Aufruf der Linksfraktion Eimsbüttel: Den ADFC unterstützen, die Petition unterschreiben! Pop-up-Radwege in Hamburg jetzt! Der ADFC Hamburg hat diese Petition an den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Peter Tschentscher gestartet. Wir fordern mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf Hamburgs Straßen! Dafür soll… Weiterlesen

Transparenz herzustellen kostet nicht viel - fehlende Transparenz kostet die Demokratie Darum fordert die Eimsbütteler Linksfraktion jetzt in ihrem Antrag (Drs. 21-0924)  “COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz” die umgehende Einführung von Video-Aufzeichnungen und Live-Streams. Seit über 1 Monat sind jetzt fast alle Gremien der Hamburgischen… Weiterlesen

„Natürliche" Auslese Susann Witt-Stahl berichtet vom "wahnhaften Marktradikalismus"; die USA als Trendsetter in der globalen Corona-Krise: Das Virus wirkt als Beschleuniger der Verrohung des Kapitalismus und als Wunderwaffe der Eliten im (ökonomischen) Ausscheidungsturnier. » ... Verzweifelte Ärzte und Pflegepersonal versammelten sich auf der… Weiterlesen

Antrag an die Bezirksversammlung Eimsbüttel: Covid-19: Krisen bedürfen der Transparenz Sachverhalt: Wegen der aktuellen Ansteckungsgefahren finden keine Bezirksversammlungen statt und ihre Aus- schüsse tagen - wenn überhaupt - nur sehr themen- und teilnehmer-reduziert. Durch die Verordnung vom 02.04.20 sind Mitglieder der Bezirksversammlung im… Weiterlesen

Eine Zusammenstellung und Einordnung zum Klassencharakter der Krisenpolitik in Deutschland. Hier ein paar Ausschnitte:  »Der Papst, der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, Madonna und viele andere sind sich einig: Wir sitzen in der „Coronakrise“ alle in einem Boot. Aber wie heißt es so schön: Die einen rudern und die anderen steuern. Schauen… Weiterlesen

„Es ist wichtiger, dass die Kontaktbeschränkungen nachhaltig gelockert werden, als dass sie schnell gelockert werden“, sagt Prof. Dr. Sebastian Dullien, der Wissenschaftliche Direktor des IMK. Nicht nur aus gesundheitspolitischer Perspektive, sondern auch aus ökonomischer Sicht sollte die Lockerung der Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der… Weiterlesen

--> Wegen der COVID-19-Pandemie hat das Hamburger Forum den diesjährigen Ostermarsch abgesagt <-- Wann : Ostermontag, 13. April 2020, 12:00 Uhr Abschlusskundgebung und Friedensfest ab 13:30 Uhr auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz/Lange Reihe Wo : Sankt-Georgs-Kirchhof (U-/S-Bahn Hauptbahnhof) Wer : … Weiterlesen

Grundrechte und Infektionsschutz Hand in Hand Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Leben verbunden. Dadurch sind zahlreiche Grundrechte derzeit eingeschränkt oder vollständig außer Kraft gesetzt. Besonders hat sich dies in den vergangenen Wochen bei der Versammlungsfreiheit gezeigt.… Weiterlesen

»Die Kritik der Meinungsmacher am Corona-Lockdown hält sich in Grenzen. Das ist kein Wunder, gehören sie und ihr persönliches Umfeld doch meist einem wohlsituierten Bürgertum an, das vom Lockdown persönlich kaum getroffen ist. Es macht halt einen Unterschied, ob man die sonnigen Tage als Pensionär oder „Home-Office-Elite“ nutzt, um im Eigenheim im… Weiterlesen

Der von der 'Lage der Nation' bekannte Ulf Buermeyer ist Vorsitzender der Gesellschaft der Freiheitsrechte und einer der profiliertesten Grundrechts-Aktivisten in Deutschland. Im BR24-Interview erklärt er, warum er eine Tracing-App im Kampf gegen das Coronavirus befürwortet. Weiterlesen

