DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Topthemen

PISS-IN - für eine öffentliche Toilette in der Osterstraße Einkaufen, ja? Geschäft machen, nein? Wer beim Shoppen in der Osterstraße zwischendurch mal auf's Klo muss, hat ein Problem. Wir von der Linksfraktion Eimsbüttel fordern seit mehr als 10 Jahren eine öffentliche Toilette für die Einkaufsmeile.  Wo: Fanny Mendelssohn-Platz Wann: Samstag… Weiterlesen

Linksfraktion Eimsbüttel verleiht „Holger Hanisch-Preis“ an Initiative KURS FAHRRADSTADT Auf ihrem diesjährigen Frühjahrs-Empfang am Freitag, dem 22. März 24 auf dem Hoheluft-Schiff, verlieh DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel wieder ihren mit 750€ dotierten „Holger Hanisch-Preis“. Die Linksfraktion Eimsbüttel verleiht den… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel

Situation von wohnungslosen Menschen

Astrid Dahaba

In der Antwort auf die schriftliche Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Joachim Bischoff, DIE LINKE, zur „Situation der Not- und Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg“ verwies der Senat hinsichtlich der „gegenwärtig auf der Straße lebenden Wohnungslosen“ auf die im März 2009 durchgeführte empirische Untersuchung, nach der damals 1.029… Weiterlesen

Klar, ein quirliger Redakteur sucht im Sommerloch immer nach Schlagzeilen, und wenn es um die LINKE geht, ist Herr Vitt besonders auf Trapp. Nein, die Linke will nicht ans Isebek-Ufer ran, sondern an den Vorplatz des U-Bahnhofs Hoheluft, den bürgerfreundlicher zu gestalten weder den Stadtplanern noch dem Hoheluft-Domizil-Investor bisher in den… Weiterlesen

Elbe-Wochenblatt vom 3. August 2011. Weiterlesen

Einladung zur Pressekonferenz

Hartmut Obens

Wir laden Sie ein zu unserer Pressekonferenz zu zwei wichtigen Themen: „Hoheluftdomizil“ – Rechtsgutachten zur Vergabe des Bauvorbescheids sowie "Hoheluftplatz" – Vorschlag der LINKEN zur Neugestaltung des U-Bahnhofvorplatzes Hoheluftbrücke. Der Streit um das „Hoheluft-Domizil“ und den Bürgerentscheid "Für die Respektierung des… Weiterlesen

Ich habe folgende Einwendung: 1. Es ist leider nach wie vor politisch nicht geklärt, ob, wann und wo die NEUE STELLINGER MITTE entstehen wird. Nun werden aber mit diesem neuen Bebauungsrecht womöglich Fakten geschaffen, die eine eventuelle Nutzung der Fläche des Stellinger Hofs als Neue Mitte erschweren bzw. unmöglich machen könnten. Es wäre… Weiterlesen

Am 07.06 habe ich den Vorsitzenden des Regionalausschusses Stellingen per E-Mail gebeten, kurzfristig einen Vertreter des Fachamtes für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Eimsbüttel für den Regionalausschuss Stellingen am 20.06.11 einzuladen. Zweck war, ein Kurzreferat über den Themenkreis neuer B-Plan-Entwurf Stellinger Hof in… Weiterlesen

Im Zuge der Errichtung des Möbehhauses Höffner an der Holsteiner Chaussee werden verschiedene verkehrliche Ausbaumaßnahmen durchgeführt. Wir fragen die Fachbehörde: Weiterlesen

Im Jahre 2010 sind in Hamburg 3.520 neue Wohnungen fertiggestellt worden. Das sind 1,9 % weniger Wohnungen als im Vorjahr. Mit 1.096 fertiggestellten Wohnungen bei Ein- und Zweifamilienhäusern ergab sich ein Plus von 4,5 %, während im Hamburger Geschosswohnungsbau (Gebäude mit drei und mehr Wohnungen) mit 1.955 Einheiten 8,5 % weniger neue… Weiterlesen

Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau

Hartmut Obens

Antrag der Abgeordneten Astrid Dahaba, Hartmut Obens und Zaklin Nastic - Fraktion DIE LINKE Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau Sachverhalt: Grundsätzlich begrüßt die Fraktion DIE LINKE Eimsbüttel alle Bemühungen, den Wohnungsneubau in Eimsbüttel zu verstärken. Allerdings geht es uns nicht um Wohnungsneubau schlechthin, sondern um… Weiterlesen

