Sachverhalt Die 2. Änderung zur SV EMS Schulweg/Im Gehölz/Gärtnerstraße wurde allen AV-Mitgliedern, den Fraktionen und fraktionslosen Mitgliedern in den Schulferien am 25.07.2016 vom Fachamt zugeschickt. In der Änderung der Schlussverschickung heißt es, die Lage der Haltestelle Goebenstraße solle in Fahrtrichtung hinter die Lichtsignalanlage der… Weiterlesen

Unterschiedliche Nichtregierungsorganisationen berichten, wie die Bischofskonferenz, die Evangelische Kirche Deutschlands sowie der Menschenrechtskommissar des Europarats über die Situation in Mazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegovina, Albanien und im Kosovo. Dort sind die Lebensbedingungen von Angehörigen ethnischer Minderheiten, wie… Weiterlesen

Sachverhalt: Laut einem Zeitungsbericht in der „tageszeitung“ Hamburg vom 09.11.2016 müssen drei Flüchtlings-familien, die von f&w fördern und wohnen AöR in SAGA-Wohnungen im Stadtteil Osdorf untergebracht wurden, spätestens zum 31.12.2016 in Sammelunterkünfte umziehen, weil die SAGA ihnen kündigte. Diese möchte die betreffenden Wohnungen… Weiterlesen

Am 17. Nov. 2014 wurde am Mietshaus, Tornquiststraße 75, ein Dachbodenausbau begonnen, der voraussichtlich am 13. Juli 2015 beendet sein sollte ... Inzwischen (Stand 01.12. 2016) sind die Bauarbeiten immer noch nicht abgeschlossen. 1. Sind dem Amt für Wohnraumpflege die überlangen Bauarbeiten und die damit verbundenen Wohn- und… Weiterlesen

«Zu unpolitisch, zu konform, nicht direkt bestimmt: Die Eimsbütteler LINKEN lehnen Kay Gätgens und seine Wahl zum Verwaltungschef ab Hamburger Abendblatt vom 01.12.16 nach unserer Weiterlesen

Sachverhalt: Der Senat will zum 01.01.2017 die HVV-Preise erneut anheben, diesmal um durchschnittlich 1,4 Prozent. Wie fast in jedem Jahr begründet der HVV die Verteuerung mit steigenden Kosten und wie jedes Jahr ohne Verweis auf seine steigenden Einnahmen. Die Antwort auf eine Große Anfrage der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE (Drs. 20/9377)… Weiterlesen

«Unnastraße: Verkehrsbehörde lässt drei stattliche Linden für eine Bushaltestelle fällen Nun sind sie Kleinholz, nur noch Sägespäne. Insgesamt vier mächtige Bäume wurden an der Unnastraße/Ecke Gärtnerstraße gefällt, damit eine Bushaltebucht ein paar Meter verlegt werden kann und die Busse der Linien 20 und 25 künftig schneller voran kommen. Die… Weiterlesen

Einrichtung eines Runden Tisches zur Parksituation an der Holsteiner Chaussee Sachverhalt: Durch den Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015 wurde an der Holsteiner Chaussee zwischen Oortskamp und Wiebischenkamp das illegale Gehwegparken durch Metallbügel unterbunden. Das führte zu einem Konflikt mit dortigen Anwohner_innen, die sich… Weiterlesen

Sachverhalt: In den Ausschüssen der Bezirksversammlung (BV) Eimsbüttel werden die Abgeordneten_innen durch Schilder mit Anrede, Nachname und ggf. mit ihrem akademischen Titel gekennzeichnet. Auf den entsprechenden Internetseiten des "Allgemeinen Ratsinformationssystem" (ALLRIS) wird diese Praxis ebenfalls angewandt. In der Bezirksversammlung gibt… Weiterlesen

So schafft man Tatsachen: Der Hamburger Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) hat am Donnerstag und Freitag in Eimsbüttel vier große Linden fällen lassen - trotz des Widerstands der gesamten Bezirksversammlung. Hintergrund ist, dass der LSBG für die Busbeschleunigung in der Straße "Im Gehölz" eine Haltestelle um 50 Meter hinter die… Weiterlesen