„Der Offene Brief aus über 60 Krankenhäusern Niedersachsens und Bremens verdeutlicht eindrucksvoll den Handlungsbedarf. Dankesworte an die Krankenhausbeschäftigten reichen nicht, jetzt muss gehandelt werden. An erster Stelle steht die Aufgabe, ausreichend Schutzkleidung bereitzustellen und die Gesundheit von Beschäftigten und Patienten zu… Weiterlesen

Rezo kritisiert in seiner Kolumne auf ZEIT ONLINE die aus seiner Sicht häufig verfälschende Berichterstattung zu Corona und Covid-19-Ausbreitung - selbst in 'seriösen' Medien und verweist in diversen Links auf Beispiele für solche Artikel. Hier 2 Ausschnitte von ihm:  »... Ich kann die Wut von Drosten verstehen. Zum einen, weil er aus meiner Sicht… Weiterlesen

Mittagessen zuhause mit einem Budget von Null ohne kostenloses Schul- und Kita-Essen? In der Sozialberatung fragen täglich Eltern in Hartz IV, wie sie nun ihre Kinder zuhause wenigstens satt bekommen sollen. Für das warme Essen der Schul- und Kita-Kinder muss ein Teil des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) direkt an die Familien gezahlt… Weiterlesen

»Eine #Vermögensabgabe für Milliardäre ist nötig. Die sogenannten kleinen Leute, die den Laden jetzt am Laufen halten, dürfen nicht die Rechnung für höhere Staatsverschuldung durch die #Coronakrise bezahlen. Eine Vermögensabgabe nach dem Vorbild des deutschen Lastenausgleich wäre eine einmalige Abgabe, die über einen längeren Zeitraum abgegolten… Weiterlesen

Es gibt auch Licht im Dunkeln. Natürlich ist diese Nachricht ambivalent. Kann und darf man sich in Zeiten wie diesen darüber freuen, dass man - vielleicht (laut Aussagen der Experten stehen wir immer noch am Anfang der Pandemie) - das Glück der Geburt im 'richtigen' Land hatte? Im Moment sieht es jedenfalls noch so aus, dass bisher 'nur' 1% der… Weiterlesen

--> Wegen der COVID-19-Pandemie hat der Chor Hamburger Gewerkschafter*innen das Jubiläumskonzert verschoben <--   40 Jahre Widerstand mit Chorgesang - Jubiläumskonzert des Chores Hamburger Gewerkschafter*innen Wann : 21. März 2020, 19:00 Uhr, Einlass: 18.30Uhr Wo : Miralles Saal, Jugendmusikschule Hamburg, Mittelweg… Weiterlesen

Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel… Weiterlesen

Sachverhalt: Für die Umwandlung eines Mietshauses in Eigentumswohnungen wird von dem/der Eigentümer*in eine Abgeschlossenheitserklärung verlangt. Wohneigentum entsteht durch die vertragliche Einräumung von Sondereigentum bzw. durch eine Teilungserklärung. Eine Abgeschlossenheitserklärung hat meist erhebliche Auswirkungen auf das Leben und Wohnen… Weiterlesen

Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße Sachverhalt: Eine Straße für Steffi Wittenberg in Eimsbüttel Seit dem 1. November 1938 gibt es in Eimsbüttel eine Felix-Dahn-Straße. Von 1921 bis 1938 aber war diese Straße benannt nach Anna Wohlwill, der langjährigen Leiterin der Mädchenschule Paulinenstift. Unter dem NS-Regime… Weiterlesen

Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA Sachverhalt: Kein Pflanzenschutzmittel wird in Deutschland häufiger eingesetzt als Glyphosat. Dieses Pflanzenschutzmittel, 1973 von Monsanto erfunden, ist wegen des Verdachts gesundheitlicher Schäden umstritten. Die Weltgesundheitsorganisation ist der Mei- nung, dass Glyphosat… Weiterlesen