Rede: "Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur"

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE.

Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur

Sachverhalt:

Bis auf eine geringfügige Erhöhung von 1,9 % im Jahre 2002, sind die Mittel seit 1998 für die instituionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren seit Jahren gedeckelt.

Zwei Stadtteilkulturzentren werden in Eimsbüttel institutionell gefördert: Das EBH wird mit 216 TSD und das FZS mit 162 TSD Euro bezuschusst. Von der Gesamtsumme 378 TSD Euro sind das jeweils 57,14 % (34.855,40 Euro) und 42,86 Prozent (25.620,- Euro). Meiner Auffassung nach sollte auch die prozentuale Verteilung aus dem Impulsfonds vorgenommen werden, und zwar aus folgenden Gründen:

Durch stetig steigende Betriebs- und Personalkosten sind diese Kultureinrichtungen einem ständig wachsenden Druck ausgesetzt. In der Konsequenz müssen immer wieder die Reduzierung bezahlter Arbeitsstunden oder die Streichung von Arbeitsstellen in Erwägung gezogen werden.

Rede der Abgeordneten Astrid Dahaba - Fraktion DIE LINKE.

"Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur; hier: Verwendung der Mittel"

Sachverhalt:

Bis auf eine geringfügige Erhöhung von 1,9 % im Jahre 2002, sind die Mittel seit 1998 für die instituionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren seit Jahren gedeckelt.

Zwei Stadtteilkulturzentren werden in Eimsbüttel institutionell gefördert: Das EBH wird mit 216 TSD und das FZS mit 162 TSD Euro bezuschusst. Von der Gesamtsumme 378 TSD Euro sind das jeweils 57,14 % (34.855,40 Euro) und 42,86 Prozent (25.620,- Euro). Meiner Auffassung nach sollte auch die prozentuale Verteilung aus dem Impulsfonds vorgenommen werden, und zwar aus folgenden Gründen:

Durch stetig steigende Betriebs- und Personalkosten sind diese Kultureinrichtungen einem ständig wachsenden Druck ausgesetzt. In der Konsequenz müssen immer wieder die Reduzierung bezahlter Arbeitsstunden oder die Streichung von Arbeitsstellen in Erwägung gezogen werden.

Die Inanspruchnahme von ehrenamtlich mitarbeitenden Bürger/innen, ohne die die Stadtteilkultur nicht existieren könnte, ist vielerorts ausgereizt. Die Kapazitäten der Mitarbeiter/innen sind durch die Gestaltung des Kulturangebotes, die Koordinierung der Arbeitsabläufe sowie durch das Einwerben von zusätzlichen Mitteln mehr als ausgelastet. Deshalb müssen die Häuser erst einmal die Löcher stopfen, die sowieso schon da sind. Die Begründung für die 50:50-Regelung, dadurch mehr kulturelle Angebote zu fördern, würde den Häusern insgesamt nicht gerecht werden, da beispielsweise unterschiedlich hohe Personalausgaben zu berücksichtigen sind.

Fazit:
Die erhöhten Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkulturzentren sind dafür gedacht, die langjährigen Tarifbewegungen sowie die Kostensteigerung der Betriebskosten auszugleichen. Dies ist auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU und GAL festgeschrieben: Die Höhe der Zuwendungen soll an die Kostensteigerung angepasst werden.

Im Antrag wird darauf hingewiesen, dass, wenn der Schlüssel unverändert bleibt, die Rahmenzuweisung für das Jahr 2010 um 21.450 Euro erhöht werden sollen. Lt. Informationen von Herrn Frömming aus der Kulturbehörde würde sich der Betrag aber nur um 14.330 Euro erhöhen, also insgesamt dürften wir mit 85.800 Euro rechnen.

Der Haushalt wird erst im März verabschiedet. Wir sollten nicht voreilig sein. Es könnte sich noch einiges ändern, zumal zwei Anträge, jeweils von der SPD und den LINKEN, zur Erhöhung der Rahmenzuweisungn vorliegen. Oder bedeutet dies, dass CDU und GAL sich mit den Anträgen der anderen Parteien nicht auseinandersetzen wollen? Das würde bedeuten, dass schon jetzt alles in trockenen Tüchern ist, dass nicht Argmuente zählen, sondern allein die Vorschläge der Bürgerschafts-Koalition. Dies würde ich ausdrücklich bedauern.

In der vorliegenden Form lehne ich den Antrag ab.

Fraktion DIE LINKE Eimsbüttel
Astrid Dahaba

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