Pressemitteilungen
Pressemitteilung | Fluglärm findet für SPD nur im Regionalausschuss statt - könnten mehr Fakten sie verunsichern ?
Der Lärmteppich des Flughafens Fuhlsbüttel wächst – Lösung von SPD/GRÜNE + CDU: Einfach unter den Teppich kehren ! Insbesondere in der Eimsbütteler SPD-Fraktion ist eine ausgeprägte Phobie vor einer ausgewogenen Faktensammlung zum Thema Fluglärm festzustellen. Als die Mehrheit des bezirklichen Umwelt-Ausschusses eine Einladung zu einer… Weiterlesen
Pressemitteilung | Wem gehört die Stadt? Den Bürger_innen oder der Familie Herz (Tchibo) + der US-Heuschrecke Black Rock?
Aktuelle Halbe Stunde in der Bezirksversammlung Eimsbüttel am Donnerstag, 22.02.18, 18:00 Uhr auf Antrag der Linksfraktion Der Hamburger Senat unter Olaf Scholz ist dabei, die größte zusammenhängende Grünfläche Lokstedts (ca. 17 Fußballfelder) ohne demokratische Beteiligung aller Interessen vor Ort an einen Chemiekonzern zur Werkserweiterung zu… Weiterlesen
Pressemitteilung | Bushaltestelle: Erst hü, dann hott
Der politische Protest in Eimsbüttel war einhellig und unüberhörbar, als im vergangenen November wegen einer angeblich notwendigen Verlegung einer Bushaltestelle drei alte Linden gefällt wurden. Die Bezirksversammlung fühlte sich übergangen und die Vorsitzende Mechthild Führbaum (SPD) empörte sich mit einem energischen „So geht das nicht.“ DIE… Weiterlesen
Pressemitteilung | Senat kegelt Bürgerbegehren „Hände weg vom Stadtpark Eimsbüttel“ bürokratisch raus!
Die Linksfraktion Eimsbüttel ist empört über ein weiteres bürgerfeindliches Vorgehen des Senats, unbequeme Initiativen von Eimsbütteler BürgerInnen abzubügeln. Obwohl die Bürgerinitiative rechtzeitig ihr Bürgerbegehren eingereicht hatte, stellt der Senat die „Unzulässigkeit“ dieses Begehrens fest, weil er zwischenzeitlich - ohne auf den Erhalt des… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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Shortlist Topmeldungen
- Trauerrede Wiegmann | Abschied von Ralf Peters
- Anfrage §24 Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel VI
- Ralf Peters - wir werden ihn vermissen
- Rede Wiegmann | Beanstandung - Bezirk ohne Demokratie? Rede zur Aktuellen halben Stunde
- Antrag Gutzeit | Die Kindervilla in die Villa Lupi!
- PM Wiegmann | Endlich Gedenktafel für Magda und Paul Thürey in Emilienstraße 30
- Antrag Kleinert | Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden
- Antrag Gutzeit | Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen
- PM Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!
- Antrag Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014