Sachverhalt: Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am 19.05.2017 per Beschluss die weiteren Bauarbeiten für die Verlegung der Bushaltestelle Goebenstraße untersagt. Gegen diese Entscheidung hat der LSBG Beschwerde bei dem Oberverwaltungsgericht eingereicht. Das Verwaltungsgericht hat dabei insbesondere die durch die Verlegung zu erwartende Erhöhung… Weiterlesen

Sachverhalt: Das Bezirksamt Eimsbüttel sollte für die Eimsbütteler Bürger*innen gut erreichbar sein. Besonders im Hinblick auf das von der Politik bestimmte Ziel einer Fahrradstadt Hamburg, wurde die Parksituation vor dem Bezirksamt für Besucher*innen neu und fahrradfreundlicher gestaltet. Viele neue Fahrradbügel und sogar eine Fahrradluftstation… Weiterlesen

Sachverhalt: Seit drei Jahren protestieren Anwohner*innen und Marktbeschicker*innen gegen einen von der Hamburger Hochbahn AG und der Bezirksverwaltung beabsichtigten switchh-point in der Gustav-Falke-Straße. Sie befürchten eine Verdrängung des Marktes und eine zunehmende Lärm- und Schadstoffbelastung durch noch mehr Autos. Erneut protestieren sie… Weiterlesen

Sachverhalt: Der Umbau der Osterstraße hatte das wesentliche Ziel, eine gute, schnelle und für alle Benutzer*innen sichere Straße zu schaffen. Während der Planungsphase gab es Forderungen, die Osterstraße zur Tempo 30-Zone, ja selbst zur autofreien Straße zu erklären. Diese Vorschläge aus der Bevölkerung wurden vom damaligen Bezirksamtsleiter… Weiterlesen

Jürgen Kahlert, stellvertretender Vorsitzender im Eimsbütteler Umweltausschuss (GUWV) ist zum Ende der Ausschuss-Sitzung vom 29.03.17 von seinem Amt zurückgetreten. Wiederholt hat Kahlert, Abgeordneter der Linksfraktion-Eimsbüttel, mit seinen Anträgen und Referentenvorschlägen bei den Mehrheitsfraktionen auf Granit gebissen. Jürgen Kahlert zur… Weiterlesen

Sachverhalt: Die AfD hat für mehrere Veranstaltungen im Hamburg-Haus geworben. Die Veranstalterin war die 'Gisela und Fred Anton Stiftung'. Alle Referenten waren Mitglieder der AfD. Der anerkannte Zweck, politische Bildung, fordert jedoch Überparteilichkeit. Dies ist nicht gegeben. Die Räume wurden entsprechend der Dienstanweisung… Weiterlesen

Sachverhalt: Medienberichten zufolge haben die Deutschen Grund genug glücklich zu sein. Im internationalen statistischen Ranking für wirtschaftliches Wohlergehen rückten sie in den letzten Jahren offenbar sehr weit nach oben. Der tägliche, subjektive Eindruck im Bezirk Eimsbüttel bestätigt diese Entwicklung nicht unbedingt. Vor diesem… Weiterlesen

«Nach dem Umbau der Eimsbüttler Einkaufsstraße kritisiert die Linke den Umgang mit den kleinen Gedenktafeln. Behörde verspricht Abhilfe. Nach dem umfangreichen Umbau der Osterstraße, kritisiert der Eimsbüttler Linken-Politiker Peter Gutzeit jetzt den Umgang der Behörden mit den dort eingebauten "Stolpersteinen" ... Doch während sie dort vor dem… Weiterlesen

«... Im Zuge der Baumaßnahmen in Eimsbüttel gibt es Kritik an der falschen Wiedereinsetzung der Stolpersteine. Die Verkehrsbehörde sieht das aber als vorrübergehenden und notwendigen Zustand an, der nach Abschluss der Baurbeiten wieder korrigiert wird. Das kritisiert Peter Gutzeit, Abgeordneter der Linksfraktion, in einem Antrag an die… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Zuge der Umbaumaßnahmen der Osterstraße und den angrenzenden Querstraßen, wurden verschiedene Stolperstein-Installationen dem Boden entnommen und nach erfolgtem Umbau wieder eingesetzt. Dies geschah z. B. in der Osterstr. 19, Schulweg 36, 48 und weiteren Orten. An der Osterstraße 26 fehlen die Stolpersteine gänzlich, obwohl… Weiterlesen

