Antrag der Fraktion DIE LINKE Ein Wappen für Eidelstedt Sachverhalt: Im Juli 2008 hat Joerg Kilian, Vorsitzender des Eidelstedter Bürgerhauses, erstmalig dem Vorstand vorgeschlagen, ein Stadtteilwappen für Eidelstedt zu entwickeln: Eidelstedt ist einer der wenigen Hamburger Stadtteile ohne eigenes Wappen. Stellingen und Eimsbüttel… Weiterlesen

Wieder einmal schicken sich Sozialdemokraten und Grüne an, vor dem großen Geld in die Knie zu gehen. Durch Enthaltungen in beiden Fraktionen soll auf der Bezirksversammlung am kommenden Donnerstag der Weg für CDU und FDP f rei gemacht werden, den Milliardär Krieger mit seinem Möbelimperium nach Eidelstedt zu holen. Die vor einigen Wochen vom neuen… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Sozialticket Sachverhalt: Bis Ende 2003 konnten Sozialhilfe- und Arbeitslosenhilfenempfänger/innen ein Sozialticket von 15 Euro erwerben. Das Ticket berechtigte den Erwerb einer CC- Karte im Großbereich des öffentlichen Personen Nahverkehrs. Der damalige CDU- /Schill-Senat hat diese… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Einführung eines Sozialtickets von 15 Euro für den ÖPNV Sachverhalt: Mobilität ist ein entscheidender Faktor, um sozialer Isolation und Ausgrenzung entgegen zu wirken. Sie ist zugleich auch Voraussetzung für die Rückkehr in den Arbeitsmarkt. Deshalb sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit alle ihr… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Verschmutzung des S-Bahnhofs Eidelstedt bei Sport- und Musikveranstaltungen Sachverhalt: Bei Großveranstaltungen in der HSH-Nordbank sowie Color Line Arena wird der S-Bahnhof Eidelstedt von den Besuchern stark frequentiert. Ganz besonders bei Heimspielen des HSV. Die Bundes- und Bahnpolizei ist vor Ort, um… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur Sachverhalt: Bis auf eine geringfügige Erhöhung von 1,9 % im Jahre 2002, sind die Mittel seit 1998 für die instituionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren seit Jahren gedeckelt. Zwei Stadtteilkulturzentren werden in Eimsbüttel… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Schulmittagessen in Hamburg Sachverhalt: Wie viel Geld steht Familien, die Hartz-IV empfangen, pro Kind und Mittagessen zur Verfügung? Die Antwort der BWA lautet: Im Einzelnen umfasst die Regelleistung in etwa 37 % für Nahrung, Getränke und Tabakwaren. Eine konkrete Antwort wurde nicht gegeben. … Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger/innen Sachverhalt: Menschen, die von ALG-II-Leistungen leben können sich ein Weihnachtsfest unter einem Tannenbaum nicht leisten (Regelsatz für den Haushaltsvorstand 351 Euro, Partner: 316 Euro; Kinder erhalten bis 14 Jahre 211 Euro und darüber 281 Euro im Monat). Im… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Regelsätze für Kinder aus Hartz IV-Familien Sachverhalt: “Die Hartz-IV-Sätze für Kinder sollen nach dem Willen der Bundesländer steigen“, so war es am 15.11.2008 im Hamburger Abendblatt zu lesen. Die Arbeits- und Sozialminister machten auf ihrer Tagung in Hamburg klar, dass der Bund die… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. "Eine Schule für alle" Sachverhalt: Vom 19. September bis zum 9. Oktober findet in Hamburg die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Eine Schule für alle“ statt. DIE LINKE ist die einzige Partei, die das Volksbegehren vorbehaltlos unterstützt. Die CDU ist strikt dagegen und hat die GAL mit… Weiterlesen