Wohnungsbau und Stadtentwicklung in Eimsbüttel

Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel - wie auch der gesamten Stadt Hamburg - sind immer mehr E-Scooter zu finden, welche sicherlich Teil moderner, urbaner Mobilität in einem multimodalen Verkehrssystem und insbesondere zur Überbrückung kurzer Distanzen als "Erste- & Letzte - Meile-Mobilität" geeignet sind. Auch soll explizit niemandem der Fahrspaß genommen werden. Aber das häufig rücksichtslose Abstellen der Miet-E-Scooter und -Roller auf Gehsteigen und Radwegen behindert, ja gefährdet z.B. Menschen mit Mobilitäts- oder Seh-Beschränkungen und macht Bürgersteige häufig zu Hindernis-Parcours. Wenn Rollator-Nutzer:innen, Rollstuhl-Fahrer:innen oder Kinderwagen zum Ausweichen auf Radwege… Weiterlesen

Am 07. September 2022 boten unser Fraktionsmitglied Peter Gutzeit und unser Zubenannter Bürger Bernd Reipschläger eine kleine Fahrrad-Exkursion durch das Kerngebiet an. Auf ihr sollten prägnante Knotenpunkte des Radverkehrs besichtigt werden. Das Angebot wurde von einigen Mitgliedern des Ausschusses für Mobilität der Bezirksversammlung gerne angenommen.  Für Rückfragen:   Peter Gutzeit Tel: +49 (0) 163 153 34 48 (mobil) [Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar] Fraktionsbüro c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg Tel: +49 (0) 163 1640 275 (mobil) [Tel.-Nr.… Weiterlesen

Ablehnende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität Trotzdem unser Antrag weite Teile des Eimsbütteler Koalitionsvertrages von Grünen & CDU widergibt (!), stimmten eben diese Fraktionen gegen den Antrag zur Neugestaltung der Kieler Straße!  Honi soit, qui mal y pense? Allzu offensichtlich ist, dass es CDU und Grünen hier nicht um die Sache ging, sondern der Antrag von der "falschen" Fraktion - nämlich der LINKEN - gestellt wurde.  Sachverhalt: Paris, Barcelona oder Amsterdam machen es vor: Mehr Platz für Fußgänger*innen- und Fahrradinfrastruktur, mehr Raum zum Leben in der Stadt und Flächen, die entsiegelt werden. Während andere europäische Großstädte ihre Hausaufgaben für mehr… Weiterlesen

Für ein lebenswertes, sicheres und klimafreundliches Hamburg. Macht mit! Misch Dich ein - mach Eimsbüttel zu "Superbüttel" Die Initiative "Kurs Fahrradstadt" - seit Jahren aktiv für eine Mobilitätswende zu mehr Fahrrad und weniger motorisierten Individualverkehr hat eine neue Kampagne gestartet: "Superbüttel". Mit der Umplanung eines ganzen Straßen-Areals (rund um die Rellinger Straße zwischen Eimsbütteler Marktplatz, Lappenbergsallee, Langenfelder Damm und der Kieler Straße) als Vorschlag für eine lebenswertere Stadtgestaltung und einer Umfrage an die Anwohner*innen dieser Straßen geht die Ini in eine neue Offensive: »Liebe Bewohnerinnen und Bewohner, fragt ihr euch auch, ob sich dieses… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Zuge der Busbeschleunigung und der damit verbundenen Verlegung der Haltestelle Unnastraße, wurden am 10.11.2016 im Bereich Unnastraße/Im Gehölz/Gärtnerstraße auf Anordnung des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), drei ausgewachsene und gesunde Linden gefällt. Einzelne Abgeordnete der Bezirksversammlung hatten versucht, diese Blitzaktion zu verhindern. Ihnen wurde mit dem Einsatz der Polizei gedroht. Besonders umstritten war die Aktion des LSBG, weil die Parteien der Bezirksversammlung einen interfraktionellen Dringlichkeitsantrag gegen die vorschnelle Fällung vorbereitet hatten. Leider wurde die Bezirksversammlung damals vor vollendete Tatsachen… Weiterlesen

Tischvorlage Sachverhalt: Die stark frequentierte Fuß- und Radquerung am Eimsbütteler Marktplatz Richtung Holstenstraße über die Kieler Straße stadteinwärts kurz vor dem Haferweg, wurde erfreulicherweise umgebaut. Ein roteingefärbter Radweg erhöhte die Sicherheit der Radfahrenden, doch die Wartezeiten der Bedarfsampel für die Fuß- und Radfahrenden wurden nicht verbessert. Im Gegenteil. Die Umlaufzeiten richten sich nach dem nebenliegenden Knoten Holstenkamp / Kieler Straße, für die wenigen aus dem Holstenkamp kommenden Kraftfahrzeuge. Der Taster der Fuß- und Radquerung wurde zudem auf Ruhestellung geschaltet. Das bedeutet, im Gegensatz zu Tastern mit Dauerbetrieb, dass die Wartezeit dort… Weiterlesen

