Die Fraktion DIE LINKE nimmt zum Entwurf des Schriftsatzes wie folgt Stellung: Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel versagt dem vorgelegten Entwurf die Zustimmung. Begründung: Für die Fraktion DIE LINKE ist die Respektierung der Ergebnisse der Bürgerbegehren „Hände weg von der Isebek“ und „Für die Respektierung des… Weiterlesen

Im Ergebnis einer mit namhaften Historikern durchgeführten Auseinandersetzung mit seiner nazistischen Vergangenheit hat der ETV Schlussfolgerungen gezogen und Taten folgen lassen, die als beispielhaft für die schonungslose Aufarbeitung dieses düsteren Kapitels der deutschen und Hamburger Sportgeschichte gelten können: Weiterlesen

Im „Abendblatt“-Artikel „Bezirk Mitte greift Gagfah an“ vom 30. 4. 2011 wird berichtet, dass die Gagfah (Gemeinnützige Aktien-Gesellschaft für Angestellten-Heimstätten), die 2004 vom Staat an den amerikanischen Hedgefond Fortress verkauft wurde, ihren Hamburger Wohnungsbestand verfallen lässt. Viele Mieterinnen und Mieter klagen, dass ihre… Weiterlesen

Im „Abendblatt“-Artikel „Eimsbüttel hebelt Bürgerentscheid aus“ vom 21.4.2011 wird berichtet, dass derselbe Investor, Bauplan Nord, jetzt ein Haus mit 50 Wohnungen und Ladenflächen im Erdgeschoss errichten will. Auf dem rund 1.000 Quadratmeter großen Grundstück soll ein siebenstöckiges Wohnhaus, bezeichnet als „Isebek-Domizil“, errichtet werden.… Weiterlesen

Die Bezirksversammlung möge beschließen: "Die Bezirksversammlung Eimsbüttel begrüßt die große Bereitschaft der vom Universitäts-Neubau betroffenen Eimsbütteler Anwohnerinnen und Anwohner, demokratisch aktiv zu wer-den und sich am Beteiligungsverfahren „Uni baut Zukunft“ zu beteiligen. Weiterlesen

Die Kieler Straße wird vom Kraftfahrzeugverkehr als Bundesfernstraße stark frequentiert. Circa 23.000 Fahrzeuge aus der Stadt kommend nutzen täglich die BAB-Auffahrt Stellingen in Richtung Norden. Dies führt zu erheblichen Umweltbelastungen (Lärm, Schadstoffe) für die Anwohner_innen an der Kieler Straße sowie im sogenannten Vogelviertel (Pelikan-… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Bücherpunkte in Eimsbüttel Sachverhalt: Sie alle kennen den ersten Vers des Gedichtes „Nachtgedanken“ von Heinrich Heine: Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen. So geht es mir,… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen GAL, SPD, CDU und DIE LINKE Erhalt des Kundenzentrums Stellingen Sachverhalt: Es wurden u.a. durch einen Artikel im Hamburger Abendblatt vom 01.10.2010 Pläne bekannt, die auf die Schließung des Kundenzentrum Stellingen hinaus laufen. Im Gespräch ist eine Schließung des Kundenzentrums Stellingen zum 01.10.2010,… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Kriterien zur Verleihung der Ehrennadel für den Ortsausschuss Stellingen/Eidelstedt Sachverhalt: Kriterien zur Vergabe der Ehrennadel des Ortsausschusses Stellingen/Eidelstedt für engagierte Bürger und Bürgerinnen: Jeweils in der Dezembersitzung wird die Ehrennadel des Ortsausschusses Stellingen/Eidelstedt… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Rotstiftpolitik in Hamburg auf Kosten der Bezirke Sachverhalt: während wir über die Kürzungspolitik des Senats in den Räumen des Bezirksamts diskutieren findet von hier aus gesehen in ca. 2,5 Kilometern eine Menschenkette vom Gänsemarkt bis zur Elbphilharmonie statt. Mit der Menschenkette will… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Investive Sondermittel für die Haupteingangstür des Eidelstedter Bürgerhauses Sachverhalt: Die Haupteingangstür des Eidelstedter Bürgerhauses (EBH) ist nach zahlreichen Reparaturen - auf Grund von mehreren Einbrüchen und häufigen Fehlbedienungen - in einem sehr schlechten Zustand. Die häufigen Reparaturen und… Weiterlesen

Alternativkonzept des Bezirks Eimsbüttel zur Zukunft der Universität Hamburg Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Ein Wappen für Eidelstedt Sachverhalt: Im Juli 2008 hat Joerg Kilian, Vorsitzender des Eidelstedter Bürgerhauses, erstmalig dem Vorstand vorgeschlagen, ein Stadtteilwappen für Eidelstedt zu entwickeln: Eidelstedt ist einer der wenigen Hamburger Stadtteile ohne eigenes Wappen. Stellingen und Eimsbüttel… Weiterlesen

Wieder einmal schicken sich Sozialdemokraten und Grüne an, vor dem großen Geld in die Knie zu gehen. Durch Enthaltungen in beiden Fraktionen soll auf der Bezirksversammlung am kommenden Donnerstag der Weg für CDU und FDP f rei gemacht werden, den Milliardär Krieger mit seinem Möbelimperium nach Eidelstedt zu holen. Die vor einigen Wochen vom neuen… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Sozialticket Sachverhalt: Bis Ende 2003 konnten Sozialhilfe- und Arbeitslosenhilfenempfänger/innen ein Sozialticket von 15 Euro erwerben. Das Ticket berechtigte den Erwerb einer CC- Karte im Großbereich des öffentlichen Personen Nahverkehrs. Der damalige CDU- /Schill-Senat hat diese… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Einführung eines Sozialtickets von 15 Euro für den ÖPNV Sachverhalt: Mobilität ist ein entscheidender Faktor, um sozialer Isolation und Ausgrenzung entgegen zu wirken. Sie ist zugleich auch Voraussetzung für die Rückkehr in den Arbeitsmarkt. Deshalb sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit alle ihr… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Verschmutzung des S-Bahnhofs Eidelstedt bei Sport- und Musikveranstaltungen Sachverhalt: Bei Großveranstaltungen in der HSH-Nordbank sowie Color Line Arena wird der S-Bahnhof Eidelstedt von den Besuchern stark frequentiert. Ganz besonders bei Heimspielen des HSV. Die Bundes- und Bahnpolizei ist vor Ort, um… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur Sachverhalt: Bis auf eine geringfügige Erhöhung von 1,9 % im Jahre 2002, sind die Mittel seit 1998 für die instituionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren seit Jahren gedeckelt. Zwei Stadtteilkulturzentren werden in Eimsbüttel… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Schulmittagessen in Hamburg Sachverhalt: Wie viel Geld steht Familien, die Hartz-IV empfangen, pro Kind und Mittagessen zur Verfügung? Die Antwort der BWA lautet: Im Einzelnen umfasst die Regelleistung in etwa 37 % für Nahrung, Getränke und Tabakwaren. Eine konkrete Antwort wurde nicht… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger/innen Sachverhalt: Menschen, die von ALG-II-Leistungen leben können sich ein Weihnachtsfest unter einem Tannenbaum nicht leisten (Regelsatz für den Haushaltsvorstand 351 Euro, Partner: 316 Euro; Kinder erhalten bis 14 Jahre 211 Euro und darüber 281 Euro im Monat). Im… Weiterlesen