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DIE LINKE. Fraktion
in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Topthemen


Manuela Pagels

Antrag Pagels | Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern!

Antrag | Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Sachverhalt: Anfang 2019 ist das Teilhabechancengesetz (THCG) in Kraft getreten. Dadurch wurden zwei neue Instrumente geschaffen, die zum Ziel haben, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 Gutzeit | Abrissgenehmigung des Mehrfamilienhaus Osterstraße 162 (Schimmelhaus)

[Antworten der Verwaltung eingerückt und »quotiert«] Sachverhalt: Wie verschiedenen Presseveröffentlichungen (zuletzt Hamburger Abendblatt, 23.01.19) zu entnehmen ist, wurde für das Haus, Osterstraße 162, im September 2018 eine Abrissgenehmigung erteilt. Ganz abgesehen davon, dass das Haus bewusst durch Verwahrlosung der Haussubstanz seitens des... Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Abgeschlossenheitsbescheinigungen in Eimsbüttel

Sachverhalt: Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersu-chung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordne-ten_innen. Eine wichtige Hilfe dabei sind die... Weiterlesen


Hartmut Obens

Pressemitteilung | Senat kegelt Bürgerbegehren „Hände weg vom Stadtpark Eimsbüttel“ bürokratisch raus!

Die Linksfraktion Eimsbüttel ist empört über ein weiteres bürgerfeindliches Vorgehen des Senats, unbequeme Initiativen von Eimsbütteler BürgerInnen abzubügeln. Obwohl die Bürgerinitiative rechtzeitig ihr Bürgerbegehren eingereicht hatte, stellt der Senat die „Unzulässigkeit“ dieses Begehrens fest, weil er zwischenzeitlich - ohne auf den Erhalt des... Weiterlesen


Nico Binde

Presse | Hamburger Abendblatt | Geldnot? Bezirk Eimsbüttel lässt Alsterwiesen verwildern

Verwaltung senkt Pflegestandard und erklärt 20 Hektar zu "Langgras". Grünflächen werden statt zwölfmal nur noch zweimal pro Jahr gemäht. Weiterlesen


Manuela Pagels

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Unterbringung von Kindern und Jugendlichen aus Eimsbüttel in Schleswig Holstein

Anläßlich zahlreicher Beschwerden über Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein Manuela Pagels und DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Es gibt derzeitig eine breite öffentliche Debatte über die Erziehungspraktiken diverser Träger der Kinder- und... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §24 | Unterbringung von Kindern und Jugendlichen aus Eimsbüttel in Schleswig Holstein

Anläßlich zahlreicher Beschwerden über Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein Manuela Pagels und DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Sachverhalt: Es gibt derzeitig eine breite öffentliche Debatte über die Erziehungspraktiken diverser Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein. Das... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Verlegung des Bahnhofes Altona, Ergänzungsantrag Einladung der Kleingartenvereine

Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert und DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Vorstellung der Planungen zur Verlegung des Bahnhofes Altona; Ergänzungsantrag zur Drucksache 20-1601 Sachverhalt: In der Beschlussempfehlung der Drucksache 20-1601 des Stadtplanungsausschusses, wird sich für eine Referentenanforderung einer/s VertreterIn der DB Netz AG... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §24 | Kündigung der Pachtverträge mehrere Kleingartenvereine in Stellingen

Kleingärten werden zu Baustellenzufahrten Sachverhalt: Im Zusammenhang mit verschiedenen Bauprojekten in Eimsbüttel werden derzeitig Pachtverträge für KleingärtnerInnen gekündigt, weil auf den Flächen gebaut werden soll (z.B. Klgv. Mühlenstein) oder diese in Baustellenzufahrten (z.B. Klgv. Sandkuhle) gewandelt werden sollen. Vor diesem... Weiterlesen


