DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Topthemen

Linksfraktion Eimsbüttel verleiht „Holger Hanisch-Preis“ an Initiative KURS FAHRRADSTADT Auf ihrem diesjährigen Frühjahrs-Empfang am Freitag, dem 22. März 24 auf dem Hoheluft-Schiff, verlieh DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel wieder ihren mit 750€ dotierten „Holger Hanisch-Preis“. Die Linksfraktion Eimsbüttel verleiht den… Weiterlesen

Städtebauliche Erhaltungsverordnung, Feststellung eines Missstandes und Gemeindliches Vorkaufsrecht für Grindelallee 80 Sachverhalt: Seit zu langer Zeit ist das gründerzeitliche Haus Grindelallee 80 als Spekulationsob- jekt und Skandalhaus in den Medien. Bereits vor mittlerweile einigen Jahren wurde das Gebäude für unbewohnbar erklärt und steht… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel

Artikel im Eidelstedter Anzeiger Weiterlesen

UN-Behindertenrechtskonvention: Anlässlich des Welttages der Behinderten am 3. Dezember hat der Bundestag 300 Menschen mit Behinderungen zum Dialog mit Politikerinnen und Politikern zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention eingeladen. Nun hat der Bundestag die Veranstaltung zum Welttag für Behinderte abgesagt, weil sich zu viele… Weiterlesen

Nach der Probenummer: Erste vollständige Ausgabe. Eimsbüttler Linksfraktion sorgt für Transparenz in bezirkspolitischen Fragen. Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat nach einer erfolgreichen Probenummer nun die erste vollständige Ausgabe ihrer Fraktionszeitung: „EMIL – Eimsbüttel MIt Links!“ veröffentlicht. Stadtplanung… Weiterlesen

Die geplante Erweiterung des Eidelstedt Centers findet bei vielen Bürgern und Bürgerinnen sowie bei mir keine Zustimmung. Bei der öffentlichen Plandiskussion am 3.11.2009 waren ca. 200 Menschen anwesend und bis auf einen Redebeitrag haben sich alle zu Wort gemeldeten Bürger und Bürgerinnen sich gegen den B-Planentwurf ausgesprochen. Da verwundert… Weiterlesen

EMIL heißt: Eimsbüttel mit Links und ist die Informationszeitschrift der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel. - Baut Uni Zukunft? - Personalabau im Bezirksamt Eimsbüttel - Wohnungsbau durch Bürgerbeteiligung und Demokratie - Was geht ab mit dem LOGO? - Wie geht´s weiter mit Hoheluft? -… Weiterlesen

Beschlußvorschlag: Die Bezirksversammlung beauftragt das Bezirksamt Eimsbüttel mit der Auslobung eines Architek-tenwettbewerbs für eine bürgerfreundliche Neugestaltung des Vorplatzes des U-Bahnhofs Hohe-luftbrücke. Der Gestaltungsbereich schließt auch den seitlich gelegenen Wendehammer mit ein. Weiterlesen

Mehr Verkehr ist hier verkehrt!

Martina Nemes

Stellingen und Eidelstedt: Mehr Verkehr ist hier verkehrt! Lebensqualität der Bewohner wird wirtschaftlichen Interessen geopfert. Weiterlesen

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) beantwortet das o. g. Auskunftsersuchen zur Situation wohnungsloser Menschen unter Beteiligung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zu den Fragen 1. und 4. wie folgt: Weiterlesen

Schulweg durch den Imbekstieg – Vorhaben der Schule Wegenkamp

Martina Nemes & Astrid Dahaba

Mit Schreiben vom 09.05.2011 erhielten die Anwohner des Imbekstiegs Kenntnis über das geplante Vorhaben der Schule Wegenkamp, ein Durchgangstor am Ende der Straße für die Schulkinder zu errichten. Sämtliche Einwendungen der Anwohner an die Schulrektorin und den Elternbeirat blieben bislang unbeantwortet. Dieser von der Schule gewünschte… Weiterlesen

