Die neue LINKE Fraktion Eimsbüttel, 22. AP
Kampf gegen den Klimawandel sozial gerecht gestalten.
Topthemen
Antrag Sondermittel für „Esther Bejarano, Textsammlung (Arbeitstitel : Niemals schweigen!)“ Sachverhalt: Esther Bejarano - geb. am 15. Dezember 1924 - war eine deutsche, jüdische Überlebende des KZ Auschwitz-Birkenau, Mitbegründerin und Vorsitzende des Auschwitzkomitees in der Bundesrepublik, seit den 1970ern aktiv gegen den in Deutschland wieder… Weiterlesen
Sondermittel für die Gestaltung des Außengeländes des neuen Standortes der KiVi Gemeinsam mit der SPD stellten wir folgenden Sondermittel-Antrag: Sachverhalt: Der Verein Kindervilla Fruchtallee e.V. betreibt die Kindertagesstätte KiVi, die sich in den vergangenen Jahren zu einer wichtigen Einrichtung im Stadtteil entwickelt hat. Unter dem Motto… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Mit Schreiben vom 09.05.2011 erhielten die Anwohner des Imbekstiegs Kenntnis über das geplante Vorhaben der Schule Wegenkamp, ein Durchgangstor am Ende der Straße für die Schulkinder zu errichten. Sämtliche Einwendungen der Anwohner an die Schulrektorin und den Elternbeirat blieben bislang unbeantwortet. Dieser von der Schule gewünschte… Weiterlesen
Basselweg - Unfallvermeidung durch Aufstellen eines „Vorfahrt achten“-Schildes Beinahe täglich kommt es zu „Beinahe-Karambolagen“ mit Linienbussen des HVV oder privaten PKWs, da die Autofahrer, die den Basselweg in Richtung Gazellenkamp entlangfahren, die relativ schlecht einsehbare Kreuzung zur Hagenbeckallee auf der Höhe des Blumenladens… Weiterlesen
Bereits heute sind die – meist kleinen - Straßen entlang der A7 in Stellingen verkehrlich stark belastet. Zu nennen sind hier der Imbekstieg, teilweise der Wördemannsweg, der Nienredder, teilweise der Olloweg, der Schopbachweg, teilweise der Wegenkamp, die Jütländer Allee und der Flamingoweg. Nun soll die Autobahn in diesem Wohngebiet… Weiterlesen
Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland völkerrechtlich verbindlich. Deutschland hat sich verpflichtet die Lebensbedingungen so zu gestalten, dass alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können. Um die Teilhabe zu verwirklichen, müssen auch die Schulen dem Gedanken der Inklusion folgen. Vor diesem… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Erneuerung von Tischen und Bestuhlung in den Gruppenräumen im Eidelstedter Bürgerhaus Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE beantragt, den erteilten Bauvorbescheid zugunsten des Investors BAUP-LAN Nord für den Bau des sog. „Isebek-Domizils“ zurückzunehmen. Weiterlesen
In der 2. Sitzung des Haushaltsausschusses am 15.06.2011 wurden die Mitglieder informiert, dass die Bezirksämter bereits ein Personaldefizit von zusammen 361 Stellen ermittelt haben. Nach Regierungserklärung sollen bis zum Jahr 2020 jährlich 250 Stellen eingespart werden; insgesamt 500 Stellen in den Jahren 2011 und 2012. Vor diesem… Weiterlesen
Wochen vor der Eröffnung des Möbelhauses Höffner an der Holsteiner Chaussee am 25.08.2011 hat sich der Inhaber Kurt Krieger nicht lumpen lassen, wöchentlich großseitige Anzeigen im Eidelstedter Anzeiger (EA) zu veröffentlichen, teilweise in Form scheinbar redaktioneller Beiträge. Die ursprünglich versprochene Sportfläche für Jugendliche spielt… Weiterlesen
EMIL heißt: Eimsbüttel mit Links und ist die Informationszeitschrift der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel. Extra zum Methfesselfest ist nun die erste Ausgabe des EMIL erschienen. Themen sind: ■ Wer ist EMIL? ■ Rechtsgutachten von Lena Dammann zum "Isebek-Domizil" ■ Wer wir sind, was wir wollen ■ Wohnungsbau:… Weiterlesen
