Anfrage nach §27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Hartmut Obens, Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic und Manuela Pagels (Fraktion DIE LINKE) | Die Anfrage wird - von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen unter Beteiligung von SAGA GWG wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Wir begrüßen die Unterbringung von… Weiterlesen

Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt:Viele Bürgerinnen und Bürger (BuB) beklagen sich, dass ihnen keine Informationen zu den Eigentümerinnen und Eigentümern (EuE) der Fahrradhäuschen in Eimsbüttel seitens der Verwaltung gegeben werden. Diese beruft sich zu Recht auf die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Andererseits… Weiterlesen

Kleine Anfrage Nr. 49 nach §24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE.) Behörden-Antwort: Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Die öffentlichen Haushalte stehen unter dem Diktat der Spar- bzw. Kürzungsvorgaben. Die Weigerung von CDU/SPD und GRÜNEN durch… Weiterlesen

Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Beschluß der Bezirksversammlung: Ablehnung des Antrags Beibehaltung der alten Radfahrwege bei neu eingerichteten Radfahrschutzstreifen auf Fahrbahnen mit über 30 km/h-Geschwindigkeiten in Eimsbüttel Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über den Rückbau der Radfahrwege bei… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE.) Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel Sachverhalt: Die öffentlichen Haushalte stehen unter dem Diktat der Spar- bzw. Kürzungsvorgaben. Die Weigerung von CDU/SPD und GRÜNEN durch eine ausgleichende Steuerpolitik dem Staat die erforderlichen Mittel zur… Weiterlesen

Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Beibehaltung der alten Radfahrwege bei neu eingerichteten Radfahrschutzstreifen auf Fahrbahnen mit über 30 km/h-Geschwindigkeiten in Eimsbüttel Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über den Rückbau der Radfahrwege bei der Neuschaffung von Radfahrschutzstreifen auf der… Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE.Eimsbuettel fordert: Berücksichtigung der Anwohnerinteressen Grindelhof 87 (Drs. 20-0797) Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel fordert die Verwaltung auf, bei der Prüfung des Bauvorbescheides Grindelhof 87, die Belange der Anwohnerinnen und Anwohner ausreichend zu berücksichtigen. Hier die  Weiterlesen

Antrag: Einrichtung eines Wohngebietes in Eimsbüttel-Süd zur Tempo 30-Zone (Drs.20-0798) [Zwischenzeitlich wurde dieser Antrag von CDU/SPD/Die Grünen im Kerngebietsausschuß abgelehnt.] Sachverhalt: Das Wohngebiet Eimsbüttel-Süd, mit den dieses Gebiet eingrenzenden Hauptverkehrsstraßen (siehe Abbildung 1) - Doormannsweg - Schulweg - Im Gehölz -… Weiterlesen

Berücksichtigung der Anwohnerinteressen Grindelhof 87 (Drs. 20-0777) Sachverhalt: Seit längerer Zeit demonstrieren die Bewohnerinnen und Bewohner der Nachbarschaft vom Grindelhof 87 gegen eine Verdichtung auf dem jetzigen Gelände einer Tiefgarage, Flurstück 1887. Der Protest ist nachvollziehbar, bedeutet doch eine Bebauung dieser idyllischen… Weiterlesen

Inklusion in Eimsbüttel, auch beim Spielen Barrierefreie Spielplätze für Eimsbüttel. Alle Kinder wollen spielen. Sachverhalt: Das Recht auf Teilhabe ist ein Grundrecht und braucht in seiner Umsetzung die besondere Aumerk- samkeit und aktive Leistung einer modernen Gesellschaft.Spielplätze sind Begegnungsorte. Sie fördern die individuellen… Weiterlesen

Kleine Anfrage Nr. 37 nach §24 BezVG, Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Im Bezirk Eimsbüttel gibt es ca. 250 Fahrradhäuschen. Sie werden z. Zt. mit einem Betrag on 3.500€ durch den Bezirk Eimsbüttel bezuschußt. Bei einem Wohnungswechsel der bisherigen StellplatzinhaberInnen, werden… Weiterlesen