Sachverhalt: In der Osterstraße fahren Radfahrende seit dem Umbau auf Radfahr- oder Radschutzstreifen oder zumindest mit Piktogrammen begleitet auf der Fahrbahn. Lediglich in einem kleinen Bereich vor und hinter dem Eppendorfer Weg besteht noch der alte Hochbordradweg und es gibt keine Markierungen für Radfahrende auf der Fahrbahn. Trotzdem fährt die überwiegende Mehrheit der Radfahrenden dort regelgerecht auf der Fahrbahn. Leider führt diese unstetige Verkehrsführung immer wieder zu gefährlichen Situationen und so kommt es im Kreuzungsbereich Osterstraße / Eppendorfer Weg immer wieder zu Unfällen mit Beteiligung von Radlern. So auch am Dienstag, 25.8.2020, als ein von der… Weiterlesen

Die Spiegelfechterei der SPD-Fraktion Eimsbüttel Am 18. Juni beschloss der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel gegen die Stimme der Linksfraktion, die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich für eine Express-Buslinie oder eine umsteigefreie Direktverbindung von S-Bahn Elbgaustraße zum Flughafen einsetzen. Bemerkenswert bei diesem Antrag ist nicht nur, dass SPDGRÜNECDU die Anträge der LINKEN - z.B. für den HVV-Verzicht auf unsoziale Fahrpreis-Er-höhungen - grundsätzlich mit der Begründung ablehnen, die Bezirksversammlung sei nicht zuständig für Unternehmens-Entscheidungen des HVV. ManuelaPagels (MdBVEimsbüttel, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE): »Dieser Antrag der… Weiterlesen

Vor dem Bezirksamt Eimsbüttel Endlich: Radfahren in beide Richtungen! Nach langem Ringen und zähem Widerstand in der Bezirksversammlung Eimsbüttel, ist es der Linksfraktion Eimsbüttel gelungen, die „Mehrheit der Vernunft“ zu überzeu- gen, vor der ca. 300 Meter langen Strecke am Eimsbütteler Bezirksamt am Grindel- berg, eine Tempo30-Zone mit Zweirichtungsradverkehr einzurichten. Konnten die Eimsbütteler Radfahrenden das Bezirksamt bisher gut erreichen, war der Rückweg jedoch für viele mit großen Umwegen verbunden. Alle umliegenden Straßen der Grindelhochhäuser sind Zweirichtungsradwege, nur vor dem Bezirksamt mussten die Eimsbütteler*innen verkehrswidrig auf dem Gehweg radeln. Ein… Weiterlesen

Aufruf der Linksfraktion Eimsbüttel: Den ADFC unterstützen, die Petition unterschreiben! Pop-up-Radwege in Hamburg jetzt! Der ADFC Hamburg hat diese Petition an den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Peter Tschentscher gestartet. Wir fordern mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf Hamburgs Straßen! Dafür soll der Hamburger Senat schnell sogenannte Pop-up-Radwege einrichten. An mehrspurigen Straßen, wo viele Radfahrende unterwegs sind, sollen die äußeren Autospuren als Radwege abgetrennt werden. Dies ist mit wenig Aufwand und hoher Sicherheit möglich. In vielen Städten weltweit haben es die Bürgermeister*innen bereits vorgemacht: Während der… Weiterlesen

Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA Sachverhalt: Kein Pflanzenschutzmittel wird in Deutschland häufiger eingesetzt als Glyphosat. Dieses Pflanzenschutzmittel, 1973 von Monsanto erfunden, ist wegen des Verdachts gesundheitlicher Schäden umstritten. Die Weltgesundheitsorganisation ist der Mei- nung, dass Glyphosat „wahrscheinlich“ krebserregend sei. In den USA werden gegenden Hersteller Bayer zehntausende Prozesse auf Schadensersatz geführt. In der deutschen Politik gibt es dazu keine einheitliche Position. Bei der Glyphosat- Zulassungsverlängerung in der EU stimmte 2017 Landwirtschaftsminister, Christian Schmidt (CSU), mit einem umstrittenen „Ja“, was eine… Weiterlesen

