Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Antrag des Abgeordneten Peter Gutzeit an den Kerngebietsausschuss: Sachverhalt: Der Hochbunker am Eidelstedter Weg 10 ist durch einen glücklichen Zufall so gut erhalten, dass er auf die Liste der geschützten Denkmäler gesetzt wurde. Er steht deshalb unter Denkmalschutz, weil er in anschaulicher Weise an die Schrecken des Krieges und die… Weiterlesen
Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens und der Fraktion DIE LINKE an die Eimsbütteler Bezirksversammlung Für die Erneuerung des Stadtraums Osterstraße wurden vom Senat 7 Mio Euro zur Verfügung gestellt: "Ziel ist, die Osterstraße zwischen Schulweg und Methfesselstraße neu zu gestalten, sodass die Fußgänger mehr Raum bekommen und die Situation für… Weiterlesen
Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und der Fraktion DIE LINKE an die Bezirksversammung Eimsbüttel Derzeit finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit zwischen der EU und den USA Geheimverhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) statt. Selbst EU- Abgeordnete haben keinen… Weiterlesen
Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanungsausschuss Die Osterstrasse steht vor größeren Veränderungen.Der Stadtplaner Prof. Jochen Hanisch und das „K“-Filmteam haben eine sensible Dokumentation über „Papa Schulz“ gedreht, der trotz fortgeschrittener Demenz in seiner eigenen Wohnung leben kann, weil sein… Weiterlesen
Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanungsausschuss Im Zuge der Einrichtung von Ausgleichsflächen wurden die Pachtverträge mit dem Landwirtschaftunternehmen Ramcke nicht verlängert, so dass die seit 6o Jahren stattfindende Belieferung von Hagenbecks Tierpark mit Rüben aufgegeben werden muss.Gleichzeitig ist… Weiterlesen
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Wie zu erfahren war, ist das Café im Hamburg-Haus geschlossen worden. Auch eine Weiterführung soll nicht geplant sein. Ich frage die Verwaltung: 1. Trifft diese Information zu? Ja. Eine Weiterführung hängt davon ab, ob ein… Weiterlesen
Antrag von Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) an die Eimsbüttler Bezirksversammlung: Seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bundeswehr verstärkt auf die Rekrutierung von Freiwilligen angewiesen. Das Hamburger Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr", sowie weitere Bundesweite Organisationen setzen sich dafür ein die Bundeswehr vollkommen vom… Weiterlesen
Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE)an den Stadtplanngsausschuss Die Fraktion der LINKEN begrüßt die im Entwurf des Eimsbütteler Wohnungsbauprogramms (WBP) formulierten Richtwerte für den geförderten Wohnungsbau: 30% Anteil öffentlich geförderter Wohnungen bei jedem Vorhaben, 50% Anteil öffentlich geförderter Wohnungen Bei… Weiterlesen
Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE)an den Stadtplanngsausschuss Auf den Seiten 41 ff. werden die sieben Leitlinien der Eimsbütteler Wohnungsbaupolitik genannt und beschrieben. Die Fraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass die Bautätigkeit für barrierefreien Wohnraum als eigenständige Leitlinie 8 in das… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE missbilligt die vom Senat geplante Zerschlagung des BOD und der Übertragung seiner Aufgaben an Senatsbehörden. Die Begründung dafür ist rein betriebswirtschaftlich und berücksichtigt in keinem Punkt die eigentliche Aufgabenstellung des BOD, zu der es auf der Homepage des BA Eimsbüttel heißt: „Die Aufgaben des Bezirklichen… Weiterlesen