[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Mit dem BPlan Eidelstedt76 wird eine erhebliche Nachverdichtung des Gebietes zwischen Alpenrosenweg, Niekampsweg, Jaarsmoor und Mählstraße geplant. Um die Auswirkungen dieser Planung besser einschätzen zu können, wäre eine Karte mit… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Roland Wiegmann (DIE LINKE. Fraktion) [Antworten der Behörde in eckigen Klammern und kursiv] Sachstand zur Gedenktafel für Magda und Paul Thürey [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: ] Sachverhalt: Vor ca. 10 Monaten – am 17. Dezember 2020 beschloss die… Weiterlesen

Wie geht es weiter mit Grindelallee, Methfesselstraße und Roonstraße? In Eimsbüttel mehren sich seit fünf Jahren die öffentlich bekannten und diskutierten Fälle von Verfall und Leerstand von Wohnraum. Einige Gebäude verfallen seit mehr als 20 Jahren vom Bezirksamt unerkannt, die Wohnungen sind inzwischen unbewohnbar und die Eigentümer träumen von… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Roland Wiegmann, Mikey Kleinert und Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Pachtvertrag versus Grünordnungsplan? Sachverhalt: Das Flurstück 1175 der Eidelstedter Feldmark ist offenbar wieder verpachtet. Laut geltendem Grünordnungsplan (GOP) “Eidelstedt 31” sind die Flurstücke… Weiterlesen

[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Zuletzt häuften sich Berichte von möblierten Wohnungen, die in Eimsbüttel zu Mondpreisen angeboten werden. Beispielsweise wird auf der Internetseite wunderflats.com eine möblierte Wohnung mit 80 Quadratmetern für 5775,- € pro Monat angeboten.… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Abriss des Hauses Lottestraße 12-14 [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Jetzt ist auch die Jugendstilvilla der Lottestraße 12-14 von Abrissplänen… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Amandabäume [Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Die Anwohner*innen in der Amandastraße haben im Juni durch Zufall erfahren, dass die Bäume vor ihrer Haustür gefällt… Weiterlesen

Sachverhalt: Zum ersten Mal seit 2011 sah die Baumbestandsprognose der BUKEA kein Defizit vor. Laut vorläufiger Prognose sollten 176 Bäume mehr als im Vorjahr Hamburg schmücken. Der Baum steht als Symbol tief in der menschlichen Tradition verankert. Er ist Lebensträger der Natur, der unsere Luft und das Stadtbild verbessert. Für Maßnahmen… Weiterlesen

Die Hamburgischen Bezirke nicht aus ihren Kernkompetenzen verdrängen, sondern verfassungsgemäß bei ihren Belangen beteiligen. CDU sollte ihre undemokratische Blockade-Position endlich aufgeben. Der Hamburgische Vertrag “Bündnis für das Wohnen” - faktisch wohl eher ein “Bündnis für das Bauen” - steht kurz vor dem Abschluss. Senat und… Weiterlesen

EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder! Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel mit knapper Mehrheit angenommen In der gestrigen Bezirksversammlung Eimsbüttel beantragte DIE LINKE. Fraktion als kleine Corona-Hilfe für alle Minderjährigen, ihnen in diesen Sommerferien den freien Eintritt in alle städtischen… Weiterlesen

Sachverhalt: Unter dem Lockdown der Covid19-Pandemie litten und leiden die Kinder besonders stark. So ergab eine Studie der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) unter der Leitung von Professor Dr. Ulrike Ravens-Sieberer, dass Sorgen und Ängste, Depressionen und psychosomatische Symptome wie… Weiterlesen

Sachverhalt:  Da der Vertrag “Bündnis für das Wohnen” offenbar kurz vor dem Abschluss steht und am 23. Juni 2021 der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, ist dieser Antrag als dringlich einzustufen. In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen schließt die Stadt Hamburg mit Vertretern der Wohnungswirtschaft (nicht direkt mit den… Weiterlesen

Sachverhalt: Laut der Hamburger Morgenpost soll das Gebäude „Methfesselstraße 80“ abgerissen werden.(1) Das Gebäude verfällt seit Jahrzehnten. Auch stehen seit Jahren Wohnungen im Haus leer.(2) Der Leerstand und der Verfall blieben vom Bezirksamt Eimsbüttel bis zu einer Meldung einer anderen Behörde unentdeckt, wie aus der Kleinen Anfrage Nr.… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Landschaftsprogramm Hamburg wird ein Zielwert von 6qm pro Einwohner für Grün- und Naherholungsflächen in einer Distanz von max. 500m zum Wohnort als Zielwert formuliert. Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige(n) Landesbehörde(n): In welchem Verhältnis stehen Wohnbevölkerung (in Tsd. E.) zu Fläche (in km2) zu… Weiterlesen

Nutzung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk Eimsbüttel Sachverhalt: Das Baugesetzbuch sichert im dritten Abschnitt Gemeinden ein allgemeines und ein besonderes Vorkaufsrecht zu. Die Immobilien Zeitung berichtete am 21.05.2021, dass dies in Hamburg fleißig genutzt wird. Dabei ist auffällig, dass fast alle der Vorkäufe im Bezirk Altona… Weiterlesen

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Antworten des Bezirksamtes kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Nach Jahrzehnten des Abbaus von Stellen in der Verwaltung, der Mär vom schlanken Staat und immer komplexer werdenden Sachverhalten muss die Verwaltung zur Beurteilung von… Weiterlesen

Kleiner Schäferkamp Ein Stück lebenswertes Eimsbüttel erhalten – Unterschriftenübergabe am Mittwoch. Die rund 100 Mieter:innen der Gebäude Kleiner Schäferkamp 16, 16a-f bangen um ihren Wohnraum. Am 27.05.21 sollen diese Häuser zwangsversteigert werden. Deshalb haben sie eine Mieter:innen- Initiative gegründet, deren Ziel es ist, dass die… Weiterlesen

Im April-Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel (29.04.21) stellten wir den Antrag, die Bezirksversammlung Eimsbüttel möge sich gegenüber Hamburger Senat und Bürgerschaft dafür aussprechen, den 8. Mai zum Feiertag zu erklären. Ohne dazu auch nur Stellung zu nehmen, lehnte die schwarzgrüne Koalition diesen Antrag mit eisigem… Weiterlesen

Sachverhalt: In der kleinen Anfrage der AfD (Drs. 21-1846 ) werden Lebensumstände der Menschen in der Lenzsiedlung erfragt. Mit Bekanntwerden dieser Anfrage regte sich Widerstand unter den Bewohner*innen. Viele empfanden die Art der Fragestellung als diskriminierend, andere meinten, die Fragen wären ja O.K. - man habe sie doch schon oft… Weiterlesen

Eimsbütteler Initiative für einen 8. Mai-Feiertag Der 8. Mai muss in Hamburg endlich als Feiertag gefeiert werden! Die Linksfraktion Eimsbüttel hat in der Bezirksversammlung einen Antrag gestellt, der sich an den Senat und die Bürgerschaft richtet, um den 8. Mai zum Feiertag in Hamburg zu beschließen. Dieser Antrag kommt eigentlich 76 Jahre… Weiterlesen