Mieten in Eimsbüttel: Warum sie nicht steigen, sondern erhöht werden Die Miete wird teurer und teurer - nichts scheint diese Entwicklung aufhalten zu können. Bei Neuvermietungen werden in vielen Städten schon 15 bis weit über 20 Euro pro Quadratmeter kalt verlangt. Mietwohnungen im Neubau sind sogar teilweise noch teurer. Große Teil der… Weiterlesen

Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten Sachverhalt: Die Geschichtswerkstatt Eimsbüttel mit Sitz in der Sillemstraße 79 ist ein etablierter, gemeinnütziger Träger historischer Bildungsarbeit und seit über 40 Jahren im Stadtteil aktiv. Mit Ausstellungen, Publikationen,… Weiterlesen

Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee Sachverhalt: Carl von Ossietzky (1889–1938) war ein bedeutender Demokrat mit Spuren in Eimsbüttel, ein herausragender Publizist und Pazifist der Weimarer Republik – ein Mann, der mit Mut, Integrität und analytischem Scharfsinn gegen Aufrüstung, Militarismus und Nationalsozialismus… Weiterlesen

#NOLYMPIA - Keine Unterstützung der Olympia-Bewerbung in Eimsbüttel - Ressourcen für soziale Stadtentwicklung und echten Breitensport sichern - Alternativ-Antrag zur Drucksache 22-1115 und 22-1135 Sachverhalt: Der Hamburger Senat plant erneut eine Bewerbung für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele (2036, 2040 oder… Weiterlesen

Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Sachverhalt: In der letzten Bezirksversammlung wurde erneut das Thema der "Zwangs-Wohngemeinschaften" erörtert. Hierbei werden ganze Wohnungen in einzelne Zimmer aufgeteilt, deren Miete einzeln dem ursprünglichen Mietpreis für die gesamte Wohnung entspricht. Dieses… Weiterlesen

Wohnungs-Leerstand - mit Absicht unentdeckt? Mikey Kleinert (Sprecher der Fraktion DIE LINKE) und SebastianFuchs vom Leerstandsmelder diskutieren und informieren über den Wohnungs-Leerstand und den Wohnraumschutz in Eimsbüttel. Wie ist die Situation, was kann mensch tun? Informations- und Diskussions-Veranstaltung Wann: 30.01.2024, 18:00 UhrWo: … Weiterlesen

[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert und Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE) Nachgefragt: Aus Verfall wird Luxusbau trotz Erhaltungssatzung?!  [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Vor dem Hintergrund der… Weiterlesen

Tanzt Sven B. dem Bezirksamt trotz Zwangsgeldern auf der Nase herum? Jahrelanger Stillstand in der Grindelallee 80 Eine aktuelle Kleine Anfrage von Mikey Kleinert, Linksfraktion Eimsbüttel, zeigt, wie sich der Skandalvermieter Sven B. in Sachen Grindelallee 80 dem Bezirksamt entzieht. Trotz etlicher Zwangsgelder von zusammen bisher 45.000 Euro… Weiterlesen

Nach Informationen der Linksfraktion Eimsbüttel haben die Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Methfesselstraße 80 begonnen. Das im späten 19. Jahrhundert erbaute Gebäude bedarf seit mindestens zehn Jahren solcher Arbeiten. Zusätzlich stehen mehrere Wohnungen seit Jahren leer. Ein Abrissantrag des Eigentümers wurde vom Bezirksamt im… Weiterlesen

Wie geht es weiter mit Grindelallee, Methfesselstraße und Roonstraße? In Eimsbüttel mehren sich seit fünf Jahren die öffentlich bekannten und diskutierten Fälle von Verfall und Leerstand von Wohnraum. Einige Gebäude verfallen seit mehr als 20 Jahren vom Bezirksamt unerkannt, die Wohnungen sind inzwischen unbewohnbar und die Eigentümer träumen von… Weiterlesen

