Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Jürgen Kahlert & Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Änderung des Mittwoch-Wochenmarktes Grundstraße als Nachmittagsmarkt wurde von Anfang an seit seiner Einführung durch das Bezirksamt im Oktober 2013 mit großer Skepsis von vielen Marktbeschickern und Kunden betrachtet. In den Diskussionen, wie der Mittwochsmarkt mit einer… Weiterlesen
Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Im Eppendorfer Weg befinden sich auf einer Länge von etwa 3 km eine große Anzahl von Kitas, Ladengeschäften, Restaurants und Wohnungen. Er ist die längste Wohnstraße Hamburgs, hat 30 Kreuzungen und verbindet drei Stadtteile miteinander. Der Parkdruck ist außerordentlich hoch, es gibt viele… Weiterlesen
Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Fraktionsübergreifend wurde auf der Sitzung des KGA am 23.11.15 festgestellt, dass sich der Versuch, die öffentliche Sitzung nach der nichtöffentlichen Sitzung abzuhalten, nicht bewährt hat. Die Länge der nichtöffentlichen Sitzung kann nicht im Voraus bestimmt werden, weshalb es zu längeren… Weiterlesen
Zaklin Nastic und Fraktion Die LINKE.Eimsbüttel Sachverhalt: Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland, Hamburg und Eimsbüttel steigt seit Jahren, in den vergangenen Monaten ist sie besonders angestiegen. Mehr als 18.000 Flüchtlinge kamen in den ersten sieben Monaten nach Hamburg, die Zahl der Unterkunftsplätze in Eimsbüttel musste drastisch… Weiterlesen
Antrag von Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Am Paternoster im Eingangsbereich des Pförtnerbereichs sind seit längerer Zeit die, an den Umdre-hungsbereichen im unteren und oberen Stockwerk, angebrachten Hinweise „Weiterfahrt ungefährlich“, durch das Wegkratzen der Buchstaben „un“ von Unbekannten, ins Gegenteil verkehrt… Weiterlesen
Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt:Viele Bürgerinnen und Bürger (BuB) beklagen sich, dass ihnen keine Informationen zu den Eigentümerinnen und Eigentümern (EuE) der Fahrradhäuschen in Eimsbüttel seitens der Verwaltung gegeben werden. Diese beruft sich zu Recht auf die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Andererseits… Weiterlesen
Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Beschluß der Bezirksversammlung: Ablehnung des Antrags Beibehaltung der alten Radfahrwege bei neu eingerichteten Radfahrschutzstreifen auf Fahrbahnen mit über 30 km/h-Geschwindigkeiten in Eimsbüttel Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über den Rückbau der Radfahrwege bei… Weiterlesen
Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Beibehaltung der alten Radfahrwege bei neu eingerichteten Radfahrschutzstreifen auf Fahrbahnen mit über 30 km/h-Geschwindigkeiten in Eimsbüttel Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über den Rückbau der Radfahrwege bei der Neuschaffung von Radfahrschutzstreifen auf der… Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE.Eimsbuettel fordert: Berücksichtigung der Anwohnerinteressen Grindelhof 87 (Drs. 20-0797) Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel fordert die Verwaltung auf, bei der Prüfung des Bauvorbescheides Grindelhof 87, die Belange der Anwohnerinnen und Anwohner ausreichend zu berücksichtigen. Hier die Weiterlesen
Antrag: Einrichtung eines Wohngebietes in Eimsbüttel-Süd zur Tempo 30-Zone (Drs.20-0798) [Zwischenzeitlich wurde dieser Antrag von CDU/SPD/Die Grünen im Kerngebietsausschuß abgelehnt.] Sachverhalt: Das Wohngebiet Eimsbüttel-Süd, mit den dieses Gebiet eingrenzenden Hauptverkehrsstraßen (siehe Abbildung 1) - Doormannsweg - Schulweg - Im Gehölz -… Weiterlesen