Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Zahl der Asylerstanträge ist im ersten Halbjahr 2013 auf 54.754 Personen gegenüber 2012 (27.760) um 90 Prozent gestiegen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus der Russischen Föderation (insbesondere Tschetschenien), Syrien, Afghanistan, Iran und Irak.Für… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Vorstellung der Projekte „TrinkWasser in der Stadt“ und „TrinkWasser macht Schule“ im Hauptausschuss am 6. Juni wurden positiv aufgenommen und verdienen die Unterstützung der Bezirkspolitik. Es würde dem Anliegen helfen, die Bedeutung des Wassers als… Weiterlesen

Auf Initiative unserer Abgeordneten Zaklin Nastic, unterstützt von den SPD und Grüne Fraktionen wurde am vergangenem Donnerstag (28.03.2013) der Antrag zur Schaffung zusätzlicher Übergangswohnungen in Eimsbüttel, als interfraktioneller Antrag von der Bezirksversammlung einstimmig beschlossen: 21.03.13, Antrag der Fraktionen DIE LINKE, DIE GRÜNEN… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Fraktion DIE LINKE  plädiert für die Einrichtung eines extern moderierten Beteiligungsverfahrens, das auf Grundlage des Bürgerentscheids „Für ein grünes Zentrum in Eidelstedt“  eine bürgerfreundliche Lösung erarbeitet, die vor allem die sozialen und… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Hamburger Bezirksamtsleiter haben  eine „Projekteinsetzungsverfügung zur Steuerung der Haushaltskonsolidierung“  veranlasst. Die Vorgehensweise dabei erinnert an den „Vertrag für Hamburg“, dessen Entwurf ebenfalls ohne Beteiligung der… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba, (Fraktion DIE LINKE) Sachlage: Seit Beginn der 1990 Jahre wurden 182 Menschen Opfer faschistischer und rassistischer Morde. Im vergangenem Jahr wurde das Ausmaß dieser Bedrohung durch die Faschisten sichtbar. Die NSU Terrorzelle hat 13 Jahre lang über die gesamte BRD reisen,… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba, (Fraktion DIE LINKE) Sachlage: In Eimsbüttel finden seit einigen Jahrzehnten an verschiedenen Orten Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes statt: In den Stadtteilen Harvestehude und Rotherbaum mit seinen zerstörten oder umgewidmeten Synagogen, an… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic, Hartmut Obens, Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE). Nach Angaben des Statistikamtes Nord lebten Ende des Jahres 2010 etwa 515.00 Menschen mit Migrationshintergrund in Hamburg. Dies sind fast 30% aller Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Hamburg. Etwa 23,5% der Eimsbüttler Bevölkerung sind Migrantinnen und… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE). Das Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm soll primär durch Nachverdichtung, insbesondere im Kerngebiet, den Wohnungsneubau beschleunigen und intensivieren, um den gravierenden Woh-nungsmangel abzumildern und der Verteuerung der Wohnungsmieten entgegen zu… Weiterlesen

Im Nachgang zur Jury-Entscheidung für den Siegerentwurf zur Neubebauung des Universitäts-komplexes sind sehr unterschiedliche Interpretationen darüber aufgetreten, wie groß die Fläche für den verbleibenden Teil der „Schröderstift-Wiese“ tatsächlich ausfällt. Die definitive Klärung dieser Frage ist für den weiteren Fortgang der Planung und für das… Weiterlesen