Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:

Anfrage gemäß § 27 Bezirksverwaltungsgesetz der Abgeordneten Zaklin Nastic, Hartmut Obens und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) an die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Laut dem Lagebericht Eimsbüttel weist der Bezirk… Weiterlesen

Kleine Anfrage der Abgeordneten Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE). Alleinerziehende und damit auch deren Kinder bleiben weiterhin gegenüber anderen Familienformen benachteiligt. Die Ansprüche an die Gestaltung der Wohnsituation von Alleinerziehenden ist eine andere. Diesen Bedürfnissen und Interessen von Alleinerziehenden an ihre Wohnsituation… Weiterlesen

Nach dem Denkmalschutzgesetz (§ 2, Abs. 4) bezieht sich der Schutz und die Pflege von Kulturdenkmälern nicht nur auf die Bausubstanz, sondern auch auf archäologische Hinterlassenschaften. In der Freien und Hansestadt Hamburg und im Landkreis Harburg werden die Aufgaben der Bodendenkmalpflege durch das Helms-Museum in Harburg erfüllt. Die… Weiterlesen

Kleine Anfrage des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Nikolaus Haufler (CDU) hat in einer Kleinen Anfrage vom 1.11.11 an den Senat die Frage gerichtet, welche in Hamburg tätigen Organisationen als „verfassungsfeindlich, radikal oder extremistisch“ eingestuft werden und in den letzten drei Jahren… Weiterlesen

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) beantwortet das o. g. Auskunftsersuchen zur Situation wohnungsloser Menschen unter Beteiligung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zu den Fragen 1. und 4. wie folgt: Weiterlesen

Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland völkerrechtlich verbindlich. Deutschland hat sich verpflichtet die Lebensbedingungen so zu gestalten, dass alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können. Um die Teilhabe zu verwirklichen, müssen auch die Schulen dem Gedanken der Inklusion folgen. Vor diesem… Weiterlesen

In der 2. Sitzung des Haushaltsausschusses am 15.06.2011 wurden die Mitglieder informiert, dass die Bezirksämter bereits ein Personaldefizit von zusammen 361 Stellen ermittelt haben. Nach Regierungserklärung sollen bis zum Jahr 2020 jährlich 250 Stellen eingespart werden; insgesamt 500 Stellen in den Jahren 2011 und 2012. Vor diesem… Weiterlesen

In den Bezirken sind die Fachstellen für Wohnungsnotfälle dafür verantwortlich, Obdachlosigkeit zu vermeiden und Betroffene in Einrichtungen beziehungsweise in geeignete Wohnungen zu vermitteln. Allerdings scheitert die Vermittlung oftmals daran, weil es keinen bezahlbaren Wohnraum gibt oder weil die Unterbringungseinrichtungen überfüllt sind. Weiterlesen

In der Antwort auf die schriftliche Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Joachim Bischoff, DIE LINKE, zur „Situation der Not- und Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg“ verwies der Senat hinsichtlich der „gegenwärtig auf der Straße lebenden Wohnungslosen“ auf die im März 2009 durchgeführte empirische Untersuchung, nach der damals 1.029… Weiterlesen

Am 07.06 habe ich den Vorsitzenden des Regionalausschusses Stellingen per E-Mail gebeten, kurzfristig einen Vertreter des Fachamtes für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Eimsbüttel für den Regionalausschuss Stellingen am 20.06.11 einzuladen. Zweck war, ein Kurzreferat über den Themenkreis neuer B-Plan-Entwurf Stellinger Hof in… Weiterlesen