Die neue LINKE Fraktion Eimsbüttel, 22. AP

Gerechte Zukunft für alle!
Kampf gegen den Klimawandel sozial gerecht gestalten.

Topthemen

Antrag Sondermittel für „Esther Bejarano, Textsammlung (Arbeitstitel : Niemals schweigen!)“ Sachverhalt: Esther Bejarano - geb. am 15. Dezember 1924 - war eine deutsche, jüdische Überlebende des KZ Auschwitz-Birkenau, Mitbegründerin und Vorsitzende des Auschwitzkomitees in der Bundesrepublik, seit den 1970ern aktiv gegen den in Deutschland wieder… Weiterlesen

Sondermittel für die Gestaltung des Außengeländes des neuen Standortes der KiVi Gemeinsam mit der SPD stellten wir folgenden Sondermittel-Antrag: Sachverhalt: Der Verein Kindervilla Fruchtallee e.V. betreibt die Kindertagesstätte KiVi, die sich in den vergangenen Jahren zu einer wichtigen Einrichtung im Stadtteil entwickelt hat. Unter dem Motto… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel

LOGO-Neubau am Grindelberg

Hartmut Obens

In seiner Eingabe beschwert sich der Anwohner Rüdiger Bäcker darüber, dass das Streetballfeld und die Skaterbahn, die direkt vor dem Gebäude Grindelberg 66 liegen, einem Neubau des Unterhaltungs- und Gastronomiebetriebs „LOGO“ weichen sollen. Der Anwohner befürchtet nicht nur die Verdrängung dieser für Kinder und Jugendliche sehr gut angenommenen… Weiterlesen

DIE LINKE fragt: Ist im Bezirk Eimsbüttel die Demokratie in Gefahr? Gegen den Entscheid der Bürgerinnen und Bürger will das Bezirksamt einen Gebäudeklotz an die Isebek stellen. DIE LINKE als die Partei der Demokratie und der Bürgerrechte verteidigt den Willen der Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler.Im Juli 2010 entschieden sich die Eimsbüttler… Weiterlesen

Astrid Dahaba: Rede am 26.05.2011 zum Antrag: Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke verzichtet auf das Vorstandsamt der „Höffner Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ Die geplante Höffner Stiftung soll von einem dreiköpfigen Vorstand geführt werden: Ein Kopf steht für die Interessen des Stifters, ein Kopf steht für die Interessen der Stadtteile im… Weiterlesen

Vor fast einem Jahr wurde der B-Plan Eid 68 (Möbel Höffner) gegen die Stimmen der LINKEN angenommen. Die Verabschiedung des B-Plans bedeutet für die Menschen in Eidelstedt und Schnelsen einen Verlust an Wohn- und Lebensqualität durch erheblich zunehmenden Verkehr mit noch mehr Lärm und Abgasen sowie Vernichtung wertvoller Grünflächen. Als… Weiterlesen

Astrid Dahaba: Rede zur BV am 26.05.2011 Zum Antrag der GAL-Fraktion: Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz „Der im April/Mai ausgelegte Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 71 sorgt für viel Aufregung in Eidelstedt …“, so heißt es im ersten Satz des GAL-Antrages. Das ist wahr. Doch das Entsetzen der Bürger und Bürgerinnen zeigte sich… Weiterlesen

Die geplante „Höffner-Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ soll aus einem Stiftungsrat aus 12 Mitgliedern plus einem dreiköpfigen Stiftungsvorstand bestehen. Die Mitglieder des Stif-tungsrates werden zu 1/3 von der Bezirksversammlung Eimsbüttel, zu 1/3 vom Stifter und zu einem weiteren Drittel von den drei Quartiersbeiräten vorgeschlagen. Weiterlesen

Das Unternehmen Möbel Höffner will eine steuerbegünstigte und gemeinnützige Stiftung mit einem Stiftungskapital von 250.000 Euro gründen. Die Stiftung soll die positive nachbar-schaftliche Entwicklung in Bezug auf Jugend- und Altenhilfe, Benachteiligung, Bildung, Kultur und Sport in den Stadtteilen Eidelstedt und Schnelsen fördern. Weiterlesen

Wie Senator Scheele angekündigt hat, ist die Streichung von 2.000 Ein-Euro-Jobs bis Ende 2011 vom Tisch. Vor knapp drei Wochen hatte das Jobcenter team.arbeit.hamburg noch angekündigt, die Anzahl der Ein-Euro-Jobs bis Jahresende auf 4.550 zu kürzen. Vor diesem Hintergrund und zur Klärung der Situation in Eimsbüttel bittet die Fraktion DIE LINKE um… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE nimmt zum Entwurf des Schriftsatzes wie folgt Stellung: Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel versagt dem vorgelegten Entwurf die Zustimmung. Begründung: Für die Fraktion DIE LINKE ist die Respektierung der Ergebnisse der Bürgerbegehren „Hände weg von der Isebek“ und „Für die Respektierung des… Weiterlesen

