DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Topthemen

PISS-IN - für eine öffentliche Toilette in der Osterstraße Einkaufen, ja? Geschäft machen, nein? Wer beim Shoppen in der Osterstraße zwischendurch mal auf's Klo muss, hat ein Problem. Wir von der Linksfraktion Eimsbüttel fordern seit mehr als 10 Jahren eine öffentliche Toilette für die Einkaufsmeile.  Wo: Fanny Mendelssohn-Platz Wann: Samstag… Weiterlesen

Linksfraktion Eimsbüttel verleiht „Holger Hanisch-Preis“ an Initiative KURS FAHRRADSTADT Auf ihrem diesjährigen Frühjahrs-Empfang am Freitag, dem 22. März 24 auf dem Hoheluft-Schiff, verlieh DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel wieder ihren mit 750€ dotierten „Holger Hanisch-Preis“. Die Linksfraktion Eimsbüttel verleiht den… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel

11.00 UHR, TREFFPUNKT: Theodor-Heuss-Platz, vor dem Bahnhof Dammtor  ROUTE: Edmund-Simers-Allee, Grindelallee, Beim Schlump, Bundesstraße, Osterstraße bis U-Bahn Osterstraße  12.00 UHR: KUNDGEBUNG KREUZUNG OSTERSTRASSE/HEUSSWEG DIE LINKE trifft sich um 10:30 Uhr an der Stadtrad-Leihstation Ecke Rothenbaumchaussee. Wir LINKE wollen wieder auf der … Weiterlesen

Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80 Sachverhalt: Das Bezirksamt Eimsbüttel hat gegen die noch acht verbliebenen Mietparteien in der Grindelallee 80 eine Zwangsräumung beschlossen, nachdem sich der Vermieter jahrelang nicht um die Instandhaltung seines Hauses gekümmert hatte. Nach Erkenntnissen des Bezirksamts bestehe… Weiterlesen

Hamburger Ostermarsch 2019

Roland Wiegmann

[RWg] Hamburger Forum für Frieden und Völkerverständigung: Aufruf zum Hamburger Ostermarsch 2019 Abrüsten statt aufrüsten – Entspannungspolitik jetzt – Atomwaffen abschaffen! Wann: Ostermontag, 22. April 2019, Auftakt: 12:00 Uhr Wo: St. Georgs Kirchhof (Nähe Hauptbahnhof) Deutsche Soldaten sind in Afghanistan, Mali und vielen anderen… Weiterlesen

Kurs Fahrradstadt - große Verkehrswende-Demo Sonntag, 14.04.19, Treffpunkt Klopstock-Platz, ab 14:30 vom Rathaus Altona zum Hohenzollernring Die Elbchaussee wird neu - leider wird sie nach den Plänen des Senats dabei nicht im neuen Mobilitätszeitalter ankommen, sondern weiterhin eine stark befahrene Straße bleiben.  Für Klimaschutz und eine neue… Weiterlesen

Mit dem Fahrrad zum Bezirksamt Eimsbüttel und zurück Der dritte Anlauf klappte! Lange hat es gedauert, bis die Linksfraktion den fahrradfreundlichen Antrag auf Benutzung der Straße vor dem Bezirksamt in Eimsbüttel, Grindelberg 62-66, für Radfahrende in beide Richtungen durchbekam. Nun können die Eimsbütteler*innen mit dem Fahrrad hin- und… Weiterlesen

Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 im Eppendorfer Weg durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 13.10.16 Sachverhalt: In einem gemeinsamen Antrag von Linksfraktion, SPD- und GRÜNEN-Fraktion, forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel am 13.10.2016 in der Drucksache 20-1814, die Einführung von Tempo 30 im Eimsbütteler Teil des Eppendorfer… Weiterlesen

Auf Initiative der Linksfraktion hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel folgende Erklärung abgegeben: Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule, vorgetragen von der BV-Vorsitzenden Mechthild Führbaum »Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Umkreis von drei Kindertagesstätten in der Weidenallee / Kloksweg befindet sich eine Fußgängerampel (Bettelampel). Aus nicht erkennbarem Grund schwanken die Umlaufzeiten der Ampel zwischen 12 und 45 Sekunden für Fußgängergrün. Egal ob sich Autos der Ampel nähern oder nicht. Ob werk- oder auch sonntags. Offensichtlich ist die… Weiterlesen

Aus aktuellem Anlass schlägt die Fraktion der LINKEN folgenden Text für eine Erklärung der heutigen Bezirksversammlung Eimsbüttel vor: Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die Ida-Ehre-Schule gerichtete… Weiterlesen