Sozialbindung läuft aus: Bewohner gründen Mieterinitiative Carsten Vitt:«30 Euro mehr im Monat – das klingt erstmal nicht nach viel. „Es ist sicherlich nicht die Summe, die einen in die Armut stürzt“, sagt Manuela Pagels, Bewohnerin der Lenzsiedlung. Nichtsdestotrotz hat die Linken-Bezirksabgeordnete jetzt gemeinsam mit rund 150 Anwohnern und… Weiterlesen

Eimsbütteler Anwohner protestieren gegen die Baumfällung an der Unnastraße/ Im Gehölz Drei alte Linden sollen für den Bau einer Bushaltebucht gefällt werden. Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation hatte diese Entscheidung im Zuge der Fahrbahnsanierung getroffen. Anwohner der Unnastraße sind aufgebracht: Die Verkehrsbehörde will die… Weiterlesen

Sachverhalt: Am 7.10.16 hat das Straßenkinderprojekt KIDS seine bisherigen Räume im Bieberhaus geräumt. Obwohl dem KIDS eine Fortsetzung seiner Arbeit zugesichert wurde, steht der Träger ohne ausrei-chende Räume da. Das KIDS ist Treffpunkt, Beratungsstelle und Hilfeangebot für Straßenkinder und das größte Projekt seiner Art in der… Weiterlesen

In Eimsbüttel sollen 35 Kleingärtner umgesiedelt, Schrebergärten verkleinert und 56 preiswerte Wohnungen abgerissen werden. Dafür sollen teurere Wohnungen her. Die Schreber sind einander nicht mehr grün. Am Sonntag protestierten hundert Kleingärtner aus Eimsbüttel auf einer "Retter-Fete" nicht nur gegen ihr Umsiedlung und den Abriss von 56… Weiterlesen

Sachverhalt: Wie durch die Presse am 29.10.16 zu erfahren war, befindet sich das Wohnhaus in der Osterstraße 162 in einem besorgniserregenden Zustand. Laut Pressemeldung frisst sich „ … der Schimmel regelrecht durch das Gemäuer…“. Auch andere Reparaturen, wie die Instandsetzungen der Fenster, werden nicht getätigt, sodass die Menschen in kalten… Weiterlesen

Matthias Berger: «... Die Linksfraktion Eimsbüttel fordert freie Fahrt für Radfahrer an roten Ampeln. Bereits vor einem Jahr hatten die Grünen auf Bundesebene mit einer ähnlichen Forderung auf sich aufmerksam gemacht. Für den ADFC hat das Thema dagegen nicht “oberste Priorität”. ...Für Peter Gutzeit ist es “ein längst überfälliger Schritt”, dass… Weiterlesen

In der Hamburger Lenzsiedlung fällt Ende des Jahres die Mietpreisbindung. Die Mieten könnten danach bis zu 15 Prozent ansteigen, dagegen wehren sich die Mieter. Weiterlesen

David Siems: «... Der Bezirk Nord ist bereits vorgeprescht und hat eine Verkehrsberuhigung beschlossen, jetzt zieht auch die Bezirksversammlung Eimsbüttel nach: Auf Antrag der Linken soll der Eppendorfer Weg auf Tempo 30 für Auto- und Motorradfahrer heruntergedrosselt werden. Ob und wann die neue Regelung greifen könnte, darüber muss nun die… Weiterlesen

Nach dem Bezirk Nord beschließt auch Eimsbüttel eine Geschwindigkeitsbegrenzung für eine der bekanntesten Ladenstraßen Hamburgs. Weiterlesen

Steuerverschwendung nun im Schwarzbuch 2016 Der unter der Goebenbrücke am Isebekkanal in Eimsbüttel aufgebaute Zaun hat es nun in das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler geschafft. Der Zaun, der 4.600 Euro kostete, hatte die Funktion, Obdachlose nicht mehr unter der Brücke übernachten zu lassen. Das durchsichtige Argument: die Sicherheit der… Weiterlesen