Die Hamburgischen Bezirke nicht aus ihren Kernkompetenzen verdrängen, sondern verfassungsgemäß bei ihren Belangen beteiligen. CDU sollte ihre undemokratische Blockade-Position endlich aufgeben. Der Hamburgische Vertrag “Bündnis für das Wohnen” - faktisch wohl eher ein “Bündnis für das Bauen” - steht kurz vor dem Abschluss. Senat und… Weiterlesen

Sachverhalt:  Da der Vertrag “Bündnis für das Wohnen” offenbar kurz vor dem Abschluss steht und am 23. Juni 2021 der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, ist dieser Antrag als dringlich einzustufen. In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen schließt die Stadt Hamburg mit Vertretern der Wohnungswirtschaft (nicht direkt mit den… Weiterlesen

Sachverhalt: Laut der Hamburger Morgenpost soll das Gebäude „Methfesselstraße 80“ abgerissen werden.(1) Das Gebäude verfällt seit Jahrzehnten. Auch stehen seit Jahren Wohnungen im Haus leer.(2) Der Leerstand und der Verfall blieben vom Bezirksamt Eimsbüttel bis zu einer Meldung einer anderen Behörde unentdeckt, wie aus der Kleinen Anfrage Nr.… Weiterlesen

Nutzung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk Eimsbüttel Sachverhalt: Das Baugesetzbuch sichert im dritten Abschnitt Gemeinden ein allgemeines und ein besonderes Vorkaufsrecht zu. Die Immobilien Zeitung berichtete am 21.05.2021, dass dies in Hamburg fleißig genutzt wird. Dabei ist auffällig, dass fast alle der Vorkäufe im Bezirk Altona… Weiterlesen

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Antworten des Bezirksamtes kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Nach Jahrzehnten des Abbaus von Stellen in der Verwaltung, der Mär vom schlanken Staat und immer komplexer werdenden Sachverhalten muss die Verwaltung zur Beurteilung von… Weiterlesen

Kleiner Schäferkamp Ein Stück lebenswertes Eimsbüttel erhalten – Unterschriftenübergabe am Mittwoch. Die rund 100 Mieter:innen der Gebäude Kleiner Schäferkamp 16, 16a-f bangen um ihren Wohnraum. Am 27.05.21 sollen diese Häuser zwangsversteigert werden. Deshalb haben sie eine Mieter:innen- Initiative gegründet, deren Ziel es ist, dass die… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Mietverhältnisse der etwa 100 Mieter:innen der Häuserzeile Kleiner Schäferkamp 16a bis 16e waren in der Vergangenheit in relativer Sicherheit vor Verdrängung und Mietspekulation. Das kann sich nun für die Bewohner:innen der ca. 51 Wohnungen ändern. Das Projekt einer Erbengemeinschaft soll am 27. Mai zwangsversteigert werden.… Weiterlesen

Für ein lebenswertes, sicheres und klimafreundliches Hamburg. Macht mit! Misch Dich ein - mach Eimsbüttel zu "Superbüttel" Die Initiative "Kurs Fahrradstadt" - seit Jahren aktiv für eine Mobilitätswende zu mehr Fahrrad und weniger motorisierten Individualverkehr hat eine neue Kampagne gestartet: "Superbüttel". Mit der Umplanung eines ganzen… Weiterlesen

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Antworten des Bezirksamtes kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 03.03.2021 berichtete die taz Nord über die Zustände in der Methfesselstraße 80. Der Zeitungsartikel beschreibt, dass die Vermieter auf gezieltes Verfallen des Hauses setzen, um die letzten verbleibenden Mieter aus ihren… Weiterlesen

Sachverhalt: In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung vom 30.04.2019 beantragte DIE LINKE. Fraktion die Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung (SozErhVO) für das Univiertel in Eimsbüttel. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung vom 09.02.2021 (2 Jahre später) stellte der Leiter des Fachamtes für Stadt- und… Weiterlesen

