Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Fraktionsübergreifend wurde auf der Sitzung des KGA am 23.11.15 festgestellt, dass sich der Versuch, die öffentliche Sitzung nach der nichtöffentlichen Sitzung abzuhalten, nicht bewährt hat. Die Länge der nichtöffentlichen Sitzung kann nicht im Voraus bestimmt werden, weshalb es zu längeren… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung (Fraktion DIE LINKE.) Verfälschte Wiedergabe der Ergebnismitteilung bei Beschlussempfehlungen Sachverhalt: Mehrfach ist mir aufgefallen, dass in den öffentlich zugänglichen Empfehlungen der Ausschüsse, in dem Feld „Bisherige Beratungsfolge“, „einstimmig beschlossen“ steht,… Weiterlesen

Antrag von Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Am Paternoster im Eingangsbereich des Pförtnerbereichs sind seit längerer Zeit die, an den Umdre-hungsbereichen im unteren und oberen Stockwerk, angebrachten Hinweise „Weiterfahrt ungefährlich“, durch das Wegkratzen der Buchstaben „un“ von Unbekannten, ins Gegenteil verkehrt… Weiterlesen

Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt:Viele Bürgerinnen und Bürger (BuB) beklagen sich, dass ihnen keine Informationen zu den Eigentümerinnen und Eigentümern (EuE) der Fahrradhäuschen in Eimsbüttel seitens der Verwaltung gegeben werden. Diese beruft sich zu Recht auf die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Andererseits… Weiterlesen

Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Beschluß der Bezirksversammlung: Ablehnung des Antrags Beibehaltung der alten Radfahrwege bei neu eingerichteten Radfahrschutzstreifen auf Fahrbahnen mit über 30 km/h-Geschwindigkeiten in Eimsbüttel Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über den Rückbau der Radfahrwege bei… Weiterlesen