Jürgen Kahlert

Antrag | Fluglärm- und Luftschadstoffbelastung in Eimsbüttel

Jürgen Kahlert, Peter Gutzeit und DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Referentenanforderung Bürgerinitiative für Fluglärmschutz (BAW) Sachverhalt: Der innerstädtische Großflughafen Hamburg-Fuhlsbüttel (Hamburg Airport) hat seine Kapazitäten gemessen an den Flugbewegungen von 1920 (348) bis 2015 (158.390) in eine ehedem ungeahnte Höhe steigern... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Antrag | Runder Tisch: Obdachlose in Eimsbüttel unterstützen statt vertreiben

Obdachlose in Eimsbüttel unterstützen statt vertreiben Sachverhalt: Auch im Bezirk Eimsbüttel leben zunehmend Menschen ohne Obdach und übernachten im Freien. In den vergangenen Wochen haben Maßnahmen der Bezirksverwaltung, bei denen obdachlose Menschen vom Isebekkanal-Ufer verwiesen wurden, zu Unverständnis bei Teilen der Bevölkerung und... Weiterlesen


Hartmut Obens

Stellungnahme zum "Bündnis für Wohnen / Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau"

Pressemitteilung | Stellungnahme zum "Bündnis für Wohnen / Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau" Mit dem vorliegenden Entwurf werden dem Bezirk Verpflichtungen auferlegt, für die es verbindlicher Vereinbarungen in dem "Bündnis für das Wohnen in Hamburg" (nachfolgend BfW abgekürzt) bedarf. 1. Zahl öffentlich geförderter Wohnungen jährlich als... Weiterlesen


Hartmut Obens

Antrag | Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel qualifiziert diskutieren und beschließen

Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel qualifiziert diskutieren und beschließen Sachverhalt: Die neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung wird für eine Reihe von Jahren zur Verfahrensgrundlage für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse. Eine übersichtliche und strukturiert geführte Diskussion der im Entwurf der neuen... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Isebek: Zaun gegen Obdachlose ist Geschichte

Eimsbüttels Verwaltung zurückgepfiffen Die repressiven Vertreibungsmaßnahmen der Eimsbütteler Bezirksverwaltung gegen Obdachlose am Isebekkanal sind zurückgedrängt worden. Nach wochenlangem Kampf von BewohnerInnen, mit „parlamentarischer“ Unterstützung der Linksfraktion Eimsbüttel, beschloss heute, Montag, 06.06.16, der Kerngebietsausschuss (KGA),... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Presse | Hamburg Journal | Der Zaun muß weg!

Dafür daß Grüne und andere im Kerngebietsausschuß sich jetzt endlich dazu überzeugen ließen, den Zaun gegen die Obdachlosen unter dem Isebekkanal (4.600€) demnächst wieder abzubauen, darf Herr Klabunde auch als Einziger vom Hamburg Journal interviewt und der Initiator des Protestes - Peter Gutzeit von der Fraktion DIE LINKE - komplett verschwiegen... Weiterlesen


Lotta Stähr

Presse | Eimsbütteler Nachrichten | Bezirksversammlung Eimsbüttel, Diskussion, Gezwitscher und Gedenken

Separation oder Integration Lotta Stähr von den Eimsbütteler Nachrichten schreibt: «Energische Diskussionen gab es bei zwei Anträgen zur Art der Unterbringung von Flüchtlingen. Der erste Antrag vom 11. Mai der beiden ehemaligen AfDler und jetzt Parteilosen Wolfram Heinrich und Andre Tierling sowie dem FDP-Abgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen... Weiterlesen


cs

Presse | Niendorfer Wochenblatt | Abmietung vorerst vom Tisch

Grundschule Moorflagen darf Klassenhaus mindestens bis 2019 behalten Die maßgebliche Beteiligung unserer Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Zaklin Nastic (die in der Schule auch im Elternrat ist) und ihrer schwerbehinderten Tochter wird zwar vom Niendorfer Wochenblatt nicht erwähnt aber die Linksfraktion Eimsbüttel freut sich... Weiterlesen


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.


 

 

Sommerfest 2019

Fest der Eimsbütteler Linken 2019
Sommerfest DIE LINKE. Eimsbüttel mit Abi Wallenstein am 30.08.2019

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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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