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DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Topthemen


Mikey Kleinert

PM Kleinert, Gutzeit | Arbeiten an der Methfesselstraße 80 beginnen

Nach Informationen der Linksfraktion Eimsbüttel haben die Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Methfesselstraße 80 begonnen. Das im späten 19. Jahrhundert erbaute Gebäude bedarf seit mindestens zehn Jahren solcher Arbeiten. Zusätzlich stehen mehrere Wohnungen seit Jahren leer. Ein Abrissantrag des Eigentümers wurde vom Bezirksamt im… Weiterlesen


Peter Gutzeit

PM Pagels, Gutzeit | Wenn das der liebe Gott wüsste ...

Evangelische Kirche lässt 50 Kinder in Kita Kindervilla Fruchtallee im Stich Weil die Evangelische Kirche Eimsbüttel Geld für die klamme Kirchenkasse generieren will, sollen 50 Kinder demnächst ohne Kitaplatz dastehen. Die Kirche selbst war in der Vergangenheit eifrige Antragstellerin von Sondermitteln (Steuergeldern) in der Bezirksversammlung… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel


Astrid Dahaba

Ein Wappen für Eidelstedt

Antrag der Fraktion DIE LINKE Ein Wappen für Eidelstedt Sachverhalt: Im Juli 2008 hat Joerg Kilian, Vorsitzender des Eidelstedter Bürgerhauses, erstmalig dem Vorstand vorgeschlagen, ein Stadtteilwappen für Eidelstedt zu entwickeln: Eidelstedt ist einer der wenigen Hamburger Stadtteile ohne eigenes Wappen. Stellingen und Eimsbüttel… Weiterlesen


Kniefall vor dem großen Geld

Wieder einmal schicken sich Sozialdemokraten und Grüne an, vor dem großen Geld in die Knie zu gehen. Durch Enthaltungen in beiden Fraktionen soll auf der Bezirksversammlung am kommenden Donnerstag der Weg für CDU und FDP f rei gemacht werden, den Milliardär Krieger mit seinem Möbelimperium nach Eidelstedt zu holen. Die vor einigen Wochen vom neuen… Weiterlesen


Astrid Dahaba

Rede: Sozialticket zur BV am 21.04.2010

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Sozialticket Sachverhalt: Bis Ende 2003 konnten Sozialhilfe- und Arbeitslosenhilfenempfänger/innen ein Sozialticket von 15 Euro erwerben. Das Ticket berechtigte den Erwerb einer CC- Karte im Großbereich des öffentlichen Personen Nahverkehrs. Der damalige CDU- /Schill-Senat hat diese… Weiterlesen


Astrid Dahaba

Einführung eines Sozialtickets von 15 Euro für den ÖPNV

Antrag der Fraktion DIE LINKE Einführung eines Sozialtickets von 15 Euro für den ÖPNV Sachverhalt: Mobilität ist ein entscheidender Faktor, um sozialer Isolation und Ausgrenzung entgegen zu wirken. Sie ist zugleich auch Voraussetzung für die Rückkehr in den Arbeitsmarkt. Deshalb sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit alle ihr… Weiterlesen


Astrid Dahaba

Verschmutzung des S-Bahnhofs Eidelstedt bei Sport-und Musikveranstaltungen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Verschmutzung des S-Bahnhofs Eidelstedt bei Sport- und Musikveranstaltungen Sachverhalt: Bei Großveranstaltungen in der HSH-Nordbank sowie Color Line Arena wird der S-Bahnhof Eidelstedt von den Besuchern stark frequentiert. Ganz besonders bei Heimspielen des HSV. Die Bundes- und Bahnpolizei ist vor Ort, um… Weiterlesen


Astrid Dahaba

Rede: "Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur"

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur Sachverhalt: Bis auf eine geringfügige Erhöhung von 1,9 % im Jahre 2002, sind die Mittel seit 1998 für die instituionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren seit Jahren gedeckelt. Zwei Stadtteilkulturzentren werden in Eimsbüttel… Weiterlesen


Astrid Dahaba

Rede: Antrag Schulmittagessen in Hamburg (SKIS 25.02.2009)

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Schulmittagessen in Hamburg Sachverhalt: Wie viel Geld steht Familien, die Hartz-IV empfangen, pro Kind und Mittagessen zur Verfügung? Die Antwort der BWA lautet: Im Einzelnen umfasst die Regelleistung in etwa 37 % für Nahrung, Getränke und Tabakwaren. Eine konkrete Antwort wurde nicht gegeben. … Weiterlesen


Astrid Dahaba

Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger/innen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger/innen Sachverhalt: Menschen, die von ALG-II-Leistungen leben können sich ein Weihnachtsfest unter einem Tannenbaum nicht leisten (Regelsatz für den Haushaltsvorstand 351 Euro, Partner: 316 Euro; Kinder erhalten bis 14 Jahre 211 Euro und darüber 281 Euro im Monat). Im… Weiterlesen


Astrid Dahaba

Erhöhung der Regelsätze für Kinder aus Hartz IV-Familien

Antrag der Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Regelsätze für Kinder aus Hartz IV-Familien Sachverhalt: “Die Hartz-IV-Sätze für Kinder sollen nach dem Willen der Bundesländer steigen“, so war es am 15.11.2008 im Hamburger Abendblatt zu lesen. Die Arbeits- und Sozialminister machten auf ihrer Tagung in Hamburg klar, dass der Bund die… Weiterlesen


Astrid Dahaba

Rede: "Eine Schule für alle"

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. "Eine Schule für alle" Sachverhalt: Vom 19. September bis zum 9. Oktober findet in Hamburg die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Eine Schule für alle“ statt. DIE LINKE ist die einzige Partei, die das Volksbegehren vorbehaltlos unterstützt. Die CDU ist strikt dagegen und hat die GAL mit… Weiterlesen

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
 


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Bezirksamt Eimsbüttel

Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021)

Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021) Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen


Bezirksamt Eimsbüttel

Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Eimsbüttel 2040

Eimsbüttel 2040: Zukunft. Lebenswert. Gestalten.  »... Eimsbüttel wird in den nächsten Jahrzehnten wachsen. Doch wie lassen sich Zuzüge und die Anforderungen an die soziale und technische Infrastruktur vereinbaren und steuern? ...« Kay Gätgens, Bezirksamtsleiter Eimsbüttel (Sämtliche Bild- und Urheberrechte beim Bezirksamt Eimsbüttel) Weiterlesen


Bezirksamt Eimsbüttel

Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Alternativkonzept Universität Hamburg (2010)

Alternativkonzept des Bezirks Eimsbüttel zur Zukunft der Universität Hamburg Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen

Sommerfest 2019

Fest der Eimsbütteler Linken 2019
Sommerfest DIE LINKE. Eimsbüttel mit Abi Wallenstein am 30.08.2019

Shortlist Topmeldungen

Shortlist Termine

Der EmiL zum Download

Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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