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) hat die Behörde für Inneres und Sport (BIS) beteiligt und nimmt zu der o.g. Anfrage wie folgt Stellung: Sachverhalt: Um die wohnungspolitische Situation und Entwicklung im Kerngebiet Eimsbüttel faktenbasiert beurteilen zu können, ist detailliertes, aktuelles Zahlenmaterial nötig. Vor diesem… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Ferienwohnungen in Eimsbüttel III Sachverhalt: Seit dem ersten April müssen nach der Änderung des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes im Oktober 2018 Ferienwohnungen registriert werden. Außerdem muss bei Angeboten und Werbung für Ferienwohnungen… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Boardinghouses in Eimsbüttel Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel werden mehr und mehr Baugenehmigungen für sogenannte Boardinghouses beantragt. Ein Boardinghouse vermietet Zimmer oder Apartments mit hotelähnlichen Leistungen auf längere Zeit. Es… Weiterlesen

Sachverhalt: Für die Umwandlung eines Mietshauses in Eigentumswohnungen wird von dem/der Eigentümer*in eine Abgeschlossenheitserklärung verlangt. Wohneigentum entsteht durch die vertragliche Einräumung von Sondereigentum bzw. durch eine Teilungserklärung. Eine Abgeschlossenheitserklärung hat meist erhebliche Auswirkungen auf das Leben und Wohnen… Weiterlesen

CDU-Ausschussvorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor! Der CDU-Vorsitzende des Fachausschusses Bauanträge Kerngebiet, Dr. Heinrich Langhein, unterstellt einem gemeinsamen Antrag von Links- und SPD-Fraktion Eimsbüttel auf Prüfung zur Öffnung der Bauausschüsse, ein derartiges Ansinnen wäre ein Anschlag auf das… Weiterlesen

Leerstandsmeldung Sachverhalt: In der Einladung für den Hauptausschuss am 11.07.2019 finden sich die Leerstandmeldungen für die Zeit vom 01.04.2019 - 30.06.2019. Dort findet sich die geschätzte Anzahl von 23 leeren Wohnungen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung: 1. Warum ist die Anzahl der Wohnungen bei der laufenden Nr. 10… Weiterlesen

Lärmaktionsplan Sachverhalt: Am 29. November 2010 wurden im Hamburg-Haus die Auswertungsergebnisse des Lärmaktionsplans vorgestellt. Mehrere Maßnahmen für Eimsbüttel wurden in einer Broschüre aufgeführt (Gutachterliche Bewertung der Ergebnisse des Lärmforums im Bezirk Eimsbüttel vom 06.07.2009), die auf ihren Umsetzungsaufwand eingeschätzt… Weiterlesen

Status "Grindelallee 80" Sachverhalt: DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat in Drucksache 20-3678 im April 2019 die sofortige Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80 beantragt, nachdem das Bezirksamt Eimsbüttel gegen die noch acht verbliebenen Mietparteien eine Zwangsräumung beschlossen hatte. Der… Weiterlesen

Umbau statt Abriss! In Eimsbüttel wird ein erst 45 Jahre "altes" Bürogebäude abgerissen - obwohl durch Umbau hunderte Appartements für Studierende entstehen könnten! Wann: Mo., 20.05.2019, ab 12:00 Uhr Wo: Amandastraße, Ecke Schulterblatt Es ist ein Skandal ersten Ranges und ein typisches Beispiel verfehlter Rot/Grüner Wohnungspolitik: Für den… Weiterlesen

Fantasielose Nachverdichtung? Nein-Danke! Straßenfest im Spengelweg 4a-c unter dem Motto: »Kein Grünflächenfraß nach dem SAGA-Konzept. Ideen der Anwohner*innen mit einbeziehen.« Wann: 18.05.2019, ab 15:00 Uhr Wo: Spengelweg 4a-c Es ist fast beschlossene Sache - drei Neubauten sollen nach den SAGA-Plänen große Teile der Grünflächen im Dreieck… Weiterlesen

Warum es wichtig ist, zum Mietenmove zu gehen Wann&Wo: Samstag, 04. Mai 19, 13:00 Uhr, Rathausmarkt Heike Sudmann (MdHB, DIE LINKE.) in der taz: »Das „Mieten-Monster“ erleben HamburgerInnen tagtäglich in Form von Mieten, die immer weiter steigen. Wie ein Monster fressen diese hohen Mieten einem die Sicherheit weg. Dahinter stehen Vermieter, die… Weiterlesen

Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80 Sachverhalt: Das Bezirksamt Eimsbüttel hat gegen die noch acht verbliebenen Mietparteien in der Grindelallee 80 eine Zwangsräumung beschlossen, nachdem sich der Vermieter jahrelang nicht um die Instandhaltung seines Hauses gekümmert hatte. Nach Erkenntnissen des Bezirksamts bestehe… Weiterlesen

[Antworten der Verwaltung eingerückt und »quotiert«] Sachverhalt: Wie verschiedenen Presseveröffentlichungen (zuletzt Hamburger Abendblatt, 23.01.19) zu entnehmen ist, wurde für das Haus, Osterstraße 162, im September 2018 eine Abrissgenehmigung erteilt. Ganz abgesehen davon, dass das Haus bewusst durch Verwahrlosung der Haussubstanz seitens des… Weiterlesen

Sachverhalt: DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel fordert die Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung gemäß Baugesetzbuch (§172 Abs.1 Satz Nr. 1 Nr.2) für den Stadtteil Rotherbaum mit dem Schwerpunkt des Uni- und Grindelviertels. Zweck dieser Verordnung soll sein, die Struktur der Wohnbevölkerung im Stadtteil aus be-… Weiterlesen

Die Linksfraktion Eimsbüttel zur Flächenvergabe des Hamburgischen Senats an den BUWOG-/VONOVIA-Konzern für die "Neue Mitte Stellingen" Jeder Mensch braucht eine Wohnung - für uns LINKE ist bezahlbares Wohnen ein Grundrecht! Karl Marx wusste: Für das Wohnungsbaukapital ist jede Wohnung eine Ware, die nur dann einen Gebrauchswert hat, sofern er… Weiterlesen

Das Rechtsgutachen analysiert vorhandene Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und Partizipation im Zusammenhang mit Wohnungsbauvorhaben unter Berücksichtigung der landesrechtlichen Besonerheiten in der Freien und Hansestadt Hamburg und zeigt Ansätze für Verbesserungen auf. Im Rahmen dieses Gutachtens bezeichnet der Begriff "Bürgerbeteiligung" nicht… Weiterlesen

Sachverhalt: Laut einem Zeitungsbericht in der „tageszeitung“ Hamburg vom 09.11.2016 müssen drei Flüchtlings-familien, die von f&w fördern und wohnen AöR in SAGA-Wohnungen im Stadtteil Osdorf untergebracht wurden, spätestens zum 31.12.2016 in Sammelunterkünfte umziehen, weil die SAGA ihnen kündigte. Diese möchte die betreffenden Wohnungen… Weiterlesen

Am 17. Nov. 2014 wurde am Mietshaus, Tornquiststraße 75, ein Dachbodenausbau begonnen, der voraussichtlich am 13. Juli 2015 beendet sein sollte ... Inzwischen (Stand 01.12. 2016) sind die Bauarbeiten immer noch nicht abgeschlossen. 1. Sind dem Amt für Wohnraumpflege die überlangen Bauarbeiten und die damit verbundenen Wohn- und… Weiterlesen

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersuchung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordneten und… Weiterlesen

Pressemitteilung | Stellungnahme zum "Bündnis für Wohnen / Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau" Mit dem vorliegenden Entwurf werden dem Bezirk Verpflichtungen auferlegt, für die es verbindlicher Vereinbarungen in dem "Bündnis für das Wohnen in Hamburg" (nachfolgend BfW abgekürzt) bedarf. 1. Zahl öffentlich geförderter Wohnungen jährlich als… Weiterlesen

Eidelstedt wird RISE-Fördergebiet Der Hamburgische Senat hat beschlossen, Eidelstedt zum RISE-Fördergebiet zu erklären (sh. HA 01.02.16). Das hat die Eimsbütteler Fraktion der LINKEN schon länger gefordert, z.B. bei der Bürgerbeteiligung zum Eidelstedter Zentrum, nachdem sich die etablierten Fraktionen beim damaligen Bürgerentscheid blamiert… Weiterlesen