Begründung: Die diesjährige EHEC-Krise mit mehreren Toten und tausenden von Erkrankten bundesweit sollte deutlich gemacht haben, dass die Hygieneverhältnisse gerade in Großstädten wie Hamburg unzureichend sind, wenn es zu Erregerausbrüchen dieser Art kommt. Leider gibt es immer noch vielerorts die so genannten Bettelampeln. Fußgänger und… Weiterlesen
In den Bezirken sind die Fachstellen für Wohnungsnotfälle dafür verantwortlich, Obdachlosigkeit zu vermeiden und Betroffene in Einrichtungen beziehungsweise in geeignete Wohnungen zu vermitteln. Allerdings scheitert die Vermittlung oftmals daran, weil es keinen bezahlbaren Wohnraum gibt oder weil die Unterbringungseinrichtungen überfüllt sind. Weiterlesen
In der Antwort auf die schriftliche Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Joachim Bischoff, DIE LINKE, zur „Situation der Not- und Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg“ verwies der Senat hinsichtlich der „gegenwärtig auf der Straße lebenden Wohnungslosen“ auf die im März 2009 durchgeführte empirische Untersuchung, nach der damals 1.029… Weiterlesen
Klar, ein quirliger Redakteur sucht im Sommerloch immer nach Schlagzeilen, und wenn es um die LINKE geht, ist Herr Vitt besonders auf Trapp. Nein, die Linke will nicht ans Isebek-Ufer ran, sondern an den Vorplatz des U-Bahnhofs Hoheluft, den bürgerfreundlicher zu gestalten weder den Stadtplanern noch dem Hoheluft-Domizil-Investor bisher in den… Weiterlesen
Elbe-Wochenblatt vom 3. August 2011. Weiterlesen
Wir laden Sie ein zu unserer Pressekonferenz zu zwei wichtigen Themen: „Hoheluftdomizil“ – Rechtsgutachten zur Vergabe des Bauvorbescheids sowie "Hoheluftplatz" – Vorschlag der LINKEN zur Neugestaltung des U-Bahnhofvorplatzes Hoheluftbrücke. Der Streit um das „Hoheluft-Domizil“ und den Bürgerentscheid "Für die Respektierung des… Weiterlesen
Ich habe folgende Einwendung: 1. Es ist leider nach wie vor politisch nicht geklärt, ob, wann und wo die NEUE STELLINGER MITTE entstehen wird. Nun werden aber mit diesem neuen Bebauungsrecht womöglich Fakten geschaffen, die eine eventuelle Nutzung der Fläche des Stellinger Hofs als Neue Mitte erschweren bzw. unmöglich machen könnten. Es wäre… Weiterlesen
Am 07.06 habe ich den Vorsitzenden des Regionalausschusses Stellingen per E-Mail gebeten, kurzfristig einen Vertreter des Fachamtes für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Eimsbüttel für den Regionalausschuss Stellingen am 20.06.11 einzuladen. Zweck war, ein Kurzreferat über den Themenkreis neuer B-Plan-Entwurf Stellinger Hof in… Weiterlesen
Im Zuge der Errichtung des Möbehhauses Höffner an der Holsteiner Chaussee werden verschiedene verkehrliche Ausbaumaßnahmen durchgeführt. Wir fragen die Fachbehörde: Weiterlesen
Im Jahre 2010 sind in Hamburg 3.520 neue Wohnungen fertiggestellt worden. Das sind 1,9 % weniger Wohnungen als im Vorjahr. Mit 1.096 fertiggestellten Wohnungen bei Ein- und Zweifamilienhäusern ergab sich ein Plus von 4,5 %, während im Hamburger Geschosswohnungsbau (Gebäude mit drei und mehr Wohnungen) mit 1.955 Einheiten 8,5 % weniger neue… Weiterlesen
Antrag der Abgeordneten Astrid Dahaba, Hartmut Obens und Zaklin Nastic - Fraktion DIE LINKE Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau Sachverhalt: Grundsätzlich begrüßt die Fraktion DIE LINKE Eimsbüttel alle Bemühungen, den Wohnungsneubau in Eimsbüttel zu verstärken. Allerdings geht es uns nicht um Wohnungsneubau schlechthin, sondern um… Weiterlesen