Bezirksversammlung Eimsbüttel wünscht Dialog mit  Sozialverband und Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen Auf der gestrigen Sitzung des Eimsbütteler Stadtplanungs-Ausschusses beschlossen die Fraktionen einstimmig den Antrag „Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel“, der auf Initiative der Linksfraktion von SPD und LINKEN  gemeinsam… Weiterlesen

Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel Sachverhalt: Stadtentwicklung und Wohnungsbau haben stets erheblichen Einfluss auf den sozialen Zusammenhalt. Günstige Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Hamburg zu schaffen, muss daher eine der höchsten Prioritäten der Politik und damit der Stadtentwicklung in Eimsbüttel sein. Wohnungsbau ist… Weiterlesen

Veloroute 14 differenziert sehen - langsame Mühlen der Verwaltung nicht auch noch ausbremsen Eimsbütteler „Auto-Parteien“ setzten sich durch. Im April 2021 umfasste die Stellungnahme der grün-schwarzen Koalition zur städtischen Planung der Veloroute 14 noch ganze 14 Forderungen an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG)  - z.B. das… Weiterlesen

Bezirkliche Unterstützungen für und Kooperationen mit dem Tierpark Hagenbeck [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Der Tierpark Hagenbeck ist eines der Hamburger Wahrzeichen. Seine Lage im Zentrum von Eimsbüttel macht ihn zu einem der Identifikationspunkte für den… Weiterlesen

Sondermittel für Eimsbüttel zeigt Haltung 2024 Sachverhalt: Im Jahr 2021 hat sich ein Netzwerk Hamburger Initiativen, Organisationen, Parteien und Akteu- ren zusammengetan, um ein Zeichen gegen rassistische, antidemokratische und allgemein ausgrenzende Meinungen, Ambitionen und Aktivitäten zu setzen. Erstmals im März 2022 betei- ligte sich dieses… Weiterlesen

Eineinhalb Jahre Whistleblower Schutz in den Bezirksämtern – Wie ist der Stand? [Die Anfrage nach §27 wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 17. Dezember 2021 ist die zentrale Meldestelle bezirkliches Risikomanagement für Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber beim Bezirksamt Nord in… Weiterlesen

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Nach §12,1 Bezirks Verwaltungsgesetz (BezVG) sowie §8,1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel (GO) sind Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. §12,2 BezVG (etwa… Weiterlesen

Gegenrede zum Antrag "Hotline für Impfgeschädigte" gehalten in der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 29.06.23 Geehrte Anwesende - Herr Schömer, glauben Sie eigentlich noch an den Klapperstorch? Das ist eine sehr ernstgemeinte Frage. Das Klapperstorch-Beispiel ist ein sozusagen ‘stehender Begriff’ in der Statistik. Jede:r Professor:in, die etwas… Weiterlesen

Der mutigen Frauen gedenken Die Bezirksversammlung Eimsbüttel beschloss in der gestrigen Sitzung des Kerngebiets-Ausschusses eine Gedenktafel für die mutigen Frauen des Luruper Wegs aufzustellen.  Der Antrag war eine gemeinsame Initiative der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE.  Der Gedenktext soll sein:  »Zur Erinnerung an die mutigen Frauen… Weiterlesen

Der mutigen Frauen gedenken - Antifaschistische Kundgebung am Luruper Weg, Eimsbüttel Gedenk-Feier am 03. Mai 17:00 Uhr Ecke Luruper Weg / Sartoriusstraße 00:00 Begrüßung durch Gerald Kemski (DIE LINKE. Eimsbüttel) 09:39 Roland Wiegmann (Linksfraktion Eimsbüttel) 17:59 Kerstin Halves (Omas gegen Rechts Eimsbüttel) 21:18 Rosemarie Wiora (VVN-BdA… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Rahmen des Monats des Gedenkens soll zum 90. Jahrestag dem Widerstand der Menschen im Luruper Weg gedankt werden, die sich bereits zu Ihrer Zeit deutlich gegen den Nationalsozialismus positioniert haben. Dabei ist zu bedenken, dass Eimsbüttel, speziell Eimsbüttel-Nord, in den Zeiten der Weimarer Republik eine Hochburg der… Weiterlesen

Roland Wiegmann: Trauerrede für Ralf Peters gehalten auf der Gedenkfeier der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 26.01.23 Geehrte Anwesende, liebe Freundinnen und Freunde von Ralf Peters, Ich möchte hier nicht viel Biografisches über Ralf erzählen - nur so viel: Tod mit nur 68 Jahren - das kam für uns alle sehr überraschend und sehr früh. Ralf… Weiterlesen

Rede zum Antrag "Bezirksamtsleiterwahl, synchron und direkt" gehalten in der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 26.01.23 Geehrte Anwesende, ich erwarte, dass die meisten hier im Raum den Wunsch nachvollziehen können und auch für legitim erachten, dass die Mehrheit eines neu gewählten, kommunal-parlamentarischen Gremiums mit ihrer Mehrheit zu… Weiterlesen

Bebauungsplan Lindenhof-Terrasse und Grindelhof-Allee / Grindelhof 87, Rotherbaum Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 21-3465 Sachverhalt: Aufgrund der am 21. Dezember 2022 eingegangen Beanstandung des Beschlusses der Be- zirksversammlung vom 15.12.2022 zu Drucksache Nr. 21-3465 nehmen wir zu Ziffer 1. und 3. - ohne Präjudiz für die Sach- und… Weiterlesen

Unser Fraktionsmitglied und Genosse Ralf Peters ist gestorben. Sein plötzlicher Tod hat uns alle sehr bestürzt. Wir trauern um ihn. Ralf war erst 68 und immer mit dem Rad unterwegs - sei es um sich mit anderen auf einen Kaffee oder Rotwein, zu Diskussionen oder zur Vorbereitung von gemeinsamen Aktionen zu treffen, an Demonstrationen teilzunehmen… Weiterlesen