Basselweg - Unfallvermeidung durch Aufstellen eines „Vorfahrt achten“-Schildes Beinahe täglich kommt es zu „Beinahe-Karambolagen“ mit Linienbussen des HVV oder privaten PKWs, da die Autofahrer, die den Basselweg in Richtung Gazellenkamp entlangfahren, die relativ schlecht einsehbare Kreuzung zur Hagenbeckallee auf der Höhe des Blumenladens… Weiterlesen

Bereits heute sind die – meist kleinen - Straßen entlang der A7 in Stellingen verkehrlich stark belastet. Zu nennen sind hier der Imbekstieg, teilweise der Wördemannsweg, der Nienredder, teilweise der Olloweg, der Schopbachweg, teilweise der Wegenkamp, die Jütländer Allee und der Flamingoweg. Nun soll die Autobahn in diesem Wohngebiet… Weiterlesen

Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland völkerrechtlich verbindlich. Deutschland hat sich verpflichtet die Lebensbedingungen so zu gestalten, dass alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können. Um die Teilhabe zu verwirklichen, müssen auch die Schulen dem Gedanken der Inklusion folgen. Vor diesem… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Erneuerung von Tischen und Bestuhlung in den Gruppenräumen im Eidelstedter Bürgerhaus Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE beantragt, den erteilten Bauvorbescheid zugunsten des Investors BAUP-LAN Nord für den Bau des sog. „Isebek-Domizils“ zurückzunehmen. Weiterlesen

Stellenabbau im Bezirksamt Eimsbüttel

Zaklin Nastic

In der 2. Sitzung des Haushaltsausschusses am 15.06.2011 wurden die Mitglieder informiert, dass die Bezirksämter bereits ein Personaldefizit von zusammen 361 Stellen ermittelt haben. Nach Regierungserklärung sollen bis zum Jahr 2020 jährlich 250 Stellen eingespart werden; insgesamt 500 Stellen in den Jahren 2011 und 2012. Vor diesem… Weiterlesen

Wochen vor der Eröffnung des Möbelhauses Höffner an der Holsteiner Chaussee am 25.08.2011 hat sich der Inhaber Kurt Krieger nicht lumpen lassen, wöchentlich großseitige Anzeigen im Eidelstedter Anzeiger (EA) zu veröffentlichen, teilweise in Form scheinbar redaktioneller Beiträge. Die ursprünglich versprochene Sportfläche für Jugendliche spielt… Weiterlesen

EMIL heißt: Eimsbüttel mit Links und ist die Informationszeitschrift der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel. Extra zum Methfesselfest ist nun die erste Ausgabe des EMIL erschienen. Themen sind: ■ Wer ist EMIL? ■ Rechtsgutachten von Lena Dammann zum "Isebek-Domizil" ■ Wer wir sind, was wir wollen ■ Wohnungsbau:… Weiterlesen

Überprüfung der so genannten Bettelampeln

Martina Nemes & Astrid Dahaba

Begründung: Die diesjährige EHEC-Krise mit mehreren Toten und tausenden von Erkrankten bundesweit sollte deutlich gemacht haben, dass die Hygieneverhältnisse gerade in Großstädten wie Hamburg unzureichend sind, wenn es zu Erregerausbrüchen dieser Art kommt. Leider gibt es immer noch vielerorts die so genannten Bettelampeln. Fußgänger und… Weiterlesen

In den Bezirken sind die Fachstellen für Wohnungsnotfälle dafür verantwortlich, Obdachlosigkeit zu vermeiden und Betroffene in Einrichtungen beziehungsweise in geeignete Wohnungen zu vermitteln. Allerdings scheitert die Vermittlung oftmals daran, weil es keinen bezahlbaren Wohnraum gibt oder weil die Unterbringungseinrichtungen überfüllt sind. Weiterlesen

Situation von wohnungslosen Menschen

Astrid Dahaba

In der Antwort auf die schriftliche Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Joachim Bischoff, DIE LINKE, zur „Situation der Not- und Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg“ verwies der Senat hinsichtlich der „gegenwärtig auf der Straße lebenden Wohnungslosen“ auf die im März 2009 durchgeführte empirische Untersuchung, nach der damals 1.029… Weiterlesen