Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Berücksichtigung der Anwohnerinteressen Grindelhof 87 (Drs. 20-0777) Sachverhalt: Seit längerer Zeit demonstrieren die Bewohnerinnen und Bewohner der Nachbarschaft vom Grindelhof 87 gegen eine Verdichtung auf dem jetzigen Gelände einer Tiefgarage, Flurstück 1887. Der Protest ist nachvollziehbar, bedeutet doch eine Bebauung dieser idyllischen… Weiterlesen
Inklusion in Eimsbüttel, auch beim Spielen Barrierefreie Spielplätze für Eimsbüttel. Alle Kinder wollen spielen. Sachverhalt: Das Recht auf Teilhabe ist ein Grundrecht und braucht in seiner Umsetzung die besondere Aumerk- samkeit und aktive Leistung einer modernen Gesellschaft.Spielplätze sind Begegnungsorte. Sie fördern die individuellen… Weiterlesen
Sachverhalt: Die Großwohnanlage Lenzsiedlung, eingefaßt von Julius-Vosseler-Straße, Lenzweg und Eidelstedter Weg, entstand zwischen 1974 und 1984 auf einer etwa 7,6 Hektar großen Fläche fast ausschließlich im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus. Hier leben ca. 3.000 Menschen. Die Bevölkerungsdichte von 400 Personen pro Hektar ist die höchste in… Weiterlesen
Schaffung einer Beratungsstelle für Eltern, Angehörige sowie Betroffene in der Auseinandersetzung mit Islamismus SPD und Grüne stellen selbst Handlungsbedarf fest, bleiben aber wegen Schuldenbremse untätig. Das kostet Menschenleben, ist fatal und verantwortungslos. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur… Weiterlesen
26.02.15, Bezirksversammlung Eimsbüttel, TOPs 10.22+23 Antrag der Fraktion DIE LINKE: „ TTIP - Demokratie und Transparenz - Transatlantisches Freihandelsabkommen stoppen. Kommunale Daseinsvorsorge schützen.“ und Alternativantrag Politische Kehrtwende nach dem Wahltag: Grüne lehnen TTIP „nicht grundsätzlich“ ab. Nach Ablehnung ihres Antrags… Weiterlesen
Sachverhalt: Im Zuge der geplanten Umbaumaßnahmen an der U-Bahn-Haltestelle Klosterstern werden diean den Eppendorfer Baum angrenzende Schalterhalle sowie die darin befindlichenGewerbeflächen neu gestaltet.Die beiden momentan in der Schalterhalle ansässigen Geschäfte – ein Kiosk und einBlumenladen – müssen für die Zeit des Umbaus geschlossen… Weiterlesen
Sachverhalt: Am 21.12. 2014 verstarb der Sänger, Musiker und Entertainer Udo Jürgens. Durch verschiedene Songs wie, „Das ehrenwerte Haus“, „Griechischer Wein“ oder auch mit „66 Jahren“, wurde er in Deutschland zu einem wirklichen Volkssänger. Die Fraktion Die LINKE greift den bemerkenswerten Vorschlag des BV-Abgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen… Weiterlesen
16.01.2015, Antrag des Abgeordneten Jürgen Kahlert und der Fraktion DIE LINKE. an die Bezirksversammlung Eimsbüttel: Kein Arbeitsunrecht im Bezirk Eimsbüttel. Solidarität mit dem Betriebsratvorsitzenden der Verpackungsfirma Neupack, Murat Günes. Sachverhalt: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 13.12.2012 mit großer Mehrheit ihre… Weiterlesen
Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Das Bundesland Schleswig-Holstein hat am 02. Dezember 2014 einen Winterabschiebestopp für Länder „in denen wegen winterlicher Verhältnisse eine Rückkehr in Sicherheit und Würde nicht gewährleistet ist" erlassen. Auch die neue Landesregierung in Thüringen hat ein… Weiterlesen
Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und Fraktion DIE LINKE Die bewaffneten Konflikte in Syrien und Irak sowie der Kampf der Kurdinnen und Kurden um die Stadt Kobane zum Schutz der Bevölkerung vor der Terrororganisation IS, sorgen Weltweit für Entsetzen.Nach berichten der Medien reisen immer mehr junge Menschen aus Europa, Deutschland und auch… Weiterlesen