EMiL Extra 16.10.2015: Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel! Bericht zu den sozial- und flüchtlingspolitischen Aktivitäten der Eimsbütteler Linksfraktion «Wir, die LINKEN in Eimsbüttel, sind der festen Überzeugung, dass die mit Olympia in Hamburg verbundenen Hoffnungen und Versprechungen reines Wunschdenken sind. Profitieren werden nicht… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Großwohnanlage Lenzsiedlung, eingefaßt von Julius-Vosseler-Straße, Lenzweg und Eidelstedter Weg, entstand zwischen 1974 und 1984 auf einer etwa 7,6 Hektar großen Fläche fast ausschließlich im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus. Hier leben ca. 3.000 Menschen. Die Bevölkerungsdichte von 400 Personen pro Hektar ist die höchste in… Weiterlesen

Das Wochenblatt "MARKT" schrieb am 08. Februar 2014 über unsere Informationsveranstaltung am 26.01.14 zur aktuellen Wohnungspolitik mit Hartmut Obens (Vorsitzender Bezirksfraktion DIE LINKE) und Heike Sudmann (LINKE Bürgerschaftsabgeordnete): Wohnungsleerstand angesichts akuten Wohnungsmangels ist eines der derzeit bedeutendsten politischen Themen… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Im Entwurf des Wohnungsbauprogramms 2013/14 werden folgende Richtwerte für den geförderten Wohnungsneubau vorgeschlagen: 30 % Anteil öffentlich geförderter Wohnungen bei jedem Vorhaben, 50 % Anteil bei Vorhaben im Rahmen eines neuen… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Wie uns durch AnwohnerInnen berichtet wurde, gibt es in der Rellinger Str. 77 schon seit längerem einen Leerstand. Der Beobachtung zufolge sind keine Bemühungen erkennbar, diese Wohnungen wieder zu vermieten. Ich frage die… Weiterlesen

Große Anfrage nach § 24 BezVG  der Fraktion DIE LINKE: Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Astrid Dahaba Sachverhalt: Der Senat hat zu Beginn der Legislaturperiode verkündet, den Bau von jährlich 6.000 neuen Wohnungen mit der Wohnungswirtschaft verabreden zu wollen. Davon sollen 1.200 im 1. Förderweg und 800 weitere im neu geschaffenen 2. Förderweg… Weiterlesen

Für den "BürgerInnenbrief" der LINKEN Bürgerschaftsabgeordneten Heike Sudmann und Tim Golke schrieb der Vorsitzende der Eimsbüttler Linksfraktion, Hartmut Obens, einen wohnungspolitischen Lagebericht über den Bezirk Eimsbüttel Weiterlesen

von Hartmut Obens, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Stadtplanungsausschuss Auf der STAPLA-Sitzung am 15. Oktober wurde der Entwurf zum mittlerweile dritten Wohnungsbauprogramm für Eimsbüttel vorgestellt. Man kann den AutorInnen aus dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung bescheinigen, dass es sich hierbei um ein ernsthaftes und… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Vorstellung der Projekte „TrinkWasser in der Stadt“ und „TrinkWasser macht Schule“ im Hauptausschuss am 6. Juni wurden positiv aufgenommen und verdienen die Unterstützung der Bezirkspolitik. Es würde dem Anliegen helfen, die Bedeutung des Wassers als… Weiterlesen

Kleine Anfrage von Hartmut Obens: Nach Meldungen durch AnwohnerInnen gibt es einen Leerstand von Wohnungen in den Häusern Durchschnitt 27 und 29. Während im Durchschnitt 27 ehemalige Büroräume seit längerem leer zu stehen scheinen, handelt es sich im Durchschnitt 29 offenbar um länger leerstehende Wohnräume. Ich frage die… Weiterlesen