[Dieser Antrag wurde vor allem mit der Intention gestellt, nach Fällungen von Rosskastanien bei Nachpflanzungen eine Baumsorte zu bevorzugen, die ein wärmeres Klima verträgt, ähnlich dekorativ (und von bastelnden Kindern nachgefragt) und deren Früchte obendrein essbar sind. Der Antrag wurde von SPD/GRÜNEN mit durchsichtiger Begründung (Esskastanien… Weiterlesen

Antrag | Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Sachverhalt: Anfang 2019 ist das Teilhabechancengesetz (THCG) in Kraft getreten. Dadurch wurden zwei neue Instrumente geschaffen, die zum Ziel haben, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive… Weiterlesen

Pressemitteilung | Eppendorfer Weg / Tempo 30 kommt - ganz langsam Wie die zuständigen Behörden gestern im Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel den Abgeordneten mitteilten, wird der Eppendorfer Weg endlich zur Tempo 30-Strecke umgewandelt. Vorerst als Flickenteppich vor den entsprechenden sozialen Einrichtungen soll er bis zum Jahre… Weiterlesen

Sachverhalt: Vor 100 Jahren fand im Deutschen Reich die Novemberrevolution statt. In Folge des sinnlosen und verlorenen 1. Weltkrieges, meuterten auch in Eimsbüttel im November 1918 die Soldaten und legten die Waffen nieder. Sie gründeten einen Arbeiter- und Soldatenrat, kämpften gegen die nationalgesinnten-kaisertreuen Soldaten und trugen damit… Weiterlesen

Sachverhalt: In den Ausschüssen der Bezirksversammlung (BV) Eimsbüttel werden die Mitglieder durch Schilder mit Anrede, Nachname und ggfs. mit ihrem akademischem Titel gekennzeichnet. Auf den entsprechenden Internetseiten des "Allgemeinen Ratsinformationssystem" (ALLRIS) wird diese Praxis ebenfalls angewandt. Mit der gesetzlichen Anerkennung von… Weiterlesen

[Antworten der Verwaltung eingerückt und »quotiert«] Sachverhalt: Wie verschiedenen Presseveröffentlichungen (zuletzt Hamburger Abendblatt, 23.01.19) zu entnehmen ist, wurde für das Haus, Osterstraße 162, im September 2018 eine Abrissgenehmigung erteilt. Ganz abgesehen davon, dass das Haus bewusst durch Verwahrlosung der Haussubstanz seitens des… Weiterlesen

Exemplarisch für Wohnraumvernichtung gut erhaltener Häuser steht das Beispiel Osterstraße 162 in Hamburg-Eimsbüttel. Als sogenanntes „Schimmelhaus“ machte es 2016 Schlagzeilen in der Hamburger Presse, was zu einem Antrag der Linksfraktion führte: »… das Amt für Wohnungspflege (ist) anzuweisen, schnellstmöglich aktiv zu werden, um die skandalösen… Weiterlesen

Sachverhalt: DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel fordert die Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung gemäß Baugesetzbuch (§172 Abs.1 Satz Nr. 1 Nr.2) für den Stadtteil Rotherbaum mit dem Schwerpunkt des Uni- und Grindelviertels. Zweck dieser Verordnung soll sein, die Struktur der Wohnbevölkerung im Stadtteil aus be-… Weiterlesen

[Antworten des Bezirksamtes eingerückt und »quotiert«] »Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:« »Die Situation der Nachpflanzungen gefällter Bäume im Bezirk Eimsbüttel ist sehr unübersichtlich. Bäume auf privaten Grundstücken werden, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, in den jeweiligen Bauausschüssen nur vertraulich behandelt. Bäume und… Weiterlesen

Sachverhalt: Am Sonntag, den 28. Oktober 2018, starb die Hinz & Kunzt-Verkäuferin Johanna (†43) auf einer Parkbank am Niendorfer Markt im Bezirk Eimsbüttel an Unterkühlung. Sie war die erste Kältetote Hamburgs des Winters 2018/2019. Am 4. November wurde der 47-jährige Obdachlose Macij auf einem alten Fabrikgelände tot aufgefunden. In der Nacht zu… Weiterlesen

Wulf Beleites: Ein Nachruf

Peter Gutzeit

„Nu isser hinne“, hat unser Genosse Wulf Beleites schon mal über Menschen gesagt, die das Zeitliche gesegnet hatten. Nun ist er „hinne“. Er ist weg. Seit dem 10.11.18 fehlt er Eimsbüttel. Für immer. Schwer zu begreifen, dass das Leben doch nur endlich ist und diese Erkenntnis in einem selbst mit zunehmenden Alter immer stärker reift.   Wulf, dem… Weiterlesen