Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Abgeordneten Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) sowie die Antwort des Eimsbüttler Bezirksamts. Sachverhalt: Die Integrationsbeauftragte des Bezirks Eimsbüttel leistet eine bedeutende Arbeit und ist für viele Organisationen und Vereine mit migrantischer Herkunft, sowie für viele Anwohnerinnen und Anwohner aus… Weiterlesen
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Zaklin Nastic, Hartmut Obens und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE)und Antwort der Behörde: Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) beantwortet das o. g. Auskunftsersuchen soweit eine Beantwortung der Fragen aus ihrem Geschäftsbereich möglich ist und sich für… Weiterlesen
Kleine Anfrage von Hartmut Obens vom 27.06.2013 und die Antwort des Bezirksamts Eimsbüttel: Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Auf Einladung von Herrn Gundelach (Anwohner Osterstr. 141) hat ein Ortstermin im Unnapark stattgefunden, um die dort bestehenden Missstände in Augenschein zu nehmen. Der Unnapark ist ein von Anwohnern und… Weiterlesen
Kleine Anfrage von Hartmut Obens: Nach Meldungen durch AnwohnerInnen gibt es einen Leerstand von Wohnungen in den Häusern Durchschnitt 27 und 29. Während im Durchschnitt 27 ehemalige Büroräume seit längerem leer zu stehen scheinen, handelt es sich im Durchschnitt 29 offenbar um länger leerstehende Wohnräume. Ich frage die… Weiterlesen
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Astrid Dahaba – Fraktion DIE LINKE In dem Gebäudekomplex Furtweg 32-34 sollen 28 von 96 preiswerten Wohnungen zum Teil seit 1 ½ Jahren leer stehen. Ein dort wohnender Mieter hat sich an DIE LINKE in Eimsbüttel gewandt. Nach einer Ortsbesichtigung hat DIE LINKE diesen Missstand zur… Weiterlesen
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Auf der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.4.2013 wurde von R. Rust (SPD-Fraktion) beanstandet, dass auf der Eröffnungsveranstaltung zum Bürgerbeteiligungsverfahren „Entwicklung Stellingen“ Ankündigungsflugzettel der Fraktion DIE LINKE für eine öffentliche… Weiterlesen
03.04.2013 Lfd. Nr. 137 (XIX) Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Bei verfahrensfreien Bauvorhaben entscheiden die Bauprüfabteilung über Abweichungen von der Hamburger Bauordnung über Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans, einer sonstigen städtebaulichen Satzung… Weiterlesen
Große Anfrage nach § 24 BezVG der Fraktion DIE LINKE: Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Astrid Dahaba Mit dem Verkauf des städtischen Landesbetriebs Krankenhäuser (LBK) an den Asklepios-Konzern machten 1473 ehemalige LBK-Mitarbeiter/-innen von ihrem Rückkehrrecht in den öffentlichen Dienst gebrauch. Presseberichten zu Folge (Hamburger Abendblatt v.… Weiterlesen
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) In der Vorbereitung und im Rahmen des B-Plan-Entwurfs Eidelstedt 71 sind Kosten in Bezug auf das Verfahren entstanden. Ich bitte Sie, sämtliche Kosten, intern sowie extern, in diesem Zusammenhang zu ermitteln und mitzuteilen. Zu den… Weiterlesen
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Astrid Dahaba, Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE). Die Anfrage wird – von der Behörde für Inneres und Sport – wie folgt beantwortet: Die Verkehrsdirektion beantwortet die Anfrage unter Beteiligung der örtlichen Straßenver-kehrsbehörde des Polizeikommissariats… Weiterlesen