Sachverhalt: Am Montag, den 26.08.2019 ist im südlichen Teil der Julius-Vosseler-Straße auf der Höhe der Lenzsiedlung ein 7jähriges, Tretroller-fahrendes Kind mit einem Auto angefahren worden. Dieser Straßenabschnitt ist vom nördlichen Teil durch eine Barriere getrennt und somit eine Sackgasse. Eine Durchfahrt für KFZ ist nicht möglich. Auf der westlichen Seite des Straßenabschnitts befindet sich die Lenzsiedlung, auf der östlichen vielfältige Freizeitangebote wie der Sportplatz von Grün-Weiß Eimsbüttel (GWE), das Bürgerhaus Lenzsiedlung, eine Grün- und eine Skater-Anlage und ein Abenteuerspielplatz. Außerdem ist bei GWE eine Bewegungs-Kita untergebracht und viele Kinder und Jugendliche… Weiterlesen

Sachverhalt: Seit vielen Jahren werden die beiden Stadtteile Eimsbüttel und Schanzenviertel im Bereich Meißnerstraße/Vereinsstraße durch die Fruchtallee faktisch getrennt. Nur mit Mühe und unter Lebensgefahr konnte bisher die Fruchtallee dort zwischen den Ampelphasen überquert werden. Nach dem Umbau des Knotens Christuskirche/Fruchtallee wurden die Schaltungen der Ampeln zwischen Christuskirche und Eppendorfer Weg für die Kraftfahrzeuge so optimiert, dass eine Querung der Fruchtallee an dieser Stelle nun nicht mehr für zu Fuß Gehende möglich ist. Es fahren ununterbrochen Fahrzeuge stadtein- oder auswärts. Sie müssen stattdessen einen Umweg von ca. 300 Meter über die Ampel Fruchtallee /… Weiterlesen

Kurs Fahrradstadt - große Verkehrswende-Demo Sonntag, 14.04.19, Treffpunkt Klopstock-Platz, ab 14:30 vom Rathaus Altona zum Hohenzollernring Die Elbchaussee wird neu - leider wird sie nach den Plänen des Senats dabei nicht im neuen Mobilitätszeitalter ankommen, sondern weiterhin eine stark befahrene Straße bleiben.  Für Klimaschutz und eine neue Elbchaussee jenseits des Autozeitalters! Reine! Luft! Altona! Kurs Fahrradstadt Den Einladungsflyer mit mehr Informationen zur Verkehrswende-Demo gibt's hier als PDF-Download. Weiterlesen

Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 im Eppendorfer Weg durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 13.10.16 Sachverhalt: In einem gemeinsamen Antrag von Linksfraktion, SPD- und GRÜNEN-Fraktion, forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel am 13.10.2016 in der Drucksache 20-1814, die Einführung von Tempo 30 im Eimsbütteler Teil des Eppendorfer Weges. In der Mitteilung vom 23.01.17 teilte die Behörde für Inneres und Sport der Bezirksversammlung jedoch mit, dass für eine bundesweit einheitliche Umsetzung der Neuregelung (geänderte StVO, Dezember 2016) noch eine begleitende Verwaltungsvorschrift fehle. Seit dieser Zeit gibt es noch keine sogenannte „Handlungsanweisung“ der Innenbehörde in… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Umkreis von drei Kindertagesstätten in der Weidenallee / Kloksweg befindet sich eine Fußgängerampel (Bettelampel). Aus nicht erkennbarem Grund schwanken die Umlaufzeiten der Ampel zwischen 12 und 45 Sekunden für Fußgängergrün. Egal ob sich Autos der Ampel nähern oder nicht. Ob werk- oder auch sonntags. Offensichtlich ist die Lichtsignalanlage (LSA) mit anderen, weiter entfernten Ampeln zusammengeschaltet. Oft herrscht in der Weidenallee nur geringer KFZ-Verkehr, viele zu Fuß Gehende prägen die neu geschaffenen, großzügigen Bürgersteige. Ein Großteil der zu Fuß Gehenden akzeptiert allerdings nicht die gefühlt langen Wartezeiten. Selbst Kinder, Jugendliche und Eltern mit… Weiterlesen

Pressemitteilung | Eppendorfer Weg / Tempo 30 kommt - ganz langsam Wie die zuständigen Behörden gestern im Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel den Abgeordneten mitteilten, wird der Eppendorfer Weg endlich zur Tempo 30-Strecke umgewandelt. Vorerst als Flickenteppich vor den entsprechenden sozialen Einrichtungen soll er bis zum Jahre 2021 zur Tempo 30-Zone auf der gesamten Strecke, von der Eimsbütteler Chaussee bis zum Falkenried, umgewandelt werden. Wie die zuständigen Stellen mitteilten, sollen auch Radstreifen und neue Parkmöglichkeiten für Autos geschaffen werden. Dazu erklärt der Sprecher der Linksfraktion im Verkehrsausschuss, Peter Gutzeit: »Der nun fast zehnjährige… Weiterlesen

