Unsere Abgeordneten in der Bezirksversammlung Eimsbüttel, 20. WP

Unsere Bilanz der Jahre 2014 bis 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
vor 5 Jahren haben Sie DIE LINKE mit 5 Abgeordneten in die Bezirksversammlung Eimsbüttel gewählt.

Dort haben wir uns parlamentarisch und außerparlamentarisch für die Interessen der Vielen und nicht der Wenigen eingesetzt. Meistens als einzige Fraktion. Allen anderen lagen, zum Beispiel bei Bebauungen, Eigentumswohnungen mehr am Herzen als günstige Mietwohnungen. Das zog sich durch viele Politikfelder.

Vieles konnten wir auch gemeinsam mit anderen Fraktionen erreichen: Das Gedenken an Opfer rechter Gewalt, die Verbesserung der Bedingungen für Fahrradfahrer*innen oder manche kleine Maßnahme, die ihr tägliches Leben verbessert.

Refugees Welcome

Die erste große Bewährungsprobe für unsere Fraktion waren die mit der Flüchtlingskrise verbundenen Aufgaben der Unterbringung und der sozialen und kulturellen Integration der Menschen aus Syrien, Afghanistan, Irak und den anderne von Bürgerkrieg und Verfolgung bedrohten Menschen, vor allem Familien mit Kleinkindern. ...

Olympischer Größenwahn

Scholz, alle etablierten Parteien und die Hamburger Konzerne waren allesamt "Feuer und Flamme" für ein Olympia in Hamburg. Wir dagegen waren "Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel", wie es auf der Titelseite unseres "EmiL extra" vom November 2015 heißt, in dem wir über unsere sozial- und flüchtlingspolitischen Aktivitäten berichtet haben. Unser vehementer - und am Ende erfolgreicher - Eiinsatz für "NOlympia" war vor allem dadurch begründet, dass die Kosten für dieses Spektakel mit dazu beigetragen häten, die soziale Spaltung in unserer Stadt noch weiter zu vertiefen. ...

Umbau der Osterstraße

Umbau und Modernisierung der Osterstraße kamen gewissermaßen auf Umwegen daher. Anfangs als Fahrradstraße (bezirkliche Route B) geplant, wuchs sich das Ganze dann zum großen Projekt für die Umgestaltung und Modernisierung der Osterstraße aus, die das Bedürfnis nach Shoppingmeile und Erhöhung der Aufenthaltsqualität dieses wichtigsten Eimsbütteler Straßenzuges zwischen Kaiser-Friedrich-Ufer und Lutterothstraße im Auge hatte.

Unsere Forderungen waren:

• Einrichtung einer 30-km-Zone für die ganze Osterstraße
• Einrichtung von Kreisverkehren statt Kreuzungen
• Deckelung von Mietpreiserhöhungen für gewerbliche Mieter
• etc. ....

Sozialer Wohnungsbau, Verankerung in der Lenzsiedlung

Der Kampf für bezahlbaren Wohnraum, der Bau von mehr Sozialwohnungen und um verlängerte Bindefristen (SPD und GRÜNE hatten in der Bürgerschaft die Bindefrist von 30 auf 15 Jahren reduziert) gehörte zu den ständigen Aufgaben unserer Fraktion. Wir habne dazu entsprechende Anträge gestellt, mehrere "Bürgersteigdemos" gegen Wohnungsknappheit und spekulativen Leerstand im Eimsbütteler Kerngebiet durchgeführt und auf unserer Sozialkonferenz dazu informiert. ...

David gegen Goliath - Kampf gegen den Beiersdorf-Flächenfraß in Lokstedt

Wie sehr DIE LINKE. in Eimsbüttel gebraucht wird und wie sehr die etablierten Parteien zu einem Block von "Konzernparteien" degeneriert sind, zeigt sich nicht zuletzt am Beispiel unseres Kampfes gegen den Beiersdorf-Grünfraß in Lokstedt. Wir sind und bleiben die einzige Partei, die gegen den Ausverkauf der Eimsbütteler Grünflächen kämpft. ...

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