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Zaklin Nastic

Zukunft der Eimsbüttler Integrationsbeauftragten

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Abgeordneten Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE)
sowie die Antwort des Eimsbüttler Bezirksamts.

Sachverhalt:

Die Integrationsbeauftragte des Bezirks Eimsbüttel leistet eine bedeutende  Arbeit und ist für viele Organisationen und Vereine mit migrantischer Herkunft, sowie für viele Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Bezirk nicht mehr wegzudenken.

Sie entwickelt den interkulturellen Dialog, übernimmt die Bündelung ressortübergreifender Themen, ist Ansprechpartnerin für die Menschen vor Ort und leistet Vernetzungsarbeit im Bezirk.

Zahlreiche Organisationen mit migrantischem Hintergrund und soziale Einrichtungen haben schon vor einem Jahr an die verantwortlichen Stellen appelliert, den Fortbestand der Stellen der Integrationsbeauftragten zu sichern. Der Senat hat die Verantwortung den Bezirken überlassen, welche die Stellen aus ihrem Personalbudget (Kontenrahmen für Dienstbezüge) finanzieren.

Seit Monaten arbeitet eine Arbeitsgruppe bestehend aus Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Integration und Sport zusammen mit der Integrationsbeauftragten an Leitlinien zur Umsetzung des Hamburger Integrationskonzeptes für den Bezirk Eimsbüttel um diese dann gemeinsam mit den Organisationen und Vereinen des Bezirkes zu diskutieren.  Auch diese Arbeit  wäre ohne die Begleitung und Koordinierung der Integrationsbeauftragten nicht realisierbar gewesen.

Vor diesem Hintergrund frage ich:

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Aufgaben der bezirklichen Integrationsbeauftragten?

Antwort: Zur Koordination der Umsetzung des Hamburger Integrationskonzeptes im Bezirk ist eine entsprechende Personalausstattung erforderlich.

2. Wie haben sich die Stellenanteile der Integrationsbeauftragten seit dem Jahr 2011 entwickelt Welche Entwicklung ist für die Stellenanteile für die Zeit nach dem 30. Juni 2014 zu erwarten?

Antwort:

Bezirksamt Eimsbüttel      2012      2013      2014      2015      2016

Entwicklung des
Stellenanteils:                    1,0       0,59       0,59 *)    0,59 *)    0,59 *)

*) Nach dem heutigen Planungsstand

3. Inwieweit bleibt die Funktion der Integrationsbeauftragten, unabhängig von den aktuellen Stelleninhaberinnen und Stelleninhabern nachhaltig erhalten?

Antwort: In Abhängigkeit von den finanziellen Rahmenbedingungen des Bezirksamtes kann der Erhalt von einzelnen Stellen nicht dauerhaft garantiert werden.

Zaklin Nastic,
Fraktion DIE LINKE

 

Hier können Sie die beantwortete Anfrage als PDF downloaden:

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