DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
Wie geht es weiter mit Grindelallee, Methfesselstraße und Roonstraße? In Eimsbüttel mehren sich seit fünf Jahren die öffentlich bekannten und diskutierten Fälle von Verfall und Leerstand von Wohnraum. Einige Gebäude verfallen seit mehr als 20 Jahren vom Bezirksamt unerkannt, die Wohnungen sind inzwischen unbewohnbar und die Eigentümer träumen von... Weiterlesen
PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
Die Hamburgischen Bezirke nicht aus ihren Kernkompetenzen verdrängen, sondern verfassungsgemäß bei ihren Belangen beteiligen. CDU sollte ihre undemokratische Blockade-Position endlich aufgeben. Der Hamburgische Vertrag “Bündnis für das Wohnen” - faktisch wohl eher ein “Bündnis für das Bauen” - steht kurz vor dem Abschluss. Senat und... Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Grundsatz der Einmalbefassung nach § 18 BezVG
Am 07.06 habe ich den Vorsitzenden des Regionalausschusses Stellingen per E-Mail gebeten, kurzfristig einen Vertreter des Fachamtes für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Eimsbüttel für den Regionalausschuss Stellingen am 20.06.11 einzuladen. Zweck war, ein Kurzreferat über den Themenkreis neuer B-Plan-Entwurf Stellinger Hof in... Weiterlesen
Wer trägt die Kosten für die verkehrliche Anbindung von Möbel Höffner?
Im Zuge der Errichtung des Möbehhauses Höffner an der Holsteiner Chaussee werden verschiedene verkehrliche Ausbaumaßnahmen durchgeführt. Wir fragen die Fachbehörde: Weiterlesen
Wohnungsbausituation im Bezirk Eimsbüttel
Im Jahre 2010 sind in Hamburg 3.520 neue Wohnungen fertiggestellt worden. Das sind 1,9 % weniger Wohnungen als im Vorjahr. Mit 1.096 fertiggestellten Wohnungen bei Ein- und Zweifamilienhäusern ergab sich ein Plus von 4,5 %, während im Hamburger Geschosswohnungsbau (Gebäude mit drei und mehr Wohnungen) mit 1.955 Einheiten 8,5 % weniger neue... Weiterlesen
Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau
Antrag der Abgeordneten Astrid Dahaba, Hartmut Obens und Zaklin Nastic - Fraktion DIE LINKE Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau Sachverhalt: Grundsätzlich begrüßt die Fraktion DIE LINKE Eimsbüttel alle Bemühungen, den Wohnungsneubau in Eimsbüttel zu verstärken. Allerdings geht es uns nicht um Wohnungsneubau schlechthin, sondern um... Weiterlesen
LOGO-Neubau am Grindelberg
In seiner Eingabe beschwert sich der Anwohner Rüdiger Bäcker darüber, dass das Streetballfeld und die Skaterbahn, die direkt vor dem Gebäude Grindelberg 66 liegen, einem Neubau des Unterhaltungs- und Gastronomiebetriebs „LOGO“ weichen sollen. Der Anwohner befürchtet nicht nur die Verdrängung dieser für Kinder und Jugendliche sehr gut angenommenen... Weiterlesen
Bezirksamt mißachtet Isebek-Bürgerentscheid
DIE LINKE fragt: Ist im Bezirk Eimsbüttel die Demokratie in Gefahr? Gegen den Entscheid der Bürgerinnen und Bürger will das Bezirksamt einen Gebäudeklotz an die Isebek stellen. DIE LINKE als die Partei der Demokratie und der Bürgerrechte verteidigt den Willen der Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler. Im Juli 2010 entschieden sich die Eimsbüttler... Weiterlesen
Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke verzichtet auf das Vorstandsamt der „Höffner Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“
Astrid Dahaba: Rede am 26.05.2011 zum Antrag: Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke verzichtet auf das Vorstandsamt der „Höffner Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ Die geplante Höffner Stiftung soll von einem dreiköpfigen Vorstand geführt werden: Ein Kopf steht für die Interessen des Stifters, ein Kopf steht für die Interessen der Stadtteile im... Weiterlesen
Stiftungskapital der „Höffner Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ von geplanten 250.000 Euro auf 1.000.000 Euro erhöhen
Vor fast einem Jahr wurde der B-Plan Eid 68 (Möbel Höffner) gegen die Stimmen der LINKEN angenommen. Die Verabschiedung des B-Plans bedeutet für die Menschen in Eidelstedt und Schnelsen einen Verlust an Wohn- und Lebensqualität durch erheblich zunehmenden Verkehr mit noch mehr Lärm und Abgasen sowie Vernichtung wertvoller Grünflächen. Als... Weiterlesen
Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz
Astrid Dahaba: Rede zur BV am 26.05.2011 Zum Antrag der GAL-Fraktion: Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz „Der im April/Mai ausgelegte Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 71 sorgt für viel Aufregung in Eidelstedt …“, so heißt es im ersten Satz des GAL-Antrages. Das ist wahr. Doch das Entsetzen der Bürger und Bürgerinnen zeigte sich... Weiterlesen
Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke verzichtet auf das Vorstandsamt der „Höffner-Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“
Die geplante „Höffner-Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ soll aus einem Stiftungsrat aus 12 Mitgliedern plus einem dreiköpfigen Stiftungsvorstand bestehen. Die Mitglieder des Stif-tungsrates werden zu 1/3 von der Bezirksversammlung Eimsbüttel, zu 1/3 vom Stifter und zu einem weiteren Drittel von den drei Quartiersbeiräten vorgeschlagen. Weiterlesen
Stiftungskapital der „Höffner Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ von geplanten 250.000 Euro auf 1.000.000 Euro erhöhen
Das Unternehmen Möbel Höffner will eine steuerbegünstigte und gemeinnützige Stiftung mit einem Stiftungskapital von 250.000 Euro gründen. Die Stiftung soll die positive nachbar-schaftliche Entwicklung in Bezug auf Jugend- und Altenhilfe, Benachteiligung, Bildung, Kultur und Sport in den Stadtteilen Eidelstedt und Schnelsen fördern. Weiterlesen
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) im Bezirk Eimsbüttel
Wie Senator Scheele angekündigt hat, ist die Streichung von 2.000 Ein-Euro-Jobs bis Ende 2011 vom Tisch. Vor knapp drei Wochen hatte das Jobcenter team.arbeit.hamburg noch angekündigt, die Anzahl der Ein-Euro-Jobs bis Jahresende auf 4.550 zu kürzen. Vor diesem Hintergrund und zur Klärung der Situation in Eimsbüttel bittet die Fraktion DIE LINKE um... Weiterlesen
Respektierung des Bürgerbegehrens "Hände weg von der Isebek" ist demokratische Selbstverständlichkeit
Die Fraktion DIE LINKE nimmt zum Entwurf des Schriftsatzes wie folgt Stellung: Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel versagt dem vorgelegten Entwurf die Zustimmung. Begründung: Für die Fraktion DIE LINKE ist die Respektierung der Ergebnisse der Bürgerbegehren „Hände weg von der Isebek“ und „Für die Respektierung des... Weiterlesen
Umbenennung der ETV-Sportplätze mit Namen jüdischer Opfer
Im Ergebnis einer mit namhaften Historikern durchgeführten Auseinandersetzung mit seiner nazistischen Vergangenheit hat der ETV Schlussfolgerungen gezogen und Taten folgen lassen, die als beispielhaft für die schonungslose Aufarbeitung dieses düsteren Kapitels der deutschen und Hamburger Sportgeschichte gelten können: Weiterlesen
Gagfah im Bezirk Eimsbüttel
Im „Abendblatt“-Artikel „Bezirk Mitte greift Gagfah an“ vom 30. 4. 2011 wird berichtet, dass die Gagfah (Gemeinnützige Aktien-Gesellschaft für Angestellten-Heimstätten), die 2004 vom Staat an den amerikanischen Hedgefond Fortress verkauft wurde, ihren Hamburger Wohnungsbestand verfallen lässt. Viele Mieterinnen und Mieter klagen, dass ihre... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021)
Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021) Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Eimsbüttel 2040
Eimsbüttel 2040: Zukunft. Lebenswert. Gestalten. »... Eimsbüttel wird in den nächsten Jahrzehnten wachsen. Doch wie lassen sich Zuzüge und die Anforderungen an die soziale und technische Infrastruktur vereinbaren und steuern? ...« Kay Gätgens, Bezirksamtsleiter Eimsbüttel (Sämtliche Bild- und Urheberrechte beim Bezirksamt Eimsbüttel) Weiterlesen
Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Alternativkonzept Universität Hamburg (2010)
Alternativkonzept des Bezirks Eimsbüttel zur Zukunft der Universität Hamburg Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
- PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"
- PM Peters | EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder!
- Antrag Peters | EINTRITT FREI für Minderjährige in den städtischen Freibädern
- Antrag Wiegmann | Bezirkliche Beteiligung an den Verträgen "Bündnis für das Wohnen" und "Vertrag für Hamburg"
- Antwort auf Anfrage Kleinert | Externe Gutachten
- PM Gutzeit | Unterschriftenuebergabe Kleiner Schaeferkamp 16
- PM Gutzeit | Schwarzgrüne Koalition in Eimsbüttel vereint mit FDP und AfD gegen Feiertag 8. Mai
- PM Gutzeit | Der 8. Mai muss ein Feiertag werden
- Superbüttel Kurs Fahrradstadt
Shortlist Termine
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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