Sachverhalt: Vor 100 Jahren fand im Deutschen Reich die Novemberrevolution statt. In Folge des sinnlosen und verlorenen 1. Weltkrieges, meuterten auch in Eimsbüttel im November 1918 die Soldaten und legten die Waffen nieder. Sie gründeten einen Arbeiter- und Soldatenrat, kämpften gegen die nationalgesinnten-kaisertreuen Soldaten und trugen damit zur Beendigung der Monarchie bei. Die Errichtung der Weimarer Republik mit Einführung wichtiger demokratischer Rechte, wie die des Allgemeinen Wahlrechts und der Gleichberechtigung der Frauen, waren die Folge. Einer der anführenden Soldaten war Friedrich (Fiete) Peter. Er trat 1912 der SPD bei und wurde 1913 (als Minderjähriger) zum… Weiterlesen

[Klarstellung: Die doppelte Verneinung des Behörden- und Antrags-Deutsches ist manchmal verwirrend. Unser hier dargestellter Antrag wurde von SPD, GRÜNEN und CDU abgelehnt.] Sachverhalt: Bisherige Beratungsfolge am TOP Drs.-Nr. Ergebnis BV (Antrag der Fraktion DIE LINKE) 25.01.2018 9.1 20-2677 überwiesen in AV AV 07.02.2018 6.4 ./. vertagt AV 04.04.2018 9.1 ./. vertagt AV 02.05.2018 10.1 ./. … Weiterlesen

Null Akzeptanz mehr für 'Kollateralschäden' des unregulierten Autoverkehrs! Am heutigen Montag geschah im Kerngebiet Eimsbüttels erneut ein schwerer Verkehrsunfall mit Todesfolge. Das ist inzwischen der dritte tödliche Unfall im Eppendorfer Weg binnen kurzer Zeit. Beim Abbiegen in den Eppendorfer Weg überfuhr ein LKW eine 33jährige Radfahrerin. Sie erlag noch am Unfallort ihren schweren Verletzungen. Dazu erklärt Peter Gutzeit (verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion- Eimsbüttel): «Diese schreckliche Nachricht macht mich fassungslos. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen der getöteten Radfahrerin. Immer wieder habe ich in den letzten Jahren auf die Unfallgefahren im dicht… Weiterlesen

Sachverhalt: Wie aus einer Senatsantwort hervorgeht, sind mit Stichtag 17. Oktober 2017 bisher 372 Anträge gegen Lärm und Abgase nach § 45 StVO von direkt betroffenen Anwohnern auf Maßnahmen in ihren Straßen oder dem direkten Umfeld gestellt worden. Nachdem die Anträge bis zu 9 Monate nicht bearbeitet wurden, verschickte die Verkehrsdirektion Ende August ein gleichlautendes Schreiben an die Antragsteller_innen, in denen für die individuelle Antragsbearbeitung Gebühren von je rund 360 € angekündigt werden. Anträge wurden u. a. von Anwohnern folgender Eimsbütteler Straßen gestellt: An der Verbindungsbahn, Beim Schlump, Eidelstedter Weg, Bogenstraße, Bundesstraße, Eimsbütteler Marktplatz,… Weiterlesen

Sachverhalt:Die Verkehrsströme durch die beiden großen Einfallstraßen Kieler Str. / Fruchtallee und Friedrich-Ebert-Straße / Hoheluftchaussee nehmen eine immer größere Herausforderung für die dort lebende Bevölkerung ein. Besonders in den morgendlichen und nachmittäglichen Stunden ist die Belastung der dort lebenden Bevölkerung durch Tausende von Pendler*innen  besonders stark. Sieht man sich die Prognosen der Verkehrsforscher an, so nehmen die Belastungen in der Zukunft auch weiterhin noch zu. Allein die Zahl der LKW wird in der Verkehrsprognose 2030 des Verkehrsministers Dobrindt zwischen 2010 und 2030 noch um weitere 39% zunehmen, die Anzahl der PKW auf immer noch 10%, was sich auch auf… Weiterlesen

Sachverhalt Die 2. Änderung zur SV EMS Schulweg/Im Gehölz/Gärtnerstraße wurde allen AV-Mitgliedern, den Fraktionen und fraktionslosen Mitgliedern in den Schulferien am 25.07.2016 vom Fachamt zugeschickt. In der Änderung der Schlussverschickung heißt es, die Lage der Haltestelle Goebenstraße solle in Fahrtrichtung hinter die Lichtsignalanlage der Einmündung Unnastraße verschoben werden. Als wesentliche Begründung gab der LSGB Vorteile für die dadurch zu erreichende Busbeschleunigung an. Weiter wurde ausgeführt, dass für die Umsetzung dieser Überplanung vier Bäume gefällt werden müssten. Die Relevanz dieser Planungsänderung wurde allerdings nicht zum Thema, auf der AV-Sitzung am… Weiterlesen