In diesem Artikel übr den Leerstands-Skandal am Furtweg in Eidelstedt wird unsere Abgeordnete Astrid Dahaba genannt. Hier können Sie den Artikel als PDF downloaden: Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Astrid Dahaba – Fraktion DIE LINKE In dem Gebäudekomplex Furtweg 32-34 sollen 28 von 96 preiswerten Wohnungen zum Teil seit 1 ½ Jahren leer stehen. Ein dort wohnender Mieter hat sich an DIE LINKE in Eimsbüttel gewandt. Nach einer Ortsbesichtigung hat DIE LINKE diesen Missstand zur… Weiterlesen

In diesem Artikel, in dem es um die leerstehenden und verwahrlosten Wohnungen im Furtweg in Eidelstedt geht, wird Astrid Dahaba genannt, die sich für die Interessen der Anwohner und Mieter stark macht. Hier können Sie den Artikel auf der Website des Elbe-Wochenblattes lesen. Hier können Sie den Artikel als PDF downloaden. Hier können Sie sich… Weiterlesen

In dem Gebäudekomplex Furtweg 32-34 sollen 28 von 96 Wohnungen zum Teil seit 1 ½ Jahren leer stehen. Es handelt sich um kleine Wohnungen - also zwischen ca. 35 m² bis 50m², die bei einer Kaltmiete von 5-6 €/m² für die vielen Einpersonenhaushalte erschwinglich wären, die nur ein geringes Einkommen beziehen und deshalb auf dem Hamburger Wohnungsmarkt… Weiterlesen

Beitrag von Hartmut Obens im BürgerInnenbrief von Heike Sudmann und Tim Golke April 2013: Die Linksfraktion in der Eimsbütteler Bezirksversammlung lud kürzlich ein zur Veranstaltung »Ein Bürgerhaushalt für die Lenzsiedlung!« im Cafe Veronika. Und darum ging’s. Die Proteste gegen Scheeles Kürzungen in der offenen Kinder- und Jugendhilfe zeigten… Weiterlesen

03.04.2013 Lfd. Nr. 137 (XIX) Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Bei verfahrensfreien Bauvorhaben entscheiden die Bauprüfabteilung über Abweichungen von der Hamburger Bauordnung über Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans, einer sonstigen städtebaulichen Satzung… Weiterlesen

Auf Initiative unserer Abgeordneten Zaklin Nastic, unterstützt von den SPD und Grüne Fraktionen wurde am vergangenem Donnerstag (28.03.2013) der Antrag zur Schaffung zusätzlicher Übergangswohnungen in Eimsbüttel, als interfraktioneller Antrag von der Bezirksversammlung einstimmig beschlossen: 21.03.13, Antrag der Fraktionen DIE LINKE, DIE GRÜNEN… Weiterlesen

Eine Vielzahl von Verbesserungsvorschlägen zur Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben macht ein neues Rechtsgutachten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mehr Transparenz, verbesserte Abläufe und die Qualifizierung des Verwaltungspersonals könnten demnach die Beteiligung von Bürgerlnnen an Bauvorhaben deutlich erleichtern. DIE… Weiterlesen

Am 19.1.2012 fand im Rathaus eine Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss i.Z. mit einem Antrag der Linke. „Schutzschirm für MieterInnen/Mietenspirale stoppen“ statt. Gehört wurden Eckhardt Pahlke vom Mieterverein zu Hamburg, Marc Meyer von Mieter helfen Mietern, Heinrich Stüven vom Grundbesitzerverband, zwei oder drei Wirtschaftsanwälte bzw.… Weiterlesen

Beginn: 19 Uhr Ende: 20.45 Uhr Moderation: Markus Birzer Referenten: Torsten Koch, Bauplan Nord GmbH & Co. KG, Flensburg Moritz Schneider, APB. Architekten, Hamburg Thomas Tradowsky, Kontor Freiraumplanung, Hamburg Protokoll: Anna Gallina Weiterlesen

