäume [Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Die Anwohner*innen in der Amandastraße haben im Juni durch Zufall erfahren, dass die Bäume vor ihrer Haustür gefällt… Weiterlesen
Antrag Kleinert | Geburtsbäume – und Hochzeitsbäume für Eimsbüttel
Sachverhalt: Zum ersten Mal seit 2011 sah die Baumbestandsprognose der BUKEA kein Defizit vor. Laut vorläufiger Prognose sollten 176 Bäume mehr als im Vorjahr Hamburg schmücken. Der Baum steht als Symbol tief in der menschlichen Tradition verankert. Er ist Lebensträger der Natur, der unsere Luft und das Stadtbild verbessert. Für Maßnahmen… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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- PM Kleinert | Tanzt Sven B. dem Bezirksamt trotz Zwangsgeldern auf der Nase herum?
- PM Kleinert, Wiegmann | VONOVIA Nachverdichtung im Eisenbahnerviertel gestoppt
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- PM | Gutzeit & Schuttrich: Einkaufen ja – Geschäft machen, nein?
- PM Kleinert, Gutzeit | Arbeiten an der Methfesselstraße 80 beginnen
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- PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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