Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die AnwohnerInnen am Isebekkanal, zwischen Bundesstraßenbrücke und Bismarkstraße 23 haben seit jeher eine hohe Toleranzschwelle gegenüber den vielen, seit Jahren dort verweilenden, nicht-sesshaften TrinkerInnen. Trotzdem nehmen die Probleme mit dieser, häufig aus der Tagesaufent-haltsstätte (TAS)… Weiterlesen

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: In Bürgersprechstunden des Kerngebietsausschusses hat die Vorsitzende der Elternvertretung die Problematik über die „Kommunikation“ um den Verkauf bzw. die mögliche zukünftige Nutzung der seit den 60er Jahren durch die Grundschule benutzten Sportfläche vorgetragen. Petitum/Beschluss: Der… Weiterlesen

Eidelstedt wird RISE-Fördergebiet Der Hamburgische Senat hat beschlossen, Eidelstedt zum RISE-Fördergebiet zu erklären (sh. HA 01.02.16). Das hat die Eimsbütteler Fraktion der LINKEN schon länger gefordert, z.B. bei der Bürgerbeteiligung zum Eidelstedter Zentrum, nachdem sich die etablierten Fraktionen beim damaligen Bürgerentscheid blamiert… Weiterlesen

Unterstützung des Streiks der VKSG-Beschäftigten (Vereinigte Kita-Service-Gesellschaft) Sehr geehrte Beschäftigte der Kita Service Gesellschaft (VKSG), wir beobachten Ihre Bemühungen für eine Erhöhung des Tariflohns und möchten Ihnen hiermit ausdrücklich unsere Solidarität und Unterstützung aussprechen. Wir solidarisieren uns mit Ihrem Kampf für… Weiterlesen

Streit um Wohnungsbau - Buhrufe in der Bezirksversammlung «Der Wohnungsbau für Flüchtlinge am Duvenacker in Eidelstedt beschäftigte am Donnerstagabend auch die Bezirksversammlung. Erst nach anderthalb Stunden verließen die aufgebrachten Bürger den Sitzungssaal. “Eine Herausforderung” ... Zum Thema Integration stellt Zaklin Nastic (Die Linke)… Weiterlesen

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Fraktionsübergreifend wurde auf der Sitzung des KGA am 23.11.15 festgestellt, dass sich der Versuch, die öffentliche Sitzung nach der nichtöffentlichen Sitzung abzuhalten, nicht bewährt hat. Die Länge der nichtöffentlichen Sitzung kann nicht im Voraus bestimmt werden, weshalb es zu längeren… Weiterlesen

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Viele Menschen in Hamburg haben aufgrund ihres geringen Einkommens keine oder nur geringe Möglichkeiten, bestimmte zum Leben notwendige Dinge zu erwerben. Alters- oder auch Kinderarmut sind in Hamburg ein großes Problem. Viele alleinerziehende Frauen leben unterhalb der Armutsgrenze. So sind in… Weiterlesen

Jürgen Kahlert & Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Änderung des Mittwoch-Wochenmarktes Grundstraße als Nachmittagsmarkt wurde von Anfang an seit seiner Einführung durch das Bezirksamt im Oktober 2013 mit großer Skepsis von vielen Marktbeschickern und Kunden betrachtet. In den Diskussionen, wie der Mittwochsmarkt mit einer… Weiterlesen

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Im Eppendorfer Weg befinden sich auf einer Länge von etwa 3 km eine große Anzahl von Kitas, Ladengeschäften, Restaurants und Wohnungen. Er ist die längste Wohnstraße Hamburgs, hat 30 Kreuzungen und verbindet drei Stadtteile miteinander. Der Parkdruck ist außerordentlich hoch, es gibt viele… Weiterlesen