LOGO-Neubau am Grindelberg

Hartmut Obens

In seiner Eingabe beschwert sich der Anwohner Rüdiger Bäcker darüber, dass das Streetballfeld und die Skaterbahn, die direkt vor dem Gebäude Grindelberg 66 liegen, einem Neubau des Unterhaltungs- und Gastronomiebetriebs „LOGO“ weichen sollen. Der Anwohner befürchtet nicht nur die Verdrängung dieser für Kinder und Jugendliche sehr gut angenommenen… Weiterlesen

DIE LINKE fragt: Ist im Bezirk Eimsbüttel die Demokratie in Gefahr? Gegen den Entscheid der Bürgerinnen und Bürger will das Bezirksamt einen Gebäudeklotz an die Isebek stellen. DIE LINKE als die Partei der Demokratie und der Bürgerrechte verteidigt den Willen der Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler.Im Juli 2010 entschieden sich die Eimsbüttler… Weiterlesen

Astrid Dahaba: Rede am 26.05.2011 zum Antrag: Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke verzichtet auf das Vorstandsamt der „Höffner Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ Die geplante Höffner Stiftung soll von einem dreiköpfigen Vorstand geführt werden: Ein Kopf steht für die Interessen des Stifters, ein Kopf steht für die Interessen der Stadtteile im… Weiterlesen

Vor fast einem Jahr wurde der B-Plan Eid 68 (Möbel Höffner) gegen die Stimmen der LINKEN angenommen. Die Verabschiedung des B-Plans bedeutet für die Menschen in Eidelstedt und Schnelsen einen Verlust an Wohn- und Lebensqualität durch erheblich zunehmenden Verkehr mit noch mehr Lärm und Abgasen sowie Vernichtung wertvoller Grünflächen. Als… Weiterlesen

Astrid Dahaba: Rede zur BV am 26.05.2011 Zum Antrag der GAL-Fraktion: Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz „Der im April/Mai ausgelegte Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 71 sorgt für viel Aufregung in Eidelstedt …“, so heißt es im ersten Satz des GAL-Antrages. Das ist wahr. Doch das Entsetzen der Bürger und Bürgerinnen zeigte sich… Weiterlesen

Die geplante „Höffner-Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ soll aus einem Stiftungsrat aus 12 Mitgliedern plus einem dreiköpfigen Stiftungsvorstand bestehen. Die Mitglieder des Stif-tungsrates werden zu 1/3 von der Bezirksversammlung Eimsbüttel, zu 1/3 vom Stifter und zu einem weiteren Drittel von den drei Quartiersbeiräten vorgeschlagen. Weiterlesen

Das Unternehmen Möbel Höffner will eine steuerbegünstigte und gemeinnützige Stiftung mit einem Stiftungskapital von 250.000 Euro gründen. Die Stiftung soll die positive nachbar-schaftliche Entwicklung in Bezug auf Jugend- und Altenhilfe, Benachteiligung, Bildung, Kultur und Sport in den Stadtteilen Eidelstedt und Schnelsen fördern. Weiterlesen

Wie Senator Scheele angekündigt hat, ist die Streichung von 2.000 Ein-Euro-Jobs bis Ende 2011 vom Tisch. Vor knapp drei Wochen hatte das Jobcenter team.arbeit.hamburg noch angekündigt, die Anzahl der Ein-Euro-Jobs bis Jahresende auf 4.550 zu kürzen. Vor diesem Hintergrund und zur Klärung der Situation in Eimsbüttel bittet die Fraktion DIE LINKE um… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE nimmt zum Entwurf des Schriftsatzes wie folgt Stellung: Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel versagt dem vorgelegten Entwurf die Zustimmung. Begründung: Für die Fraktion DIE LINKE ist die Respektierung der Ergebnisse der Bürgerbegehren „Hände weg von der Isebek“ und „Für die Respektierung des… Weiterlesen

Im Ergebnis einer mit namhaften Historikern durchgeführten Auseinandersetzung mit seiner nazistischen Vergangenheit hat der ETV Schlussfolgerungen gezogen und Taten folgen lassen, die als beispielhaft für die schonungslose Aufarbeitung dieses düsteren Kapitels der deutschen und Hamburger Sportgeschichte gelten können: Weiterlesen

Gagfah im Bezirk Eimsbüttel

Hartmut Obens

Im „Abendblatt“-Artikel „Bezirk Mitte greift Gagfah an“ vom 30. 4. 2011 wird berichtet, dass die Gagfah (Gemeinnützige Aktien-Gesellschaft für Angestellten-Heimstätten), die 2004 vom Staat an den amerikanischen Hedgefond Fortress verkauft wurde, ihren Hamburger Wohnungsbestand verfallen lässt. Viele Mieterinnen und Mieter klagen, dass ihre… Weiterlesen