Kleine Anfrage Nr. 37 nach §24 BezVG, Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Im Bezirk Eimsbüttel gibt es ca. 250 Fahrradhäuschen. Sie werden z. Zt. mit einem Betrag on 3.500€ durch den Bezirk Eimsbüttel bezuschußt. Bei einem Wohnungswechsel der bisherigen StellplatzinhaberInnen, werden häufig auch die entsprechenden Stellplätze… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Großwohnanlage Lenzsiedlung, eingefaßt von Julius-Vosseler-Straße, Lenzweg und Eidelstedter Weg, entstand zwischen 1974 und 1984 auf einer etwa 7,6 Hektar großen Fläche fast ausschließlich im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus. Hier leben ca. 3.000 Menschen. Die Bevölkerungsdichte von 400 Personen pro Hektar ist die höchste in… Weiterlesen

Schaffung einer Beratungsstelle für Eltern, Angehörige sowie Betroffene in der Auseinandersetzung mit Islamismus SPD und Grüne stellen selbst Handlungsbedarf fest, bleiben aber wegen Schuldenbremse untätig. Das kostet Menschenleben, ist fatal und verantwortungslos. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur… Weiterlesen

26.02.15, Bezirksversammlung Eimsbüttel, TOPs 10.22+23 Antrag der Fraktion DIE LINKE: „ TTIP - Demokratie und Transparenz - Transatlantisches Freihandelsabkommen stoppen. Kommunale Daseinsvorsorge schützen.“ und Alternativantrag Politische Kehrtwende nach dem Wahltag: Grüne lehnen TTIP „nicht grundsätzlich“ ab. Nach Ablehnung ihres Antrags… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Zuge der geplanten Umbaumaßnahmen an der U-Bahn-Haltestelle Klosterstern werden diean den Eppendorfer Baum angrenzende Schalterhalle sowie die darin befindlichenGewerbeflächen neu gestaltet.Die beiden momentan in der Schalterhalle ansässigen Geschäfte – ein Kiosk und einBlumenladen – müssen für die Zeit des Umbaus geschlossen… Weiterlesen

Am 22. Januar 2015 stellte ich der Verwaltung die Kleine Anfrage nach §24 BezVG mit dem Titel: Straßenverkehrs-Situation Weidenstieg / Fruchtallee, Unfallgefahren auf der Veloroute 2 Am 03. Februar 2015 antwortete die Behörde wie folgt: Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE.) … Weiterlesen

Gruppe Gutzeit in den Eimsbütteler Nachrichten “Wir wollen nicht Everybody’s Darling sein” zitieren die Eimsbütteler Nachrichten die Gruppe Gutzeit Die Namensgleichheit mit unserem Fraktionsmitglied Peter Gutzeit ist kein Zufall, sondern Personal-Union. Denn neben seiner Tätigkeit als Abgeordneter der Fraktion Die LINKE. in der… Weiterlesen

Am 9. Januar 2015 stellte ich der Verwaltung die Kleine Anfrage nach §24 BezVG mit dem Titel: Geplante Quartiersgarage im Umfeld der Osterstraße Am 29. Januar 2015 antwortete die Behörde wie folgt: Wie ich von verschiedenen Seiten hörte, soll es Planungen geben, im Umfeld der Osterstraße eine Quartiersgarage zu errichten. Da ich dazu aber… Weiterlesen

Sachverhalt: Am 21.12. 2014 verstarb der Sänger, Musiker und Entertainer Udo Jürgens. Durch verschiedene Songs wie, „Das ehrenwerte Haus“, „Griechischer Wein“ oder auch mit „66 Jahren“, wurde er in Deutschland zu einem wirklichen Volkssänger. Die Fraktion Die LINKE greift den bemerkenswerten Vorschlag des BV-Abgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen… Weiterlesen