Kleine Anfrage der Abgeordneten Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE). Alleinerziehende und damit auch deren Kinder bleiben weiterhin gegenüber anderen Familienformen benachteiligt. Die Ansprüche an die Gestaltung der Wohnsituation von Alleinerziehenden ist eine andere. Diesen Bedürfnissen und Interessen von Alleinerziehenden an ihre Wohnsituation… Weiterlesen

Die Firma Bauplan Nord lud ein, und die AnwohnerInnen kamen in Scharen. In der bis auf den letzten Platz gefüllten Aula der Ida-Ehre-Oberstufe im Lehmweg eröffnete Moderator Markus Birzer („Moderator für schwierige Fälle“) die als Informationsveranstaltung angekündigte Präsentation des „Hoheluft-Domizils“. Nach dem Sieg des Bürgerentscheids über… Weiterlesen

Für die gründliche und ausführliche Bestandsaufnahme der Rahmenbedingungen, innerhalb derer das „Wohnungsbauprogramm 2011“ umzusetzen wäre, möchte die Fraktion DIE LINKE den verantwortlichen Autoren des Entwurfes ausdrücklich danken. Sofern der Entwurf im Ergebnis in einer tabellarischen Aufstellung von „Wohnungsbaupotentialflächen“ mündet, ist… Weiterlesen

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) beantwortet das o. g. Auskunftsersuchen zur Situation wohnungsloser Menschen unter Beteiligung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zu den Fragen 1. und 4. wie folgt: Weiterlesen

In den Bezirken sind die Fachstellen für Wohnungsnotfälle dafür verantwortlich, Obdachlosigkeit zu vermeiden und Betroffene in Einrichtungen beziehungsweise in geeignete Wohnungen zu vermitteln. Allerdings scheitert die Vermittlung oftmals daran, weil es keinen bezahlbaren Wohnraum gibt oder weil die Unterbringungseinrichtungen überfüllt sind. Weiterlesen

In der Antwort auf die schriftliche Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Joachim Bischoff, DIE LINKE, zur „Situation der Not- und Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg“ verwies der Senat hinsichtlich der „gegenwärtig auf der Straße lebenden Wohnungslosen“ auf die im März 2009 durchgeführte empirische Untersuchung, nach der damals 1.029… Weiterlesen

Im Jahre 2010 sind in Hamburg 3.520 neue Wohnungen fertiggestellt worden. Das sind 1,9 % weniger Wohnungen als im Vorjahr. Mit 1.096 fertiggestellten Wohnungen bei Ein- und Zweifamilienhäusern ergab sich ein Plus von 4,5 %, während im Hamburger Geschosswohnungsbau (Gebäude mit drei und mehr Wohnungen) mit 1.955 Einheiten 8,5 % weniger neue… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Astrid Dahaba, Hartmut Obens und Zaklin Nastic - Fraktion DIE LINKE Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau Sachverhalt: Grundsätzlich begrüßt die Fraktion DIE LINKE Eimsbüttel alle Bemühungen, den Wohnungsneubau in Eimsbüttel zu verstärken. Allerdings geht es uns nicht um Wohnungsneubau schlechthin, sondern um… Weiterlesen

Im „Abendblatt“-Artikel „Bezirk Mitte greift Gagfah an“ vom 30. 4. 2011 wird berichtet, dass die Gagfah (Gemeinnützige Aktien-Gesellschaft für Angestellten-Heimstätten), die 2004 vom Staat an den amerikanischen Hedgefond Fortress verkauft wurde, ihren Hamburger Wohnungsbestand verfallen lässt. Viele Mieterinnen und Mieter klagen, dass ihre… Weiterlesen

Im „Abendblatt“-Artikel „Eimsbüttel hebelt Bürgerentscheid aus“ vom 21.4.2011 wird berichtet, dass derselbe Investor, Bauplan Nord, jetzt ein Haus mit 50 Wohnungen und Ladenflächen im Erdgeschoss errichten will. Auf dem rund 1.000 Quadratmeter großen Grundstück soll ein siebenstöckiges Wohnhaus, bezeichnet als „Isebek-Domizil“, errichtet werden.… Weiterlesen