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Wohnungsbau und Stadtentwicklung in Eimsbüttel


Peter Gutzeit

Antrag | Errichtung einer kombinierten Ampel für zu Fuß Gehende und Radfahrende in der Fruchtallee/Meißnerstr./Vereinsstr.

Sachverhalt: Seit vielen Jahren werden die beiden Stadtteile Eimsbüttel und Schanzenviertel im Bereich Meißnerstraße/Vereinsstraße durch die Fruchtallee faktisch getrennt. Nur mit Mühe und unter Lebensgefahr konnte bisher die Fruchtallee dort zwischen den Ampelphasen überquert werden. Nach dem Umbau des Knotens Christuskirche/Fruchtallee wurden die Schaltungen der Ampeln zwischen Christuskirche und Eppendorfer Weg für die Kraftfahrzeuge so optimiert, dass eine Querung der Fruchtallee an dieser Stelle nun nicht mehr für zu Fuß Gehende möglich ist. Es fahren ununterbrochen Fahrzeuge stadtein- oder auswärts. Sie müssen stattdessen einen Umweg von ca. 300 Meter über die Ampel Fruchtallee /... Weiterlesen


Termin | Elbchaussee wird Fahrradstraße

Kurs Fahrradstadt - große Verkehrswende-Demo Sonntag, 14.04.19, Treffpunkt Klopstock-Platz, ab 14:30 vom Rathaus Altona zum Hohenzollernring Die Elbchaussee wird neu - leider wird sie nach den Plänen des Senats dabei nicht im neuen Mobilitätszeitalter ankommen, sondern weiterhin eine stark befahrene Straße bleiben.  Für Klimaschutz und eine neue Elbchaussee jenseits des Autozeitalters! Reine! Luft! Altona! Kurs Fahrradstadt Den Einladungsflyer mit mehr Informationen zur Verkehrswende-Demo gibt's hier als PDF-Download. Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 im Eppendorfer Weg

Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 im Eppendorfer Weg durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 13.10.16 Sachverhalt: In einem gemeinsamen Antrag von Linksfraktion, SPD- und GRÜNEN-Fraktion, forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel am 13.10.2016 in der Drucksache 20-1814, die Einführung von Tempo 30 im Eimsbütteler Teil des Eppendorfer Weges. In der Mitteilung vom 23.01.17 teilte die Behörde für Inneres und Sport der Bezirksversammlung jedoch mit, dass für eine bundesweit einheitliche Umsetzung der Neuregelung (geänderte StVO, Dezember 2016) noch eine begleitende Verwaltungsvorschrift fehle. Seit dieser Zeit gibt es noch keine sogenannte „Handlungsanweisung“ der Innenbehörde... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Fußgängerbedarfsampel Weidenallee auf Sofortgrün umstellen

Sachverhalt: Im Umkreis von drei Kindertagesstätten in der Weidenallee / Kloksweg befindet sich eine Fußgängerampel (Bettelampel). Aus nicht erkennbarem Grund schwanken die Umlaufzeiten der Ampel zwischen 12 und 45 Sekunden für Fußgängergrün. Egal ob sich Autos der Ampel nähern oder nicht. Ob werk- oder auch sonntags. Offensichtlich ist die Lichtsignalanlage (LSA) mit anderen, weiter entfernten Ampeln zusammengeschaltet. Oft herrscht in der Weidenallee nur geringer KFZ-Verkehr, viele zu Fuß Gehende prägen die neu geschaffenen, großzügigen Bürgersteige. Ein Großteil der zu Fuß Gehenden akzeptiert allerdings nicht die gefühlt langen Wartezeiten. Selbst Kinder, Jugendliche und... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Pressemitteilung | Eppendorfer Weg / Tempo 30 kommt - ganz langsam

Pressemitteilung | Eppendorfer Weg / Tempo 30 kommt - ganz langsam Wie die zuständigen Behörden gestern im Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel den Abgeordneten mitteilten, wird der Eppendorfer Weg endlich zur Tempo 30-Strecke umgewandelt. Vorerst als Flickenteppich vor den entsprechenden sozialen Einrichtungen soll er bis zum Jahre 2021 zur Tempo 30-Zone auf der gesamten Strecke, von der Eimsbütteler Chaussee bis zum Falkenried, umgewandelt werden. Wie die zuständigen Stellen mitteilten, sollen auch Radstreifen und neue Parkmöglichkeiten für Autos geschaffen werden. Dazu erklärt der Sprecher der Linksfraktion im Verkehrsausschuss, Peter Gutzeit: »Der nun fast zehnjährige... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Benennung des Platzes vor dem Geomatikum (Bundesstraße) zum Fiete-Peter-Platz