Im Ergebnis einer mit namhaften Historikern durchgeführten Auseinandersetzung mit seiner nazistischen Vergangenheit hat der ETV Schlussfolgerungen gezogen und Taten folgen lassen, die als beispielhaft für die schonungslose Aufarbeitung dieses düsteren Kapitels der deutschen und Hamburger Sportgeschichte gelten können: Weiterlesen

Gagfah im Bezirk Eimsbüttel

Hartmut Obens

Im „Abendblatt“-Artikel „Bezirk Mitte greift Gagfah an“ vom 30. 4. 2011 wird berichtet, dass die Gagfah (Gemeinnützige Aktien-Gesellschaft für Angestellten-Heimstätten), die 2004 vom Staat an den amerikanischen Hedgefond Fortress verkauft wurde, ihren Hamburger Wohnungsbestand verfallen lässt. Viele Mieterinnen und Mieter klagen, dass ihre… Weiterlesen

Im „Abendblatt“-Artikel „Eimsbüttel hebelt Bürgerentscheid aus“ vom 21.4.2011 wird berichtet, dass derselbe Investor, Bauplan Nord, jetzt ein Haus mit 50 Wohnungen und Ladenflächen im Erdgeschoss errichten will. Auf dem rund 1.000 Quadratmeter großen Grundstück soll ein siebenstöckiges Wohnhaus, bezeichnet als „Isebek-Domizil“, errichtet werden.… Weiterlesen

Die Bezirksversammlung möge beschließen: "Die Bezirksversammlung Eimsbüttel begrüßt die große Bereitschaft der vom Universitäts-Neubau betroffenen Eimsbütteler Anwohnerinnen und Anwohner, demokratisch aktiv zu wer-den und sich am Beteiligungsverfahren „Uni baut Zukunft“ zu beteiligen. Weiterlesen

Die Kieler Straße wird vom Kraftfahrzeugverkehr als Bundesfernstraße stark frequentiert. Circa 23.000 Fahrzeuge aus der Stadt kommend nutzen täglich die BAB-Auffahrt Stellingen in Richtung Norden. Dies führt zu erheblichen Umweltbelastungen (Lärm, Schadstoffe) für die Anwohner_innen an der Kieler Straße sowie im sogenannten Vogelviertel (Pelikan-… Weiterlesen

Rede: Bücherpunkte in Eimsbüttel

Astrid Dahaba

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Bücherpunkte in Eimsbüttel Sachverhalt: Sie alle kennen den ersten Vers des Gedichtes „Nachtgedanken“ von Heinrich Heine: Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen. So geht es mir,… Weiterlesen

Erhalt des Kundenzentrums Stellingen

Astrid Dahaba

Antrag der Fraktionen GAL, SPD, CDU und DIE LINKE Erhalt des Kundenzentrums Stellingen Sachverhalt: Es wurden u.a. durch einen Artikel im Hamburger Abendblatt vom 01.10.2010 Pläne bekannt, die auf die Schließung des Kundenzentrum Stellingen hinaus laufen. Im Gespräch ist eine Schließung des Kundenzentrums Stellingen zum 01.10.2010,… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Kriterien zur Verleihung der Ehrennadel für den Ortsausschuss Stellingen/Eidelstedt Sachverhalt: Kriterien zur Vergabe der Ehrennadel des Ortsausschusses Stellingen/Eidelstedt für engagierte Bürger und Bürgerinnen: Jeweils in der Dezembersitzung wird die Ehrennadel des Ortsausschusses Stellingen/Eidelstedt… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Rotstiftpolitik in Hamburg auf Kosten der Bezirke Sachverhalt: während wir über die Kürzungspolitik des Senats in den Räumen des Bezirksamts diskutieren findet von hier aus gesehen in ca. 2,5 Kilometern eine Menschenkette vom Gänsemarkt bis zur Elbphilharmonie statt. Mit der Menschenkette will… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Investive Sondermittel für die Haupteingangstür des Eidelstedter Bürgerhauses Sachverhalt: Die Haupteingangstür des Eidelstedter Bürgerhauses (EBH) ist nach zahlreichen Reparaturen - auf Grund von mehreren Einbrüchen und häufigen Fehlbedienungen - in einem sehr schlechten Zustand. Die häufigen Reparaturen und… Weiterlesen

Alternativkonzept des Bezirks Eimsbüttel zur Zukunft der Universität Hamburg Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen