Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Seit dem 21.09.2015 gibt es einen Koalitionsvertrag von Grünen und SPD im Bezirk Eimsbüttel. Dieser diente unter anderem der Besetzung des Postens der Bezirksamtsleitung. Durch die Koalition und den Koalitionsvertrag entsteht in der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine neue Situation. Dies bietet einen aktuellen Anlass zur Diskussion. Hiermit möchte… Weiterlesen

Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Menschen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand Sachverhalt: Im Juni und im November 2023 fanden auf Anregung durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel zwei Konferenzen statt, mit dem Ziel, die Situation – insbesondere – der Kinder und Jugendlichen, die in… Weiterlesen

Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg:innen und liebe Gäste, Ehrenamtliche (ehemalige Lehrkräfte zum Beispiel) sollen die ebenfalls vom Fachkräftemangel betroffene Polizei bei der Verkehrserziehung von Kindern unterstützen.  Jeder Antrag,… Weiterlesen

Sachverhalt ./. Petitum Die Fraktion DIE LINKE benennt folgende Besetzungen in den Ausschüssen der Bezirksversammlung: - Ausschuss HA: Herr Kleinert bleibt im Ausschuss - Ausschuss RASE: Frau Schrank, Vertretung Herr Reipschläger (Herr Kleinert und Herr Libbertz verlassen den Ausschuss) - Ausschuss RALoNiS: Herr Manzella, Vertretung Herr… Weiterlesen

Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten Sachverhalt: Die Geschichtswerkstatt Eimsbüttel mit Sitz in der Sillemstraße 79 ist ein etablierter, gemeinnütziger Träger historischer Bildungsarbeit und seit über 40 Jahren im Stadtteil aktiv. Mit Ausstellungen, Publikationen,… Weiterlesen

Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee Sachverhalt: Carl von Ossietzky (1889–1938) war ein bedeutender Demokrat mit Spuren in Eimsbüttel, ein herausragender Publizist und Pazifist der Weimarer Republik – ein Mann, der mit Mut, Integrität und analytischem Scharfsinn gegen Aufrüstung, Militarismus und Nationalsozialismus… Weiterlesen

Was passiert im Heußweg 10 Sachverhalt: Im Gebäude Heußweg 10 ist das Restaurant Kim Chi ausgezogen, ebenso gehen das Pflanzengeschäft und der Geigenbauer. Anscheinend beansprucht der Eigentümer die Räumlichkeiten für eigene Büros.  Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 1. Ist der Verwaltung bekannt,welche Pläne es für die genannten… Weiterlesen

Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt Sachverhalt: Petitum/Beschluss: Die Gewalt gegen Frauen in Partnerschaften bleibt ein ernstzunehmendes und dringliches gesellschaftliches Problem. In Deutschland wird nahezu jeden zweiten Tag eine Frau von ihrem aktuellen… Weiterlesen

#NOLYMPIA - Keine Unterstützung der Olympia-Bewerbung in Eimsbüttel - Ressourcen für soziale Stadtentwicklung und echten Breitensport sichern - Alternativ-Antrag zur Drucksache 22-1115 und 22-1135 Sachverhalt: Der Hamburger Senat plant erneut eine Bewerbung für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele (2036, 2040 oder… Weiterlesen

Nichterteilen einer Befreiung nach §31 Abs. 2 BauGB Sachverhalt: In Eimsbüttel herrscht seit jeher ein hoher Wohnungsdruck, welchem im hochverdichteten Kerngebiet derzeit kaum begegnet werden kann.  Umso erschreckender ist der Antrag, das Mehrfamilienhaus in der Heilwigstraße 22 abzureißen und durch ein Einfamilienhaus zu ersetzen.  Petitum /… Weiterlesen