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Fraktionsübergreifend wurde auf der Sitzung des KGA am 23.11.15 festgestellt, dass sich der Versuch, die öffentliche Sitzung nach der nichtöffentlichen Sitzung abzuhalten, nicht bewährt hat. Die Länge der nichtöffentlichen Sitzung kann nicht im Voraus bestimmt werden, weshalb es zu längeren… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung (Fraktion DIE LINKE.) Verfälschte Wiedergabe der Ergebnismitteilung bei Beschlussempfehlungen Sachverhalt: Mehrfach ist mir aufgefallen, dass in den öffentlich zugänglichen Empfehlungen der Ausschüsse, in dem Feld „Bisherige Beratungsfolge“, „einstimmig beschlossen“ steht,… Weiterlesen

EMiL Extra 16.10.2015: Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel! Bericht zu den sozial- und flüchtlingspolitischen Aktivitäten der Eimsbütteler Linksfraktion «Wir, die LINKEN in Eimsbüttel, sind der festen Überzeugung, dass die mit Olympia in Hamburg verbundenen Hoffnungen und Versprechungen reines Wunschdenken sind. Profitieren werden nicht… Weiterlesen

Dipl. Ing. (FH) Carsten Gottschlich (Hamburg Wasser): Präsentation "Sielerneuerung Bismarckstrasse" Bismarckstrasse Sielerneuerung Ziele - Überlaufhäufigkeiten in den Isebek-Kanal - Bauverfahren - Zahlen und Fakten - geplante Verkehrsführungen - Baumbestand - und vieles mehr. Hier diese Präsentation als Download-PDF herunterladen. Weiterlesen

Die Situation in der provisorischen Flüchtlingsunterkunft in einem ehemaligen Baumarkt in Hamburg-Eidelstedt hat sich noch immer nicht entspannt. Weiterlesen

Die Bedingungen waren unübersichtlich, die Halle laut Augenzeugen komplett verdreckt: Der Umzug von Flüchtlingen in einen ehemaligen Baumarkt in Eidelstedt am Sonntag machte deutlich, wie angespannt die Situation in Hamburg derzeit ist - er endete im völligen Chaos. Linken-Politikerin Christiane Schneider bezeichnete die Unterbringung als… Weiterlesen

      Pressemitteilung      05. Oktober 2015 Senat überläßt Flüchtlinge in Eidelstedt sich selbst! Gestern wurde in Eidelstedt im ehemaligen Baumarkt Praktiker eine Notunterkunft für Flüchtlinge eingerichtet. Bis abends war die… Weiterlesen

Zaklin Nastic und Fraktion Die LINKE.Eimsbüttel Sachverhalt: Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland, Hamburg und Eimsbüttel steigt seit Jahren, in den vergangenen Monaten ist sie besonders angestiegen. Mehr als 18.000 Flüchtlinge kamen in den ersten sieben Monaten nach Hamburg, die Zahl der Unterkunftsplätze in Eimsbüttel musste drastisch… Weiterlesen

Antrag von Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Am Paternoster im Eingangsbereich des Pförtnerbereichs sind seit längerer Zeit die, an den Umdre-hungsbereichen im unteren und oberen Stockwerk, angebrachten Hinweise „Weiterfahrt ungefährlich“, durch das Wegkratzen der Buchstaben „un“ von Unbekannten, ins Gegenteil verkehrt… Weiterlesen

Kleine Anfrage Nr. 45 nach §24 BezVG, Hartmut Obens, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Am Grundstück Hagendeel 60 im Überschwemmungsgebiet (ÜSG) soll künftig eine Öffentlich-Rechtliche Unterkunft entstehen und zu diesem Zweck das Flurstück Hagendeel 60 aufgeschüttet werden. Auf Grund vieler mangelnder… Weiterlesen

Anfrage nach §27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Hartmut Obens, Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic und Manuela Pagels (Fraktion DIE LINKE) | Die Anfrage wird - von der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Am Grundstück Hagendeel 60 im Überschwemmungsgebiet (ÜSG) soll künftig… Weiterlesen