Pressemitteilungen
PM Wiegmann | "Bezirksamtsleiter beanstandet demokratische Kontrolle der Bauleitplanung durch Stadtplanungsausschuss in Eimsbüttel"
„Mehr Beteiligung bei Verfahren der Bauleitplanung sicherstellen“ beschloss die Bezirksversammlung Eimsbüttel - wie vorher ihr Stadtplanungs-Ausschuss - mit der Mehrheit aus Grüner, CDU- und der LINKEN Fraktion am 29. September 2022. Die Bezirksversammlung wünschte in diesem Beschluss u.a., bei der Aufstellung neuer Bebauungspläne in die… Weiterlesen
PM Wiegmann | Solidarität mit den Beschäftigten des Tierparks Hagenbeck Rechtsblock will Beschäftigte im Regen stehen lassen.
Die Bezirksversammlung Eimsbüttel erklärte sich in ihrer Sitzung am Donnerstag mit den Stimmen von SPD, LINKEN und GRÜNEN solidarisch mit den im Arbeitskampf befindlichen Mitarbeiter:innen bei Hagenbecks Tierpark und deren Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrages. Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über… Weiterlesen
PM Kleinert | Potenberg-Gruppe spielt falsches Spiel und die Situation um die Gebäude Grandweg / Anger Lohbek wird zur Farce
Potenberg-Gruppe spielt falsches Spiel und die Situation um die Gebäude Grandweg/ An der Lohbek wird zur Farce Wie der Presse zu entnehmen ist, hat das Bezirksamt Eimsbüttel gerade wegen jahrelangen Leerstandes Dutzender Wohnungen in Lokstedt (Grandweg / An der Lohbek) gegen einen Eigentümer und Vermieter eine Strafe in sechsstelliger Höhe… Weiterlesen
PM Wiegmann | Endlich Gedenktafel für Magda und Paul Thürey in Emilienstraße 30
Endlich gibt es die Gedenktafel für die Widerstandskämpfer:innen Magda und Paul Thürey in der Emilienstraße 30 ! Ein Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel an die Bezirksversammlung Eimsbüttel im Dezember 2020, zusammen mit der SPD-Fraktion gestellt, brachte das Projekt ins Rollen. An das demokratische, antifaschistische Wirken des Ehepaares Thürey… Weiterlesen
PM Gutzeit | AfD als Mehrheitsbeschaffer?
Gefährlicher Abstimmungsblock in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Immer häufiger werden verkehrspolitische Anträge der Grünen- und/oder der Linksfraktion in der Bezirksversammlung von CDU / FDP / AfD und SPD abgeschmettert. Aktuelles Beispiel war ein von der Linken mitgestimmter Grünen-Antrag auf weitere Unterstützung bei der Beantragung von… Weiterlesen
PM Gutzeit, Schuttrich | Ämter mauern - leider keine Toilette!
Ob Bezirksverwaltung Eimsbüttel oder die Behörde für Umwelt, Klima, Energie, Agrarwirtschaft (BUKEA), sie verweigern, verschleiern und verhindern seit Jahren die Forderungen von vielen Eimsbütteler:innen und selbst der Bezirksversammlung Eimsbüttel nach einer Toilette im Geschäftsbereich der Osterstraße. Ein Amt schiebt die Verantwortung für diesen… Weiterlesen
PM Gutzeit | Urban Gardening muss auch in Eimsbüttel möglich sein!
Hochbeet im Eppendorfer Weg 58 soll platt gemacht werden. Nach der Androhung des Bezirksamtes Eimsbüttel, ein vom Betreiber der Klinkerbar im Eppendorfer Weg errichtetes Hochbeet platt zu machen, beschloss der Fachausschuss Kerngebiet (KGA) auf Vorschlag der Linksfraktion ein Stopp des Abrisses bis zur nächsten Sitzung des KGA am 13.06.22. Damit… Weiterlesen
PM Kleinert | Wiegmann: Verschotterung stoppen - Bezirksversammlung beschließt Maßnahmen gegen Gärten des Grauens
In ihrer gestrigen Sitzung forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Initiative der Linksfraktion die Verwaltung auf, intensiver gegen Schottergärten vorzugehen. Diese soll bei der Erteilung von Baugenehmigungen ihren vorhandenen Ermessensspielraum so nutzen, dass die Anlage solcher Steinwüsten unterbunden wird. Schotterflächen… Weiterlesen
PM Gutzeit | Endlich Toiletten in der Osterstraße
Bürger:innen-Protest führte zum Erfolg: Endlich Toiletten in der Osterstraße! Nachdem die Bezirksversammlung Eimsbüttel in mehreren Anträgen und Protestaktionen gegen die Ablehnung einer öffentlichen Toilette durch die Behörden protestiert hatte, scheint Bewegung in die Sache gekommen zu sein. Verwundert rieben sich einige Frühaufsteher:innen… Weiterlesen
PM Kleinert, Peters | Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten
DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel hat für die Bezirksversammlung am kommenden Donnerstag den Antrag „Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten“ mit der Drucksachennummer 21-2813 eingebracht. Der Antrag fordert das Bezirksamt auf, bezirkliche Parks und Flächen auf ihre Entsiegelungspotenziale zu überprüfen. Am Beispiel Wehbers Park macht die… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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Shortlist Topmeldungen
- PM Kleinert 📌 Treuhänder für Grindelallee 80 kommt 🚩
- PM interfraktionell (SPD, GRÜNE, LINKE) 📌 Der mutigen Frauen gedenken 🚩
- PM Kleinert | Es reicht! Wir fordern einen Treuhänder für die Grindelallee 80
- Hamburger Wochenblatt | Toilettenoffensive geht in die Hose
- Trauerrede Wiegmann | Abschied von Ralf Peters
- Anfrage §24 Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel VI
- Ralf Peters - wir werden ihn vermissen
- Rede Wiegmann | Beanstandung - Bezirk ohne Demokratie? Rede zur Aktuellen halben Stunde
- Antrag Gutzeit | Die Kindervilla in die Villa Lupi!
- PM Wiegmann | Endlich Gedenktafel für Magda und Paul Thürey in Emilienstraße 30
Der EmiL zum Download
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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