Sachverhalt: Vor 100 Jahren fand im Deutschen Reich die Novemberrevolution statt. In Folge des sinnlosen und verlorenen 1. Weltkrieges, meuterten auch in Eimsbüttel im November 1918 die Soldaten und legten die Waffen nieder. Sie gründeten einen Arbeiter- und Soldatenrat, kämpften gegen die nationalgesinnten-kaisertreuen Soldaten und trugen damit zur Beendigung der Monarchie bei. Die Errichtung der Weimarer Republik mit Einführung wichtiger demokratischer Rechte, wie die des Allgemeinen Wahlrechts und der Gleichberechtigung der Frauen, waren die Folge. Einer der anführenden Soldaten war Friedrich (Fiete) Peter. Er trat 1912 der SPD bei und wurde 1913 (als Minderjähriger) zum... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Lärm- und Abgasschutz für Alle - Anträge Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen

[Klarstellung: Die doppelte Verneinung des Behörden- und Antrags-Deutsches ist manchmal verwirrend. Unser hier dargestellter Antrag wurde von SPD, GRÜNEN und CDU abgelehnt.] Sachverhalt: Bisherige Beratungsfolge am TOP Drs.-Nr. Ergebnis BV (Antrag der Fraktion DIE LINKE) 25.01.2018 9.1 20-2677 überwiesen in AV AV 07.02.2018 6.4 ./. vertagt AV 04.04.2018 9.1 ./. vertagt AV 02.05.2018 10.1 ./. ... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Pressemitteilung | Wie viele tödliche Unfälle braucht es für ein Umdenken?

Null Akzeptanz mehr für 'Kollateralschäden' des unregulierten Autoverkehrs! Am heutigen Montag geschah im Kerngebiet Eimsbüttels erneut ein schwerer Verkehrsunfall mit Todesfolge. Das ist inzwischen der dritte tödliche Unfall im Eppendorfer Weg binnen kurzer Zeit. Beim Abbiegen in den Eppendorfer Weg überfuhr ein LKW eine 33jährige Radfahrerin. Sie erlag noch am Unfallort ihren schweren Verletzungen. Dazu erklärt Peter Gutzeit (verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion- Eimsbüttel): «Diese schreckliche Nachricht macht mich fassungslos. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen der getöteten Radfahrerin. Immer wieder habe ich in den letzten Jahren auf die Unfallgefahren im dicht... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Lärm- und Abgasschutz für Alle - Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen

Sachverhalt: Wie aus einer Senatsantwort hervorgeht, sind mit Stichtag 17. Oktober 2017 bisher 372 Anträge gegen Lärm und Abgase nach § 45 StVO von direkt betroffenen Anwohnern auf Maßnahmen in ihren Straßen oder dem direkten Umfeld gestellt worden. Nachdem die Anträge bis zu 9 Monate nicht bearbeitet wurden, verschickte die Verkehrsdirektion Ende August ein gleichlautendes Schreiben an die Antragsteller_innen, in denen für die individuelle Antragsbearbeitung Gebühren von je rund 360 € angekündigt werden. Anträge wurden u. a. von Anwohnern folgender Eimsbütteler Straßen gestellt: An der Verbindungsbahn, Beim Schlump, Eidelstedter Weg, Bogenstraße, Bundesstraße, Eimsbütteler Marktplatz,... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Zukunftsperspektive der Verkehre in und durch Eimsbüttel

Sachverhalt: Die Verkehrsströme durch die beiden großen Einfallstraßen Kieler Str. / Fruchtallee und Friedrich-Ebert-Straße / Hoheluftchaussee nehmen eine immer größere Herausforderung für die dort lebende Bevölkerung ein. Besonders in den morgendlichen und nachmittäglichen Stunden ist die Belastung der dort lebenden Bevölkerung durch Tausende von Pendler*innen  besonders stark. Sieht man sich die Prognosen der Verkehrsforscher an, so nehmen die Belastungen in der Zukunft auch weiterhin noch zu. Allein die Zahl der LKW wird in der Verkehrsprognose 2030 des Verkehrsministers Dobrindt zwischen 2010 und 2030 noch um weitere 39% zunehmen, die Anzahl der PKW auf immer noch 10%, was sich auch auf... Weiterlesen


Jürgen Kahlert

Antrag | Standorterhalt der Bushaltestelle Goebenstraße - Rückbau der neuen Bushaltebucht - Neupflanzung von drei Bäumen als Ersatzpflanzungen an alter Stelle

Sachverhalt Die 2. Änderung zur SV EMS Schulweg/Im Gehölz/Gärtnerstraße wurde allen AV-Mitgliedern, den Fraktionen und fraktionslosen Mitgliedern in den Schulferien am 25.07.2016 vom Fachamt zugeschickt. In der Änderung der Schlussverschickung heißt es, die Lage der Haltestelle Goebenstraße solle in Fahrtrichtung hinter die Lichtsignalanlage der Einmündung Unnastraße verschoben werden. Als wesentliche Begründung gab der LSGB Vorteile für die dadurch zu erreichende Busbeschleunigung an. Weiter wurde ausgeführt, dass für die Umsetzung dieser Überplanung vier Bäume gefällt werden müssten. Die Relevanz dieser Planungsänderung wurde allerdings nicht zum Thema, auf der AV-Sitzung am... Weiterlesen


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.


 

 

Sommerfest 2019

Fest der Eimsbütteler Linken 2019
Sommerfest DIE LINKE. Eimsbüttel mit Abi Wallenstein am 30.08.2019

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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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