Sachverhalt: Das Elbe-Wochenblatt berichtete am 18. Januar 2017 über das Problem „Dauernd schlechte Luft“, u. a. in der Fruchtallee oder auch der Kieler Straße. Die Belastung von Menschen, Tieren und Pflanzen durch zu hohe Konzentrationen an Luftschadstoffen, insbesondere Stickoxiden, Feinstäuben verschiedener Partikelgröße, sowie Kohlenmonoxid… Weiterlesen

«Eklat in der Bezirksversammlung Eimsbüttel: FDP-Mann Burkhardt Müller-Sönksen hat mit Blick auf die Fraktionsvorsitzende der LINKEN gefordert: “Kommunisten raus aus der Bezirksversammlung!” Was war passiert? Die Verbalattacke von Müller-Sönksen ist aus Sicht von Zaklin Nastic inakzeptabel. “Mich als Kommunistin zu diffamieren, war der Versuch,… Weiterlesen

«Polit-Ärger in Eimsbüttel: Der frühere Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen (FDP) hat in der vergangenen Bezirksversammlung für Aufruhr gesorgt – und die Chefin der Linksfraktion als „Kommunistin“ bepöbelt. Auslöser war ein gemeinsamer Antrag von Müller-Sönksen mit zwei Ex-AfD-Mitgliedern. Darin hatten sie die Beleuchtung des Gehweges… Weiterlesen

In Eimsbüttel sollten nachträglich vier Häuser in einen Hof am Moorkamp gesetzt werden. Diesem Plan wurde nun eine Absage erteilt. «... Ohne Hof ist's doof! Mit diesem Slogan hat sich eine Initiative von Hausbewohnern am Moorkamp gegen die geplante Bebauung ihres Innenhofes gewehrt. Mit Erfolg, wie sich jetzt zeigt: Die Innenhofbebauung im… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Erfahrungen früherer G20-Gipfeltreffen zeigen, dass es Einschränkungen und Behinderungen für die Hamburgerinnen und Hamburger geben wird. Der OSZE- Gipfel in Hamburg am 8. und 9. Dezember 2016 war eine kleine Generalprobe für den G20 Gipfel in Hamburg und hatte auch Aus-wirkungen auf den Bezirk Eimsbüttel. Der Straßenverkehr war… Weiterlesen

«Die Linksfraktion will eine erneute Tariferhöhung des HVV verhindern. Begründung: Die Kostendeckung der Hamburger Hochbahn sei deutlich höher als in vergleichbaren Städten in Deutschland. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel erklärte sich jedoch für nicht zuständig. Zum 1. Januar 2017 will der Senat die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr erneut… Weiterlesen

«Der Heußweg soll dem Beispiel der umgestalteten Osterstraße folgen. Das hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel mehrheitlich beschlossen. Doch wurde auch Kritik am Verkehrskonzept der Osterstraße laut: Immer wieder komme es zu Konflikten zwischen Autofahrern und Radfahrern. Deutliche Kritik an der Umgestaltung der Osterstraße haben Abgeordnete der… Weiterlesen

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat die Bauarbeiten zur Beschleunigung des Busverkehrs in Hamburg-Eimsbüttel vorübergehend gestoppt. Nach Informationen von NDR 90,3 wurden die Anwohner der Goebenstraße beim Umzug einer Bushaltestelle nicht richtig einbezogen. Trotz Protestes Bäume gefällt Die Verlagerung der Bushaltestelle hatte schon vor… Weiterlesen

«Seit 60 Jahren dreht ein Feuerwehrauto auf einem Kinderkarussell in Norddeutschland seine Runden. Doch nachdem sich ein Lokalpolitiker das Kennzeichen angeguckt hat, schlägt er Alarm. Karussellbetreiber Hans-Heinrich Dieckmann aus Handorf bei Lüneburg, Schausteller in vierter Generation, kommt seit drei Tagen aus dem Lachen nicht mehr raus. Das… Weiterlesen

Das historische Kinderkarussell auf dem Weihnachtsmarkt an der Osterstraße ist zum Fall für die Bezirkspolitik in Eimsbüttel geworden. Es geht um ein kleines Feuerwehrauto, ein Kinder-Motorrad und suspekte Kennzeichen auf den Karussell-Fahrzeugen. Der Reihe nach: Das auf dem Karussell montierte, nostalgische Feuerwehrauto trug offenbar seit… Weiterlesen